Hier lohnt es sich auszusteigen

Bahnhof in Kreiensen mit Schild.

Wer sich mit der Eisenbahn Einbeck nähert, wird ja bald nicht mehr in Salzderhelden oder in Kreiensen aussteigen müssen, um die Innenstadt mit dem Zug zu erreichen. Sobald die Strecke ab Frühjahr 2018 reaktiviert ist, fahren Personenzüge bis Einbeck-Mitte, ab Ende des Jahres dann aus Göttingen auch direkt. Aber um als Auswärtiger überhaupt erst einmal den Impuls zu verspüren, auf dem Weg mit der Eisenbahn doch mal in Einbeck zu verweilen, möchte die SPD an den Bahnhöfen großformatige Hinweisschilder aufstellen, das hat sie beantragt. Im Rathaus hat man sich vor der jüngsten Kulturausschuss-Sitzung mit dem Thema beschäftigt und die Kosten (mindestens 8000 Euro brutto) aufgeführt, die ein solches Unterfangen verursachen würde, beispielsweise eine große Plakatwand aufzustellen. Und wie der Fachbereichsleiter für Wirtschaftsförderung und Bauen, Frithjof Look, in der Sitzung ergänzte, gebe es keine optimalen Standorte für solche Hinweisschilder. Aus dem Zug heraus seien solche Hinweisplakate, wie es sie beispielsweise in Alfeld gibt, nur aus wenigen Waggons und von wenigen Plätzen zu sehen, wenn der Metronom in Salzderhelden hält. Alexander Kloss (SPD) spricht sich dafür aus, es wenigstens auszuprobieren, mit Kreativität und Kooperationen werde es ja vielleicht noch günstiger und besser. „Bitte lassen Sie es uns versuchen.“ Vielleicht, so Kloss, eigne sich ja auch das ehemalige Stellwerk in Salzderhelden in Street-Art-Manier dafür, Bahnfahrer auf Einbeck als touristischen Ort hinzuweisen. Das hinzugewählte Ausschussmitglied Jürgen Herbst regte an, mit der Bahn zu sprechen, ob nicht unter den Ortschildern auf den Bahnhöfen Zusätze möglich wären wie beispielsweise in Göttingen („Stadt die Wissen schafft“), das wäre dann in Einbeck die „Stadt der Brau- und Fachwerkkunst“. Einstimmig beauftragte der Kulturausschuss die Verwaltung, diese Möglichkeiten zu prüfen und zu verhandeln und dem Ausschuss wieder vorzulegen.

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Grundschulanbau fast fertig

Noch steht das Gerüst: Der Anbau der Grundschule in Kreiensen soll im November fertig sein.

Der Anbau der Grundschule Kreiensen soll Mitte November baulich fertiggestellt sein. Und er wird nach den Worten von Einbecks Bauamtsleiter Frithjof Look auch keine weiteren Mehrkosten verursachen. Geplant ist, bis Ende Oktober die Außenanlagen zu vollenden, spätestens nach Weihnachten soll dann Unterricht im Anbau möglich sein. „Wir warten schon händeringend darauf“, sagte Schulleiterin Bettina Ackermann im Schulausschuss diese Woche. An der Stelle der 20 Jahre alten Klassenzimmer-Container, die in den Sommerferien abgerissen worden waren, sind für knapp eine Million Euro in modularer Systembauweise vier Klassen- und zwei Gruppenräume gebaut worden, außerdem eine barrierefreie, integrationsgerechte Unisex-Toilette. Die Grundschule Kreiensen plagen seit langer Zeit Raumnöte, die durch den Anbau gelöst werden sollen. Weil es Probleme bei der Handwerker-Ausschreibung gab und der Anbau 30 Quadratmeter größer wird als zunächst gedacht, wird der Anbau rund 140.000 Euro als geplant, ursprünglich war auch einmal ein Termin nach den Sommerferien zu Beginn des neuen Schuljahres 2017/18 angepeilt worden, um die neuen Räume nutzen zu können. In der Offenen Ganztagsschule Kreiensen lernen zur Zeit 226 Grundschüler. Davon besuchen 149 Kinder die Grundschule in Kreiensen und 77 Mädchen und Jungen die Außenstelle in Greene.

