Er ist da

Froh und glücklich, jetzt wieder tatkräftige Unterstützung in der Fachbereichsleiterrunde zu haben: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek begrüßt den neuen Fachbereichsleiter für Stadtentwicklung und Bauen, Joachim Mertens.

Er ist da. Das ist eigentlich keine Nachricht. Zu gewöhnlich. Normal halt für jemanden, der einen neuen Job antritt. Aber dass Joachim Mertens am 2. Januar um 8 Uhr im Neuen Rathaus startete und inzwischen die ersten Tage in Zimmer 200 gearbeitet hat, ist angesichts der Vorgeschichte bei der Neubesetzung der Fachbereichsleiterstelle für Stadtentwicklung und Bauen durchaus eine Nachricht. Die überhaupt nicht an seiner Person liegt. Der Diplom-Architekt hatte im Oktober seinen Wechsel nach Einbeck spontan zugesagt, nachdem der Stadt Einbeck die ursprünglich vorgesehene Bewerberin kurzfristig abhanden gekommen war. Die eben nicht da war, als sie es sollte. Wobei die Zusage ohne Umschweife auch daran liegen mag, dass Mertens sich bereits einmal in Einbeck beworben hatte und Bauamtschef werden wollte, wie er heute freimütig erzählte: vor vier Jahren, nachdem Gerald Strohmeier in den Ruhestand getreten und die viel Gestaltungsspielraum bietende Fachbereichsleiter-Position ausgeschrieben war. Damals aber hatte Frithjof Look die Nase vorn. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ist froh und glücklich, nun wieder tatkräftige Unterstützung im Leitungsteam der Stadtverwaltung zu haben, dankte Joachim Mertens noch einmal für die kurzfristige Zusage und freut sich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Aufgaben und Projekte im Bereich Stadtentwicklung gibt es ja genug.

Der in Hannover geborene und in Bielefeld aufgewachsene 53-Jährige ist nun Nachfolger von Frithjof Look, der zum 1. August vergangenen Jahres nach Wuppertal gewechselt war. Joachim Mertens hat in den vergangenen vier Jahren beim Landkreis Peine als Leiter der Bau- und Raumordnung gearbeitet und war davor 16 Jahre lang in verschiedenen Orten beim Staatlichen Baumanagement des Landes Niedersachsen tätig.

Die spannende Vielfalt seiner Aufgaben in Einbeck haben Joachim Mertens an der Stelle gereizt, erzählt der neue Baudirektor. „Ich liebe Kleinstädte.“ Sein neuer, großer Fachbereich kümmert sich um Baugenehmigungen und Denkmalpflege ebenso wie um Stadtplanung und Wirtschaftsförderung, neuerdings auch um die Stadtforst. In den nächsten Wochen will sich der 53-Jährige vor Ort bekannt machen und in die vielen Themen einarbeiten, sich von seinen Kollegen im Rathaus über die anstehenden Projekte informieren lassen. Dabei sind Joachim Mertens persönliche Gespräche wichtig, um die Themen und Aufgaben möglichst umfassend und in allen Facetten kennenzulernen. Protokolle zu lesen reiche da nicht aus, sagt er. Bis zu ersten inhaltlichen Aussagen zu Projekten wie Tiedexer Straße, Weinberg, Windenergie oder Wissensquartier gilt auch für Mertens die übliche 100-Tage-Frist.

Joachim Mertens.

Joachim Mertens hat nach seinem an der Technischen Universität Braunschweig abgelegten Diplom zwei Jahre als Architekt in der freien Wirtschaft gearbeitet, bevor er nach seinem Referendariat bei der Oberfinanzdirektion Niedersachsen verbeamtet wurde. Als Baugruppenleiter des Landes Niedersachsen hat Mertens mehrere Jahre den Raum Clausthal-Zellerfeld im Harz mit der Technischen Universität und dem Oberbergamt betreut und später zweieinhalb Jahre die Uniklinik Göttingen, in Osnabrück kümmerte er sich anschließend um „militärisches Bauen“, beispielsweise von Schießständen, in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Zuletzt war Mertens vier Jahre lang beim Landkreis Peine beschäftigt. Sich dort fast ausschließlich um Baugenehmigungen und die Bauaufsicht zu kümmern, war dem 53-Jährigen auf Dauer jedoch zu einseitig, erzählt er. Eine Kollegin habe ihm den Tipp gegeben, dass die Stelle in Einbeck (wieder) ausgeschrieben war.

