Wieder ein Einbecker als Erster Kreisrat?

Umbau des Kreishauses: Jörg Richert soll Erster Kreisrat werden. Archivfoto

Landrätin Astrid Klinkert-Kittel will ihre Kreisverwaltung umbauen. Der heutige Erste Kreisrat Dr. Hartmut Heuer (Einbeck) geht zum 31. Juli nächsten Jahres in den Ruhestand. Auf eine öffentliche Ausschreibung der Stelle möchte die Landrätin verzichten, sie wünscht sich eine Dezernenten-Struktur, einer dieser Wunsch-Dezernenten (Bereich Sicherheit und Ordnung) und gleichzeitig neuer Erster Kreisrat soll Jörg Richert (50) werden. Das geht aus Plänen hervor, die die Landrätin heute öffentlich gemacht hat und über die der Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 8. Dezember (15 Uhr, Kreishaus Northeim) befinden soll. Völlig überraschend kommt dieser Vorschlag nicht. Jörg Richert war in der jüngsten Landratswahl 2016 als von der FDP unterstützter Einzelbewerber angetreten und hatte im ersten Wahlgang beachtliche 26 Prozent geschafft. Beobachter hatten schon damals für möglich gehalten, dass Richert neuer Wahlbeamter werden könnte, sobald Dr. Heuer (66) in den Ruhestand geht. Volljurist Richert arbeitet seit 2001 im Northeimer Kreishaus, zurzeit als Fachbereichsleiter, und lebt mit seiner Familie in Einbeck-Salzderhelden.

Landrätin Astrid Klinkert-Kittel möchte ihre Kreisverwaltung so strukturieren, dass die Verantwortung auf mehreren Schultern ruht. Bislang vertritt in der Regel der Erste Kreisrat die Chefin, künftig sollen vier Dezernenten dies tun. „Der bisherige Verwaltungsaufbau mit einer relativ hohen Anzahl von Stabsstellen und Fachbereichen bindet mich zeitlich sehr stark und gibt mir zu wenig Raum für die wesentlichen strategischen Themenstellungen der Kreisverwaltung“, erklärt die Landrätin zur Begründung. „Um mich den wesentlichen strategischen Belangen des Landkreises Northeim intensiver als bislang widmen zu können, benötige ich vor dem Hintergrund der genannten Herausforderungen zu meiner Entlastung Personen, die mich auch nach außen in größeren Verantwortungsbereichen vertreten können.“ Klinkert-Kittel meint mit den Herausforderungen die steigenden Ansprüche der Bevölkerung an eine moderne Kreisverwaltung und die Erwartung von schnellen und effektiven Lösungen.

Auch die übrigen Personalien lassen aufmerken. Uljana Klein, heute Gleichstellungsbeauftragte, soll Dezernentin für den Bereich Kreisentwicklung werden. Harald Rode, aktuell Finanzen-Fachbereichsleiter im Kreishaus, soll Dezernent für Jugend und Soziales und gleichzeitig Leitender Kreisverwaltungsdirektor (A16) und damit befördert werden. Ralf Buberti bleibt im Dezernat Bauen und Umwelt für seine Themen zuständig.

Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (Mitte) mit  Jörg Richert (r.) und CDU-Mann Dr. Bernd von Garmissen (l.) nach der jüngsten Landratswahl im Jahr 2016. Archivfoto.

Advertisements

Verlängerung

Dr. Hartmut Heuer.

Dr. Hartmut Heuer.