Der eingeschossige Anbau zwischen Grundschule (links) und dem Sportplatz in Kreiensen.

SPD kippt Altes Rathaus aus dem Haushalt

Altes Rathaus am Marktplatz. Archivfoto

In den gerade begonnenen Haushaltsberatungen für 2018 hat heute die SPD ein erstes politisches Zeichen gesetzt: Sie hat das Projekt Altes Rathaus im Stadtentwicklungsausschuss aus dem Haushalt gekippt. Mit 7:4-Stimmen (SPD und FDP) ist der im Fachwerk-Fünfeck als Konzept-Immobilie bezeichnete Umbau in die mittelfristige Finanzplanung nach dem Jahr 2020 verschoben worden. 680.000 Euro waren im Etatentwurf 2018 eingeplant, 146.700 Euro als Eigenanteil der Stadt Einbeck, der Rest über Fördermittel (vor allem vom Land Niedersachsen: 453.300 Euro). Ob diese Entscheidung auch in den weiteren Haushaltsberatungen im Finanzausschuss und im Verwaltungsausschuss Bestand haben wird, bleibt indes abzuwarten. Die CDU möchte an dem geförderten Konzept-Umbau festhalten, sagte Ratsherr Joachim Dörge; bei den Christdemokraten fehlten heute zwei Ausschussmitglieder. Auch die GfE ist für das Projekt, wie Ratsherr Armin Hinkelmann erklärte. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki jedenfalls machte deutlich, dass seine Fraktion keine Dringlichkeit darin sehe, ins Alte Rathaus einen Fahrstuhl und eine barrierefreie Toilette einzubauen und den Gewölbekeller auszubauen, wenn gleichzeitig das Geld fehle, um die Fassade und die Fenster zu erneuern. Denn das sei ebenso notwendig. Durch das neue Behinderten-WC in der neuen Sparkassen-Passage am Marktplatz bekomme ja außerdem die Innenstadt in Kürze ihr öffentliches WC. Einbeck habe für viele andere Projekte kein Geld, dass die Stadt Schulden machen wolle, sei ein fatales und falsches Signal, erklärte Hojnatzki. Es gelte, Prioritäten zu setzen. Die Räume im Obergeschoss seien ja außerdem in den nächsten Jahren vermietet, es gebe also keine Eile. Und beim Gewölbekeller sei man schon seit 15 Jahren auf der Suche nach einem gastronomischen Nutzer – vergeblich. Nur weil es Fördermittel gebe, müsse man nicht alles machen, sagte Dirk Heitmüller (SPD). Schließlich bleibe immer der städtische Eigenanteil aufzubringen. Außerdem sei ja wahrscheinlich nicht ohne Grund früher einmal der Keller aufgefüllt worden, wohl um die Statik zu verbessern.

Vertreter der Verwaltung äußerten sich heute äußerst irritiert über den überraschenden Sinneswandel der SPD. Warum man schon mehrmals in mehreren Gremien darüber gesprochen und im Bauausschuss beschlossen habe, die Gelder für das Alte Rathaus zu beantragen, sei dann nicht schlüssig, wunderte sich Bauamtsleiter Frithjof Look. Und wer rufe denn immer nach einer barrierefreien öffentlichen Toilette in der Innenstadt? „Ein Gebäude kann nur von Innen leben“, sagte Look. „Nur die Hülle reicht nicht.“ Selbstverständlich müsse in einem nächsten Schritt Fassade und Fenster erneuert werden. Die Fördermittel seien ja gerade dafür da, weil sich bislang niemand für die Reaktivierung des Gewölbekellers gefunden habe, durch den Umbau könne dann im Rathaus eine multifunktionale Nutzung geschaffen werden, die der Öffentlichkeit diene. Für Veranstaltungen im Rathaus, ob in Halle oder Keller, könne es doch nicht ausreichend sein, auf das öffentliche barrierefreie WC in der Sparkasse zu verweisen, sagte Look. Stadtkämmerin Brigitte Hankel warnte heute davor, die Geldgeber zu verprellen, wenn man jetzt sage, man brauche das Geld nicht, davor habe sie Sorge. Schon beim Ausbau der Hullerser Landstraße, bei dem man noch auf den letzten Drücker ins befristete Förderprogramm gekommen sei, weil man Haushaltsgelder umgeschichtet habe (unter  anderem aus dem Marktstraßenumbau-Projekt), habe man in Hannover gut argumentieren müssen. Wiederholen sollte sich sowas nicht häufiger.