Zurzeit lebt Joachim Mertens noch in Goslar, hat dort seit Jahren schon Eigentum, auch nach Peine pendelte er für die Woche. Der 53-Jährige ist ledig, kann sich einen Umzug nach Einbeck durchaus vorstellen, wie er heute sagte. Bevor diese Frage aber aktuell wird, stehen die ersten Monate in Einbeck an.

Der neue Bauamtsleiter besucht in seiner Freizeit gerne Kunstausstellungen, mag die Alte Malerei, malt auch selbst in Acryl, vor allem Landschaftsbilder. Und er spielt Didgeridoo, das traditionelle Musikinstrument der nordaustralischen Aborigines. Das hat er mal in einer Fußgängerzone jemand spielen sehen und hören, war davon so fasziniert, dass er einen Kursus besuchte, um das Instrument zu erlernen. Wenn das mal nicht der Beginn einer musikalischen ungewöhnlichen Fachbereichsleiter-Formation ist, spielen doch mindestens die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter ebenfalls Instrumente. Über die Stilrichtung wird man sich dann sicherlich auch einig.

Neustädter Kirchplatz: Fünf Fraktionen wollen stufenweise Umgestaltung

Der Neustädter Kirchplatz von oben, Blickrichtung Osten. (c) Aufnahme: Michael Mehle (Göttingen). Archivfoto 2013

Nicht nur die SPD will nächstes Jahr auf dem Neustädter Kirchplatz nach Jahren der Debatte und Planungen endlich bauen. Auch die fünf Fraktionen CDU, FDP, Grüne, GfE und Bürgerliste möchten 2019 endlich die Bagger rollen lassen, wie sie heute in einer gemeinsamen Pressemitteilung (PM_NeustädterKirchplatz CDU FDP GfE BL Grüne 18-10-24) verkündeten. Das allerdings dürfte momentan die einzige Gemeinsamkeit zwischen den beiden Ansätzen sein. Und weil die fünf Fraktionen 23 Ratsmitglieder und damit die Mehrheit hinter sich vereinigen, dürfte dieser Plan größere Chancen haben realisiert zu werden, als die SPD-Idee. Einige Details sind noch offen und sollen bis zum Finanzausschuss am 6. November vorliegen, kündigten die Mehrheitsfraktionen heute an, beispielsweise die Summe, die im Haushalt 2019 für den Neustädter Kirchplatz stehen und wie diese finanziert werden soll. CDU, FDP, Grüne, GfE und Bürgerliste wollen die stufenweise Umgestaltung des gesamten Platzes und der angrenzenden Straßen inklusive geänderter Verkehrsführung – und damit im nächsten Jahr starten. „Eine nur kosmetische Lösung, die letztlich nur eine Wurstelei bedeutet, ist mit uns nicht zu machen“, heißt es in der Pressemitteilung unmissverständlich – das dürfte auf die vor knapp einer Woche bekannt gemachte SPD-Idee gemünzt sein. „Unter fachlicher Begleitung aus der Verwaltung zu finanzwirtschaftlichen und auch baufachlichen Themen“ habe man in mehreren Treffen gemeinsam eine Vorgehensweise erarbeitet, erklärten die fünf Fraktionen. Eine Reihe von Bedingungen und Vorgaben seien zu berücksichtigen gewesen. Dazu zählten die Fördermittel, deren Fristigkeit, sowie die Vorgaben aus dem Architektenwettbewerb und den damit verbundenen Verpflichtungen ebenso, wie die Fragen der Finanzierbarkeit, der technischen Umsetzbarkeit der einzelnen Module, des Erhalts von Parkplätzen, der Notwendigkeit beispielsweise eines Pavillons, der Toilettenanlage sowie die Frage zum Verbleib des derzeit unterirdisch installierten Transformators. Verständigt, habe man sich, dass zunächst der Straßen- und Tiefbau anstehe, inklusive geänderter Verkehrsführung auf Grundlage der Vorgaben des Fördermittelbescheids, berücksichtigt werde dabei auch die Verlagerung des Trafos sowie alle notwendigen weiteren Maßnahmen zur Ver- und Entsorgung des Platzes. Nach den nächsten Schritten 2020 soll ein vorzeigbarer, vielfältig nutzbarer Platz mit Atmosphäre verwirklicht sein, wünschen sich die fünf Fraktionen.

