Schnelles Internet? Nur Gerede

Symbolfoto.

Das schnelle Internet – es bleibt für viele weiterhin ein Wunsch. Außer Gerede ist allerdings bislang nicht viel passiert, wann der Ausbau im Landkreis Northeim beginnt, ist zurzeit ungewiss. Ursprünglich war mal 2017 genannt worden… Gebetsmühlenartig werde seit Jahren die zweifellos vorhandene Dringlichkeit wiederholt, kritisiert der CDU-Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit): „Faktisch passiert ist aber nichts, nicht ein Meter Glasfaserkabel ist über die staatlich angepriesene Förderung in den Boden gekommen“. Ebrecht hält das für skandalös, die ländlichen Gebiete würden von der Entwicklung klar abgehängt, während man sich in Berlin und Hannover weiter mit vollmundigen politischen Versprechungen brüste. „Es kann doch nicht wahr sein, dass der Landkreis Northeim Millionen an Fördergeldern bekommen hat, den Ausbau aber nicht angehen kann, weil man sich in Berlin und Hannover immer wieder neue Vorgaben überlegt und so den Ausbau blockiert. Den betroffenen Bürgern ist diese Politik nicht zu vermitteln“, erklärte Ebrecht heute – und schont dabei auch die eigenen Parteifreunde nicht. Es müssten die Vertreter in Berlin und Hannover „über Lippenbekenntnisse hinaus endlich tätig werden“, schreibt der CDU-Mann in seiner Pressemitteilung und formuliert in Richtung Berlin (Bundestag) und Hannover (Landtag): „Konkret sind die Herren Priesmeier und Kühne sowie Schwarz und Grascha in der Verantwortung. Auch am Thema Breitbandausbau wird man bei Wahlen die politische Messlatte anlegen müssen.“ Worthülsen seien ausreichend vorhanden, aber es müssten jetzt endlich Taten folgen, die in den ländlichen Bereichen im Landkreis Northeim den Ausbau mit schnellen Internetverbindungen ermöglichten – „und zwar jetzt und nicht erst nach dem  Wahltag“, fordert Ebrecht.

Übrigens: Nicht allein abgelegene Dörfer warten auf schnelles Internet. Selbst mitten in Einbeck ist kein schnelles Internet mit 100 MBit verfügbar. Ende vergangenen Jahres klang das irgendwie anders, als die Telekom ihren Eigenausbau für Einbeck vollmundig vermeldete. Ich persönlich kann, obwohl mitten in der Innenstadt lebend, in meinem Büro keine schnelle 100 MBit-Leitung bekommen. Begründung der Telekom: Meine Straße liegt im „Nahbereich“, und das Thema Nahbereich liegt bei der Bundesnetzagentur zur Entscheidung, erklärte eine Telekom-Sprecherin auf meine Anfrage.

Nachtrag 18.05.2017: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat in der Sitzung des Stadtrates die zeitlich unbestimmte Verzögerung des Breitbandausbaus als „aus Sicht der kreisangehörigen Kommunen sehr bedauerlich“ bezeichnet. Der zeitliche Verlauf bleibe abzuwarten. Ein positiver Aspekt sei, dass das Ziel einer 95-prozentigen Erschließung des Kreisgebietes durch eine 100-prozentige Erschließung der unterversorgten Regionen ersetzt worden sei, sagte Michalek.

Achtung, Abriss!

Die alte Leinebrücke wird abgerissen. Archivfoto

Die alte Leinebrücke wird abgerissen. Archivfoto

Der Landkreis Northeim hat heute für kommende Woche den Abriss der alten Leinebrücke zwischen den Einbecker Ortsteilen Olxheim und Garlebsen angekündigt. Seit September 2015 gibt es eine Behelfsbrücke, die endgültige Brücke ist in Planung, über die Brückenverbindung zwischen den Ortschaften hatte es im Sommer 2014 eine heftige politische Kontroverse gegeben. Die Kreisstraße 650 zwischen Olxheim und Garlebsen wird nun ab Dienstag, 4. Oktober, ab etwa 8 Uhr für den Verkehr voll gesperrt, informiert heute der Landkreis Northeim. Der Abriss werde voraussichtlich drei Tage dauern, freie Fahrt wäre dann auf der Strecke wieder ab Freitag, 7. Oktober. Da der Abbruch der 1951 gebauten Brücke in der Ferienzeit stattfinden wird, sollten Kinder von den Erziehungsberechtigten unbedingt auf die Gefahren durch umherfliegende Bauteile aufmerksam gemacht werden, warnt die Kreisverwaltung. Und bittet dringend, den Gefahrenbereich weiträumig zu meiden. Auch Paddler auf der Leine sollten die fraglichen Tage ebenfalls die Stelle meiden.

