Wer macht was?

Der Einbecker Stadtrat hat in der vom 1. November 2016 bis zum 31. Oktober 2021 laufenden Wahlperiode neben dem (nicht-öffentlich) in der Regel alle zwei Wochen mittwochs tagenden Verwaltungsausschuss außerdem neun Fachausschüsse gebildet. Mit welchen Themen sich diese einzelnen Ausschüsse beschäftigen, ist nachfolgend beispielhaft genannt, sofern nicht der Name bereits darauf hinweist; die aktuelle personelle Besetzung ist im Ratsinformationssystem zu finden:

Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales
Kindergärten, Krippen und deren Gebühren, Haus der Jugend, Jugendgästehaus

Ausschuss für Kernstadtfragen
Umgestaltung Stukenbrok-Park, Tempo 30 Ivenstraße

Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung
Stadtmuseum, Stadtarchiv, Stadtbibliothek, Musikschule, Tourist-Information, Einbeck Marketing GmbH

Ausschuss für Schule und Sport

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung
Flächennutzungsplan, Bebauungspläne

Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau
Windkraftanlagen, Straßenbaumaßnahmen

Personalausschuss
Einstellung von Mitarbeitern,

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof

Aufsichtsräte
In die folgenden Aufsichtsräte sind die genannten Ratsmitglieder gewählt worden: Einbecker Wohnungsbaugesellschaft mbH (Ulrich Minkner), Stadtwerke Einbeck GmbH (Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Rolf Hojnatzki, Ulrich Minkner, Carsten Pape, Albert Thormann), Einbeck Marketing GmbH (Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Wolf-Gebhard von der Wense von der KWS), Ilmebahn Einbeck GmbH (Ulrich Minkner, Ulrich Vollmer, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek).

Gremien
Auch in anderen Gremien wie Gesellschafterversammlungen sind Vertreter der Stadt dabei: Ilmebahn GmbH, Einbecker Wohnungsbaugesellschaft mbH, Einbeck Marketing GmbH, Verwaltungsrat Sparkasse Einbeck, Beirat Einbecker Bürgerspital gGmbH.

Öffentlichkeit
Alle Sitzungen des Stadtrates sind öffentlich. Zuhörer können laut Geschäftsordnung des Rates nach Maßgabe der vorhandenen Plätze teilnehmen; Pressevertretern werden besondere Plätze zugewiesen. Ton- und Filmaufnahmen dürfen nicht gemacht werden. Die Zuhörer dürfen sich nicht an den Beratungen beteiligen. In jeder Sitzung gibt es aber zwei Einwohnerfragestunden, bei denen jeder Einwohner der Stadt Einbeck Fragen zu Beratungsgegenständen und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen kann. Eine Diskussion soll dabei nicht stattfinden. Die Fragen werden von der Bürgermeisterin beantwortet. Anfragen an Fraktionen oder Gruppen werden von diesen selbst beantwortet. Zuhörer dürfen keine Zeichen des Beifalls oder des Missfallens geben, wie es in der Geschäftsordnung heißt, also kein Applaus, Buh-Rufen, Pfiffe oder Gröhlen. Zuhörer können vom Vorsitzenden aus dem Sitzungssaal verwiesen werden. Laut Geschäftsordnung des Rates sind die Sitzungen öffentlich. In nicht-öffentlicher Sitzung werden grundsätzlich Grundstückangelegenheiten, Personalangelegenheiten, Vergaben und Verhandlungen mit Gewerbeansiedlungswilligen behandelt.

(Aktualisiert: 02.02.2018)

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