Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht

Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der Haushalt 2019, der am Ende mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen wurde. Das war nach den verschiedenen Wortmeldungen der vergangenen Wochen und der Empfehlung im November-Finanzausschuss keine Überraschung mehr.

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

  • Die Gewerbesteuer in Einbeck steigt um 20 Prozentpunkte auf 400 von Hundert. Die Grundsteuer B bleibt im Gegensatz zur ursprünglichen Kalkulation unverändert bei 400 von Hundert.
  • Dafür steigt die Vergnügungssteuer von 15 auf 20 Prozentpunkte. Beide Steuererhöhungen wurden jeweils gegen die Stimmen der SPD-Fraktion mit breiter Mehrheit beschlossen. Gegen die Anhebung der Vergnügungssteuer hatte sich im Vorfeld übrigens ein Betroffener an die Bürgermeisterin gewandt, die Anhebung habe „nahezu erdrosselnde Wirkung“, er bat um stufenweise Anhebung. Höchstrichterlich sei bereits festgestellt, dass ein Anstieg von 15 auf 20 Prozent nicht erdrosselnd wirke, heißt in der Antwort aus dem Rathaus (Az. 9 KN 208/16 beim OVG Lüneburg)
  • Weil der Ausbau der Tiedexer Straße erst 2020 und nicht wie ursprünglich kalkuliert im nächsten Jahr beginnen soll, weil die Erhöhung der Vergnügungssteuer mehr Zusatzeinnahmen bringt als die Grundsteuer B (etwa 50.000 Euro mehr) und weil es beim Finanzausgleich im kommenden Jahr zusätzliche Einnahmen zu erwarten gibt, weist der Haushalt 2019 lediglich eine Neuverschuldung von 28.000 Euro auf – und nicht mehr von 2,7 Millionen Euro wie noch im Entwurf. Die Finanzplanung sieht allerdings für 2020 nun eine Neuverschuldung von rund zwei Millionen Euro vor; in diesem Haushaltsjahr ist derzeit die Tiedexer Straße veranschlagt.

Mit dem beschlossenen Haushalt 2019 ist auch klar, wie es mit mehreren Projekten weitergehen wird, unter anderem dem Neustädter Kirchplatz. Dieser soll in drei Bauabschnitten auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung von Januar 2018 umgebaut werden, zunächst 1,3 Millionen Euro stehen dafür 2019 bereit. Konkret bedeutet das für 2019 den Ausbau der umliegenden Straßen Hullerser, Benser und Papenstraße, den Abriss des ehemaligen Gemeindehauses und der Toilettenanlagen. Gleichzeitig sollen die archäologischen Grabungen auf dem Platz stattfinden. 2020 ist dann der Ausbau der Platzfläche vorgesehen. 2021 könnte möglicherweise der Pavillon (700.000 Euro) folgen, das bleibt aber zunächst optional.

Gegen den Haushalt 2019 wandten sich mehrere SPD-Ratsmitglieder. Klaus-Reiner Schütte (Greene) bedauerte die „Premium-Ausbauvariante des Neustädter Kirchplatzes“, die für andere Dinge, beispielsweise die Grundschulen, nicht mehr ausreichend Geld lasse. Für Premium-Ausgaben inklusive Steuererhöhung stehe die SPD nicht zur Verfügung. Gitta Kunzi (Dörrigsen) erklärte, durch die Großprojekte in der Kernstadt würden den 46 Ortschaften die Möglichkeiten genommen. Ihr Fraktionskollege Hans-Jörg Kelpe (Garlebsen) argumentierte in die gleiche Richtung: „Sie verabschieden Luxus pur.“ Offenbar würden Ortschaften und Kernstadt mit zwei verschiedenen Maßstäben gemessen. Ein Änderungsantrag von Andreas Filipps (SPD), den Neustädter Kirchplatz für 750.000 Euro in einer „kleinen Lösung“ umzubauen, scheiterte an der Haushaltsmehrheit und fand nur bei den Sozialdemokraten Zustimmung.

Scharf kritisierte die SPD die Steuererhöhungen. „Wenn Sie Pirouetten drehen, ist das völlig konfus und unglaubwürdig“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki in Richtung CDU, FDP, Grüne und GfE/Bürgerliste. In der September-Ratssitzung habe man noch gemeinsam Steuererhöhungen abgelehnt. „Wir wollen nicht den Stillstand weiter verwalten“, wehrte sich FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder. Natürlich verursachten Steuererhöhungen bei der FDP immer Bauchschmerzen, man sei hier aber in der Kommunalpolitik, bei der das Interesse Einbecks gemeinsam im Vordergrund stehen sollte. Und da seien Pirouetten manchmal akzeptabel, wenn man ein Ziel habe. Man habe übrigens im September nicht abgelehnt, sondern nur vertagt, wehrten sich die Mehrheitsfraktionen gegen die SPD-Anwürfe. Auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht war froh über die gedrehte Pirouette der Ratsmehrheit, die sich eben gegen Flickschusterei und Stillstand wende. „Wohin hätte das denn geführt, keine Steuern zu erhöhen? Wir hätten hier gestanden ohne etwas.“

