CDU besucht Straßenmeisterei Einbeck

Genug Streusalz vorhanden: Vertreter der Einbecker CDU mit Straßenmeisterei-Leiter Andreas Gleichfeld (gelbe Jacke).

Natürlich interessierten sich die Christdemokraten für den Winterdienst. Denn eigentlich ist ja jetzt Winter. Platz für 1000 Tonnen Streusalz haben die Straßenwärter an der Hannoverschen Landstraße (Sensoren zeigen sogar in Hannover an, wenn das Salz zur Neige gehen sollte), dazu haben sie die passenden Fahrzeuge für das Räumen und Abstreuen vor Ort. Und sie schauen nicht nur persönlich mitten in der Nacht, ob es auf den Straßen glatt ist, sondern haben dafür unter anderem an der Talbrücke bei Salzderhelden auch eine moderne Messstation, die sogar Wetterdienste beliefert. Die Einbecker CDU mit ihrer Vorsitzenden Beatrix Tappe-Rostalski an der Spitze hat sich bei der Straßenmeisterei Einbeck umgesehen und von ihrem Leiter Andreas Gleichfeld unter anderem erläutern lassen, dass eine Straßenmeisterei viel mehr Aufgaben hat als der klassische kommunale Bauhof. Der Staat mache nicht alles selbst, betonte Gleichfeld, viele Unterhaltungsleistungen wie Winterdienst (50 Prozent aktuell an vier Unternehmen), Mäharbeiten (ebenfalls die Hälfte), Gehölzpflege, Reinigungsarbeiten, Müll-Sammelaktionen, Instandsetzungsarbeiten an Entwässerungseinrichtungen oder Ausbesserungsarbeiten an Straßen werden an Firmen vergeben. Einbeck ist die viertgrößte Straßenmeisterei in Niedersachsen mit 29 Mitarbeitern und vier Auszubildenden, davon eine Frau. Zuständig ist sie für insgesamt 359 Straßenkilometer von Bundesstraßen (B3 von Ammensen bis Vogelbeck, B 64 von Wenzen bis Dannhäuser Berg, B 445 von Bad Gandersheim bis Sebexen), Landes- und Kreisstraßen des Landkreises Northeim mit insgesamt 129 Brückenbauwerken und Durchlässen sowie 44 Kilometern Radwege. Insgesamt 2,5 Millionen Quadratmeter Grünflächen sowie eine Million Quadratmeter Gehölzflächen sind zu pflegen und instandzuhalten, nach einem definierten Unterhaltungsstandard. Das geht gar nicht ohne Leistungen von Fremdfirmen, wurde den Christdemokraten deutlich. Ein ausgebildeter Straßenwärter ist ein Allrounder, in Verkehrstechnik, Asphaltbau, Betonbau, Tiefbau, Winterdienst, Gehölzpflege und Grünpflege gleichermaßen tätig. Gleichfeld erläuterte den Christdemokraten, dass vor allem planbare Arbeiten vergeben werden, Sofortmaßnahmen seien da für externe Firmen eher unattraktiv. Denn bei diesen schnellen Einsätzen (Verkehrzeichen setzen, Ampeln kontrollieren, Abläufe reinigen, Schlaglöcher ausbessern) müsse man in 30 Minuten vor Ort sein und sich dort auch auskennen.

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CDU: Wieder Adventskalender für Tafel

Karsten Armbrecht, Antje Sölter, Thomas Döhrel, Beatrix Tappe-Rostalski, Heinz-Hermann Wolper mit den Adventskalendern.

Wie bereits in den vergangenen Jahren hat die CDU Einbeck auch jetzt wieder Adventskalender für die Einbecker Tafel gespendet. Familien mit Kindern bis 12 Jahre werden rechtzeitig einen der 100 Schoko-Kalender für die Adventszeit erhalten. Derzeit sind insgesamt rund 400 Empfänger in 120 Bedarfsgemeinschaften bei der Einbecker Tafel registriert, berichtete Thomas Döhrel den Christdemokraten. Seit knapp einem Jahr werden die Lebensmittel im Tafelladen an der Ecke Münsterstraße/Hohe Münsterstraße nur noch einmal pro Woche, nämlich donnerstags von 15 bis 17.30 Uhr, ausgegeben. Die Resonanz in den spendenden Lebensmittel-Geschäften sei weiterhin gut, leider werde es aber immer schwerer, ehrenamtliche Helfer zu finden, sagte Döhrel. Interessierte können sich im Pfarrbüro der Evangelischen Kirchengemeinde, 05561 / 72013, melden oder per E-Mail info@einbecker-tafel.de Oder aber sie schauen einfach am Donnerstag bei der Lebensmittel-Ausgabe vorbei und sprechen einen der Helfer direkt an. Im nächsten Jahr wird die Tafel zehn Jahre alt.

