Der Wind hat sich gedreht…

Windräder in der Nacht zwischen Dassensen und Einbeck. Archivfoto

Die Helden wirkten müde. Bemerkenswert matt war die knapp einstündige Debatte über die Windenergie-Vorrangflächen heute in der gemeinsamen Sitzung von Stadtentwicklung- und Bau/Umwelt-Ausschuss im Rathaus. Keine Demo, keine Wortmeldung mehr von der agilen Bürgerinitiative aus Dassensen, dem am stärksten betroffenen Ort. Nur wenige Beiträge aus den Reihen der Ratspolitiker. Kompromiss war wohl neben Windenergie heute Abend das Wort, das am Häufigsten fiel. Die Bürger können sich mit berechtigtem Stolz auf die Fahnen schreiben, dass sie etwas erreicht haben in den vergangenen Monaten in der Debatte. Die Vorrangfläche, die Einbeck deklarieren wird, wird kleiner sein als ursprünglich geplant, nicht mehr wie zuletzt vorgesehen 519 Hektar, sondern lediglich 405 Hektar werden ausgewiesen, vor allem weniger rund um Dassensen. Dieser mit breiter Mehrheit getroffene Beschluss ist wesentlicher Erfolg der initiativen Bürger, die sich diesen Kompromiss mit ihren Argumenten im demokratischen Wettstreit in einem komplexen Verfahren erkämpft haben. „Das Ergebnis ist Teil gelebter Demokratie“, sagte Detlef Martin (SPD), der selbst in Dassenen wohnt. Jeder habe etwas gegeben, um die Einigung zu erreichen. Der GfE sei wichtig, dass bei der nun auf den Weg gebrachten Änderung des Flächennutzungsplanes der Mensch an erster Stelle stehe, „und dass die Menschen in Dassensen damit leben können“, erklärte Armin Hinkelmann. Nach langwieriger Abwägung weise man Flächen aus, um „Wildwuchs“ beim Bau von Windenergieanlagen zu verhindern, sagte Willi Teutsch (CDU), allerdings habe man sich entschieden, nicht die windstärksten Gebiete zu nehmen (die beispielsweise in Teutsch‘ Heimatort Ahlshausen liegen), sondern die ertragsschwächsten. Mit der Ausweisung von Flächen mit Ausschlusswirkung auf anderen Arealen erfülle Einbeck die Landkreis-Kriterien, sagte Teutsch. Carsten Pape (CDU) signalisierte Zustimmung seiner Fraktion. Rolf Hojnatzki (SPD) erklärte für seine Fraktion, dass man jetzt einen rechts- und planungssicheren Vorschlag habe. Niemand habe wohl erwartet, mit einer reduzierten Vorrangfläche alle Bedenken ausräumen zu können, sagte Hojnatzki. Am Ende aber stehe der Kompromiss.

Nicht durchsetzen konnte sich Dietmar Bartels (Grünen) mit seinem Antrag, auf die Ausweisung von Vorranggebieten komplett zu verzichten. Denn mit der F-Planänderung weise man Flächen aus, die für Windenergie nicht geeignet seien, das sei Verhinderungsplanung. Die Zeit für Windparks sei ohnehin vorbei, es genügten bei der heutigen Technik fünf oder sechs große, leistungsfähige Windräder – und zwar dort, wo auch Wind wehe. Dafür brauche man keine Vorranggebiete, da Windräder ohnehin privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich sind. Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP) schloss sich dieser Argumentation an.

Die F-Planänderung wird jetzt noch einmal öffentlich ausgelegt, die Fachausschüsse werden wahrscheinlich im März abschließend zu der Thematik beschließen.

Nachtrag 20.12.2018: Der Verwaltungsausschuss hat die Auslegung der F-Planänderung gestern mehrheitlich bestätigt. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage. Die Stadt Einbeck wird mit dem Landkreis keine Kooperationsvereinbarung zur Windenergie abschließen, wie sie der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung für die Gemeinden im Landkreis angeboten hat abzuschließen, vor allem auch, weil das Planungsverfahren bereits so weit fortgeschritten sei. Das sei dem Landkreis auch bereits bekannt.