Mir scheint, dass ein paar der Fragen, die ich nach dem SPD-Vorstoß hier notiert hatte, bei den Plänen der fünf Fraktionen beantwortet worden sind. Eine Menge Arbeit und Gespräche hinter den Kulissen scheint hinter dem zu stecken, was heute verkündet wurde. Am Ende bleibt die stille Hoffnung, dass sich vielleicht noch mehr als 23 Mehrheitsstimmen auf diesen Stufenplan verständigen und die größte Fraktion, die SPD, nicht auf Frontalopposition beharrt. Selbst wenn sie das täte, wäre das wie geschrieben demokratisch legitim und natürlich völlig akzeptabel. Ein einstimmiger Beschluss beim Neustädter Kirchplatz bleibt jedoch wünschenswert und wäre, auch angesichts der Planungsvorgeschichte mit mehreren einstimmigen Entscheidungen und dem Willen aller, dass sich endlich etwas tut, das bessere Signal.

Neustädter Kirchplatz: SPD will Plan von 2011 schnell und nicht teuer umsetzen

Ortstermin am Sonnabend: SPD auf dem Neustädter Kirchplatz, links Fraktionschef Rolf Hojnatzki. Foto: SPD

Schnell könnte es nach Einschätzung der SPD-Stadtratsfraktion gehen – und teuer müsste es auch nicht sein, wenn es um die Verbesserung der Situation am Neustädter Kirchplatz geht. Das schreiben die Sozialdemokraten in einer Presseinformation nach einem Besuch des Innenstadtplatzes gestern (SPD PM NeustädterKirchplatz 18-10-20) und reagieren damit auch auf einen jüngsten offenen Brief und eine Antwort von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Die SPD möchte einen aus dem Jahr 2011 stammenden Plan (SPD Neustädter Kirchplatz_Plan2011) für eine Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes umsetzen. „Wir können und wollen uns nur das leisten, was notwendig und finanzierbar ist“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki in der Pressemitteilung. Für die von den Sozialdemokraten favorisierte Lösung sollen in den Haushalten 2018 und 2019 rund 700.000 Euro veranschlagt werden, zwei Millionen Euro weniger als im Entwurf vorgesehen, rechnet die SPD vor. Steuererhöhungen und Neuverschuldung, wie sie der Haushaltsentwurf der Bürgermeisterin vorsieht, auch um den Entwurf für den Platz zu realisieren, lehnt die SPD ab. Bei ihrer Lösung sei auch eine Verlagerung der bisher maroden unterirdischen Toilettenanlage und der Trafostation in das bisherige Gemeindehaus vorgesehen; dieses gehört jetzt der Stadt. Sobald der Haushalt 2019 verabschiedet und genehmigt sei und es die Witterung zulasse, könne sofort mit der Sanierung des Platzes begonnen werden, schreibt die SPD nach einem Ortstermin auf dem zugewucherten „Schandfleck“.

Ich habe mir zu dieser neuesten Wendung in der nicht enden wollenden Geschichte des Neustädter Kirchplatzes folgende Anmerkungen und Fragen notiert:

