Als wäre nichts geschehen

„Virtuell in der letzten Reihe“: Simon Hartmann am Freitag im Kreistag.

Das, was der Goslarer Oberbürgermeister (früher CSU, heute CDU) derzeit von Verwaltungsrichtern klären lässt, nämlich ob er als Ratshauschef auch gleichzeitig Mitglied des Kreistages sein kann, hat einer in Northeim bereits durch die normative Kraft des Faktischen und quasi in anderer Reihenfolge erreicht. Wenn auch nur für wenige Wochen. Simon Hartmann (40), bislang SPD-Fraktionsvorsitzender im Northeimer Kreistag, ist vor einer Woche zum neuen Northeimer Bürgermeister gewählt worden, seit Donnerstag ist er im Amt und vereidigt. Am Freitag saß er jedoch nahezu ungerührt, aber begleitet von vielen Glückwünschen, wieder in der ersten Reihe im Kreistag. „Ich werde mich gleich virtuell in die letzte Reihe setzen und auch nichts mehr sagen“, sagte Simon Hartmann in einer kurzen persönlichen Erklärung zu Beginn der Kreistagssitzung. Der stellvertretende Fraktionschef Uwe Schwarz werde in der SPD-Fraktion heute übernehmen. Seinen Mandatsverzicht habe er bewusst noch nicht erklärt, sagte Hartmann. Rechtlich ist dafür auch vier Monate Zeit.  Denn noch etwas war vor einer Woche passiert, das aber ebenfalls nicht Niederschlag in der Kreistagssitzung am Freitag fand: Die Grünen-Fraktion hatte die Gruppe mit der SPD aufgekündigt, am Sonntag die Landrätin und am Montag die Öffentlichkeit darüber informiert. Und die dadurch ohnehin notwendigen Änderungen im Personaltableau des Kreistages habe er „in aller Hektik“ mit seinem Mandatsverzicht und den Nachrücker-Folgen nicht torpedieren wollen, begründete Simon Hartmann. Deshalb wird sich der Kreistag erst im Juni mit den notwendigen Änderungen befassen: Wer wird neuer Fraktionsvorsitzender bei der SPD, wie werden die Ausschüsse neu besetzt, nachdem die große Kreistagskoalition aus SPD, Grünen, FDP und GfE nun Geschichte ist (freilich haben SPD mit FDP/GfE und Landrätin weiterhin eine Mehrheit, wenn auch hauchdünn mit einer Stimme)? Wer auf Hartmanns Kreistagsmandat folgt, steht fest, er kommt aus Kalefeld. Wer auf Hartmann im Fraktionsvorsitz folgt, darf munter spekuliert werden. In Ruhe werde man das klären, hieß es bei den Genossen am Tag vor den Osterferien. Wobei die Frage eigentlich nur ist, ob es einer aus der erfahrenen Fraktionsspitze sein wird (Uwe Schwarz, Frauke Heiligenstadt, Peter Traupe, Christina Münder, Dr. Hermann Weinreis) oder eine Überraschung aus den eher hinteren Reihen der 20-köpfigen Fraktion.

Vordergründig waren Differenzen in der Schulpolitik Auslöser für das Koalitionsende zwischen Grünen und SPD. Die Grünen bemängelten jedoch auch „ein zugespitztes Kommunikationsproblem der SPD-Fraktionsspitze, die Fraktionsführungen haben keine gemeinsame vertrauensvolle Arbeitsebene mehr gefunden“, wie Grünen-Fraktionschef Johannes Antpöhler erklärte (PM Grune verlassen die Kreistagsgruppe mit der SPD). Was die SPD gar nicht verstehen konnte. „Leider haben nicht alle Mitglieder der Grünen-Fraktion akzeptieren können, dass es für rot/grün im Kreistag alleine keine Mehrheit gab“, heißt es von Uwe Schwarz und Simon Hartmann (PM_5_2018_SPD_Aufhebung_Gruppe).

Bewegung gibt es im Sommer also nicht nur im Kreistag. Sondern ja bekanntlich auch im Kreishaus, wo Landrätin Astrid Klinkert-Kittel ihre Verwaltungsstruktur umbaut. Wie die Landrätin am Freitag sagte, wird zum 1. August Tina Heistermann neue Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Northeim. Sie war 2016 beim Stellenbesetzungsverfahren Uljana Klein unterlegen, die nun im August Dezernentin im Kreishaus wird und dann die Gleichstellungsstelle abgibt, rückt jetzt wie damals beschlossen und jüngst von ihr bestätigt nach, ohne dass eine neue Stellenausschreibung notwendig wird.

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Bürgermeister-Quartett

Bürgermeister-Quartett: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (links) mit ihren neuen ehrenamtlichen Stellvertretern Marcus Seidel (SPD), Antje Sölter (CDU) und Albert Thormann (re., GfE).

Bürgermeister-Quartett: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (links) mit ihren neuen ehrenamtlichen Stellvertretern Marcus Seidel (SPD), Antje Sölter (CDU) und Albert Thormann (re., GfE).

Eine Reihung ist in Einbeck nicht (mehr) vorgesehen, es gibt nur stellvertretende Bürgermeister, aber keine 1. stellvertretende Bürgermeisterin. Dennoch sind die Wahlergebnisse aussagekräftig genug. Neue ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeister sind Antje Sölter (CDU) aus Vardeilsen, Marcus Seidel (SPD) aus Einbeck und Albert Thormann (GfE) aus Salzderhelden. Sölter erhielt mit 35 von 44 Stimmen die meisten Stimmen, Seidel bekam 34 Stimmen, Thormann 26. Notwendig um gewählt zu sein, war eine absolute Stimmenmehrheit, also 23 Stimmen. Eine geheime, schriftliche Abstimmung hatte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP) beantragt, warum, blieb ihr Geheimnis, vielleicht, weil G³ keine Chance mehr hatte, selbst einen Bürgermeisterposten zu besetzen. Weil sich die GfE/BL-Gruppe gebildet hatte (mit sechs Mandaten), hatte diese auch statt der eigentlich zuvor vorschlagberechtigen Grün-Gelben-Gruppe (GGG) von Grünen und FDP (vier Mandate) das Vorschlagsrecht für eines der drei Ämter. Durch die Neuwahl ist das Bürgermeister-Quartett nicht mehr so weiblich wie zuvor, da gab es mit Cornelia Lechte (GfE) eine weitere Vize-Bürgermeisterin. Doch die sitzt jetzt nicht mehr im Stadtrat, Albert Thormann (Ex-CDU) folgt ihr nun nach. Antje Sölter ist neben der hauptamtlichen Bürgermeisterin die einzige Frau im Quartett der obersten Repräsentanten unserer Stadt, sie folgt auf ihre Parteivorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski (Opperhausen), die nicht wieder für dieses Amt kandidiert hatte. Auch Marcus Seidel ist neu im Amt, bislang war für die SPD Alexander Kloss als stellvertretender Bürgermeister aktiv. Kloss war nicht wieder nominiert worden von seiner Partei, auch im wichtigen Verwaltungsausschuss sitzt der Stimmenzieher (662 persönliche Stimmen bei der Kommunalwahl) nicht mehr. Die ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister vertreten die hauptamtliche Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei repräsentativen Terminen, können aber auch den VA einberufen und die Tagesordnung aufstellen sowie den Verwaltungsausschuss leiten.