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Nicht akzeptabler Umgangston

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki und der SPD-Vorsitzende und Fraktionsvize Marcus Seidel haben bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Partei in ihren Berichten über die Haushaltsberatungen in Einbeck ihre Rathaus-Kritik erneuert und dabei „den manchmal nicht akzeptablen Umgangston von Fach- und Sachgebietsleitungen der Stadtverwaltung gegenüber gewählten Ratsmitgliedern“ hervorgehoben; die Ratsmitglieder würden ausschließlich ihre verfassungsgemäßen Aufgaben wahrnehmen, schreibt die SPD in einer Pressemitteilung (SPD Einbeck Mitgliederversammlung 17-12-01). Deutlich geworden sei der Dissens in einer Sitzung des Finanzausschusses, in der SPD-Ratsfrau Gitta Kunzi nach der bis dahin nicht im Haushaltsentwurf fixierten Finanzierung des erforderlichen Neubaus des Kindergartens in Vogelbeck fragte.

Rückblick auf vergangene Wahlen und Vorstandwahlen standen außerdem auf der Tagesordnung der Einbecker SPD bei ihrer jüngsten Mitgliederversammlung. Marcus Seidel wurde als Vorsitzender im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind jetzt neu Martin Grund aus Kreiensen und Michaela Schnepel aus Sülbeck (für die bisherigen Vize Rolf Metje aus Sülbeck und Harald Hennecke aus Voldagsen); Dietlind Ostermann aus Einbeck wurde als Stellvertreterin wiedergewählt. Neuer Schriftführer ist Henry Reemts, der auf René Kopka in diesem Amt folgt. Beim Rückblick auf die Bundestagswahl kritisierte die Einbecker SPD, dass der sozialdemokratische Bundestagskandidat, ihr Vorsitzender Marcus Seidel, „im überregionalem Kontext nicht auf der Landesliste abgesichert gewesen ist“, wie es in der Pressemitteilung heißt.

Der Einbecker Kreistagsabgeordnete Peter Traupe berichtete, dass die Leinebrücke bei Olxheim im Jahr 2019 erneuert werden soll, ebenso die Ortsdurchfahrt in Naensen sowie die Verbindung zwischen Rotenkirchen und Dassensen. Zusätzlich würden Mittel für Planungsmaßnahmen bereitgestellt, die in einen Ersatz der maroden Ilmebrücke am Ortsausgang Einbeck in Richtung Rotenkirchen auf der Kreisstraße 510 münden sollen. Damit investiert der Landkreis nach den Worten von Peter Traupe auch in den kommenden beiden Jahren wieder in Straßen im Bereich der Stadt Einbeck.

Geheimes Risiko legt Haushalt 2018 auf Eis

Da konnten sich die (durchaus zahlreichen) Zuhörer der heutigen Finanzausschuss-Sitzung am Ende nur fragend anschauen und ungläubig die Augen reiben. Die Ratspolitiker hatten gerade ausführlich und mehrere Stunden lang den Haushalt 2018 (wie man dachte) abschließend im Finanzausschuss beraten, waren hier und da wie erwartet  unterschiedlicher Meinung, eine Haushaltsmehrheit aber zeichnete sich für das Zahlenwerk schon ab, nachdem die SPD mit ihrem Antrag, aus dem Zukunftsvertrag auszusteigen, erwartungsgemäß durchgefallen war. Die letzten Meter der Beratung waren nach einer langen Sitzung scheinbar erreicht. Da fragte SPD-Ratsfrau Gitta Kunzi plötzlich etwas zu notwendigen Investitionen im Kindergarten Vogelbeck, und mit einem Mal war nur noch von einem (Haushalts-)Risiko die Rede, über das man aber öffentlich nicht weiter sprechen könne. Und der Finanzausschuss vertagte eilends seine Haushalt-Beschlussempfehlung für den Stadtrat komplett auf eine Sondersitzung am 22. November um 16 Uhr. Bis dahin sei das Risiko einschätzbar und kalkulierbar. Man wolle vermeiden, dass es passiert wie im Vorjahr, hieß es nur dünn zur Begründung: Kurz vor Beschlussfassung des Haushalts 2017 fehlte damals Geld für Investitionen, und das fiel erst im Verwaltungsausschuss auf. Weitere Erklärungen und Transparenz für die heutige Verschiebung? Fehlanzeige. Oder waren das etwa nur politische Spielchen heute? Die Revanche für 2017? Wenn jemand ein Lehrbuch für Politikverdrossenheit schreiben will, diese Episode empfehle ich unbedingt dort aufzunehmen.

