Eine OVG-Niederlage, die zum Gewinn werden kann

Vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg war die Stadt Einbeck vergangenes Jahr höchstrichterlich gescheitert. Sie musste es letztlich hinnehmen (und der Stadtrat hat die entsprechenden Finanzmittel in Höhe von 100.000 Euro  genehmigt), dass ein herrenloses Haus auf einem Grundstück unmittelbar an der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Greene auf Kosten der Allgemeinheit und aus Gründen der Gefahrenabwehr abgerissen wurde. Doch wieso sollte die Allgemeinheit die Lasten individueller Versäumnisse tragen? Das Einbecker Rathaus ließ das nicht ruhen. In der Juni-Ausgabe der Niedersächsischen Verwaltungsblätter (NdsVBl. 6/2018), der Zeitschrift für öffentliches Recht und öffentliche Verwaltung, haben der Rathaus-Justizar Dr. Florian Schröder und der Fachbereichsleiter Bauen, Frithjof Look, in einem gemeinsamen Aufsatz „Bau-Polizeipflicht bei herrenlosen Grunstücken – ein Appell“ (S. 166-168) die Sachlage nochmal einem Fachpublikum dargelegt. Das OVG habe sein offenkundiges Bedauern ja selbst in einem schönen Satz ausgedrückt, schreiben die beiden und zitieren das Gericht: „Diese gesetzgeberische Entscheidung (dass es keine Rechtsgrundlage gibt, Anmerkung fb) haben die Antragsgegnerin und der Senat hinzunehmen“. Ihr Aufsatz-Fazit: Es sei zu hoffen, dass sich der im Oktober 2017 neu gewählte Landtag der Thematik annehme und die niedersächsische Rechtslage ändere, damit nicht mehr die Allgemeinheit ohne Not in die Pflicht genommen werde. Die Bauordnungen anderer Länder böten hier Orientierung.

Die dortige Hoffnung könnte nun Realität werden. Die SPD/CDU-Koalition hat im Juni einen Gesetzentwurf zur Änderung der niedersächsischen Bauordnung eingebracht, in dem als Reaktion auf das Einbecker Verfahren vor dem OVG eine Änderung vorgesehen ist, nach der die Regelungen zu herrenlosen Gegenständen aus dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG) nunmehr auch in der NBauO auf Grundstücke anwendbar sein sollen. Die OVG-Niederlage hätte, wenn dieser Entwurf Gesetz wird, dann doch noch irgendwie ihr Gutes.

Nachtrag 06.10.2018: Der niedersächsische Landtag hat die Bauordnung entsprechend geändert (Nds. GVBl. 12/2018, S. 193), was im Einbecker Rathaus mit dezenter Freude aufgenommen worden ist:

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Das herrenlose Haus in Greene ist seit November 2017 abgerissen. Archivfoto

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Ohne Haushalt kein Fördergeld

Lehmmauer in Greene. Sie muss saniert werden. Archivfoto 2016

Immer deutlicher wird, welche Folgen es in Kommunen wie Einbeck hat, dass in Berlin noch keine neue Bundesregierung im Amt ist und noch immer kein Bundeshaushalt 2018 vom Bundestag beschlossen worden ist. Ohne finanzielle Förderung von Bund und Land kann eine Kommune heute kaum noch eine Investition oder Unterhaltungsmaßnahme umsetzen. Ein gutes Beispiel, neben dem schon erwähnten Städtebaulichen Denkmalschutz, ist die historische, schon großflächig abgestützte Lehmmauer im Amtspark von Greene, deren Sanierung seit Jahren ansteht und geplant wird. Für den Finanzausschuss (27.2., 17 Uhr, Neues Rathaus) hat die Verwaltung der Politik eine unmissverständliche Vorlage erarbeitet, die auch schon der Ortsrat Greene zur Kenntnis nehmen musste: Durch den bislang nicht beschlossenen Bundeshaushalt ist die Förderhöhe der 185.000 Euro teuren Sanierung der denkmalgeschützten Lehmmauer ungewiss; damit ist auch unsicher, wann die eigentlich für 2018 eingeplanten sechs Monate dauernden Bauarbeiten beginnen können. In diesem Jahr wahrscheinlich nicht mehr.