Die Umbaupläne für das Alte Rathaus entwickeln sich offenbar immer stärker zur Kraftprobe zwischen SPD-Fraktion und Rathaus. Hier war es gleich nach der Präsentation der Umgestaltungsideen zum Zoff zwischen Verwaltung und SPD gekommen, die Sozialdemokraten fühlten sich nicht korrekt und vollständig informiert. Zuletzt hatte die Bürgermeisterin im Stadtrat aus der Antwort der Kommunalaufsicht zitiert, das Rathaus habe bei der Vermietung juristisch alles richtig gemacht. Verwundert schaltete sich Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder heute in die Debatte ein: Die SPD sei es doch selbst gewesen, die in ihrem Brief an die Kommunalaufsicht gewissermaßen vom Alten Rathaus als einem soziokulturellen Zentrum gesprochen habe. Und sie stoppe nun ein Konzept, das die Nutzung verbessere? „Völliger Quatsch“ sei das, sagte Hojnatzki. „Die SPD hat beschlossen, was ich gesagt habe.“ Das Schreiben an den Landkreis habe ja einen anderen Hintergrund gehabt, nämlich die Festlegung der Verwaltung, das Alte Rathaus durch die Vermietung auf fünf Jahre (jedenfalls im Obergeschoss) gewerblich zu nutzen, sagte der Fraktionschef.

Gewölbekeller Altes Rathaus. Archivfoto

Weniger kann mehr sein

Die im Rathaus verfasste Vorlage 2017/BV/2246 ist provokativ und fällt auf (und das nicht nur, weil der entscheidende Satz halbfett gesetzt ist): „Das Produkt 57101 Wirtschaftsförderung des Teilhaushaltes 9 kann hier nicht beraten werden, da hier die Politikreform der Verwaltungsreform im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens noch hinterherhinkt und diese Thematik noch beim Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung liegt.“ Mit anderen Worten: Die Themen der Ratsausschüsse sind nicht deckungsgleich mit der (vorgegebenen) Struktur des städtischen Haushalts, mehrere Fachausschüsse befassen sich mit ein und demselben Teilhaushalt; in diesem Falle wäre der Bereich Wirtschaftsförderung für das Rathaus logischer im Fachausschuss für Stadtentwicklung zu behandeln. Einbecks Stadtkämmerin Brigitte Hankel bekannte sich bei den Haushaltsberatungen in der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses auch gleich schuldig, dass sie es bewusst provokativ formuliert habe: Aber Strukturen, die nicht harmonieren, machten nun einmal aufwändige Absprachen notwendig – und ihr sei es wichtig, Hand in Hand Diskrepanzen zu lösen. Und Wirtschaftsförderung „gehört gedanklich dort nicht hin“, sagte die Kämmerin. Dort, in den Kultur- und Tourismusausschuss.

SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki ließ sich auch nicht lange bitten, auf den verbalen Seitenhieb zu reagieren: Es sei eine Organisationsentscheidung der Bürgermeisterin gewesen, die Wirtschaftsförderung in den Fachbereich Bauen von Fachbereichsleiter Frithjof Look zu verschieben: „Wir halten das für falsch.“  Als sie noch von Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder betreut worden sei, sei die Wirtschaftsförderung richtigerweise Chefsache gewesen, weil Schröder eben der Allgemeine Vertreter von Dr. Sabine Michalek sei, argumentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Wegen einer falschen Organisationsentscheidung werde man aber ganz sicher nicht den Zuschnitt der Ratsausschüsse verändern, der Fachausschuss für Stadtentwicklung habe schon genügend Themen zu behandeln, die Wirtschaftsförderung sei im Kultur- und Tourismusausschuss besser aufgehoben, sie würde im Stadtentwicklungssausschuss „völlig untergehen“, meint Hojnatzki.