CDU: Warum gegeneinander?

Beatrix Tappe-Rostalski und Dirk Ebrecht.

Versöhnliche Töne von den Christdemokraten heute beim Frühstücks-Pressegespräch am Stammtisch im Hotel Hasenjäger in Einbeck: Warum, fragen sich CDU-Fraktionvorsitzender Dirk Ebrecht und Parteichefin Beatrix Tappe-Rostalski, werde im Stadtrat so viel gegeneinander agiert, vor allem aus Richtung der SPD? Die ständigen Schüsse gegen die Bürgermeisterin und ihre Verwaltung seien ermüdend, würden sich zudem oft im Nichts auflösen. „Das nervt nur“, sagte Ebrecht. Und bei Bauprojekten wie Neustädter Kirchplatz, Tiedexer Straße, Marktstraße oder Altes Rathaus seien nun einmal Konzepte notwendig, ohne die gehe es nicht. Eigentlich laufe es doch in Einbeck zurzeit gut, meinen die Christdemokraten. Das habe auch CDU-Altbürgermeister Wilhelm Dörge (95) wenige Wochen vor seinem Tode Anfang Mai der Bürgermeisterin bei einem Besuch bescheinigt, berichtete Ebrecht heute. Seit Beginn der neuen Wahlperiode (und der Überraschung von SPD und GfE/BL in letzter Minute gegen alle Absprachen, den Verwaltungsausschuss zu verkleinern, wie die CDU erneut erklärte) agiere jedoch die SPD-Fraktionsspitze im Stadtrat unter ihrem neuen Vorsitzenden Rolf Hojnatzki angefasst und überkritisch. Mit seiner Vorgängerin Margrit Cludius-Brandt habe man fraktionsübergreifend bei vielen Themen gut zusammenarbeiten können im Stadtrat, sagte Beatrix Tappe-Rostalski.

Nirgendwo bleibt’s mehr dunkel

Straßenlaternen auf dem Marktplatz. Foto: Stadtwerke

In den Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Kreiensen bleibt es nachts nicht mehr dunkel. Der Einbecker Stadtrat hat mit großer Mehrheit beschlossen, die bisherige Nachtabschaltung zum Juli 2017 dort aufzuheben. Dann werden einheitlich in allen 46 Ortschaften der Stadt Einbeck nachts die Straßenlaternen leuchten. Dagegen stimmten Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) aus Opperhausen, Reinhard Brinckmann (Bürgerliste) aus Billerbeck und Udo Harenkamp (AfD) aus Opperhausen, Dietmar Bartels (Grüne) aus Einbeck enthielt sich. Mit dem Beschluss endet eine lange, zweijährige Diskussion über das Für und Wider von nachts dunklen oder erleuchteten Straßen. „Das hat länger gedauert als ich gedacht hätte“, sagte Klaus-Reiner Schütte (SPD) aus Greene. Neun Ortschaften hatten sich für eine Nachtabschaltung ausgesprochen, 22 dagegen. Bis zum Schluss versuchten Ratsmitglieder, den Beschlussvorschlag noch zu verändern: Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) aus Opperhausen schlug vor, doch erst die Abschaltung abzuschaffen, wenn die Laternen komplett auf die neue LED-Technik umgerüstet sind. Dietmar Bartels (Grüne) fragte, warum alle Ortschaften einheitlich durchleuchten müssten. Unterschiedliche Schaltungen seien nur in verschiedenen Schaltkreisen möglich, sagte Bauamtsleiter Frithjof Look, das sei nicht so einfach, noch dazu teuer. „Ich kann davor nur warnen.“ Im Bauausschuss habe es außerdem einen einstimmigen Beschluss gegeben, einheitlich zu verfahren. Ohne Berücksichtigung des Einsparpotenzials durch die neue LED-Technik erwartet die Stadt Einbeck Mehrkosten von zunächst 45.000 Euro. Dieser Betrag reduziert sich mit jeder Umstellung der Straßenbeleuchtung in den Ortschaften. 2017 werden Salzderhelden sowie die Ortschaften Ippensen, Garlebsen und Olxheim von den Stadtwerken komplett auf die LED-Lampen umgestellt.