Wenn die Telefonleitung umgelegt ist, wird der Überbau abgerissen, informiert der Landkreis. Zunächst werden die Geländer, die Brückenkappen sowie der Fahrbahnbelag abgebrochen. Danach erfolge abschnittsweise der Abbruch der Haupt- und Querträger mit Großgeräten wie Hydraulik-Hammer und Betonschere, heißt es in der Info des Landkreises. Dabei kann es nach Mitteilung der Kreisverwaltung zu umherfliegenden Beton- und Stahlteilen kommen. Das Baufeld werde deshalb großzügig umzäunt, um niemanden zu gefährden. Die Höhe der Kosten für den Abriss nannte der Landkreis Northeim zunächst nicht, ebenso wenig, wann die neue endgültige Brücke gebaut werden soll.

neue Behelfsbrücke, rechts die alte Leinebrücke.

Seit September 2015 gibt es die neue Behelfsbrücke, rechts die alte 1951 gebaute, marode Leinebrücke.

Grundschule Kreiensen: Anbau verzögert sich

Grundschule Kreiensen mit Protest-Plakat.

Grundschule Kreiensen mit Protest-Plakat. Archivfoto

Bis zum Beschluss gab es eine quälend lange Debatte, in welcher Form angebaut werden sollte in der von Raumnot geplagten Grundschule Kreiensen. Das Thema drohte zur nicht enden wollenden Geschichte zu werden. Im Mai hatte sich die Politik schließlich dafür ausgesprochen, für rund 820.000 Euro an der Stelle der heutigen alten Container in modularer Systembauweise vier Klassen- und zwei Gruppenräume zu bauen, außerdem eine barrierefreie, integrationsgerechte Unisex-Toilette. Ursprünglich sollten die Räume im Februar 2017 fertig sein. Doch jetzt kommen die zähen Mühen der Ausführungsplanung, die alles wieder verzögern. Die neuen Räume in der Grundschule Kreiensen werden erst rund ein halbes Jahr später als geplant zum Schuljahresbeginn 2017/18 für den Unterricht genutzt werden können. Grund für die Bauverzögerung ist ein noch ausstehendes hydraulisches Gutachten und eine wasserrechtliche Genehmigung, weil das Vorhaben in einem so genannten gesicherten Überschwemmungsgebiet realisiert werden soll. Warum das notwendige Gutachten nicht längst vorliege und die wasserrechtliche Genehmigung durch den Landkreis Northeim noch ausstehe, fragte Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) in dieser Woche in der Schulausschuss-Sitzung. Die Expertise habe man erst Anfang September in Auftrag geben können, nachdem der endgültige Planungsentwurf für den Anbau festgestanden habe, erklärte Bauamtsleiter Frithjof Look. Das hydraulische Gutachten beschreibe die Einflüsse der Baumaßnahme auf den Hochwasserabfluss und biete Retentionsraum zum Ausgleich an. Erst mit dem vorliegenden Gutachten könne man beim Landkreis die wasserrechtliche Genehmigung beantragen, man sei aber bereits in Gesprächen. Parallel dazu werde auch die weitere Planung abgeschlossen und die Ausschreibung der Baugewerke vorbereitet, sagte Look. Klaus-Reiner Schütte (SPD) appellierte an die Verwaltung, den Termin nach den Sommerferien 2017 unbedingt einzuhalten, eine Verzögerung von einem halben Jahr müsse man nun schon hinnehmen. Dort, wo jetzt angebaut werden soll, standen ja bereits Container. Da dürfte dann doch einer zügigen Genehmigung des Landkreises nichts im Wege stehen, damit Kinder, Eltern und Lehrer nicht noch länger auf die dringend benötigten Räume warten müssen.

Live-Ticker Landratswahl

Noch bis 18 Uhr sind die 209 Wahllokale im Landkreis Northeim geöffnet.

Heute noch bis 18 Uhr sind die 209 Wahllokale im Landkreis Northeim geöffnet.

