Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht

Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der Haushalt 2019, der am Ende mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen wurde. Das war nach den verschiedenen Wortmeldungen der vergangenen Wochen und der Empfehlung im November-Finanzausschuss keine Überraschung mehr.

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

  • Die Gewerbesteuer in Einbeck steigt um 20 Prozentpunkte auf 400 von Hundert. Die Grundsteuer B bleibt im Gegensatz zur ursprünglichen Kalkulation unverändert bei 400 von Hundert.
  • Dafür steigt die Vergnügungssteuer von 15 auf 20 Prozentpunkte. Beide Steuererhöhungen wurden jeweils gegen die Stimmen der SPD-Fraktion mit breiter Mehrheit beschlossen. Gegen die Anhebung der Vergnügungssteuer hatte sich im Vorfeld übrigens ein Betroffener an die Bürgermeisterin gewandt, die Anhebung habe „nahezu erdrosselnde Wirkung“, er bat um stufenweise Anhebung. Höchstrichterlich sei bereits festgestellt, dass ein Anstieg von 15 auf 20 Prozent nicht erdrosselnd wirke, heißt in der Antwort aus dem Rathaus (Az. 9 KN 208/16 beim OVG Lüneburg)
  • Weil der Ausbau der Tiedexer Straße erst 2020 und nicht wie ursprünglich kalkuliert im nächsten Jahr beginnen soll, weil die Erhöhung der Vergnügungssteuer mehr Zusatzeinnahmen bringt als die Grundsteuer B (etwa 50.000 Euro mehr) und weil es beim Finanzausgleich im kommenden Jahr zusätzliche Einnahmen zu erwarten gibt, weist der Haushalt 2019 lediglich eine Neuverschuldung von 28.000 Euro auf – und nicht mehr von 2,7 Millionen Euro wie noch im Entwurf. Die Finanzplanung sieht allerdings für 2020 nun eine Neuverschuldung von rund zwei Millionen Euro vor; in diesem Haushaltsjahr ist derzeit die Tiedexer Straße veranschlagt.

Mit dem beschlossenen Haushalt 2019 ist auch klar, wie es mit mehreren Projekten weitergehen wird, unter anderem dem Neustädter Kirchplatz. Dieser soll in drei Bauabschnitten auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung von Januar 2018 umgebaut werden, zunächst 1,3 Millionen Euro stehen dafür 2019 bereit. Konkret bedeutet das für 2019 den Ausbau der umliegenden Straßen Hullerser, Benser und Papenstraße, den Abriss des ehemaligen Gemeindehauses und der Toilettenanlagen. Gleichzeitig sollen die archäologischen Grabungen auf dem Platz stattfinden. 2020 ist dann der Ausbau der Platzfläche vorgesehen. 2021 könnte möglicherweise der Pavillon (700.000 Euro) folgen, das bleibt aber zunächst optional.

Gegen den Haushalt 2019 wandten sich mehrere SPD-Ratsmitglieder. Klaus-Reiner Schütte (Greene) bedauerte die „Premium-Ausbauvariante des Neustädter Kirchplatzes“, die für andere Dinge, beispielsweise die Grundschulen, nicht mehr ausreichend Geld lasse. Für Premium-Ausgaben inklusive Steuererhöhung stehe die SPD nicht zur Verfügung. Gitta Kunzi (Dörrigsen) erklärte, durch die Großprojekte in der Kernstadt würden den 46 Ortschaften die Möglichkeiten genommen. Ihr Fraktionskollege Hans-Jörg Kelpe (Garlebsen) argumentierte in die gleiche Richtung: „Sie verabschieden Luxus pur.“ Offenbar würden Ortschaften und Kernstadt mit zwei verschiedenen Maßstäben gemessen. Ein Änderungsantrag von Andreas Filipps (SPD), den Neustädter Kirchplatz für 750.000 Euro in einer „kleinen Lösung“ umzubauen, scheiterte an der Haushaltsmehrheit und fand nur bei den Sozialdemokraten Zustimmung.