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Windenergieflächen: Rathaus will nichts ändern

Windräder. Archivfoto

Die Beratungsunterlagen für die gemeinsame Sitzung des Stadtentwicklungs- und des Bau- und Umweltausschusses am 12. Juni (17 Uhr, Rathaushalle) zum Thema Windenergie sehen keine Veränderungen an den geplanten Vorrangflächen bei Dassensen und bei Brunsen/Stroit vor. „Eine erneute avifaunistische (vogelkundliche) Untersuchung bei Dassensen und Ahlshausen erbrachte keine neueren Erkenntnisse“, heißt es in den Unterlagen (Vorlage Windenergie 18-05-28). Auch die Überlegungen, bei Ahlshausen Windwurfflächen für Windenergieflächen vorzusehen, weil ja dort nun faktisch kein Wald mehr im Waldgebiet vorhanden ist, werden vom Rathaus mit Hinweis auf eine Aussage des Landkreises Northeim als unterer Waldbehörde verworfen. Ob die Änderung des Flächennutzungsplanes am 12. Juni allerdings so unverändert beschlossen wird, bleibt zunächst offen, denn in der Politik gab es zuletzt deutliche Aussagen, dass man insbesondere die Situation bei Dassensen als sehr kritisch sehe. Vor der Sitzung am 12. Juni dürften daher die Ausschussmitglieder noch einmal intensiv politisch beatmet werden, unter anderem von der Bürgerinitiative „Gegenwind“. Auch ein kryptisch formulierter Satz in den Rathaus-Unterlagen sollte in der Sitzung noch einmal in Klartext aufgelöst werden. Dort heißt es: „Aus den vorliegenden Untersuchungsergebnissen resultiert also kein zwingender Veränderungsbedarf für die Potentialfläche bei Dassensen. Zugleich belegen diese aber die Notwendigkeit, den vorgesehenen größeren Flächenumfang beizubehalten, um hinreichende Handlungsoptionen für Vermeidungsmaßnahmen auf der nachfolgenden Planungsebene zu erhalten.“

SPD sucht nach Lösungen

Rolf Hojnatzki (l.) und Marcus Seidel.

Bei den beiden aktuellsten Themen der Stadtentwicklung sucht die Einbecker SPD zurzeit nach Lösungen. Über ihre Standpunkte haben der  Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki und Parteivorsitzender Marcus Seidel in einem Pressegespräch informiert. Bei den Vorranggebieten für Windenergieanlagen verfolgen die Sozialdemokraten im Einbecker Stadtrat das Ziel, mit den Änderungen auf jeden Fall einen rechtssicheren Flächennutzungsplan zu erhalten. Unrealistische Hoffnungen aufzubauen, beispielsweise im nicht mehr vorhandenen Wald bei Ahlshausen Windräder zuzulassen, sei „verlogen“, sagte Seidel. Dort sei auch nicht, wie immer behauptet werde, die Akzeptanz höher. „Abenteuerliche Konstruktionen“, nach denen dort Windräder so lange stehen dürften, bis die Bäume nachgewachsen sind, sind nach Auffassung der SPD „nicht seriös“. Wenn man aber keine Vorrangflächen plane, werde die Gefahr größer, Windräder an vielen Stellen zu bekommen, weil dann der Landkreis Genehmigungsbehörde sei und Anträge genehmigen müsse. Die ausgewiesenen Flächen müssten aber mit ihren Auswirkungen auf Mensch und Natur so gering wie möglich gehalten werden. Vor allem die für die Menschen. „Dass die Natur dafür sorgt, dass der Mensch mehr beeinträchtigt wird, kann nicht überzeugen“, zweifelt die SPD-Führung. Ein jüngster Ortstermin in Dassensen hat bei der SPD den Eindruck bestätigt, dass die jetzigen Planungen dort nicht umzusetzen sind. „Man hat das Gefühl der Umzingelung“, sagte Seidel. Aus den bei Ahlshausen weggefallenen 80 Hektar seien zusätzliche 200 Hektar bei Dassensen geworden, das funktioniere so nicht. Die SPD hat im Rathaus eine Anfrage gestellt, warum es zu diesem Flächenzuwachs gekommen sei und ob es nicht noch andere Möglichkeiten gebe. Die Antwort der Verwaltung liege ihnen auch vor, „sie macht Handlungsoptionen auf“, man müsse darüber jedoch zunächst noch intensiver in der Fraktion beraten, bis man mehr dazu sagen könne. Wenn es noch Möglichkeiten gibt, die Situation in Dassensen zu entschärfen, sieht die SPD für die großen Flächen bei Dassensen auch keine Mehrheit im Stadtrat. Die CDU-Ratsfraktion hatte sich kürzlich ebenfalls bei Dassensen vor Ort informiert (CDU besichtigt Vorrangegebiete für Windenergie 18-05-05). Ob es wie geplant im Juni zur Windenergie-Beschlussfassung in den Gremien kommen wird, halten die Sozialdemokraten nach neuer Sachlage für durchaus offen.