Und noch ein weiteres Förderprogramm wartet auf grünes Licht aus Berlin. Wie Bauamtsleiter Frithjof Look gestern dem Bauausschuss deutlich gemacht hat, hakt es auch beim Förderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“. Dort sind für dieses Jahr (2018) die Sanierung des Alten Rathauses und die „Magistrale der Baukultur“/Tiedexer Straße angemeldet zur Förderung. Doch wann und ob noch 2018 ein Förderbescheid aus Hannover kommt, ist ob der Berlin-Lage unsicher.  Vielleicht müsse man die Maßnahmen für 2019 noch einmal anmelden. Den bislang vorgesehenen städtischen Eigenanteil beim Alten Rathaus könnte sich das Rathaus vorstellen, zunächst beim Kindergarten-Neubau in Vogelbeck einzusetzen. Das schlägt die Verwaltung jedenfalls dem Finanzausschuss vor. Ob die Politik da mitgeht? Der ja einst so hohe Wellen geschlagene und zu einem Nachtragshaushalt geführte Kita-Bau wird nach aktuellem Stand teurer (weil er größer und anders werden soll, eine Kombi aus Krippe und Kita), nun wird mit 1,5 Millionen Euro gerechnet, rund 300.000 Euro mehr als gedacht.

Greene baut weiter am Löberfeld

Baugebiet am Löberfeld am Ortseingang von Greene: Hier sollen weitere Bauplätze entstehen.

Im Gegensatz zur Einbecker Ortschaft Rittierode kann sich das Flecken Greene in absehbarer Zeit über weitere Bauplätze freuen. In Rittierode hatte die Verwaltung kürzlich den Wunsch des Ortsrates abgelehnt, neue Bauplätze auszuweisen, und gefordert, der Innen- vor der Außenentwicklung den Vorrang zu geben. Der Ortsrat hat trotzdem einen neuen Antrag gestellt, in Rittierode neue Bauplätze auszuweisen, in der Ortschaft habe es schon mehrfach junge, bauwillige Familien gegeben, die mangels geeigneten Baulandes nach Ausweichmöglichkeiten in anderen Bereichen suchen mussten, hieß es. Die Stadt Einbeck wird hingegen im Baugebiet „Löberfeld“ in Greene in einem ersten Schritt zeitnah weitere sieben Baugrundstücke vermarkten. Der Ortsrat freute sich bei seiner jüngsten Sitzung über den Erfolg der von ihm vergangenen Sommer gestarteten Initiative.

Hier können nördlich die Grundstücke parzelliert werden, die vorhandene Trafostation bildet ein eigenes kleines Grundstück.

Das Baugebiet „Löberfeld“ ist bisher nur zum Teil erschlossen. Die nächsten sieben Baugrundstücke können angeboten werden, indem die vorhandenen Erschließungsanlagen genutzt werden. Derzeit steht noch ein erschlossenes und parzelliertes Baugrundstück an der Straße „Im Löberfeld“ zum Verkauf zur Verfügung. An der Nordseite der Straße „Hinter der Passeewand“ können fünf Baugrundstücke abgesteckt werden, die von dieser Straße aus auch erschlossen werden. Für eine vorhandene Trafostation ist dabei ein separates kleines Grundstück zu bilden, erläutert die Verwaltung. Östlich der nach dem Bebauungsplan festgesetzten südlichen Gebietszufahrt vom „Friedlandweg“ kann ein weiteres Baugrundstück nach Vermessung bebaut werden; die Ver- und Entsorgungsleitungen sind dort vorhanden. Die Stadtverwaltung bereitet mittelfristig außerdem die Erschließung von sechs weiteren Grundstücken nach Ausbau der nördlichen Stichstraße mit Wendeanlage vor. In einem letzten Bauabschnitt wären insgesamt sogar noch zwölf weitere Baugrundstücke möglich.