Scharf kritisierte die SPD die Steuererhöhungen. „Wenn Sie Pirouetten drehen, ist das völlig konfus und unglaubwürdig“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki in Richtung CDU, FDP, Grüne und GfE/Bürgerliste. In der September-Ratssitzung habe man noch gemeinsam Steuererhöhungen abgelehnt. „Wir wollen nicht den Stillstand weiter verwalten“, wehrte sich FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder. Natürlich verursachten Steuererhöhungen bei der FDP immer Bauchschmerzen, man sei hier aber in der Kommunalpolitik, bei der das Interesse Einbecks gemeinsam im Vordergrund stehen sollte. Und da seien Pirouetten manchmal akzeptabel, wenn man ein Ziel habe. Man habe übrigens im September nicht abgelehnt, sondern nur vertagt, wehrten sich die Mehrheitsfraktionen gegen die SPD-Anwürfe. Auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht war froh über die gedrehte Pirouette der Ratsmehrheit, die sich eben gegen Flickschusterei und Stillstand wende. „Wohin hätte das denn geführt, keine Steuern zu erhöhen? Wir hätten hier gestanden ohne etwas.“

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AfD-Ratsherr fordert Verkauf des Stadtwaldes

Auf der Hube im Stadtwald. Archivfoto

AfD-Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) möchte den Einbecker Stadtwald verkaufen. Er kündigte heute einen entsprechenden Antrag zum Haushaltsentwurf 2019 an. „Ich fordere die Fraktionen im Stadtrat Einbeck auf, nicht nur den Mut zu einer Steuererhöhung und Neuverschuldung zu zeigen, sondern auch den Mut zu der unbequemen Entscheidung, eine Liegenschaft zu veräußern, die die Stadt Einbeck seit Jahrzehnten belastet“, schreibt Harenkamp in einer Mitteilung. Mit dem Verkauf des Stadtwaldes sei eine Neuverschuldung der Stadt unnötig, eine Steuererhöhung abwendbar und Startkapital für den Ausbau des Neustädter Kirchplatz zum Teil vorhanden, rechnet der AfD-Ratsherr vor, ohne Zahlen zu nennen.

Der Wald schreibe seit Jahren Verluste. Der Grund dafür sei nicht zwingend eine mangelnde Bewirtschaftung, sondern laut Harenkamp eine zu hohe Erwartung der Politik bei den Holzeinschlägen und bei den aus dem Holzverkauf resultierenden Erträgen. Harenkamp: „Ein weiteres hohes Defizit bei der gleichzeitigen Gefahr der Übernutzung ist durch die politischen Gremien nicht mehr länger verantwortbar.“ Einbeck müsse jede Ausgabe genauer betrachten und abwägen, ob eine Liegenschaft, die nur Verluste produziere, künftig noch verantwortbar sei. „Dem Bürger und den Unternehmen der Stadt Einbeck ist nicht zuzumuten, durch eine Steuererhöhung die Insolvenzverschleppung des Stadtwaldes fortzusetzen“, schreibt Harenkamp in seiner Mitteilung.

Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern den Beschluss des Finanzausschusses von Dienstag bestätigt, das noch aus den Jahren 2013, 2016 und 2017 stammende Defizit der Forst in Höhe von rund 70.000 Euro zu übernehmen. Erst seit 2018 ist die Stadtforst haushalterisch wieder im städtischen Etat geführt und nicht mehr im Kommunalen Bauhof.

Nachtrag 10.11.2018: In seiner öffentlichen Facebook-Gruppe verlinkt Harenkamp diesen Artikel und kommentiert: „Die Zahlen dazu werden in der Ratssitzung genannt !!“ Auf seiner öffentlichen Facebook-Seite hingegen rechnet Harenkamp an anderer Stelle offenbar als Teil seines Antragstextes unter dem gleichen Datum vom 08.11.18 vor: „Ich beantrage 540 ha des Einbecker Stadtwald zu veräußern und ein unabhängiges Wertgutachten in Auftrag zu geben. Zur Zeit sind die Nachfragen nach Waldflächen trotz der Katastrophe als sehr gut anzusehen. Höchstpreise werden bei hoher Nachfrage und wenig Waldfläche zwischen 10.000 €/ha bis zu 13.000 € /ha gehandelt, welches bei einer vorsichtigen Berechnung eines Verkauferlöses eine Einnahme von ca. 5,4 Millionen Euro und darüber hinaus generiert. Mit einem höheren Erlös kann aber realistisch betrachtet gerechnet werden, welches sich am Bestand und den Holzarten orientiert.“