„Dass sie das anders sehen, ist tragisch“, sagte Fachbereichsleiter Frithjof Look. Bei seinen Unternehmensbesuchen im Rahmen der städtischen Wirtschaftsförderung merke er oft, dass es immer wieder Fragen der Erweiterungsmöglichkeiten, der Baugenehmigungen und des Brandschutzes seien, die Firmen bei der Wirtschaftsförderung nachfragten. Deshalb sei der Zuschnitt richtig. Der Stadtentwicklungsausschuss befasse sich außerdem ja regelmäßig mit Themen, die unmittelbare Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft hätten: mit Gewerbegebieten, mit Bauland-Ausweisungen, mit B-Plänen für Firmenerweiterungen und schließlich erst jüngst mit der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts. Die in den Stadtentwicklungsausschuss hinzugewählten Mitglieder wie Lutz Langheim (Handel & Gewerbe Kreiensen) oder Florian Geldmacher (Einbeck Marketing GmbH) seien auch deshalb thematisch hier, weil sie Wirtschaftsvereinigungen vertreten sollen. Vor der Fusion mit Kreiensen habe die Wirtschaftsförderung zum Thema der Stadtentwicklung in dem entsprechenden Ratsausschuss gehört. Und nach der jüngsten Stadtratswahl habe die Verwaltung der Politik auch einen Vorschlag gemacht, wie die Themen optimaler in den Ratsausschüssen gebündelt werden könnten, ohne dass es wie heute 13 Ausschüsse sein müssten. Durch jetzt aber notwendige Absprachen würden nur Reibungsverluste entstehen, sagte Look.

Strukturen zu verändern, gehört wohl mit zu den schwersten Aufgaben in der Politik, zu den dicksten Brettern, die gebohrt werden müssen. Schon den Personalausschuss hat sich der Stadtrat nicht getraut wieder komplett abzuschaffen, nachdem er dessen Aufgaben gestutzt hat. Vom überflüssigen Kernstadtausschuss, der ärgerliche Doppelberatungen in Serie produziert, will ich hier nicht wieder anfangen. Ich gebe die Hoffnung noch nicht völlig auf, dass Rolf Hojnatzki mit seiner Aussage heute nicht Recht behält, wann man denn die Ausschuss-Struktur bereit ist zu verändern. 2021 hatte der SPD-Mann gesagt – und gemeint: Nach der nächsten Wahl… weniger kann mehr sein!

Viel bewegt im Stukenbrokpark

Mitglieder des Kernstadtausschusses vor Ort im Stukenbrokpark am neuen, noch unbepflanzten Rondell.

Da sage noch einer in Einbeck tue sich nichts. Bleibe es bei Konzepten. Wer aufmerksam durch die Stadt geht oder die Ball-Ricco-Straße entlang fährt, sieht seit Wochen im Stukenbrokpark viel Bewegung. Viel Erde wurde und wird dort bewegt, weil der Park umgestaltet wird und Wege neu gepflastert werden. Das seit Jahren defekte Brunnenbecken musste schon im Juni weichen, wurde abgebrochen, in den Sommerferien war der Park komplett gesperrt, um den Hauptweg neu zu pflastern. Seit ein paar Wochen inzwischen ist der Park zumindest auf der Hauptmagistrale wieder gut begehbar. Die Pflasterarbeiten aber dauern an. Die Maßnahmen führt der Kommunale Bauhof durch. Das ist auch die Begründung dafür, warum die Bauarbeiten verhältnismäßig lange dauern, weil der Bauhof im Park tätig wird, wenn er freie Ressourcen hat. Von der aktuellen Situation im Stukenbrokpark hat sich der Kernstadtausschuss ein Bild gemacht und viel Lob für die gelungenen Arbeiten geäußert. Wie Fachbereichsleiter Frithjof Look auf Nachfrage sagte, werde voraussichtlich erst 2018 der Rasen eingesät und die Bepflanzung des neu an der Stelle des bisherigen Brunnens gestalteten Rondells vorgenommen, mit einer sorgfältig und viel Liebe zum Detail ausgesuchten Pflanzenmischung. Da dürfen wir gespannt sein, was uns wann blüht. Der Hauptweg im Stukenbrokpark wird übrigens über den Tiefbau-Etat finanziert, die Parkumgestaltung – eine der berühmten freiwilligen Leistungen – hätte sonst nicht in einem Rutsch realisiert werden können. Dennoch bleibt die Frage, ob die Prioritäten richtig gesetzt sind, mit viel Geld einen Park umzugestalten, auf der anderen Seite für Projekte wie den nahen ZOB kein Geld mehr zu haben.