Bei aller Freude über das mögliche Wachstum in dem Neubaugebiet schaute der Ortsrat Greene sorgenvoll auf das Grundstück am Steinweg 9 an der Ecke zur Bundesstraße 64. Die Gebäude dort sind im vergangenen Jahr auf Kosten der Stadt abgerissen worden, weil das Grundstück als herrenlos gilt. Das bedeute aber nicht, erfuhren die Mitglieder des Ortsrates, dass es keine Hausrechte mehr für das Grundstück gebe: Betreten oder Beparken mit Fahrzeugen sei weiterhin verboten, hieß es. Die Stadtverwaltung ist nur in akuten Gefahrenlagen zuständig, sie pflegt und unterhält das Grundstück nicht.

Herrenlos, aber dennoch nicht frei zu nutzen ist das Grundstück am Steinweg 9 in Greene.

Herrenloses Haus

Das herrenlose Haus soll abgerissen werden in Greene, Steinweg 9, Ecke zur Bundesstraße 64.

Nicht mehr standsicher. Zum Grundstück gehört auch das Nebengebäude.

Das seit längerer Zeit leer stehende Wohngebäude an der Ecke Steinweg zur Bundesstraße 64 im Einbecker Ortsteil Greene soll abgerissen werden – auf Kosten der Allgemeinheit. Der Stadtrat hat einstimmig gestern 100.000 Euro dafür bereitgestellt. Der Alteigentümer des herrenlosen Grundstücks kann nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg nicht mehr dafür in Anspruch genommen werden. Die Stadt hatte ein entsprechendes Verfahren, das sich auch auf eine andere Immobilie des einstigen Besitzers bezieht, verloren. „Das ist ein Schandfleck und eine Gefahr“, sagte Ortsbürgermeister Frank-Dieter Pfefferkorn über das Haus Steinweg 9 gestern in der Ratssitzung. Die Stadt wird die Gebäude (auf dem Grundstück steht auch noch ein Nebengebäude) nun abreißen, um eine unmittelbare Gefahr abzuwenden. Wenn das Haus einstürzt, könnte es auf die Straße fallen. Eine Notabstützung kommt nicht in Betracht, weil dies die Gefahr nach Experenansicht nicht dauerhaft beseitigen kann. Außerdem müssten dafür Nachbargrundstücke in Anspruch genommen werden. Die Fachleute des Einbecker Bauamtes haben sich bei mehreren Ortsbesichtigungen ein Bild von der Lage gemacht – aus Expertensicht ist das Haus in einem mangelhaften, nicht mehr nutzbaren Zustand. Wollte man das Gebäude langfristig erhalten, wäre eine umfassende Sanierung (unter Umständen auch eine Schimmelpilzsanierung) und der Austausch ganzer Gebäudeteile zeitnah erforderlich. Noch gar nicht untersucht dabei ist, wie weit Schwellen und Stile in der Außenwand durch Feuchte geschädigt sind und damit die Standsicherheit beeinträchtigen. Die Statik jedoch, so die Fachleute aus dem Bauamt, könne nicht gewährleistet werden.

Gefahr für die Allgemeinheit: Das leer stehende Gebäude könnte auf die Straße stürzen.

Die Mauer muss bleiben

Ein unscheinbares, aber herausragendes Baudenkmal (v.l.): Krimhild Fricke, Frank-Dieter Pfefferkorn, Frithjof Look und Christian Fricke freuen sich über den Erhalt der Lehmmauer in Greene.

Ein unscheinbares, aber herausragendes Baudenkmal (v.l.): Krimhild Fricke, Frank-Dieter Pfefferkorn, Frithjof Look und Christian Fricke freuen sich über den Erhalt der Lehmmauer in Greene.

Ortsbürgermeister Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) freut sich über das Engagement der Stadt bei der Sanierung der Lehmmauer im Greener Amtspark. „Einbeck lässt uns nicht allein“, entgegnet er einer vielfach geäußerten Befürchtung, nach der Fusion Kreiensens mit Einbeck würden die Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Kreiensen vernachlässigt. Aktuell kümmert sich das Bauamt der Stadt um ein weiteres Denkmal im Flecken Greene, wird auch das Turmdach der Greener Burg saniert, dort dringt Wasser in die Mauern ein. Diese rund 20.000 Euro teure Sanierung sollte ursprünglich bereits 2015 realisiert werden, war dann aber aus dem Haushalt gestrichen worden. Der ausführenden Firma ist für die Abdichtungsarbeiten ein Zeitfenster vom bis 9. September vorgegeben worden.