Er fühlt sich vital, dem Einbecker macht seine Arbeit im Northeimer Kreishaus Spaß. Auch wenn die Monate vor der Landratsneuwahl im März durchaus Kräfte zehrend für den Ersten Kreisrat des Landkreises Northeim gewesen sind: Dr. Hartmut Heuer stand während der Vakanzzeit mehr als ein Jahr lang als faktischer Landrat an der Spitze der Kreisverwaltung, managte seit Ende Oktober 2014 als oberster Verwaltungsbeamter mit seinem Team unter anderem die Unterbringung der großen Zahl von Flüchtlingen, die in den Landkreis Northeim kamen und hier eine Unterkunft finden mussten. Das alles neben dem Alltagsgeschäft. Ein Kraftakt. Jetzt hat sich der (fast) 65-Jährige entschlossen, seine Amtszeit als Erster Kreisrat auf Wunsch der Landrätin noch nicht zu beenden und Ende November in den Ruhestand zu gehen, sondern bis zum 31. Juli 2018 zu verlängern. Das sagte die neue Landrätin Astrid Klinkert-Kittel im Kreistag. Heuer ist seit 1993 Erster Kreisrat und als Wahlbeamter noch bis 2021 gewählt. Der Jurist begründet seine Verlängerung damit, dass es nicht gut sei, wenn kurz nach dem Wechsel an der politischen Spitze auch die zweite Leitungsposition im Kreishaus neu besetzt werden müsste. Eine Zustimmung des Kreistages zu der Personalie ist übrigens nicht notwendig. Er selbst würde das so nie kommentieren, aber Heuers Verlängerung kann auch durchaus als eine späte Antwort auf eine von vielen als unfein empfundene Aussage im zurück liegenden Landratswahlkampf verstanden werden. CDU-Kandidat Dr. Bernd von Garmissen hatte kurz vor der Stichwahl den im ersten Durchgang unterlegenen Kandidaten und Kreishaus-Fachbereichsleiter Jörg Richert (Salzderhelden) bereits als Nachfolger von Dr. Hartmut Heuer ins Spiel gebracht. Der Zeitpunkt war entscheidend für die unglückliche Aussage, nicht die Aussage generell. Richert gilt unbestritten als EKR-tauglich und möglicher Nachfolger. SPD-Vorsitzender Uwe Schwarz hatte bei der Landratswahl-Nominierung Astrid Klinkert-Kittels gesagt, die Sozialdemokraten hätten sich auch gut Dr. Hartmut Heuer als Landrats-Kandidat der SPD vorstellen können – wenn dieser jünger wäre.

Landrätin AKK: Amt angetreten

Am neuen Schreibtisch im Kreishaus: Landrätin Astrid Klinkert-Kittel. Foto: Landkreis Northeim

Am neuen Schreibtisch im Kreishaus: Northeims neue Landrätin Astrid Klinkert-Kittel. Wir lernen: Für das Telefon hat die Kreishauschefin einen separaten Tisch (im Hintergrund). Aber ihren Schreibtisch wird sich die neue Amtsinhaberin sicherlich noch persönlich einrichten, ob mit oder ohne „Tafel-Silber“, aber sicherlich mit Computer… Foto: Landkreis Northeim

Damit sind die Landratswahlen im Landkreis Northeim endgültig abgeschlossen: Astrid Klinkert-Kittel, die am vergangenen Sonntag zur Landrätin gewählt worden war, hat heute ihr Amt im Northeimer Kreishaus angetreten. Nachdem der Kreiswahlausschuss das Ergebnis der Stichwahl gestern offiziell festgestellt hatte, hat die 52-Jährige am Donnerstagmorgen die Erklärung zur Annahme der Wahl unterzeichnet und im Anschluss daran sofort ihr neues Büro im 8. Obergeschoss des Kreisverwaltungsgebäudes bezogen, wie das „Büro des Landrats“ am Mittag mitteilte. Künftig wird es das „Büro der Landrätin“ heißen müsse… Die Sonne lachte am Tag des AKK-Amtsantritts über Northeim, und der Ausblick vom 8. Stockwerk über die Kreisstadt und Teile des Landkreises war klar und weit. Als eine der ersten Amtshandlungen werde noch am Nachmittag ein „Hausrundgang“ stattfinden, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung kennen zu lernen, hieß es. Außerdem werde sich die neue Amtsinhaberin jetzt einen Überblick über die anstehenden Themen und Entscheidungen verschaffen. „Ich freue mich auf die neue Herausforderung“, wird die neue Landrätin Astrid Klinkert-Kittel in einer Pressemitteilung ihres Hauses zitiert. Die wenigen Tage seit dem Wahlsonntag habe die Landrätin dazu genutzt, ihre Amtsgeschäfte als Bürgermeisterin beim Flecken Nörten-Hardenberg an ihre dortige Stellvertreterin Susanne Glombitza zu übergeben.

Es ist ein Mädchen

Glückwünsche an die Siegerin: Dr. Bernd von Garmissen gratuliert Astrid Klinkert-Kittel im Kreishaus.