  • Das Zeitfenster, in dem eine Konsens-Lösung für die Zukunft des Neustädter Kirchplatzes möglich gewesen wäre, scheint geschlossen zu sein. Die SPD ist offenkundig auf der Suche nach einem kontroversen, bei den Bürgern kampagnetauglichen Thema für die nächste Bürgermeisterwahl 2021, bei der noch gar nicht alle Optionen bekannt sind. Der Platz polarisiert bei den Bürgern und Wählern, das ist klar. Um nicht missverstanden zu werden: Das alles ist völlig legitim und wäre das Salz in einer schmackhaften Politiksuppe, die keine Konsenssoße ist. Die SPD bringt sich in klare Opposition zur Bürgermeisterin, der man Jahre der unnützen Planungen und des Stillstandes in die politischen Schuhe schieben kann – wenn diese denn überhaupt noch einmal kandidiert. Die SPD jedenfalls bereitet schon mal, wenn sie Erfolg mit ihrem Vorstoß haben sollte und eine Mehrheit im Stadtrat dafür findet, ein Szenario vor, in dem sie sich als die Partei feiern lassen könnte, mit der sich endlich was bewegt auf dem Platz. Sie sollte dabei nicht vergessen, dass sie sowohl zur Ausschreibung eines Architektenwettbewerbes als auch zu seinem planerischen Ergebnis ebenfalls die Hand gehoben und mitgestimmt hat bei den einstimmigen Voten.
  • Ich bin kein Stadtplaner, Ingenieur oder Experte, gehe aber mal davon aus, dass die SPD vor ihrem Vorstoß mit solchen gesprochen hat. Eine Summe von 700.000 Euro als auskömmlich aufzurufen, wo andere vier Millionen Euro ausgeben wollen, finde ich angesichts der mit dieser Summe umzusetzenden Aufgaben ambitioniert, zurückhaltend formuliert. Hat die SPD hier angesichts einer Hochkonjunktur in der Baubranche mit ihren explodierenden Kosten und implodierenden Zeitplänen seriös gerechnet und solche Dinge wie Auschreibungen der Gewerke berücksichtigt? Der von der SPD angekündigte Zeitplan klingt zu schön um wahr sein zu können.
  • Einen fast acht (!) Jahre alten Plan jetzt aus dem Hut zu zaubern, erstaunt. Der nun wieder vorgelegte Plan sieht übrigens neue Spitzahorn-Bäume vor dem Amtgericht vor, nur eines von mehreren bemerkenswerten Details, wer sich den (damals übrigens aus dem Bauamt der Stadt stammenden) Plan mal ganz genau anschaut. 2011, die älteren von uns erinnern sich (es gab noch kein elektronisches Ratsinformationssystem, die gute alte Papierzeit), war mit Ulrich Minkner ein SPD-Mann Bürgermeister dieser Stadt, im Stadtrat gab es eine Jamaika-Mehrheit (CDU, FDP, Grüne), die gerne mal alles aus dem Rathaus torpedierte. Auch wegen dieser Blockade passierte lange nichts auf dem Neustädter Kirchplatz. Was passiert als Nächstes? Holt jetzt die CDU ihren Uralt-Plan aus dem Archiv, die ja mal für, wenn ich mich richtig erinnere, rund 300.000 Euro den Neustädter Kirchplatz als großen Parkplatz planieren und asphaltieren wollte? 2011 war, ich will auch das nur noch mal in Erinnerung bringen, weit vor dem Planungs-Intermezzo, das ja mal eine Bebauung des Platzes mit einem großen Geschäftshaus („Neustädter Palais“) vorsah, bis der potenzielle Investor die Segel strich.

Eines jedenfalls wird immer deutlicher: Es gibt (wieder) verschiedene Auffassungen über die Gestaltung des Neustädter Kirchplatzes. Mit dem Haushalt 2019 werden diese politisch aufeinander stoßen, spätestens im Finanzausschuss am 6. November. Jede Seite wird für ihre Meinung und ihren Standpunkt werben. Die Ideen und Planungen (davon gab es eine ganze Menge in den vergangenen Jahren) liegen offen auf dem Tisch. Das alles ist legitim und sogar gut so, nennt sich schließlich Demokratie. Was aber nun das Entscheidende sein wird: Am Ende steht eine Mehrheitsentscheidung, so oder so, und diese muss dann unverzüglich umgesetzt und akzeptiert werden von allen. Das absolut unwürdige Würgen um den Neustädter Kirchplatz muss ein Ende haben.

Geplant, aber kein Geld dafür

Mit zwei weiteren Projekt-Planungen beschäftigt sich die Kommunalpolitik in Einbeck, für die zwar schöne Pläne auf Papier vorliegen, aber kein Geld vorhanden sein dürfte. Mittlerweile existieren so viele Planungen, die der Realisierung harren, dass die Verwaltung der Politik schon eine Übersicht präsentiert (projektestadtentwicklungsausschuss_februar und projektebauausschuss_maerz2), damit niemand durcheinander kommen möge zwischen Marktstraße und Tiedexer Straße, Altem Rathaus, ZOB, Möncheplatz und Neustädter Kirchplatz. Mal abgesehen von der Tatsache, dass die Diskussion über die (hoffentlich ja nur bis zur Wiederbebauung vorübergehende) Nutzung als Spielplatz in der Baulücke Lange Brücke 5 sowie die Reaktivierung des Brunnens im Stukenbrokpark in den Bauausschuss oder in den Stadtentwicklungsausschuss gehören würde (und nicht in den überflüssigen Ratsausschuss für Kernstadtfragen), dürften die Politiker die planerischen und kalkulatorischen Überlegungen wohlwollend zur Kenntnis nehmen, aber achselzuckend darauf verweisen, dass im aktuellen und wahrscheinlich auch im nächsten städtischen Haushalt dafür kein Geld sein wird. Beim Brunnen-Projekt im Stukenbrokpark wird dann auch von vornherein auf eine Sponsor-Unterstützung gesetzt, um die kalkulierten Kosten für Fontaine oder Wasserspiel von 167.000 bis 222.000 Euro finanzieren zu können. Nur rund 11.000 Euro soll es kosten, den alten Bauzaun der seit 2005 bestehenden Brandlücke abzureißen, einen neuen 1,80 Meter hohen Zaun zu errichten, niveaugleich zur Langen Brücke einen 25 Quadratmeter großen Platz zu pflastern und dort zwei Sitzgruppen aufzustellen (allein diese sollen 3000 Euro kosten). Doch auch hier ist kaum anzunehmen, dass die Politik im Ausschuss am 15. März für kostenintensive Lösungen grünes Licht geben wird.