Nachtrag 06.12.2018: Der Stadtrat hat den Antrag gestern einmütig in den Umweltausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Vertreter von SPD und CDU machten dabei jedoch bereits deutlich, dass es einen Verkauf des Stadtwaldes mit ihren Fraktionen nicht geben werde. FDP-Fraktionschef Dr. Reinhard Binder nannte es eine „richtige Fragestellung“, über die man reden müsse. Harenkamp sei „auf der richtigen Spur“, sagte CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht, jedoch ziehe er die falschen Schlüsse. Man müsse den Stadtwald, der regelmäßig sechsstellige Defizite erwirtschafte, nochmal unter die Lupe nehmen. Bei der Stadtforst handele es sich nicht in erster Linie um einen wirtschaftlichen Betrieb, sondern er diene auch der Erholung, dem Sport, dem Naturschutz und damit Zielen, die am Gemeinwohl orientiert seien, machte die Stadtverwaltung in einer Stellungnahme deutlich. Die Stadtforst mit ihren sämtlichen Einrichtungen (Grundstücke, Aufwuchs, Gebäude, bewegliches Vermögen, etc.) habe aktuell einen Gesamtwert von rund zehn Millionen Euro, das seien sieben Prozent des Bilanzwertes der gesamten Stadt Einbeck (rund 130 Millionen Euro). Ein Verkauf würde daher zu einem deutlichen Einschnitt in die Bilanz der Stadt führen, hieß es aus dem Rathaus.

Ohne neue Schulden geht’s nicht

Nach Jahren der unbeschwerten Zahlen will die Stadt Einbeck im nächsten Jahr voraussichtlich wieder neue Schulden machen – wenn auch nur in verhältnismäßig geringer Höhe. Das geht jedenfalls aus dem Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat in die politische Beratung eingebracht hat. Das Zahlenwerk wird in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen besprochen und soll im Dezember im Stadtrat beschlossen werden, so der Plan. Spannend wird sein, ob die Politik den Plan der Neuverschuldung mitgehen wird. Traditionell gab es dazu bei der Haushaltseinbringung noch keine Debatte im Stadtrat. Der Etat 2018 sieht zwar einen Überschuss und wieder ein positives Jahresergebnis vor. Um wie geplant im nächsten Jahr rund fünf Millionen Euro investieren zu können, benötigt die Stadt jedoch eine Kreditermächtigung in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro, was zu einer Neuverschuldung von 27.700 Euro führen würde. Michalek geht davon aus, dass der Haushalt vom Landkreis dennoch genehmigt würde, denn mittelfristig in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 sieht die Bürgermeisterin wieder eine Entschuldung. „Wir sind auf einem sehr guten Weg“, sagte die Rathauschefin in ihrer Haushaltrede. Den mit dem Land Niedersachsen bis 2020 geschlossenen Zukunftsvertrag will sie nicht vorzeitig beenden. Nur ein strikter Sparkurs, eine gute Konjunkturentwicklung und niedrige Zinsen habe seit 2015 zu ausgeglichenen Haushalten geführt.

Der Etat, der erste unter der Regie von Stadtkämmerin Brigitte Hankel, hat ein Volumen von rund 51 Millionen Euro. Geplant ist, den Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von knapp 1,6 Millionen Euro abzuschließen. Einbeck plant mit Steuereinnahmen in Höhe von knapp 32 Millionen Euro, dank guter Konjunktur wieder allein je etwa 12 Millionen Euro Gewerbesteuer und Gemeindeanteil der Einkommenssteuer. Geld aufwenden muss Einbeck für die Kreisumlage (17 Millionen Euro, das ist ein Plus von 1,3 Millionen Euro), für Personal (12 Millionen Euro), für Kindertagesstätten (3,6 Millionen Euro) und zum Beispiel für die Pflege des öffentlichen Grüns (435.000 Euro), neue EDV für Grundschulen (40.000 Euro) und das Fachwerk-Fünfeck (25.000 Euro). Für die Unterhaltung der Straßen will die Stadt Einbeck 97.000 Euro zusätzlich ausgeben, kündigte die Bürgermeisterin an. Bei der Straßenbeleuchtung muss sie durch moderne LED-Technik 10.000 Euro weniger ausgeben als bislang.