Bei dem momentan intensiv diskutierten Ausbau der Tiedexer Straße schließen die Sozialdemokraten nicht aus, dass die Straße das gleiche Schicksal ereilen könnte wie die Marktstraße, deren Ausbau verschoben worden war. Und das habe nichts mit Anbiederung an die protestierenden Anlieger zu tun, betont die SPD-Spitze. Für die SPD ist jedenfalls klar, dass sie zugunsten des Tiedexer-Ausbaus keine anderen Projekte aus dem Haushalt 2019 ff. kippen wird, wenn der Anliegeranteil niedriger und der der Stadt ohne Fördermittel höher würde. Die Fraktion werde wie bereits von Ratsherr Alexander Kloss im Kernstadtausschuss beantragt anstreben, eine vierte Kategorie in die Straßenausbau-Beitragssatzung für touristisch relevante Innenstadt-Straßen wie die Tiedexer aufzunehmen. Es werde Ausbaubeiträge geben, aber mit der SPD keine in der aktuell möglichen Höhe: 65 Prozent für den Ausbau des gepflasterten Parkplatzes vor dem Haus zu bezahlen, der aber kein Anwohnerparkplatz ist, sei nicht vermittelbar. Überhaupt sei das Vorgehen des Rathauses, die Anlieger spät einzubeziehen, „Murks“ gewesen, sagten Seidel und Hojnatzki. Viel frühzeitiger hätte man den Anliegern erklären müssen, welche Ausbaubeiträge da vermutlich auf sie zu kommen. Vom Tiedexer Torhaus ganz zu schweigen. Die Beitragssatzung komplett abzuschaffen oder wiederkehrende Beiträge zu erheben, sei nicht nur ungerecht, sondern könne außerdem zu haushalterischen Folgeproblemen führen, beispielsweise eine höhere Kreisumlage auf höhere Einnahmen zahlen zu müssen. Auf Einnahmen einfach so freiwillig zu verzichten, verstoße unter anderem gegen den Zukunftsvertrag. Überlegen müsse man jedoch, ob man unabhängig vom Total-Ausbau in der touristisch wichtigen Fachwerkstraße die Gehwege neu pflastere und eine neue Asphaltdecke ziehe, die nicht wirklich in einem guten Zustand seien, dann aber wie andernorts auch aus Haushaltsmitteln der Straßenunterhaltung finanziert. Die SPD wird einen Antrag stellen, dafür die Kosten zu ermitteln – für den gesamten Bereich zwischen PS-Speicher am Tiedexer Tor und der Einmündung der Tiedexer zur Pastorenstraße.

