Strategie-Eklat

Die SPD-Fraktion wollte über eine so genannte strategische Gesamtplanung der Stadt Einbeck in der Ratssitzung am Abend nicht diskutieren, die Mitglieder haben bei diesem Tagesordnungspunkt ihre Plätze verlassen. „Wir müssen die Mehrheitsentscheidung akzeptieren, werden dann aber nicht an der Debatte teilnehmen und uns zu gegebener Zeit zum Verfahren, dem vorliegenden Ergebnis und unseren Vorstellungen einer strategischen Steuerung äußern“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki am Abend und kündigte für die nächsten Tage ein Pressegespräch der SPD dazu an; zu Beginn der Sitzung hatten die Sozialdemokraten versucht, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen – ohne Erfolg. Hojnatzki bezeichnete es als „einmaligen Vorgang, dass bereits vor der Ratssitzung in einem Pressegespräch Sachverhalte erörtert werden, die erst in der Sitzung vorgestellt werden sollen, Sachverhalte und Vorgehensweisen, die noch von keinem Ratsgremium legitimiert wurden, bevor die Mitglieder des Rates überhaupt Gelegenheit zur offiziellen Stellungnahme haben, wird damit bereits das Ergebnis in der Presse gefeiert.“ Damit missachte die Verwaltung die Stellung des Rates und seiner Mitglieder, kritisierte der SPD-Fraktionschef, dass „das magere und in Teilen sachlich falsche Ergebnis eines teuren und zeitaufwändigen Arbeitsgruppenprozesses als Erfolg präsentiert“ werde. Vielleicht war es aber eher nur praktisch gemeint, weil die Journalisten dann ohnehin vor Ort sind, direkt vor der Ratssitzung ein Pressegespräch anzusetzen, aus dem ja so schnell gar nicht berichtet wird, als das dies noch vor Beginn der Ratssitzung hätte öffentlich werden können, in der sich die Politiker zum Thema öffentlich äußern können. Und das Pressegespräch hatte ohnehin vor allem das Ziel, die bevorstehende öffentliche Beteiligung anzukündigen. Denn an der Gesamtstrategie sollen die Bürger und die gesellschaftlichen Kräfte in der Stadt mitschreiben können. Und dass sie das können, müssen sie irgendwie erfahren. Aus diesem Grund sind eine Flyer-Aktion im Juli und eine so genannte Zukunftswerkstatt am 17./18. August vorgesehen. Beim Sitzungverlassen steht es jetzt übrigens 1:1 zwischen SPD und CDU, waren ja die Christdemokraten im November 2016 aufgestanden, als sie den kleineren Verwaltungsausschuss nicht akzeptieren wollten.

Advertisements

Spende belebt Brandlücke

Hier soll bald ein Spielplatz entstehen: die Brandlücke in der Langen Brücke.

Die Einbecker Firma Reichenbach Wirkstoffe GmbH hat der Stadt Einbeck laut Mitteilung aus dem Rathaus von heute „eine großzügige Spende“ übergeben, um in der 2005 entstandenen Brandlücke Lange Brücke 5 einen Spielplatz anzulegen. Über die Höhe der Spende wurde zunächst auch auf Nachfrage nichts bekannt. Jedenfalls soll mit der Spende ein erster Bauabschnitt (Sitzplatzbereich, Gewölbekeller und Spielhaus) umgesetzt werden, erklärte Bauamtsleiter Frithjof Look heute auf meine Nachfrage; bereits seit geraumer Zeit wird die Zukunft der Fläche geplant, werden die Kosten für einen ersten Bauabschnitt mit rund 11.000 Euro angegeben, im Haushalt war dafür bislang kein Geld. Der für den nun vorgesehenen Bauabschnitt notwendige Bauantrag sei gestellt, momentan laufe die Ausschreibung für die Planungsleistungen, sagte der Bauamtsleiter. Im Herbst könne dann voraussichtlich mit dem Bau begonnen werden, ebenfalls nach Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen. Look: „Ich rechne mit einer Fertigstellung im Frühjahr 2019.“ Das neue Spielplatzangebot mitten in der Fußgängerzone soll laut Stadtverwaltung die Attrativität der Innenstadt für Eltern und Kinder verbessern und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur Verschönerung des Stadtbildes leisten. Die Brandlücke, für die sich seit längerem kein Investor gefunden habe, erhalte eine sinnvolle und attraktive Zwischennutzung, erklärte der Bauamtsleiter heute auf meine Nachfrage, ob die Stadt nun nicht mehr verfolge, das Grundstück wieder mit einem Haus zu bebauen.