Neuer Glanz für Einbecks erste Straße

Einbecks 1A-Lage: die Marktstraße.

Einbecks 1A-Lage: die Marktstraße. Störende Bäume sollen verschwinden.

Die Marktstraße ist ein wenig in die Jahre gekommen. Seit Jahren schon. Nicht nur der Straßenbelag von Einbecks bester (Geschäfts-)Lage stammt aus den 1970-er Jahren und damit aus der Zeit, als die Marktstraße zur Fußgängerzone wurde; an einigen Stellen sackt das Pflaster ab, große Pfützen können sich bilden. Barrierefrei ist die unebene Innenstadt-Straße an vielen Stellen nicht. Die Straßenmöbel, also Bänke, Blumenkübel und Mülleimer, sind kaum noch attraktiv zu nennen. Hinzu kommen Bäume, die Häuser verschatten, und fehlende Sicht-Anbindungen an Neustädter Kirchplatz oder Tiedexer Straße, auch durch Bäume. Außerdem eine ausbaufähige Ausleuchtung, bei der es so manche „dunkle Ecke“ gibt. Insgesamt: Eine geringe Aufenthaltsqualität, die auch zu rückläufigen Frequenzen in den Geschäften der Marktstraße beiträgt.

An manchen Stellen sackt das Pflaster ab, barrierefrei ist das nicht mehr.

An manchen Stellen sackt das Pflaster ab, barrierefrei ist das nicht mehr.

Diesen Befund „wenig Stimmung“ haben auch die beauftragten Landschaftsarchitekten von „Schöne Aussichten“ festgestellt und in den vergangenen Monaten gemeinsam mit Anliegern, Geschäftsleuten und anderen Interessenvertretern in Workshops versucht, möglichst viele Belange bei einer Neugestaltung der Marktstraße zu berücksichtigen. Ihre Pläne haben sie nach Abstimmung mit der Stadt Einbeck jetzt bei einer Veranstaltung im Alten Rathaus einer großen Gruppe interessierter Zuhörer öffentlich präsentiert. Ziel: Einbecks erste Straße soll neuen Glanz bekommen. Durch ein neues, glattes, aber rutschfestes Pflaster mit einem 4,50 Meter breiten Lauf-/Anlieferfahrweg in der Straßenmitte und einen abgesetzten, anders gepflasterten Straßenrand, durch moderne Sitzgruppen nördlich und südlich der Marktkirche, mobile Pflanzelemente, Straßenkunst und Spielelemente für Kinder sowie durch punktuell bessere Beleuchtung. Die Marktstraße muss geringe und große Menschenmengen aufnehmen können – und darf dabei nie leer aussehen, das ist die Herausforderung für die Neugestaltung des öffentlichen Raumes. Für rund 3800 Quadratmeter Fläche gilt es, neue Akzente zu setzen.

Die Marktstraße soll attraktiver die Tiedexer Straße und den Neustädter Kirchplatz verbinden, sagte Einbecks oberster Planer, Frithjof Look.

Die Marktstraße soll attraktiver die Tiedexer Straße und den Neustädter Kirchplatz verbinden, sagte Einbecks oberster Planer, Frithjof Look.

In die politischen Gremien des Einbecker Stadtrates gehen die Vorentwurf-Planungen jetzt im März/April, dort sollen sie Schritt für Schritt präzisiert werden. Bis Anfang Februar kann jeder im Rahmen der Bürgerbeteiligung noch Anregungen im Rathaus geben. Wann aus Papier-Plänen dann Realität wird, kann zurzeit niemand seriös sagen, weil unter anderem verschiedene Verfahrensschritte zwingend abzuarbeiten sind, die Finanzierung inklusive notwendiger Fördergelder noch nicht klar ist. Die Frage nach der Höhe der Beteiligung der Hauseigentümer, die in der Versammlung erwartungsgemäß gestellt wurde, war auch deshalb zu diesem Zeitpunkt absolut überflüssig. Schließlich steht noch keine Gesamtsumme der Kosten fest und damit kein städtischer Anteil und auch keiner, den die Immobilienbesitzer stemmen müssen. Das ist so wie bei den Planungen zur Tiedexer Straße/“Magistrale der Baukultur“. Dort müsste man das mittlerweile seriöser beantworten können, sind doch für 2017 für die Realisierung des Umbaus Finanzmittel in den städtischen Haushalt eingestellt.