Die SPD-Spitze bedauert, dass Bauamtsleiter Frithjof Look Einbeck verlässt. „Es wird schwer, einen Nachfolger zu finden“, erklärten Hojnatzki und Seidel. An Look habe es keine fachlichen und menschlichen Zweifel bei den Sozialdemokraten gegeben, und mangelndes Engagement könne man dem 31-Jährigen erst recht nicht vorwerfen. Bei der Ausschreibung für die Nachfolge will die SPD darauf achten, dass die Position mit A15 dotiert wird und sich ausschließlich auf die Themen Bauen und Planen beschränkt: „Wirtschaftsförderung ist Chefinnensache.“ Look hat als Fachbereichsleiter auch die Wirtschaftsförderung im Rathaus geleitet. Ziel müsse sein, die Fachbereichsleiter-Stelle so früh wie möglich wieder zu besetzen. Das sei auch für den Bereich der Bauaufsicht sehr wichtig, damit Einbeck diese nicht eines Tages abgeben müsse.

FDP will wirksame Windkraftbremse

Wollen wirksame Windkraftbremse (v.l.): Eckhard Ilsemann, Christian Grascha und Dr. Christian Eberl von der FDP.

Die FDP im Landkreis Northeim will auf die Windkraftbremse treten und  damit einen aus ihrer Sicht zügellosen Ausbau der Windenergie stoppen: Die Freien Demokraten haben in ihrem Kreisverband beschlossen, dass sich das Ausbauziel künftig an der installierten Leistung der Windräder orientieren soll und nicht am Flächenverbrauch, der nach dem aktuell geltenden Windenergieerlass des Landes Niedersachsen 1,72 Prozent der Landkreisfläche vorsieht. „Unser Ziel ist es, mit weniger Anlagen auszukommen“, sagte heute der umweltpolitische Sprecher der FDP-Kreistagsfraktion, Dr. Christian Eberl (Nörten-Hardenberg) in einem Pressegespräch in Einbeck. „Durch den absehbaren technischen Fortschritt und höhere Produktivität künftiger Anlagen halten wir eine Ausbauplanung von 40 Anlagen der Drei-Megawatt-Klasse statt 180 Anlagen im Landkreis Northeim für ausreichend“, ergänzte FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha (Salzderhelden). Diese Forderungen wollen die Freien Demokraten in die Beratungen für das künftige Regionale Raumordnungsprogramm einfließen lassen. Ob es zuvor einen separaten Antrag im Kreistag zu dem Thema geben soll, will die Fraktion am Freitag noch besprechen.

Das bis 2050 bemessene Ausbauziel des niedersächsischen Windenergieerlasses hält die FDP für zu langfristig, möchte es um zwei Drittel reduzieren. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die modernen Anlagen immer leistungsfähiger werden. „Wir planen im Landkreis zunächst 50 Anlagen in den nächsten zehn Jahren“, sagt Eberl, „und dann sehen wir weiter.“

Der FDP-Kreisverband spricht sich außerdem für einen Mindestabstand zur Wohnbebauung vom zehnfachen der Nabenhöhe aus. „Der Schutz des Menschen muss bei allen Abwägungen den stärksten Ausschlag geben“, sagt Grascha. Vorranggebiete sollten sich nach Auffassung der FDP nicht allein an energiepolitischen Ausbauzielen, sondern an den berechtigten Interessen der Anwohner orientieren. Der von Rot-Schwarz von Rot-Grün übernommene Windenergieerlass soll überarbeitet oder zurück genommen werden, fordert der FDP-Kreisverband.