Der Einbecker Stadtrat hat die Spende am 14. März in nicht-öffentlicher Sitzung „dankend angenommen“, wie das Rathaus heute mitteilte. Ratsherr Ulrich Minkner (SPD) hatte im öffentlichen Teil bereits gefragt, warum denn über diese Spendenannahme im nicht-öffentlichen Teil gesprochen werde, woraufhin Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek andeutete, dass der Spendengeber auf dem vorgesehenen Formular angekreuzt habe, dass zwischen dem Geber und der Stadt ein aktuelles Verfahren laufe. Und falls da Nachfragen kommen würden, bespreche man es eben im vertraulichen Sitzungsteil. Das Ergebnis werde man dann aber natürlich mitteilen. Bauamtsleiter Frithjof Look ergänzte heute, dieses Vorgehen sei üblich. Es sei ein Baugenehmigungsverfahren anhängig, das aber werde nicht durch die Spendenannahme beinflusst.

Ratsherr Joachim Dörge (CDU) hatte im Februar im Stadtentwicklungsausschuss gefragt, was mit der Brandlücke passiere. Damals hatte ihn Bauamtsleiter Frithjof Look vertröstet: „Warten Sie die Ratssitzung im März ab.“

Nachtrag 05.04.2018: Der Kernstadtausschuss hat die Planungen für den Spielplatz in der Brandlücke Lange Brücke 5 heute wohlwollend zur Kenntnis genommen; zu entscheiden hatte er in dieser Frage nichts. Überhaupt äußerten sich die Ausschussmitglieder unisono geradezu hymnisch über das dank der Spende mögliche Projekt. Schön, sinnvoll, einfach toll, gelungen, zu begrüßen, da wäre man gerne wieder Kind – das waren nur einige der zustimmenden Aussagen. Der Spielplatz werde gut frequentiert, war man sich sicher, vielleicht werde Einbeck ja künftig gar Fachwerk-, Bier- und Spielplatz-Stadt genannt. Dort ein Haus wieder hinzubauen, wäre nur eines unter vielen, der Spielplatz sei aber „ein Highlight“. Die einzige nur ansatzweise kritische Bemerkung, ob denn der Spielplatz wieder rückbaubar wäre, wurde von Bauamtsleiter Frithjof Look damit beantwortet, es sei eine „Frage der moralischen Einstellung“, wie man mit Spenden umgehe. Laut Planungsentwurf für den Kernstadtausschuss sollen mit der Spende die Objektplanung des gesamten Spielplatzes, die Herstellung des Sitzplatzbereiches, des Gewölbekellers und die Herrichtung des Geländes, unter Umständen auch erste Spielhäuser umgesetzt werden. Eine Spendensumme wurde auch hier nicht genannt, jedoch wurden weitere Spenden für weitere Bauabschnitte in Aussicht genommen. In einem Facebook-Kommentar auf mein Posting dieses Beitrages hatte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek jüngst übrigens darum gebeten, man solle doch den Wunsch des Spenders respektieren, dass die Summe nicht genannt werden soll. Diesen Hinweis gab’s bei meiner Anfrage und einer nochmaligen Nachfrage dazu leider nicht; sonst hätte ich ihn schon da verwenden können.

AfD-Fraktion im Stadtrat platzt

Die zweiköpfige Fraktion der „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Einbecker Stadtrat wird es künftig nicht mehr geben. Wie Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) auf meine Anfrage erklärte, habe er der Bürgermeisterin nach der Sitzung des Stadtrates am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion und seinen Austritt aus der Fraktion mitgeteilt. Auch sein Fraktionskollege Dirk Küpper, der für die AfD auch im Kreistag sitzt,  sei informiert. Seine Entscheidung sei „eine persönliche Notwendigkeit“, über Details möchte Harenkamp öffentlich nicht sprechen, es habe Differenzen innerhalb der Fraktion gegeben. Er werde sein Mandat aber behalten und „nach dem Programm der AfD weiter fortführen“, wie Harenkamp mitteilte. Harenkamp will Mitglied der AfD bleiben. Er weist Vorwürfe des AfD-Kreisverbandes zurück, er habe „der AfD im Kreis Northeim erneut Schaden zugefügt“, wie es in einer Mitteilung des Kreisverbandes heißt. Harenkamp plant, beim kommenden Kreisparteitag der AfD am 23. März 2018 die Mitglieder über Details zu seinem Rückzug zu informieren. Die Missbilligung des Kreisvorstandes verstehe er in keinster Weise. Der AfD-Kreisvorstand kritisiert, dass er erst kurzfristig von den Problemen erfahren habe und damit nicht mehr vor dem Schritt vermittelnd eingreifen konnte.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bestätigte mir heute die ihr gegenüber am vergangenen Mittwoch schriftlich gemachte Erklärung Harenkamps. Im Rathaus werden zurzeit die Auswirkungen geprüft.