Herzlich willkommen zum Live-Ticker für die Landratswahl im Landkreis Northeim am 28. Februar 2016. Hier erfahren Sie die Zwischenergebnisse, Stimmen, Stimmungen und natürlich das Endergebnis am heutigen Abend direkt aus dem Kreishaus in Northeim.

14:00 Uhr

Noch bis 18 Uhr sind die 209 Wahllokale im Kreisgebiet geöffnet. Zur Wahl stehen Astrid Klinkert-Kittel (SPD), Dr. Bernd von Garmissen (CDU) und Jörg Richert (Einzelbewerber).

Wahlberechtigt ist jeder Deutsche oder EU-Bürger, der mindestens 16 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten im Landkreis Northeim seinen Wohnsitz hat. Jeder Wähler sollte seine Wahlbenachrichtigungskarte zum Wahllokal mitbringen. Wo das Wahllokal ist, steht auf der Wahlbenachrichtigungs­karte. Wer wählen will, sollte seinen Personalausweis dabei haben, um sich ausweisen zu können.

14:02 Uhr

Die Anhänger der drei Kandidaten treffen sich heute Abend nach Schließung der Wahllokale in verschiedenen Gaststätten in der Northeimer Innenstadt: die SPD in der Klosterschänke St. Blasien am Münster, die CDU im Café Ahrens am Münster, die des von der FDP unterstützten Einzelbewerbers Jörg Richert in der „Schere“ in der Breiten Straße.

14:40 Uhr

Wie Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer mitteilt, hatten bis 12 Uhr in den Wahllokalen kreisweit im Durchschnitt etwa 12,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Von der Möglichkeit der Briefwahl hatten im Vorfeld rund 5,3 Prozent der Wählerinnen und Wähler Gebrauch gemacht. Nach 18 Uhr beginnen die Wahlvorstände in den Wahllokalen mit der öffentlichen Auszählung der abgegebenen Stimmen. Die Gemeinden fassen die Ergebnisse zusammen und übermitteln sie an den Landkreis, wo Kreiswahlleiter Dr. Hartmut Heuer das Gesamtergebnis am Wahlabend verkünden wird.

18:03 Uhr

Die Wahllokale sind geschlossen. Die Auszählung beginnt. Im Moment im Kreishaus in Northeim mehr Journalisten als interessierte Bürger und Politiker.

18:10 Uhr

Relliehausen hatte als erstes Wahllokal ausgezählt.

18:14 Uhr

Erste Trends. Garmissen knapp vorne bei 56 von 225 Lokalen.

18:28 Uhr

Es ist hauchdünn zwischen Garmissen und Klinkert-Kittel. 156 von 224 Lokale: 37,75 % für Garmissen. 37,51 % für Klinkert-Kittel.

18:30 Uhr

Eine Stichwahl ist angesichts des Trends wahrscheinlich.

18:38 Uhr

Jetzt liegt Klinkert-Kittel vorn. 38,18 % zu 36,79 % Garmissen. Bei 182 von 225 Lokalen.

18:44 Uhr

Als erster Kandidat ist Jörg Richert im Kreishaus eingetroffen. Er wirkt mit seinen bisher knapp 25 % hoch zufrieden.

19:11 Uhr

Alle Wahllokale sind ausgezählt. Die meisten Stimmen hat Astrid Klinkert-Kittel. Vor Garmissen und Richert. Es kommt zu einer Stichwahl.

19:19 Uhr

Der Kreiswahlleiter hat das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben.
Astrid Klinkert-Kittel 38,23 %
Bernd von Garmissen 35,64 %
Jörg Richert 26,13 %
Stichwahl am 13. März