Ein „unscheinbares, aber herausragendes Baudenkmal“ nennt Einbecks Bauamtsleiter Frithjof Look die Lehmmauer im Amtspark von Greene, deren Ursprünge wahrscheinlich in die Zeit Anfang des 19. Jahrhunderts zurück reichen. 130 Meter der früher längeren Begrenzung des einstigen Domänengeländes in Greene sind heute noch erhalten. Aber die Mauer neigt sich, teilweise um 30 Zentimeter. Deswegen werden zwei insgesamt 55 Meter lange Abschnitte ab dem 22. August mit Holzdreiecken abgestützt, damit die Mauer nicht umstürzt.

Die Stützdreiecke sollen im Abstand von 1,50 Meter aufgebaut werden und halten einer Belastung von maximal 400 Kilogramm stand, erläutert Christian Fricke vom Bauamt der Stadt Einbeck. Nach dieser vom Kommunalen Bauhof der Stadt Einbeck erfolgenden, etwa vier bis sechs Wochen dauernden Arbeiten soll im Herbst eine 15.000 Euro Sanierungsplanung in Auftrag gegeben werden. Diese wird laut Fricke auch ergeben, wie teuer eine Sanierung der Greener Lehmmauer wird. Dafür werde man Fördermittel beantragen, kündigte Bauamtsleiter Frithjof Look an. Das Schadensgutachten und die Notsicherung kosten bereits 55.000 Euro, das im Haushalt der Stadt bereit steht.

Die Lehmmauer im Amtspark ist in so genannter Stampflehmbauweise errichtet, erläutert Krimhild Fricke, Denkmalschutz-Expertin bei der Stadt Einbeck. Diese Pisé-Bauweise stamme eigentlich aus südlicheren, trockeneren Gegenden als in Norddeutschland. Vermutlich habe die französische Zeit des Königreichs Westfalen Anfang des 19. Jahrhunderts diese Bautechnik nach Greene gebracht. Auf einem 30 Zentimeter hohen Kalk-Natursteinsockel ist erdfeuchter Lehm zwischen eine druckfeste Schalung geschüttet und verdichtet worden; die Holzquerbalken der Verschalung sind noch in der Mauer zu erkennen. Der Steinsockel werde nach der Notsicherung wieder besser sichtbar, sagt Fricke, dafür werde im Park Erde abgetragen. Die Tatsache, dass die Lehmmauer windgeschützt steht und nicht bautypisch oben unter Dachziegeln mit einem Ringbalken abgedeckt ist, habe zur Standsicherheit ebenso beigetragen wie der teilweise Efeu-Bewuchs.

Was jetzt in Greene allerdings noch fehlt, ist eine Sanierung der Fassade des Amtshauses, in dem der Kindergarten untergebracht ist, diese Fassade ist aktuell nur notdürftig mit Bauzaun und Holzdach abgeschirmt, damit keine bröckelnden Steine auf die Spielfläche des Kindergartens fallen können.

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Nicht ins Schulzentrum

Im Vorfeld der nächsten Schulausschuss-Sitzung (9. Juli, 17 Uhr, Grundschule Kreiensen) macht der Schulelternrat der Grundschule Kreiensen mobil und sammelt Unterschriften gegen einen Teil-Umzug ins Schulzentrum Greene: „Bitte unterzeichnen Sie unseren Appell, die Grundschüler in den Grundschulen zu lassen, die guten Bildungschancen im Schulzentrum zu erhalten und eine vernünftige Lösung für das Platzproblem zu finden“, heißt es in dem Aufruf. „Lassen wir uns nichts erzählen: Das Geld ist da – nur die Prioritäten liegen nicht auf guten Bildungschancen für unsere Kinder.“ Der Schulelternrat wendet sich gegen eine Zerstörung einer funktionierenden Schulstruktur zu Lasten der Familien in 19 betroffenen Dörfern, einem Drittel der Stadt Einbeck. Bei einer Veranstaltung am 6. Juli um 19 Uhr in der Grundschule Kreiensen möchte der Schulelternrat noch vor der Fachausschuss-Sitzung informieren.