Nachtrag 09.11.2017: Nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch ist klarer, was hinter dem Haushaltsrisiko steckt und auch, warum dieses alles nur nebulös im Finanzausschuss angedeutet werden konnte. Denn Kunzis Frage zielte auf einen Sachverhalt, der am nächsten Tag im nicht-öffentlichen VA auf der Tagesordnung stand, worüber die Verwaltung und auch sonst niemand im Finanzausschuss schon öffentlich sprechen konnte. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute aus dem VA berichtete, hat dieser 10.000 Euro für die Planung eines Ersatzneubaus des Kindergartens Vogelbeck bereit gestellt. Lange Zeit war nicht klar, ob eine Reparatur oder ein Neubau und wie und wo infrage kommen würde. Das hat sich erst jetzt herausgestellt. Je nachdem, wann eine belastbare Summe für das Projekt feststeht, kann diese entweder im Haushalt 2018 noch berücksichtigt werden, oder aber das Geld muss über Nachtragshaushalte zur Verfügung gestellt werden, entweder noch für den Etat 2017 oder aber später für einen beschlossenen Etat 2018. Dafür den kompletten und ja schon fast beschlossenen Haushalt 2018 aufzuhalten, erscheint mir unnötig und vor allem politisch motiviert. Die SPD-Ratsfraktion hat für kommende Woche zu einem Pressegespräch über ihr finanzpolitisches Konzept eingeladen.

Nachtrag 10.11.2017: Wie den heute veröffentlichten Unterlagen für die Finanzausschuss-Sondersitzung am 22. November (16 Uhr, Neues Rathaus) zu entnehmen ist, soll der Kindergarten-Neubau in Vogelbeck nach Vorstellungen des Rathauses über einen Nachtragshaushalt 2017 finanziert werden, die Kosten werden zurzeit auf 1,2 Millionen Euro geschätzt. Die Finanzierung werde im Rathaus derzeit geprüft, ergänzte die Bürgermeisterin heute in einer Pressemitteilung (PM KiTa Vogelbeck). Ein Neubau sei wegen der Gebäudesubstanz der vorhandenen Kita unumgänglich, der Anfang der 1970-er Jahre errichtete Kindergarten in Vogelbeck sei stark sanierungsbedürftig. Laut Bürgermeisterin wird für die „erhebliche Summe“, die für den Neubau eines zweigruppigen Kindergartens notwendig ist, ein Nachtragsetat 2017 bevorzugt und vorbereitet.

SPD: Mehr für Ehrenamtskarte werben

Ehrenamtskarte. Foto: Land Niedersachsen

Die SPD-Fraktion hat gefordert, das Einbecker Rathaus möge mehr für die Ehrenamtskarte werben – vor allem bei Jugendlichen. Denn die in diesem Jahr bei der Stadt Einbeck eingeführte Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen sei ja nicht nur für Erwachsene gedacht, betont die SPD. Nach Wegfall der früher geltenden Altersgrenze stehe sie jetzt auch jungen Menschen zu, die sich ehrenamtlich engagieren, heißt es in einer Pressemitteilung. „Dies war eine Voraussetzung für unsere Zustimmung“, lässt sich SPD-Ratsfrau Gitta Kunzi zitieren. Es sei hoch anzuerkennen, wenn sich bereits Kinder und Jugendliche für ihre Mitmenschen und die Umwelt engagierten, gerade für diese Zielgruppe müsse deshalb geworben werden. „Leider hat die Bürgermeisterin trotz Hinweisen der SPD-Fraktion auf den Wegfall der Altersbeschränkung diese Chance bislang nicht genutzt“, heißt es in der Pressemitteilung. Auch enthalte der Beitrag auf der Internetseite der Stadtverwaltung zur Ehrenamtskarte immer noch die fehlerhafte Altersbeschränkung, kritisiert die SPD. Das ist zurzeit in der Tat richtig (wäre ja aber schnell zu korrigieren); die Stadt Einbeck hat zwei Pressemitteilungen zur Einführung der Ehrenamtskarte verschickt, die auch in mehreren Medien veröffentlicht worden sind. Die erste am 24. Juli 2017 enthielt noch den „ab 18 Jahre“-Passus, eine zweite Mitteilung vom 4. September 2017 dann nicht mehr.