Nun will ich ja nicht wieder hier meine Kritik erneuern (obwohl ich dabei bleibe), dass die Thematik bestens in den Bauausschuss gehört hätte und nicht in den überflüssigen Ratsausschuss für Kernstadtfragen. Wobei sich der Bauausschuss (letzte Sitzung 7. März !) offenbar sowieso nicht so oft treffen mag und sich viel lieber um Umweltfragen und Windenergieanlagen zu kümmern scheint (Ende September beispielsweise gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss). Vielleicht setzt sich ja die Erkenntnis doch noch mal irgendwann durch, dass zu viele Fachausschüsse kein Segen sein müssen (es sei denn, man benötigt sie, um Posten zu verteilen). Einen deutlichen Hinweis darauf, dass viele Ausschüsse den Brei verderben können, hat die jüngste Sitzung des Kernstadtausschusses selbst geliefert – wenn auch freilich eher unfreiwillig. Nicht nur, als bei einer Diskussion über Veränderungswünsche am Bäckerwall klar wurde, dass es in Einbeck keine Pflegepläne gibt, also keine Pläne, wann und wo welche Grünanlagen gepflegt werden, wann wo etwas gepflanzt, das Unkraut gejätet, der Rasen gemäht werden sollte. Für den Stukenbrokpark setzt man deshalb gleich auf pflegeleichte Pflanzen. Sondern auch, als der Ausschuss wenig später über so genanntes Straßenbegleitgrün in der Kernstadt sprach und dass die Pflege an vielen Stellen sehr zu wünschen übrig lasse bei den Randstreifen und Wegen. Da verlor sich dann die Frage, man habe doch aber zusätzliche Saisonkräfte einstellen wollen und warum das so spät geschehen sei, im Dickicht zwischen Bauhof-Ausschuss, Finanzausschuss, Kernstadtausschuss, Verwaltungsausschuss, das niemand entwirren konnte. Überall war der Wunsch vorhanden, am Ende aber ist offenbar nichts so geschehen, wie von einem Fachausschuss einmal empfohlen. Die Fakten lieferte die Protokollführerin der Verwaltung, weil sie vorher mal beim Kommunalen Bauhof nachgefragt hatte: Die zusätzlich gedachten Saisonaushilfen mussten beim Bauhof als Krankheitsvertretungen eingesetzt werden… Und die Politik hat davon eher beiläufig erfahren. Außerdem, dass durch das Engagement des Bauhofs bei der Umgestaltung des Stukenbrokparks diesem Personal fehle, das sich um die Grünpflege kümmern könnte. Das seien natürlich nicht die gleichen Leute, aber irgendwie hängt eben alles mit allem zusammen.

Nachtrag 07.09.2017: Die Stadtverwaltung hat auf meine Anfrage einmal die Kosten für den aktuellen Bauabschnitt ermittelt, dafür vielen Dank, das war aufwändiger, weil das Geld aus verschiedenen Budgets im Haushalt stammt. Der Politik waren diese Zahlen wahrscheinlich ohnehin präsent, Nachfragen dazu gab es jedenfalls keine, genannt hat die Kosten bei der Debatte aber auch niemand. Insgesamt werden 167.000 Euro investiert. Nach Auskunft von Bauamtsleiter Frithjof Look entfallen dabei rund 110.000 Euro auf Abriss Brunnen und Pflasterarbeiten durch den Kommunalen Bauhof, rund 22.000 Euro auf die Möblierung (Bänke, Papierkörbe, Lampen), rund 15.000 Euro auf den Wegebau (wassergebundene Decke und Restarbeiten) sowie etwa 20.000 Euro auf Bepflanzung und Raseneinsaat.