Eine Stellungnahme bei AfD-Ratsherr Dirk Küpper ist angefragt. AfD-Ratsherr Dirk Küpper mochte sich auf meine Anfrage nicht öffentlich zu dem Thema äußern, vom Kreisverband sei alles gesagt. (Aktualisiert: 21.03.2018, 19:15 Uhr)

Nachtrag 27.03.2018: Beim Kreisparteitag am Freitag gab es Streit. Udo Harenkamp erwägt ebenso wie AfD-Kreistagsmitglied Manfred Schön (Nörten-Hardenberg) rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung eines Chat-Protokolls einer WhatsApp-Gruppe. Schön kündigte seinen Austritt aus der AfD-Kreistagsfraktion an, möchte aber wie Harenkamp seinen Sitz behalten und sein Mandat im Northeimer Kreistag im Sinne der AfD fortführen. Der Kreisvorstand bedauert den Schritt und spricht von einem nicht mehr vorhandenen Vertrauensverhältnis.

Zum Knöllchen noch einen Prospekt

Ob das funktionieren wird? Die SPD möchte die Verwaltung prüfen lassen, wie städtische Mitarbeiter, insbesondere der Bereiche Überwachung des ruhenden Verkehrs und des Kommunalen Bauhofes, künftig noch besser auf Anfragen auswärtiger Gäste zu touristischen Sehenswürdigkeiten oder Veranstaltungen Auskunft geben können. Die Sozialdemokraten überlegen, alle im öffentlichen Raum arbeitenden Mitarbeiter dieser beiden Bereiche mit aktuellem Informationsmaterial wie dem touristischen Stadtplan der Altstadt auszustatten. Dazu hat die SPD einen Antrag (SPD-Antrag-Tourismus_stärken) für die nächste Ratssitzung am 6. Dezember eingereicht. Zum Knöllchen soll’s dann noch einen Prospekt geben? Oder der den Papierkorb leerende Bauhof-Beschäftigte soll über die in Einbeck stattfindenden Veranstaltungen informieren?

Wie die Sozialdemokraten heute in einer Pressemitteilung erklären, liegen die Argumente auf der Hand. Alexander Kloss, Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes und des Bauhofes sind für auswärtige Gäste unserer Stadt am ehesten als Vertreter der Stadt erkennbar. Daher ist es wünschenswert, dass bei Fragen von Touristen z.B. nach Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungen, gastronomischen und öffentlichen Einrichtungen wie Schwimmbad, Reisemobil-Stellplatz sowie bei Fragen nach Ansprechpartnern im Rathaus schnell und umfassend Auskunft gegeben werden kann.“ Kloss und SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki wünschen sich, dass die dazu bereits vorhandenen Werbemittel wie z.B. der touristische Stadtplan künftig von allen im öffentlichen Raum Beschäftigten der Stadt Einbeck mitgeführt und bei Bedarf an Touristen ausgehändigt werden, heißt es in der Pressemitteilung. Die zu Fuß im Stadtgebiet unterwegs befindlichen Mitarbeiter sollen aber „nicht durch unnötigen Ballast beeinträchtigt werden“, heißt es von der SPD. Ob das funktionieren wird?

Kein Ilmeblitz mehr bis Salzderhelden

Der Ilmeblitz am PS-Speicher. Archivfoto.