(c) KDG / Landkreis Northeim

(c) KDG / Landkreis Northeim

Relevante Rathaus-Fakten

Die relevanten Fakten über den geplanten Rathauskauf sollte sie noch einmal in einer umfassenden Bürgerinformation zusammenfassen, bevor der Stadtrat am 16. Dezember entscheiden will. Der Verwaltungsausschuss hat gestern einen Antrag der CDU-Ratsfraktion beschlossen und die Verwaltungschefin beauftragt, über die Rathaus-Fakten die Öffentlichkeit zu informieren. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat diese Pressemitteilung (2015_12_10_PM zum Ankauf Neues Rathaus) am späten Nachmittag veröffentlicht und in ihr auf zwei Seiten komprimiert gesammelt, was geplant ist und was bisher geschah. Wesentlich viel Neues freilich erfahren gut informierte Leser der Zeitungen und dieses Blogs nicht, viele Fakten sind schon unter anderem hier, hier und hier veröffentlicht. Deutlich wird allerdings: Obwohl der VA die Neubau-Vorschläge der Verwaltung am 25. November mehrheitlich abgelehnt hatte, unterbreitet die Verwaltung für den Stadtrat am 16. Dezember unverändert die Vorlage, den von SPD/GfE beantragten Ankauf abzulehnen und eine Neubau-Variante weiter zu verfolgen. Und das, obwohl sie selbst den Ankauf als wirtschaftlichste Lösung bezeichnet, ein Neubau über die Laufzeit gerechnet rund 200.000 Euro teurer wäre. Um den Kauf der Immobilie zu finanzieren, sieht der Haushaltsplan nach dem aktuellen Stand eine weitere zusätzliche Kreditaufnahme in Höhe von 9,1 Millionen Euro vor. Dieser steigenden Verschuldung stehe jedoch eine Ergebnisverbesserung von unter dem Strich rund 250.000 Euro gegenüber, heißt es in der Pressemitteilung der Bürgermeisterin. Ob der Rathauskauf realisiert werden kann, hängt auch von den Aufsichtsbehörden ab. Der Landkreis Northeim habe als Kommunalaufsicht das Innenministerium eingeschaltet und dort eine Einschätzung des Sachverhaltes erbeten, informiert Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Insbesondere gehe es darum, ob Bedenken gegen den Ankauf des Rathauses – auch oberhalb des ermittelten Verkehrswertes – und den damit verbunden Kreditaufnahmen mit Blick auf den Zukunftsvertrag bestehen. Eine Antwort aus Hannover liegt im Rathaus bis dato noch nicht vor.

Millionen-Brücke

Wurde Anfang September errichtet: die Behelfsbrücke über die Leine. Archivfoto

Wurde Anfang September errichtet: die Behelfsbrücke über die Leine. Archivfoto

Neues von der Leinebrücke zwischen den Einbecker Ortsteilen Olxheim und Garlebsen: Der Kreistag soll in seiner nächsten Sitzung am 11. Dezember (15 Uhr, Kreishaus Northeim) darüber befinden, in welcher Variante die endgültige Ersatzbrücke umgesetzt werden soll. Seit Mitte September dieses Jahres ermöglicht eine Behelfsbrücke, den Autofahrern und Fußgängern wieder, die Leine zu queren, nachdem die alte, marode und einsturzgefährdete Brücke monatelang gesperrt war. Die vier errechneten Baumöglichkeiten liegen alle im Millionen-Euro-Bereich, die teuerste Variante bei rund 4,3 Millionen Euro; dafür würde allerdings auch eine 65 Meter lange Dreifeldbrücke entstehen und damit eher eine Luxus-Lösung. Bereits die aktuelle Behelfsbrücke ist mit Kosten von rund 600.000 Euro veranschlagt, kostet allein 1500 Euro Miete pro Monat. Eine Schwierigkeit bei den Planungen ergibt sich laut Landkreisverwaltung durch den Hochwasserschutz: Fördergelder gibt es nur für eine neue Brücke, für die noch zusätzliche Hochwasserschutzmaßnahmen kalkuliert werden müssten. Varianten, die den Schutz vor Hochwasser der Leine berücksichtigen, sind nicht förderfähig (Leinebrücke KT 1268.18). Die Kreisverwaltung favorisiert deshalb ein Einfeldbauwerk mit einer Stützweite von 30 Metern. Kostenpunkt: 1,8 Millionen Euro, die komplett vom Landkreis bezahlt werden müssten. Um die Kosten zu minimieren, soll die Fahrbahnbreite auf 4,50 Meter begrenzt werden, so dass das Bauwerk nur einspurig befahren werden kann (wie die aktuelle Behelfsbrücke). Außerdem soll dort Tempo 50 gelten, um auf Schutzeinrichtungen verzichtet zu können. Schließlich soll das Bauwerk im Grundriss so geplant werden, dass die alte Trassierung der Kreisstraße 650 nicht wesentlich verändert werden muss. Wann die Ersatzbrücke entstehen könnte, ist derzeit nicht bekannt.

Nachtrag 14.12.2015: Der Kreistag hat am sich 11. Dezember einstimmig für die einspurige Variante entschieden, die mit rund 1,8 Millionen Euro kalkuliert ist. Baubeginn könnte 2017 sein.