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Quadratur des Geld-Kreises

Marktstraße-Sanierung: Das Projekt wird zunächst nicht weiter geplant. Archivfoto

Was würden Sie mit einer Million Euro machen? An diese beliebte Fragebogen-Frage fühlten sich Beobachter ein wenig erinnert, die am Dienstag die Diskussion im Finanzausschuss des Stadtrates verfolgt haben.Weil sich die Politik von den im Haushalt viel Geld bindenden Großprojekten ZOB-Umbau und Marktstraße-Sanierung auf Jahre verabschiedet hat, kann sie mit einem Mal über die frei werdenden, unverhofft aufgetauchten Mittel verfügen: 476.000 Euro aus der Marktstraße, 150.000 Euro aus dem ZOB. Das geht freilich nur, weil eine Realisierung der Vorhaben ZOB und Marktstraße auf Jahre ungewiss ist, ebenso wie die Fördermittel-Zuschüsse es sind. „Bei der Marktstraße hat uns der Fördermittelgeber ziemlich allein gelassen“, bedauerte Bauamtsleiter Frithjof Look. Da wollte die Ausschussmehrheit dann auch nicht mehr weiter planen und das Planungsgeld lieber in Konkretes geben. Und wohin nun mit dem Geld? Die SPD, schon seit langem eine Gegnerin von Konzeptionitis im Rathaus, hat sich prompt an die Spitze der Bewegung gesetzt. Nicht nur, dass sie innerhalb der Fraktion die Sache zur Chefsache erklärt hat und mit Fraktionschef Rolf Hojnatzki ihr oberster Finanzexperte statt des eigentlich dort zuständigen Finanzausschuss-Mitgliedes Marcus Seidel (der freilich gerade eher bundestagswahlkämpft) das Heft in die Hand genommen hat. Hojnatzki war es auch, der kaum vier Stunden nach Ende der Finanzauschuss-Sitzung per Pressemitteilung (Pressemitteilung SPD 17-08-08) gleich öffentlich machte, wie die Sozialdemokraten denn das Geld auszugeben gedenken: Investitionsstau beseitigen statt Planungen auf Vorrat. Der Löwenanteil geht nach dem Willen der SPD in den Feuerwehrhaushalt. Damit macht man sich immer beliebt. Und für einen Zuschuss an den Aussichtsturm-Förderverein soll dann auch noch Geld sein. Die CDU ging die Sache im Wesentlichen mit, wollte aber noch mal in der Fraktion befinden, welche Projekte denn jetzt das frei gewordene Haushaltsgeld bekommen sollen. Das auch hier die Feuerwehr wieder einmal das meiste Geld abgreifen wird, halte ich für wahrscheinlich. Die prompte Pressemeldung des Obergenossen aber zeigt: Fraktion? Die bin ich. Ein Freund der von Kämmerin Brigitte Hankel in der Ausschusssitzung noch einmal erläuterten (zugegeben komplizierten) „Prioritätenliste Investitionen“ war die SPD nie. Mir persönlich ist diese Liste auch zu politisch undurchschaubar (wer ermittelt denn den „Nutzwert“, wer legt die „Dringlichkeit“ in den Stufen 3 (besonders dringlich) bis 1 fest, das kann doch bitte nur die Haushaltshoheit habende Politik, und nicht eine Finanzsoftware, die erst bemüht werden muss, damit die Summen hinter den aufgelisteten Projekten überhaupt ermittelt werden können).

Der Zentrale Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Einbeck heute, im Hintergrund der Bahnhof Einbeck-Mitte. Archivfoto