Glückwünsche an die Siegerin: Dr. Bernd von Garmissen gratuliert Astrid Klinkert-Kittel im Northeimer Kreishaus zur Landratswahl.

An der Spitze des Landkreises Northeim steht erstmals eine Landrätin: Bei der Stichwahl setzte sich die SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel aus Nörten-Hardenberg mit 52,48 Prozent gegen Dr. Bernd von Garmissen (CDU) aus Dassel-Friedrichshausen durch, der auf 47,52 Prozent der Stimmen kam. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 36 Prozent. Alle Ergebnisse im Detail sind hier zu finden. Glückwünsche erhielt Astrid Klinkert-Kittel im zum Wahlzentrum umfunktionierten Sitzungssaal des Northeimer Kreishauses von ihrem unterlegenen Mitbewerber, Dr. Bernd von Garmissen. „Passen Sie gut auf den Landkreis auf“, gab der Rechtsanwalt und Landwirt der bis 2021 gewählten neuen Landrätin mit auf den Weg. Wenige Minuten später gab Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer das offizielle vorläufige Endergebnis bekannt, nach dem Klinkert-Kittel mit einem Vorsprung von 2001 Stimmen gegen von Garmissen gewonnen hat. Der Erste Kreisrat überreichte der neuen Landrätin einen Blumenstrauß in den Farben des Landkreises gelb und blau und gratulierte zur Wahl. Es gebe stapelweise Arbeit im Kreishaus, merkte Heuer augenzwinkernd an. Klinkert-Kittel wird vermutlich noch in dieser Woche ihr Amt antreten, nachdem der Kreiswahlausschuss das Ergebnis offiziell am Mittwoch bestätigt hat. Nur wenige Tage bleiben der heutigen Bürgermeisterin von Nörten-Hardenberg, ihre Amtsgeschäfte dort zu übergeben. Die 52-Jährige freut sich auf die Arbeit im Kreishaus, wie sie am Wahlabend in die Mikrophone und Kameras sagte. „Jetzt können wir loslegen mit der eigentlichen Arbeit, das liegt mir mehr als Wahlkampf, die nächsten fünfeinhalb Jahre werden bestimmt spannend.“

Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer gratuliert mit Blumen der neuen Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer gratuliert mit Blumen der neuen Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Einer der ersten Gratulanten der neuen Landrätin war am Telefon Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Uwe Schwarz hatte die Verbindung hergestellt. An der Seite von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) hatte Astrid Klinkert-Kittel am Wahlabend das Northeimer Kreishaus betreten. Die neue, bislang parteilose Landrätin dankte ihren Unterstützern, vor allem der SPD. „Ich habe mich gut aufgenommen gefühlt.“

Die Wählerinnen und Wähler wollten offenbar eine Verwaltungsfachfrau, die ihr gesamtes berufliches Leben in der öffentlichen Verwaltung verbracht hat. Und niemanden mit dem Blick von außen, der auch einmal frischen Wind ins Kreishaus hätte bringen können. Mit Blick auf die „historische“ Wahl, nach der erstmals in der Geschichte des Landkreises eine Frau an der Spitze steht, habe ich mir die Überschrift hier erlaubt, die an die mittlerweile legendäre taz-Schlagzeile nach dem ersten Wahlsieg Angela Merkels erinnert.

Spekulativ muss bleiben, warum diejenigen, die vor zwei Wochen Jörg Richert gewählt haben, immerhin 26 Prozent, nicht alle brav der FDP folgend Bernd von Garmissen gewählt haben, und ob alle Grünen bei Astrid Klinkert-Kittel ihr Kreuz gemacht haben. Oder ob manche von ihnen gestern einfach nur zuhause geblieben sind. Dafür fehlt bei der Landratswahl jegliche Datengrundlage. Deutlich wird anhand der Zahlen, dass Klinkert-Kittel mehr mobilisieren konnte, ihr Stimmenanteil wuchs prozentual in allen Gemeinden außer in Dassel stärker als der von Dr. Bernd von Garmissen. Das ist besonders bitter für den unermüdlichen Wahlkämpfer aus Friedrichshausen, der seit Wochen das Bürgergespräch suchte wie kaum ein zweiter. Dem 49-Jährigen gebürt Respekt für das zweimalige Erreichen einer Landrats-Stichwahl. Am Ende fehlten 2000 Stimmen, die seine Mitbewerberin mehr auf ihrem Konto aufweisen konnte. Und am Ende hieß es eben 2:0 für AKK vs. BvG. Aber wie weiland Wickmann, der bis Oktober 2014 bis zu seinem gesundheitsbedingten Ausscheiden amtierende Landrat im Oktober 2013 nach seinem Wahlsieg gegen von Garmissen sagte: Wichtig ist am Ende das Ergebnis auf dem Platz, wie knapp es auch sei. Vom Spielverlauf spricht niemand mehr nach einiger Zeit.