Die Marktstraße soll barrierefrei werden – nicht nur durch einen gut begehbaren und mit Rollstuhl/Kinderwagen/Rollator befahrbaren Belag. Auch die Stufen, die es an manchen Geschäftseingängen noch gibt, sollen möglichst verschwinden, in den meisten Fällen durch einen ebenso einfachen wie wirkungsvollen Kniff: Die Höhe des Pflasters wird einfach angehoben. „Differenzierte Höhenplanung unter Berücksichtigung aller Eingangshöhen zum Abbau von Schwellen und Stufen“ heißt das im Planerdeutsch. An manchen Stellen/Eingängen sollen dafür Rampen zum Einsatz kommen.

Mag auch manches von den jetzt vorliegenden Plänen nie Realität werden, es kann aber Anregungen geben. Ob beispielsweise an der nördlichen Marktkirchen-Ecke ein alleinstehender Baum gepflanzt werden sollte, ob dort nicht viel besser eine Skulptur aufgestellt werden könnte, ob südlich der Marktkirche an der Ecke zur Marktstraße wirklich eine größere Sitzgruppe oder skulpturale Sitzbänke entstehen sollten (dort, wo es meistens sehr zugig ist) – alles das und manches mehr gilt es jetzt zu diskutieren.

Nachtrag 03.02.2017: Laut aktueller Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) des Städtebauförderungsprogramms Kleinere Städte und Gemeinden (KSG) sind die Kosten für den vorgestellten Umbau der Marktstraße auf rund 970.000 Euro geschätzt worden. Nach Aussage des zuständigen Sozialministeriums sind aber nur 291.000 Euro förderfähig, Straßenausbaubeiträge sind von der Stadt Einbeck zu erheben. Ähnliches gilt für den Umbau der Tiedexer Straße, hier sind von geschätzten 846.000 Euro 30 Prozent, also 254.000 Euro, förderfähig.

Großes Interesse an der Marktstraße konnte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei ihrer Begrüßung feststellen. Nur die erste Reihe blieb (wie immer) leerr, sonst waren alle Stühle besetzt.

Großes Interesse an der Marktstraße konnte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei ihrer Begrüßung feststellen. Nur die erste Reihe blieb (wie immer) leer, sonst waren bei der Veranstaltung im Alten Rathaus am Dienstag alle Stühle besetzt.

 

Agenda 2017

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Das war’s. Das Jahr ist kommunalpolitisch längst Geschichte. Schon deutlich vor Weihnachten fielen die letzten Entscheidungen in politischen Gremien – so denn überhaupt etwas entschieden und nicht nur vertagt wurde. „Zwischen den Jahren“ war das Rathaus wieder geschlossen, nachdem dort von höchster Position festgestellt worden war: Einbeck entwickelt sich weiter prächtig. Höchste Zeit also, ein paar unbequeme Impulse zu geben für das neue Jahr. Das sollte auf der Tagesordnung stehen, hier also die Agenda 2017:

  • Um nicht gleich mit etwas Negativem zu beginnen: Sehr übersichtlich, aktuell und anschaulich kann sich inzwischen jeder auf der Website der Stadt Einbeck darüber informieren, was alles in Einbeck geplant wird. Ein Dutzend aktueller Projekte ist dort sichtbar. Das ist toll. Doch die Planung ist das eine. Damit alles nicht ausschließlich zu teuren Planspielen wird, wäre es 2017 extrem wünschenswert, wenn einmal etwas sichtbar umgesetzt würde von all den Plänen. Über die intensiv und ausführlich und – zugegeben – mit Bürgerbeteiligung diskutiert worden ist. Natürlich kostet alles (leider ja nur begrenzt vorhandenes) Steuergeld. Deswegen sind auch die Diskussionen über Planungen so wichtig, soll doch mit unser aller Geld gebaut werden. Da haben es private Bauherren leichter als öffentliche. Doch bei zu vielen Dingen steht noch in den Sternen, wann der Bagger rollt. Die Liste ist lang – und sie wird immer länger. Neustädter Kirchplatz? 2017 wird noch mit Planungen draufgehen, dann muss Fördergeld aquiriert werden (was erfahrungsgemäß auch lange dauert). ZOB? Verschoben auf frühestens 2020. Da nutzte auch die für Ende 2017 angekündigte Bahnstrecken-Reaktivierung als Katalysator nichts. „Magistrale der Baukultur“ und Umbau der Tiedexer Straße? Die Pläne liegen vor, doch wann mit der Umsetzung gestartet werden kann, ist bislang offen. Sanierung Altes Rathaus? Das Prestigeobjekt mit den drei Türmen wird 2017 zur Konzeptimmobilie im Fachwerk-Fünfeck. Was aber auch nichts bedeutet, außer dass geplant wird – unter anderem wie das Rathaus barrierefrei werden kann. Umgebaut ist es davon noch lange nicht. Und so lange wird übrigens auch noch das schicke blaue Plastik-WC auf dem Hallenplan stehen. Vom Möncheplatz oder gar vom Stukenbrokpark will ich gar nicht mehr reden, das sind Wiedervorlagen aus der Agenda 2016 und 2015. Auch hier ist man über das Planungsstadium noch nicht hinaus gekommen. Damit die immer und kontinuierlich notwendigen Planungen weiterhin Akzeptanz finden, ist es unbedingt notwendig, dass auch einmal etwas umgesetzt wird. Nicht alles auf einmal, aber zumindest etwas. Einbeck hat ein Umsetzungsproblem. Offenbar war die Pause auf dem Chefsessel im Bauamt doch zu lang, ist zu vieles liegen geblieben, das während der Vakanz hätte geplant werden können und heute gebaut werden könnte. Und auch die Kommunalwahl im abgelaufenen Jahr hat viel Zeit gekostet, gerade erst sind nach mehr als einem Vierteljahr Pause die Gremien wieder arbeitsfähig.
  • Höchste Zeit wird es, beim Thema freies WLAN für die City mal einen entscheidenden Schritt voran zu kommen. Auch hier gibt es weniger das Erkenntnis-, sondern eher ein Umsetzungs-Problem. Diskutiert wird schon lange, der SPD-Antrag stammt aus dem Dezember 2014 (!), geschehen ist seitdem sichtbar nichts außer mancher Vertröstung. Das muss in 2017 definitiv anders werden, wollen sich handelnde Akteure nicht lächerlich machen. Warum gelingt es denn in anderen Städten? Warum können (und machen) es denn die Freifunker? Ich bin gespannt, wann es einen entscheidenden Schritt nach vorn geben wird.
  • Einen Schritt zurück machen Tourismus und Kulturring (und das muss nicht unbedingt schlecht sein): Beide ehemaligen Bereiche der Einbeck Marketing GmbH gehören 2017 wieder zur Stadt Einbeck – nach sechs Jahren Pause. Nun bin ich mal gespannt, wie gut das Gedächtnis im Rathaus ist, denn bis 2010 gehörten diese Themen zu den Aufgaben der Stadtverwaltung. Natürlich ist inzwischen ein bisschen was passiert (und sei es auch nur, dass ein nicht gänzlich unbedeutender touristischer Player neu in Einbeck mitspielt, Stichwort PS-Speicher). Aber grundsätzlich sind die Anforderungen nicht neu, zumal ja auch das aktive, das arbeitende Personal gleich bleibt und nur die Führungsköpfe wechseln. Einige positive Ansätze lassen hoffen. Vielleicht muss man aber im Bereich Events am Ende auch einfach zu der Erkenntnis kommen, dass es nicht (mehr) notwendig ist, dass die Stadt Kulturveranstaltungen anbietet und damit konkurrierend in dem Metier mitmischt, in dem sich in Einbeck zahlreiche Vereine, Initiativen und Institutionen erfolgreich tummeln und für ein bereites kulturelles Angebot sorgen. Natürlich soll Kultur für alle möglich sein (und auch mal anspruchsvolles, leider zu gering frequentiertes Theater, das Profit-Organisationen nicht anbieten, weil sie es nicht kostendeckend können), nicht nur für den Verkaufs-Mainstream. Unterstützend für bedürftige Kulturnutzer könnte hier die Kulturtafel sein… apropos, was macht die eigentlich? Lange nichts mehr gehört, der Start für die Kulturpforte in Einbeck sollte längst gewesen sein. Das wird dann sicher 2017 etwas.