Die Ehrenamtskarte kann nach Auffassung der SPD nur ein Baustein sein, um junge Menschen für die verantwortliche Tätigkeit in Organisationen und Vereinen zu motivieren. „Wir müssen mehr Teilhabe an kommunalen Projekten organisieren, diese aktiv fördern und dann auch umsetzen“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki. Der „Garten der Generationen“ habe hier als Beispiel viele Impulse von Kindern und Jugendlichen erfahren, die als so genannte freiwillige Leistung aufgrund des Zukunftsvertrages nicht umgesetzt werden können. Mit letzterem Hinweis erinnern die Sozialdemokraten dezent noch einmal an ihre Haltung, aus dem Zukunftsvertrag aussteigen zu können, um von diesen Fesseln befreit zu sein.

Schmeckt’s?

Schmeckt’s? Zu wenig auf dem Teller? Den Preis wert? Antworten auf diese und andere Fragen will die SPD mit einem Fragebogen (Schulmittagessen Fragebogen der SPD) herausfinden. Es geht den Sozialdemokraten im Einbecker Stadtrat um das Schulmittagessen, das für die Ganztags-Grundschulen an zwei Unternehmen vergeben worden ist. In den nächsten Wochen will SPD-Ratsfrau Gitta Kunzi mit den Schulleitungen und Eltern Kontakt aufnehmen und Erfahrungen mit der Mittagsverpflegung erfragen, heißt es in einer Pressemitteilung (Wortlaut: PM SPD Schulmittagessen 190115). Man höre unterschiedliche Meinungen, erklärte SPD-Ratsherr René Kopka: „Die Kritik reicht von mangelnder Qualität, zu wenigen oder kleinen Portionen bis hin zur Essensausgabe“. Die SPD möchte darauf achten, dass gesunde und kindgerechte Speisen angeboten werden, zudem dürfe niemand aus finanziellen Gründen ausgegrenzt werden.

Politiker-Praxistest bestanden

Die SPD-Ratsmitglieder Eunice Schenitzki und Gitta Kunzi mit ihren VW e-up! auf dem Marktplatz.

Die Ratsmitglieder Eunice Schenitzki (links) und Gitta Kunzi mit ihren VW e-up! auf dem Einbecker Marktplatz.

Politiker müssen über viele Dinge entscheiden, beispielsweise über den für eine Akzeptanz der Elektrofahrzeuge zwingend notwendigen Ausbau der Elektro-Infrastuktur mit öffentlich zugänglichen Ladesäulen. Und damit die Kommunalpolitiker wissen, worüber sie entscheiden, sollen sie selbst einmal am Steuer solcher mit Strom betriebener Autos sitzen, den Alltag mit dem E-Mobil mehrere Tage lang in der Praxis testen. Autotausch nennt sich die Aktion, die die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg gemeinsam mit dem Amt electric und in Kooperation mit dem Verkehrs-Club Deutschland, Landesverband Niedersachen, sowie dem Naturschutzverband Niedersachsen initiiert hat. Peter Traupe, der Vorsitzende des Kreistages, hat den weißen VW-Elektroflitzer schon im Alltag ausprobiert. Andere werden folgen. Für den Herbst ist eine große Veranstaltung für die Öffentlichkeit geplant, in die Kommunalpolitiker über ihre Erfahrungen berichten können.

Auch die Einbecker Ratsmitglieder Eunice Schenitzki aus Hullersen und Gitta Kunzi aus Dörrigsen haben die Elektro-Fahrzeuge ein paar Tage gegen ihre Audi- und BMW-Autos getauscht. Und jetzt eine zufriedene Bilanz gezogen. Im Stadtverkehr und auf den kurzen Strecken im ländlichen Raum haben die beiden Ratsfrauen die VW e-ups! intensiv getestet. Bis nach Osterode hat das Elektroauto mühelos die Familie transportiert, und auch alle Enkelkinder konnten im schneeweißen VW mitfahren, erzählt Kunzi. Negatives haben beide im Fahralltag nicht entdeckt, höchstens eines: „Man muss sehr aufmerksam fahren, weil man den e-up! nicht hört“, sagt Eunice Schenitzki. Der Elektroantrieb ist nahezu lautlos. Schenitzki hat auch eine 82-jährige Nachbarin auf eine Spritztour mitgenommen, damit diese ihr erzählen kann, was sie von dem Auto hält: Total begeistert sei die gewesen, leise und komfortabel der VW e-up! Und auch die Einbecker Ordnungsamts-Mitarbeiter Lutz Rosenthal und Theo Strauß durften mit Schenitzkis Elektrotestauto mal eine Runde drehen, um ihre Erfahrungen ihren Vorgesetzten berichten zu können, erzählt Eunice Schenitzki. Vielleicht bekommen die beiden ja mal ein Elektrofahrzeug als Dienstwagen. Das, übrigens, hätten dann die Kommunalpolitiker zu entscheiden…