Wie beim ersten Wahldurchgang am 28. Febuar konnte Astrid Klinkert-Kittel neun der elf Gemeinden im Landkreis Northeim für sich entscheiden, allein Dassel und Einbeck bleiben BvG-Land. Bemerkenswert: Diesmal war BvG in seiner Heimatgemeinde stärker als AKK in ihrer. Er kam in Dassel auf 64,61 Prozent und in Sievershausen gar auf stolze 86,38 Prozent, sie in Nörten-Hardenberg auf 63,33 Prozent und in ihrem Wohnort Bishausen auf 71,63 Prozent. Aber auch das half am Ende dem CDU-Mann nichts.

Woran hat’s gelegen? Mit ein paar Tagen zeitlichem und inhaltlichem Abstand erst wird die Analyse klarer werden. Können es auch zu viele Plakate und Zeitungsanzeigen gewesen sein? War nicht vielleicht doch die verbale Umarmung des Jörg Richert mit kaum verklausuliertem Posten-Versprechen kein „normaler Vorgang“, den einige böse skandalisiert haben, wie das die CDU meint. Sondern schlicht eines: ein Fehler. Menschen machen Fehler. Sie zuzugeben zeigt Größe.

Und abschließend noch ein Wort zur Wahlbeteiligung. Natürlich sind knapp 36 Prozent kein Ruhmesblatt. Aber, und das habe ich schon beim ersten Wahldurchgang geschrieben, es hätte schlimmer kommen können. Das darf freilich niemanden trösten, es muss alle gemeinsam anspornen, Wahlen wieder attraktiver zu machen. Und: Wenn Journalisten dabei helfen können, helfen sie. Alarmsignale sind zu erkennen, wer sie erkennen mag: Wenn in mehreren Dörfern (im Bereich der Stadt Einbeck waren das Andershausen, Bartshausen, Holtershausen, Avendshausen, Buensen, Haieshausen) die Auszählung mit anderen Ortschaften gemeinsam erfolgen musste, weil sonst ob der wenigen Stimmzettel das Wahlgeheimnis nicht mehr gewahrt gewesen wäre, sollte das uns alle hellhörig werden lassen.

(Aktualisiert 14.03.2016, 16:10 Uhr)

Heute Stichwahl: AKK vs. BvG

Musterstimmzettel.

Musterstimmzettel.

Die Wahllokale im Landkreis Northeim für die Stichwahl um den Landratsposten sind geöffnet. Bis 18 Uhr können rund 114.000 wahlberechtigte Frauen und Männer entscheiden, wer neuer Landrat oder neue Landrätin werden soll: Zur Wahl stehen Astrid Klinkert-Kittel (SPD) und Dr. Bernd von Garmissen (CDU). Die Grünen haben empfohlen, die 52-jährige Bürgermeisterin aus Nörten-Hardenberg, Kürzel AKK, zu wählen. Die FDP haben eine Wahlempfehlung für den 49-jährigen Rechtsanwalt aus Dassel-Friedrichshausen, Kürzel BvG, ausgesprochen.

Wählen dürfen heute bei der Landrats-Stichwahl im Landkreis Northeim alle, die Deutsche oder EU-Bürger, am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten im Landkreis Northeim wohnen.

Ergebnisse gibt es ab 18 Uhr kontinuierlich hier.

Dr. Bernd von Garmissen (CDU), Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

Dr. Bernd von Garmissen (CDU), Astrid Klinkert-Kittel (SPD).