Zum heftigen Wortwechsel kam es im Finanzausschuss zwischen SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki und Bauamtsleiter Frithjof Look. Im Grunde sollte der Ausschuss nur eine Haushaltssperre aufheben und der Verwaltung 15.000 Euro mehr spendieren für die weitere, intensivere Planung der „Magistrale der Baukultur“, den um das Tiedexer Tor erweitererte Planungsbereich Tiedexer Straße. Was er am Ende auch einstimmig tat. Hojnatzki aber kritisierte, dass mit dem Finanzausschuss-Beschluss bereits das Konzept verändert werde, statt Natursteine sollten Betonsteine gepflastert werden, stehe in der Vorlage, über solche Fragen zu befinden sei doch wohl aber Aufgabe des Fachausschusses, des Bauausschusses. Wobei in der Vorlage nur steht, dass mit dem preiswerteren Betonpflaster eine größere Fläche gepflastern werden kann. Nicht, dass dieses auch genommen werden muss. Mit der Erweiterung um das Tiedexer Tor würden außerdem mehr Anlieger zu Beiträgen herangezogen als bislang gedacht, so Hojnatzki, das müsse man den Bürgern sagen, deshalb habe die SPD auf einem Beschluss im Finanzausschuss bestanden statt im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss. „Sie ändern das Konzept“, warf Hojnatzki Look vor. „Nein.“ „Doch.“ So ging das ein wenig hin und her. Er solle sich mal entscheiden, sagte Look in Richtung Hojnatzki, mal kritisiere er, dass keine Planungen da seien, um zu wissen was etwas koste, dann wieder, dass es zu viele Konzepte seien. „Dann höre ich mir das Genöle nicht mehr an.“ Hier gehe es lediglich darum, so Look, der Verwaltung und dem Planungsbüro Geld frei zu geben, damit diese ihre Detailplanungen vorantreiben und natürlich die Anlieger mitnehmen können, damit dann mal gesagt werden kann: Das Projekt kostet Summe X in der Ausführung. Henne oder Ei: Erst das Geld-Budget, dann die inhaltliche Fachplanung? Manchmal ist eine Schleife weniger drehen im politischen Geschäft durchaus hilfreich, damit es mal vorwärts geht. Nicht, dass am Ende auch noch immer der Kernstadtausschuss beteiligt werden will. „Es ist ein verrücktes Spiel“, kommentierte der Bauamtsleiter trocken.

Geld kann bekanntlich nur einmal ausgegeben werden. Und eine Entscheidung, ob die Euro-Beträge für konkret umsetzbare Projekte oder für Planungen verwendet werden sollen, ist nicht immer leicht. Ich bin ja bekanntlich auch eher ein Anhänger von sichtbaren Dingen als von in Schubladen liegenden Plänen. Aber natürlich geht es nicht ohne Planungen im Vorfeld. Und manchmal muss man auch mal den Mut haben, zu planen ohne zu wissen, wann und ob das Projekt Realtität wird. Muss einen Plan parat haben, wenn mit einem Mal ein Förderprogramm um die Ecke kommt. „Planung ist immer ein Spiel mit Ungewissheiten“, wirbt Bauamtschef Frithjof Look um Verständnis. „Und erst bei der Abrechnung wissen wir, wie teuer es wird.“ Eine Mischung macht’s: Zu viele Planungen (für die Schublade) sind nicht gut, ganz ohne geht’s aber auch nicht, vor allem wegen langer und lange ungewisser Förderwege.

Das Problem sind am Ende oftmals nicht die Konzepte und Planungen an sich. Die sind zweifellos notwendig. Es sind am Ende oftmals die mit viel Verve und Dynamik vorgetragenen Präsentationen, die den Anschein erwecken, dass das dort vorgestellte Projekt schon bald Wirklichkeit wird. (Aber wahrscheinlich sind an dem vermittelten Eindruck ohnehin nur die Journalisten schuld). Vielleicht genügt es einfach in Zukunft, bei jeder Projektpräsentation einen halbwegs realistischen Zeit- und Finanzrahmen unmissverständlich öffentlich zu nennen und zu sagen, dass es sich lediglich um Pläne und Schätzungen handelt. Ohne Gewähr, dass sie so real werden. Ich weiß, das ist ein verrücktes Spiel.

Bald Getränke im ehemaligen Aldi-Markt?

Es bleibt offenbar dabei: Der ehemalige Aldi-Markt in Kreiensen, der Ende Oktober 2016 trotz aller Stadtrat-Resolutionen und Ambitionen geschlossen wurde, soll in Zukunft vom benachbarten Rewe-Markt genutzt werden. Das hatte Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bereits im August vergangenen Jahres im Stadtrat auf Nachfrage angedeutet. Wie Einbecks Bauamtsleiter Frithjof Look jetzt aktuell auf meine Anfrage erklärte, möchte Rewe den einstigen Aldi-Markt für den Getränkemarkt nutzen und den bestehenden Markt umgestalten. Ein Eröffnungstermin sei jedoch noch nicht bekannt.

Nachtrag 20.07.2017: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat über diesen Planungsstand gestern auch im Verwaltungsausschuss die Politik informiert, wie sie heute berichtete. Einen Termin gibt es weiterhin nicht, jedoch eine klare Aussage von Rewe, den einstigen Aldi-Markt nutzen zu wollen.

Ehemaliger Aldi-Markt steht leer, links der heutige Rewe-Getränkemarkt.