Wenn die Bahnstrecke zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden für den Schienen- Personennahverkehr (SPNV) reaktiviert ist, wird der historische Ilmeblitz-Triebwagen auf diesem Streckenabschnitt nicht mehr fahren können – jedenfalls nicht so ohne Weiteres. Das geht aus den Antworten hervor, die Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel auf die von Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels im Stadtrat gestellten Fragen schriftlich gegeben hat. Leider ist der Sachstandsbericht mit den Antworten nicht im öffentlichen Allris-Ratsinformationssystem hinterlegt, wie dies das ja öffentlich einsehbare Protokoll vom 17. Mai 2017 ankündigt. Die Antworten auf die Bartels-Fragen wurden im Verwaltungsausschuss gegeben. Der Ilmeblitz wird dann zunächst nur noch zwischen Einbeck-Mitte und PS-Speicher verkehren können. Die reaktivierte Trasse nach Salzderhelden wird vollsignalisiert, wie die Bahner sagen. Die Leit- und Sicherungstechnik erfordere sicherheitsrelevante Einrichtungen auf den Triebwagen, die der Ilmeblitz nicht hat. Dieser Sachverhalt sei auch ein Grund gewesen, warum der historische Triebwagen in der Vergangenheit nicht auf das DB-Netz über Einbeck-Salzderhelden hinaus fahren durfte. Eine Nachrüstung des Ilmeblitzes mit der modernen Technik sei allerdings möglich, sie werde „zu gegebener Zeit unter touristischen, aber auch betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geprüft“, antwortet der Ilmebahn-Geschäftsführer auf die Frage des Grünen-Ratsherrn.

Nach Kenntnis der Ilmebahn GmbH, die allerdings nur Infrastrukturbetreiber ist und selbst mit Vertrieb und Verkauf von Fahrkarten nichts zu tun haben wird, wird die DB Regio mit Beginn des regelmäßigen Schienenverkehrs in Einbeck-Mitte einen Fahrkartenautomat aufstellen.

Nachtrag 28.06.2017: Wie die Stadt Einbeck heute mitteilt, ist die Anlage zum Ratsprotokoll vom 17. Mai 2017 mit den Antworten auf Dietmar Bartels Fragen aus technischen Gründen nicht im Allris-System abrufbar. Hier ist sie deshalb nachgetragen: SachstandsberichtReaktivierungBahnstreckeMai20

Florierende Partnerschaft 26+4

Ehrennadel in Gold im Gasthaus Ludwig Ernst in Ahlshausen beim offiziellen Empfang der Stadt Einbeck für Wieselburgs Bürgermeister Magister Günther Leichtfried, die Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek überreichte.

Goldene Ehrennadel für Günther Leichtfried, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek verliest die Urkunde.

Glückwunsch! Am Ende hatten alle dicht gehalten, die Überraschung war gelungen, selbst wenn Günther Leichtfried nicht gerade sprachlos war, aber dafür ist der 68-Jährige zu sehr erfahrener Politiker, bis 2013 saß er für die SPÖ im Landtag. Der Bürgermeister der Partnerstadt Wieselburg ist beim Besuch einer Delegation aus Niederösterreich in Ahlshausen auf’m Saale mit der Ehrennadel in Gold der Stadt Einbeck für seine außergewöhnlichen Verdienste um die Partnerschaft von Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ausgezeichnet worden; im Gasthaus Ludwig Ernst findet traditionell der Empfang der Gemeinde statt. Einstimmig hatte der Einbecker Stadtrat die Ehrung in öffentlicher Sitzung am 17. Mai beschlossen – und seitdem vertraulich behandelt. Leichtfried ist seit 1997 Bürgermeister von Wieselburg, hat die Städtepartnerschaft in diesen zwei Jahrzehnten persönlich gestärkt und wesentlich geprägt. Vor allem in der Übergangszeit, denn Einbeck hat die Städtepartnerschaft mit Wieselburg von Kreiensen bei der Fusion 2013 geerbt. „Ohne deinen persönlichen Einsatz wäre es schwer geworden“, würdigte Michalek die Verdienste Leichtfrieds. Der dankte herzlich für die Ehrung, und dass Einbeck die seit 1987 mit Kreiensen bestehende Parterschaft anerkannt habe. Dadurch sei das Band zwischen Einbeck/Kreiensen und Wieselburg ein besonderes geworden, 26+4 sozusagen. Ohne große Probleme habe man den Übergang nach erstem Beschnuppern und weiterem Besuch hinbekommen, die florierende Partnerschaft habe jetzt ein anderes Gewand. Günther Leichtfried bedankte sich bei den vielen Menschen, die der Partnerschaft Leben eingehaucht haben und dies weiterhin mit viel Herzblut tun. Im Einbecker Rathaus sei dies vor allem Ralf Köhler, der habe die Partnerschaft aus dem Rathaus in Kreiensen sozusagen mit hinüber genommen.