Die Planungshoheit für Windenergieanlagen und für entsprechende Vorranggebiete möchte die FDP bei den Städten und Gemeinden belassen. „Vor Ort kann am Besten beurteilt werden, ob eine Fläche für Windenergie geeignet ist oder nicht“, sagt Grascha. Die aktuellen Planungen für Vorranggebiete unter anderem bei Dassensen hält der FDP-Chef für „absolut inakzeptabel“. Er hofft, dass es bis zu den nächsten, wahrscheinlich entscheidenden Fachausschuss-Sitzungen des Einbecker Stadtrates im Juni auch bei anderen Fraktionen Bewegung in der Frage gibt.

Eckhard Ilsemann, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender und Ratsherr in Northeim, vermisst vom Landkreis Northeim als Naturschutzbehörde eine Hilfe für die Kommunen im Planungsprozess. Wissen über die schützenswerten Vögel in den betroffenen Gebieten müsse ja eigentlich im Kreishaus vorhanden sein, stattdessen bekomme man bei Stellungnahmen leere Blätter. Teure Gutachten müssten dann das Vakuum schließen.

Im Einzelfall möchte die FDP erreichen, dass beispielsweise durch Sturm „Friederike“ betroffene Waldgebiete wie bei Ahlshausen vom Verbot von Windkraftanlagen im Wald ausgenommen werden können. Vielleicht könnten bei diesen Ausnahmen auch Forstgenossenschaften vor Ort ein Windrad bauen und damit ihren Einnahmeausfall nach dem Windwurf ausgleichen, überlegt Eberl.

Grüne gegen Windkraft-Vorranggebiete

Manfred Helmke (l.) und Dietmar Bartels vor einem  Windrad. Foto-Montage: Grüne

Die Grünen im Einbecker Stadtrat lehnen Vorranggebiete für Windkraftanlagen ab. Am 13. Februar befassen sich Stadtentwicklungsausschuss und Bau- und Umweltausschuss in einer gemeinsamen Sitzung (17 Uhr, Rathaushalle) mit der Thematik. „Die Zeit für Windparks in dicht besiedelten Gebieten ist vorbei“, erklärte Grünen-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartels heute in einer Pressemitteilung, „Windparks mit bis zu zehn Windkraftanlagen könnten heute durch eine einzige Anlage ersetzt werden“. Die Grünen plädieren für die Auflösung der bisher von städtischer Seite ausgewiesenen Flächen und sind dagegen, dass neue Flächen ausgewiesen werden. Das ermögliche die Genehmigung von Einzelanlagen nach dem Bundes-Imissionsschutzgesetz an Standorten, an denen auch Wind wehe, erklären die Grünen. „Eine Umzingelung von einzelnen Ortschaften wird es dann nicht geben, die dann entstehenden wenigen Anlagen werden sich über das Stadtgebiet verteilen“, meint Bartels. Einen Wildwuchs befürchten die Grünen dennoch nicht, denn die heutigen Windkraftanlagen mit einer Nabenhöhe von über 150 Meter und einen Rotordurchmesser von 150 Meter benötigten einen Abstand untereinander von mindestens dem Sechsfachen des Rotordurchmessers. „Dieser Abstand sei nötig, um die gegenseitige Verschattung zu vermeiden“, erläutert Grünen-Ratsmitglied Manfred Helmke in der Pressemitteilung, „und der Abstand zur Bebauung ergibt sich aus dem erforderlichen Lärmschutzgutachten und beträgt je nach Anlagentyp 900 bis 1000 Meter“. Durch diese technisch bedingten Voraussetzungen und weitere Vorgaben des Tierschutzes, zum Beispiel 1500 Meter Abstand zu Rotmilanhorsten, verbleiben nach Auffassung der Grünen-Ratsfraktion nur wenige kleine Flächen, an denen Windkraftanlagen entstehen könnten. Für einen Windpark sei einfach zu wenig Platz in Einbeck.

Nachtrag 12.02.2018: Aktuell liegt der Stadt Einbeck eine Anfrage für insgesamt eine Anlage vor. Den Standort mochte die Stadtverwaltung „aus Konkurrentenschutzgründen“ nicht nennen.