Und sonst? Auch im neuen Jahr wird es wieder Gelegenheiten geben, bei denen Politik in Einbeck auf Ungeplantes reagieren muss. Hoffentlich werden ein paar politische Themen neu auf der Tagesordnung auftauchen. Und 2017 werden ebenso wieder einige Personalien u.a. auch diesen Blog beschäftigen. Welche? Das wird sich zeigen, aber auf jeden Fall wird es um Stellen und Positionen in der Rathaus-Verwaltung gehen (neuer Stadtarchäologe, neue Gleichstellungsbeauftragte, neuer Behindertenbeauftragter), aber auch um das politische Personal für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018. Beispielsweise will ja ein Einbecker nach Berlin. Ob er dort ankommt? Sie werden es hier erfahren.

Einblicke in geförderten Städtebau

"Schroedter-Block" mit Fördergebiet-Plakat.

„Schroedter-Block“ mit Fördergebiet-Plakat.

In einem Monat bieten sich Interessierten Einblicke, die der breiten Öffentlichkeit so sonst nicht möglich sind: Am bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ gibt es auch in Einbeck ein vielfältiges Programm, darauf hat das Bauamt der Stadt Einbeck hingewiesen. „Alle Interessierten sind hierzu eingeladen“, würden sich Baurat Frithjof Look und sein Team über viele Besucher freuen. Die Veranstaltungen sind kostenlos. Das Programm in Einbeck startet um 9 Uhr im „Pavillion“-Gemeindehaus der Evangelischen Kirchegemeinde auf dem Neustädter Kirchplatz. Dort findet die Eröffnung der Veranstaltung statt, in der nochmals die Ergebnisse zum Wettbewerb „Neustädter Kirchplatz“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen.

Möncheplatz mit "Schweden-Block" Lange Brücke 9-11 im Hintergrund.

Möncheplatz mit „Schweden-Block“ Lange Brücke 9-11 im Hintergrund.

Die Gruppe interessierter Besucher, der man sich jederzeit anschließen kann, zieht dann weiter in den Innenhof des „Schroedter-Blocks“ (Zugang über die Straße Hören). Hier wird ab 9.45 Uhr über die städtebaulichen Einzeluntersuchungen zu den Blöcken 15 („Schweden-Block“) und 21 („Schroedter-Block“) informiert und in lockerer Atmosphäre über die Möglichkeiten der Stadtsanierung berichtet. Das Team der „Einbecker Kulturbüros“ führt zudem neugierige Bürger durch ihre Büros im „Schroedter-Haus“. Sie wollen zeigen, wie durch künstlerische Interventionen und kreative Nutzungen ein Wohn- und Geschäftshaus neu belebt werden kann. Die Anlieger des „Schroedter-Blocks“, wie der Einbecker Blaudruck, das Café St. Spiritus und Radio Brödner unterstützen die Aktion.

Ab 11.30 Uhr führt der Hausherr und Bauingenieur Mathias Cortnum über „seine“ Baustelle (festes Schuhwerk wird benötigt) in der Altendorfer Straße 42. Zusammen mit den Mitarbeitern des Sachgebietes Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung soll über die Umbaumöglichkeiten und die Fördermöglichkeiten gesprochen werden.

Geben ein Benefizkonzert am 21. Mai: "Schall & Rauch". Foto: Schall & Rauch

„Schall & Rauch“ geben ein Benefizkonzert am 21. Mai in Einbeck. Foto: Schall & Rauch

Abends (Beginn 20 Uhr) lädt der Förderverein Alten Synagoge zu einem Benefizkonzert in die Alte Synagoge (Baustraße 15a) ein. Das Berliner Männer-Quartett „Schall & Rauch“ stellt die Musik der Comedian Harmonists in den Mittelpunkt. Dieses legendäre Sextett („Veronika, der Lenz ist da“) ist eines der musikalischen Vorbilder von „Schall & Rauch“ und hat Musikgeschichte geschrieben. Mit ihren komplexen und zugleich anspruchsvollen Vokal-Arrangements, garniert mit Instrumenten-Imitationen, gehören die Comedian Harmonists zu den wichtigen Wegbereitern der A-capella-Musik. Besonders traurig war das Ende der Comedian Harmonists: Drei der Sänger waren Juden und durften Mitte der 1930-er Jahre nicht mehr auftreten, die Formation trennte sich. Für das abendliche Konzert ist der Eintritt frei, es wird anschließend um eine Spende gebeten.

Anmerkung: Der Autor dieses Blogs ist Vorsitzender des Fördervereins Alte Synagoge in Einbeck e.V.