Schulresolution ohne Effekt

Nur mühsam hat sich der Einbecker Stadtrat am Mittwoch auf eine gemeinsame Resolution als Reaktion auf die aktuell im Landkreis Northeim diskutierte Schulentwicklungsplanung einigen können. Das wird man in Northeim sehr aufmerksam registrieren. Resolutionen machen nur dann ein wenig Sinn und können unter Umständen eine Wirkung entfalten, wenn sie einstimmig beschlossen und damit ein einiges Signal sind. Nach längerer Debatte und einer Sitzungsunterbrechung mit heftigen Konsens-Diskussionen zwischen den Fraktionen hat sich der Stadtrat letztlich einstimmig auf einen Text verständigt; zwischenzeitlich hatte es drei Entwürfe gegeben. Hintergrund der Debatte ist die Raumnot der Integrierten Gesamtschule am Hubeweg in Einbeck und die dabei ins Spiel gebrachte Schließung der benachbarten Löns-Realschule. Es war die Initiative der CDU und der FDP (aus welchen – politischen – Motiven auch immer), die Stille seit dem Schließungsvorschlag aus dem Kreishaus von Ende November mit ihrem Resolutionsentwurf beendet zu haben. Im Vorfeld der Ratssitzung jedoch konnten sich die Fraktionen auf keinen Text-Konsens einigen, das gelang erst in der Sitzung mit gegenseitigen Schuldzuweisungen, wer wann wen hätte dafür ansprechen sollen oder müssen. Der im CDU/FDP-Entwurf vor der Sitzung vorgelegte Tenor „zukunftsfeste Erhalt der Löns-Realschule in Einbeck als eigenständige Schulform am jetzigen Standort“ und der Seitenhieb auf die IGS habe die Sozialdemokraten nicht gerade dazu eingeladen, an einer gemeinsamen Formulierung mitzuarbeiten, begründete SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki. Die Raumprobleme der IGS gingen im Übrigen auf keine politischen Beschlüsse, sondern auf den Elternwillen zurück, die ihre Kinder an die IGS schicken wollen. „Sie haben’s vergeigt und möchten es jetzt gerade ziehen“, sagte Marcus Seidel (SPD) zu den Resolutionswehen mit Ergänzungen und Änderungen in Richtung CDU/FDP. Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) warnte davor, Schulen gegeneinander auszuspielen. „Wir sind alle für den Erhalt aller Schulen“, sagte Antje Sölter (CDU), die Entscheidung darüber aber treffe nicht der Stadtrat.

Der Stadtrat hat als Resolution beschlossen, die Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Schulentwicklungsplan des Landkreises vom 3. Januar inhaltlich zu bekräftigen; in ihrem mit den Fraktionen zuvor abgestimmten Brief an die Landrätin hatte sie formuliert, dass die Stadt Einbeck erwartet, dass im Stadtgebiet alle gegenwärtig angebotenen Schulformen erhalten bleiben, also auch eine Realschule. Diskussionswürdig sei eine gemeinsame Haupt- und Realschule einzurichten, wobei es den Eltern freistehen solle, den Standort Einbeck oder Greene zu wählen; Voraussetzung dafür wäre ein geringerer Raumbedarf der IGS durch niedrigere Schülerzahlen. Außerdem wird der Landkreis in der beschlossenen Resolution aufgefordert, mit der Stadt Einbeck und den ansässigen Schulen ein Konzept zu entwickeln, die vorgenannten Kriterien schnellstmöglich umzusetzen. Ob das nun hilft, wird sich am 20. Februar im Kreis-Schulausschuss zeigen.

Nachtrag 13.02.2017: Der Stadtelternrat Einbeck hat im Vorfeld der Kreis-Schulausschuss-Sitzung und nach vielen Gesprächen eine ausführliche Stellungnahme zu dem Thema an die Landrätin geschickt (Wortlaut: stellungnahme-ster-einbeck-100217). Er unterstützt die Stellungnahme der Stadt und setzt sich für den Erhalt aller vorhandenen Schulen in der Stadt Einbeck ein: für den Erhalt des Schulzentrums in Greene und für den Erhalt der vorhandenen Schulen in der Kernstadt mit IGS, Löns-Realschule, Goetheschule und BBS. „Alle Schulformen sind vorhanden. Den mannigfaltigen Elternwünschen kann Rechnung getragen werden. Das ist ein wichtiger Standortfaktor“, heißt es in dem Papier. Der Stadtelternrat Einbeck spricht sich nicht für oder gegen einzelne Schulen oder Schulformen aus, sondern dafür, dass die Schulvielfalt im Stadtgebiet erhalten bleibt. Einzelne Schulen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

CDU spendet Adventskalender für Tafel

CDU spendet Adventskalender für Kinder der Tafelempfänger (v.l.)