Bei den Investitionen müsse man Prioritäten setzen. Ob hier das Rathaus und die Politik die gleichen Vorstellungen haben, wird spannend zu beobachten sein. „Alle Erwartungen und Bedürfnisse werden wir nicht befriedigen können“, mahnte Dr. Sabine Michalek. Als größte Posten nannte die Verwaltungschefin den Start des Ausbaus der Hullerser Landstraße, den ursprünglich bereits 2017 geplanten Bau einer Multifunktionshalle, den barrierefreien Umbau der „Magistrale“ Tiedexer Straße, den Beginn der barrierefreien Sanierung des Alten Rathauses am Marktplatz inklusive Gewölbekeller sowie den städtebaulichen Denkmalschutz, hier vor allem den Umbau des Neustädter Kirchplatzes. Für alle diese Projekte sind Eigenanteile der Stadt nötig, die Maßnahmen werden vom Land Niedersachsen gefördert, ohne dieses Geld könnten sie nicht umgesetzt werden. Mit der Aufzählung wird auch deutlich, welche Projekte es nicht geben wird, jedenfalls nicht 2018: Marktstraße-Ausbau und ZOB-Umbau, um nur mal zwei zuletzt intensiv diskutierte Beispiele zu nennen.

Deutlich wurde beim vorgelegten Haushalt, dass der politisch umstrittene Rathauskauf finanziell drückt. Dabei sollte er sich eigentlich ja selbst finanzieren, die Stadt sogar noch Geld sparen, das sie für andere Dinge ausgeben kann. „Durch die großen Investitionen der Jahre 2017 bis 2019 gelingt es in den Jahren 2018 und 2019 zwar nicht, die angestrebte Entschuldung für den Rathauskauf (450.000 Euro pro Jahr) zu erreichen“, heißt es im Haushaltsentwurf, „in der mittelfristigen Planung bis 2021 wird das Ziel jedoch erreicht.“

FDP will Grunderwerbssteuer-Rabatt in Kernstadt

Dr. Reinhard Binder (FDP).

Die FDP im Einbecker Stadtrat setzt sich für einen Rabatt bei der Grunderwerbssteuer ein. Dieser soll in der Einbecker Kernstadt gelten und dort den Erwerb von alten Fachwerkhäusern attraktiver machen. Die FDP-Fraktion will dazu für die nächste Ratssitzung im Mai einen entsprechenden Antrag einbringen, kündigte Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder an. Nach Meinung der FDP-Fraktion im Statrat sollte die Stadt Einbeck auf die Erhebung von Grunderwerbssteuern in definierten Gebieten innerhalb des Walles verzichten, wenn denkmalschützende Aufgaben damit verbunden sind. Diese Maßnahme sollte die Stadt Einbeck in Form von Erlass oder Stundung auch unter der gegenwärtigen Haushaltsdeckelung treffen, erklärte Binder jetzt in einer Presseinformation. Unabhängig von Anträgen der FDP-Fraktion im Landtag, die eine generelle Senkung der Grunderwerbssteuer fordern, sollte die Stadt Einbeck eigene Maßnahmen ergreifen, die über die üblichen landesweiten Förderprogramme hinausgehen, meint die Einbecker FDP. „Aus meiner Sicht ist eine maximale Förderung  des Fachwerkbestandes erforderlich, um dieses Gut nicht für die nächsten Generationen zu verlieren“, erklärte Dr. Reinhard Binder. Dazu gehöre, diese Immobilien zu bewirtschaften und für einen größeren Kreis erschwinglich zu machen. Trotz äußerst niedriger Zinsen stagniere die Bildung von Wohneigentum. Seit 1990 ist laut FDP die Eigentumsquote der schwächsten Einkommensgruppe sogar von 25 Prozent auf 17 Prozent gesunken. Binder: „Eine hohe Grunderwerbsteuerlast trifft insbesondere Käufergruppen mit geringem Eigenkapital, wie junge Familien. Diese müssen entweder Abstriche beim Objekt oder der Lage machen, stärker kreditfinanzieren oder auf das Eigentum verzichten. Jeder weiß, dass der Erwerb von Eigentum in denkmalgeschützten Gebäuden eine zusätzliche Benachteiligung gegenüber Wohneigentum andernorts ist. Deshalb ist es ein Anachronismus, hier Grunderwerbsteuer zu erheben.“

Sparen, aber an der richtigen Stelle

Sie weiß, was hinter den Haushaltszahlen steckt: Kämmerin Brigitte Hankel im Neuen Rathaus.