Den teilweisen Umzug hatte in der vergangenen Ausschuss-Sitzung die SPD ins Spiel gebracht, weil die auf dem Tisch liegenden zwei Varianten für zusätzliche Räumlichkeiten (Anbau oder Container) teuer sind, zwischen 570.000 und 1,1 Millionen Euro teuer. Der Schulelternrat sieht bei der Umzug-Variante ins Schulzentrum (Träger ist der Landkreis) den Schulverband der Grundschule auseinandergerissen. Die Räume im Schulzentrum (Haupt- und Realschule) hält der Schulelternrat unter dem Strich aus mehreren Gründen für nicht geeignet, zumal durch den Umzug dort für die HRS Probleme entstehen würden.

Nach der vergangenen Schulausschuss-Sitzung hat die Stadtverwaltung mit dem Landkreis als Träger des Schulzentrums über Möglichkeiten der Mitnutzung durch die Grundschule gesprochen. Es seien aber noch Fragen offen geblieben, ein weiterer Termin mit Vertretern des Landkreises Northeim werde noch vor kommendem Donnerstag angestrebt, heißt es in der Sitzungsvorlage, dann könne im Ausschuss berichtet werden. Bis zum Schuljahresbeginn im September könne im Übrigen keine der vorgeschlagenen Varianten realisiert werden, heißt es aus dem Rathaus. Die Stadtverwaltung spricht deshalb mit der Schulleitung über Übergangslösungen.

Hintergrund ist, dass nach Kreiensen in jüngster Zeit mehrere große Familien mit schulpflichtigen Kindern gezogen sind. In der Grundschule Kreiensen werden zurzeit 150 Kinder unterrichtet, in der Außenstelle Greene 70 Kinder. Ursprünglich sollte die alte Grundschule in Greene wegen rückläufiger Schülerzahlen bereits geschlossen werden. Die Grundschule Kreiensen wird aktuell von etwa 25 nicht deutsch sprechenden Kinder besucht. Die Stadt rechnet mit einer Zunahme dieser Zahl, da es in der Ortschaft einen hohen Wohnungsleerstand gibt und deshalb hier weitere Flüchtlingsfamilien mit schulpflichtigen Kindern erwartet werden.

Auf der Burg

Walter Schmalzried (l.) und Dr. Reinhard Binder betrachten auf dem Burgturm die Schäden.

Der Turm der Greener Burg soll gegen eindringendes Regenwasser umgehend geschützt werden: Einstimmig einigte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung nach einem Ortstermin in dieser Woche darauf, die für eine Sanierung notwendigen 20.000 Euro außerplanmäßig im Haushalt bereit zu stellen, damit die Arbeiten noch in diesem Sommer realisiert werden können. Den Handlungsbedarf sahen die Ausschuss-Mitglieder in luftiger Höhe auf dem Burgturm: Das aus einer Betondecke bestehende Flachdach auf der Plattform des 25 Meter hohen Turmes ist marode, Regenwasser kann eindringen. Das soll jetzt mit einer neuen mehrschichtigen Kunststoff-Abdeckung verhindert werden. Für die Bauarbeiten sind vom Bauamt der Stadt Einbeck zwei bis drei Wochen veranschlagt.

Politiker aller Fraktionen waren sich einig, dass hier schnell gehandelt werden muss. Damit würdige man auch die beachtliche Arbeit, die der 90 Mitglieder große Förderverein schon für das alte Gemäuer geleistet habe, und es sei ein schönes Zeichen der Unterstützung, sagten Dr. Reinhard Binder (FDP) und Armin Hinkelmann (GfE). Wenn das Wasser erst tief ins Mauerwerk eindringe, könne das der Ruin der aus dem 14. Jahrhundert stammenden Burg sein, mahnte Klaus-Rainer Schütte (SPD) zur Eile.

In luftiger Höhe: Förderverein-Vorsitzender Ernst Müller (l.) und Architekt Horst Sander (2.v.l.) stellten den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung die notwendigen Arbeiten auf dem Turm der Greener Burg vor.

In luftiger Höhe: Förderverein-Vorsitzender Ernst Müller (l.) und Architekt Horst Sander (2.v.l.) stellten den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung die Schäden und die notwendigen Arbeiten auf dem Turm der Greener Burg vor.