Auch Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek betonte, dass es wichtig bleibe, die Städtepartnerschaft von Bürgern zu tragen, nicht allein von ihren gewählten Repräsentanten. Viele Vereine und die Feuerwehr vor allem im Bereich der ehemaligen Gemeinde Kreiensen erfüllen seit drei Jahrzehnten die Partnerschaft mit Leben, besuchen sich gegenseitig regelmäßig. Gemeinsame Themen kommen seit einiger Zeit hinzu, das Bier zum Beispiel (der 4000-Einwohner-Ort Wieselburg ist Bierstadt wie Einbeck), aber auch die Auto- und Mobilitätsbranche. Die offizielle Wieselburg-Delegation, die an diesem Wochenende in Einbeck ist, besteht aus 22 Stadt- und Gemeinderäten mit Partnern mit Bürgermeister Magister Günther Leichtfried an der Spitze. Außerdem sind auch Jugendfußballer des SC Raika Wieselburg auf Einladung des PSV Kreiensen zu Besuch, die 13 Jugendlichen tragen gegen die U14-Jugendmannschaft des FC Kreiensen/Greene ein Match um den „Bürgermeister-Ronny-Rode-Wanderpokal“ aus.

Bei einem einstündigen Arbeitsgespräch im Neuen Rathaus in Einbeck war unter anderem der „Wieselburger Zehner“ Thema, ein Geld-Gutscheinsystem, das auf Antrag der CDU ähnlich auch in Einbeck eingeführt werden soll. Außerdem stand für die Delegation aus Österreich ein Besuch in Fürstenberg (Schloss und Porzellan-Museum) sowie beim Verkehrssicherheitstag in der Einbecker Innenstadt auf dem Programm, bevor eine abendliche Naturscouts-Führung am Leinepolder mit anschließender Visite der Salzderheldener Heldenburg in Einbecks zweitgrößtem Ortsteil die Visite beendete. Über das dortige Malheur bei der Zufahrt sind die Gäste aus Österreich übrigens bereits bestens im Bilde, unter anderem durch den im Wieselburger Rathaus gerne gelesenen Einbecker Politikblog…

Gruppenbild vor der Brauerei-Besichtigung zum Auftakt des Wieselburg-Besuchs in Einbeck.

Ziel: Mehr Frauen in die Kommunalpolitik

Eunice Schenitzki (SPD), Gitta Kunzi (SPD), Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP), Gleichstellungsbeauftragte Simone Engelhardt, Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU), Christine Jordan (SPD), Antje Sölter (CDU) und Beatrix Tappe-Rostalski (CDU). Es fehlt Heidrun Niedenführ (GfE).

Gemeinsam und parteiübergreifend weibliche Sichtweisen und Fragestellungen der Einbecker Kommunalpolitik in der Öffentlichkeit verdeutlichen – das möchte in Zukunft das neue Frauenforum der Stadträtinnen in Einbeck. Auf bestimmte Themen wollen sich die Politikerinnen dabei bewusst nicht beschränken lassen, sondern die gesamte Palette in ihren Fokus nehmen. Die acht Frauen im Stadtrat haben mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Initiative der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt, Simone Engelhardt, die Gruppe gegründet, die sich regelmäßig treffen will, das nächste Mal im Oktober. Nur rund 20 Prozent aller Wahlvorschläge bei der jüngsten Kommunalwahl waren Frauen, bedauert die Gleichstellungsbeauftragte, es gibt acht Frauen bei 44 Ratsmitgliedern. Ziel des Frauenforums sei es deshalb, mit verschiedenen Aktionen das Interesse von Frauen und Mädchen an der Kommunalpolitik zu wecken und in der Öffentlichkeit das Bild von Frauen in der Politik ins Bewusstsein zu rufen. Schon beim ersten Treffen haben die Politikerinnen einige Ideen und Ansätze diskutiert, den Blick auf die Lebenssituation von Männern und Frauen, von Mädchen und Jungen zu schärfen und neue Akzente zu setzen. „Und Spaß gemacht hat es auch“, waren sich die Frauen einig. Frauen seien in der politischen Arbeit dialogorientierter, ihnen gehe es eher um die Sache als um Macht.