FDP für BvG

Die FDP spricht sich bei der Landrat-Stichwahl am 13. März für den CDU-Kandidaten Dr. Bernd von Garmissen aus. Der Kreisvorstand habe am Montag Abend einstimmig diese Empfehlung ausgesprochen, teilte Kreisvorsitzender Christian Grascha heute mit. Inhaltlich sehe man größere Schnittmengen mit dem CDU-Mann als mit SPD-Kandidatin Astrid Klinkert-Kittel. Die Freien Demokraten haben lange mit ihrer Entscheidung über eine Wahlempfehlung gerungen, alles mit beiden Seiten ausgelotet, jetzt ist also die FDP für BvG (parteiinternes Kürzel für Bernd von Garmissen). Dass der von ihnen am 28. Februar unterstützte parteilose Kandidat Jörg Richert selbst keinen der beiden Stichwahl-Kandidaten empfiehlt, können die Liberalen gut verstehen.

Zwei Dinge sind an der Begründung der FDP (2016-03-07 PM Stichwahl FDP) bemerkenswert: Zum einen sagt die FDP, die Richert-Wähler aus dem ersten Wahlgang seien „keine Verfügungsmasse, die man beliebig verteilen kann“. Das ist ganz gewiss so, aber warum dann eine Empfehlung? Zum zweiten halten es die Freien Demokraten für ihre „staatspolitische Verantwortung“, einen der beiden verbliebenen Kandidaten zu empfehlen, damit die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl nicht sinkt. Das ist lobenswert, dass offenbar auch die FDP nochmal alle Register ziehen will, um möglichst viele Menschen für die Landratswahl am 13. März zu begeistern.

Was Jörg Richert empfiehlt

Jörg Richert.

Verspricht niemandem die unterstützende Leiter: Der ehemalige Landratskandidat Jörg Richert.

Der mit einem 26-Prozent-Ergebnis am 28. Februar unterlegene Landratskandidat Jörg Richert hat heute eine Wahlempfehlung für die Stichwahl am 13. März abgegeben – die einzig richtige. Nämlich die, keine Empfehlung für einen der verbleibenden Kandidaten abzugeben. Der Salzderheldener bleibt seiner unabhängigen Linie treu und vertraut seinen Wählern, sich ein eigenes Bild von Astrid Klinkert-Kittel (SPD) und Dr. Bernd von Garmissen (CDU) zu machen und dann selbstständig zu entscheiden, wen von beiden sie wählen. Ob auch die FDP, die den 48-jährigen Leitenden Kreisverwaltungsdirektor beim Landkreis Northeim im Wahlkampf unterstützt hatte, so enthaltsam wie Richert sein wird, ist nach wie vor offen.

Jörg Richerts heutige aktuelle Stellungnahme im Wortlaut:

„In den Tagen nach der Landratswahl am 28. Februar 2016 haben mich viele Anfragen erreicht, ob ich meinen Wählerinnen und Wählern empfehlen werde, ihre Stimme in der Stichwahl Astrid Klinkert-Kittel oder Dr. Bernd von Garmissen zu geben. Über diese Frage habe ich zusammen mit meiner Familie und meinem Unterstützerteam intensiv nachgedacht und diskutiert.

Ich habe mich letztlich dafür entschieden, keine Empfehlung abzugeben. Meine Entscheidung beruht auf drei Gründen:

Erstens halte ich meine Wählerinnen und Wähler für mündig, sich selbst ein Bild von den verbliebenden Kandidaten zu machen und eine eigene Entscheidung zu treffen. Sie mögen hierbei nach persönlicher Sympathie, nach sachlich-fachlichen Kriterien, persönlicher Bekanntheit oder sonstigen Gründen votieren. Es werden gute Gründe sein, die jeder Demokrat zu akzeptieren hat.

Zweitens habe ich im Wahlkampf stets betont, dass ich mir als Mitarbeiter der Kreisverwaltung eine gute Zusammenarbeit sowohl mit Frau Klinkert-Kittel als auch mit Herrn Dr. von Garmissen vorstellen kann. Beide bringen die persönlichen Fähigkeiten und Voraussetzungen für das verantwortungsvolle Amt des Landrates mit.

Drittens verstehe ich mich als parteipolitisch unabhängig. Diese Unabhängigkeit möchte ich mir bewahren.“