Sie weiß, was hinter den Haushaltszahlen steckt: Einbecks neue Kämmerin Brigitte Hankel im Neuen Rathaus.

Die Zahlen sind größer geworden, mit denen Brigitte Hankel jetzt hantiert. Deutlich größer als in der Gemeinde Katlenburg, in der sie noch bis Oktober die Finanzen geregelt hat. Mehr als 50 Millionen Euro bewegt die Stadt Einbeck pro Haushaltsjahr. Der neuen Kämmerin im Einbecker Rathaus, seit nunmehr gut 100 Tagen im neuen Amt, geht es aber nicht in erster Linie um Zahlen. Eine Rechenmaschine auf ihrem Schreibtisch sucht man vergebens, das Kalkulieren erledigt längst eine Finanzsoftware im Computer. Es sind die hinter den Zahlen stehenden Aufgaben einer Kommunalverwaltung, welche die 42-Jährige an ihrem Job reizen. Sie möchte sich als oberste Kassenwartin der Kommune auch nicht darauf reduzieren lassen, immer nur zu sagen, dass man ja kein Geld habe. „Es gilt, an der richtigen Stelle zu sparen“, sagt Brigitte Hankel. Und Prioritäten zu setzen bei Investitionen. Dann habe man anderswo wieder Spielraum. Das billigste Angebot sei schließlich nicht immer das nachhaltig günstigste und beste, vorher müsse man sich betriebswirtschaftlich fragen, was man mit der Ausgabe erreichen wolle.

Für ihre ersten Haushaltsberatungen hat Brigitte Hankel von allen Fraktionen des Einbecker Stadtrates viel Lob erhalten. Als sie von der Gemeinde Katlenburg-Lindau wechselte, stand unmittelbar der Etat 2017 auf der politischen Tagesordnung, aufgestellt noch von Vorgängerin Christa Dammes. Ein Sprung ins kalte Wasser. Nun ist der Haushaltsplan einstimmig verabschiedet und vom Landkreis genehmigt, eine gute Mischung aus politisch Gewolltem, fachlich Gebotenem und haushaltsrechtlich Erlaubtem, ist Brigitte Hankel zufrieden.

Doch nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt, die ersten Arbeiten für den Etat 2018 haben in Brigitte Hankels zehnköpfigem Team im dritten Obergeschoss des Neuen Rathauses längst wieder begonnen. Bis Ende März muss außerdem der Jahresabschluss stehen, hinzu kommt der Finanzalltag im Rathaus mit Steuerverwaltung und Buchhaltung. Und ein neues Berichtswesen soll noch effektiver helfen rechtzeitig zu erkennen, ob beim aktuellen Haushalt nochmals nachgesteuert werden muss.

Das Einbecker Rathaus hat Brigitte Hankel in ihren ersten Monaten im Umbruch erlebt. Verwaltungsstrukturen sind verschlankt, die Führungsebene ist deutlich verjüngt worden. Die 42-Jährige freut sich über eine gute Führungskultur im Hause, zu der sie in ihrem Bereich gerne mit vielen Gesprächen beisteuern möchte. Und Sparen und Konzentration auf wichtige Aufgaben betreffe in einer Stadtverwaltung nicht allein die großen Projekte, sagt Brigitte Hankel. Das fange in jedem Fachbereich und bei jedem Mitarbeiter im Rathaus unmittelbar an, beispielsweise bei der Frage: Muss ich dieses Dokument jetzt wirklich ausdrucken? Den mehr als 700 Seiten starken Haushaltsplan hat die Kämmerin längst nicht mehr gedruckt auf ihrem Schreibtisch, sondern im Computer dabei. Auch mit einem digitalen Rechnungseingang könnte man noch viele Geld und auch Zeit sparen, sagt Hankel.

Privat ist der Naturfan gerne draußen unterwegs. Die 42-Jährige nutzt die Mittagspause in den nahen Grünanlagen rund ums Rathaus und hat schon erste Lieblingsplätze entdeckt. Überhaupt ist die Mutter von zwei Söhnen (17 und 18) aktiv, wandert, läuft, tanzt, fährt Ski, fährt Mountainbike und Motorrad. Mit ihrem Ehemann wohnt die Kämmerin weiterhin in Osterode, beide campen gerne mit dem eigenen Wohnwagen – oft im nahen Harz.