CDU spendet Adventskalender für Kinder der Tafelempfänger (v.l.) Beatrix Tappe-Rostalski, Hermann Wolper, Antje Sölter, Walter Schmalzried, Hedyeh Yavanbakht, Thomas Döhrel, Edeltraud Holz.

Die Einbecker CDU hat wie in den vergangenen Jahren wieder 120 Adventskalender für die Einbecker Tafel gespendet. Alle Bedürftigen mit Kindern bis 12 Jahre werden einen der Schoko-Kalender für die Adventszeit bekommen können. Zurzeit sind insgesamt knapp 500 Empfänger bei der Einbecker Tafel registriert, die ab 5. Januar ihre Ausgabezeiten verändern wird. Dann werden die Lebensmittel nicht mehr zweimal pro Woche im Tafelladen an der Ecke Münsterstraße/Hohe Münsterstraße ausgegeben, sondern nur noch donnerstags von 15.30 bis 17.30 Uhr. Die Einbecker Tafel sucht noch ehrenamtliche Helfer, die bei der Ausgabe unterstützen können, ebenso Fahrer, die die Lebensmittel von den spendenden Geschäften abholen. Interessierte melden sich im Pfarrbüro der Evangelischen Kirchengemeinde, 05561 / 72013, oder E-Mail info@einbecker-tafel.de

Grundschule Kreiensen: Anbau verzögert sich

Grundschule Kreiensen mit Protest-Plakat.

Grundschule Kreiensen mit Protest-Plakat. Archivfoto

Bis zum Beschluss gab es eine quälend lange Debatte, in welcher Form angebaut werden sollte in der von Raumnot geplagten Grundschule Kreiensen. Das Thema drohte zur nicht enden wollenden Geschichte zu werden. Im Mai hatte sich die Politik schließlich dafür ausgesprochen, für rund 820.000 Euro an der Stelle der heutigen alten Container in modularer Systembauweise vier Klassen- und zwei Gruppenräume zu bauen, außerdem eine barrierefreie, integrationsgerechte Unisex-Toilette. Ursprünglich sollten die Räume im Februar 2017 fertig sein. Doch jetzt kommen die zähen Mühen der Ausführungsplanung, die alles wieder verzögern. Die neuen Räume in der Grundschule Kreiensen werden erst rund ein halbes Jahr später als geplant zum Schuljahresbeginn 2017/18 für den Unterricht genutzt werden können. Grund für die Bauverzögerung ist ein noch ausstehendes hydraulisches Gutachten und eine wasserrechtliche Genehmigung, weil das Vorhaben in einem so genannten gesicherten Überschwemmungsgebiet realisiert werden soll. Warum das notwendige Gutachten nicht längst vorliege und die wasserrechtliche Genehmigung durch den Landkreis Northeim noch ausstehe, fragte Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) in dieser Woche in der Schulausschuss-Sitzung. Die Expertise habe man erst Anfang September in Auftrag geben können, nachdem der endgültige Planungsentwurf für den Anbau festgestanden habe, erklärte Bauamtsleiter Frithjof Look. Das hydraulische Gutachten beschreibe die Einflüsse der Baumaßnahme auf den Hochwasserabfluss und biete Retentionsraum zum Ausgleich an. Erst mit dem vorliegenden Gutachten könne man beim Landkreis die wasserrechtliche Genehmigung beantragen, man sei aber bereits in Gesprächen. Parallel dazu werde auch die weitere Planung abgeschlossen und die Ausschreibung der Baugewerke vorbereitet, sagte Look. Klaus-Reiner Schütte (SPD) appellierte an die Verwaltung, den Termin nach den Sommerferien 2017 unbedingt einzuhalten, eine Verzögerung von einem halben Jahr müsse man nun schon hinnehmen. Dort, wo jetzt angebaut werden soll, standen ja bereits Container. Da dürfte dann doch einer zügigen Genehmigung des Landkreises nichts im Wege stehen, damit Kinder, Eltern und Lehrer nicht noch länger auf die dringend benötigten Räume warten müssen.