Einbecker Freude im ersten Zug

„High Five“ mit dem Lokführer: Große Freude vor der Zug-Premiere bei Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und DB-Mitarbeiter Hans-Jörg Kelpe, der auch SPD-Ratsherr der Stadt Einbeck ist. Links Wirtschaftsministerium-Abteilungsleiter Dr. Christoph Wilk.

Im Umgang mit Superlativen ist Vorsicht geboten. Sie nutzen sich schnell ab. Aber heute und hier darf man mal einen wagen: Der 9. Dezember 2018 ist ein historischer Tag für Einbeck. Nach 34 Jahren Pause fahren wieder regelmäßig Personenzüge bis zum Bahnhof Mitte in die Kernstadt. Entsprechend groß war die Freude in Einbeck am Tag davor, am Tag vor dem Fahrplanwechsel. An diesem Tag waren nicht nur sechs Scheren gefragt, mit denen einige das rote Band vor dem roten Zug durchschnitten und damit offiziell den Weg frei gemacht haben für die Premierenfahrt zwischen Mitte und dem 4,2 Kilometer auf der Schiene entfernten Salzderhelden. An diesem Tag erinnerten sich einige auch wehmütig an 1984, als der letzte Triebwagen den Bahnhof Einbeck-Mitte verlassen hat. Sie alle waren mit im modernisierten Dieseltriebwagen LINT 27 der DB Regio (WLAN, WC) bei der Premierenfahrt von Mitte nach Salzderhelden. Dort ist der Ausstieg in Fahrtrichtung links. Manche haben und werden auch wieder ihren kommunalpolitischen Honig daraus saugen, dass Einbeck wieder am Zug ist. Wer hat’s erfunden? Die Landrätin jedenfalls dankte an dem historischen Tag für das parteiübergreifende Engagement. Gut so.

Natürlich hat der Abteilungsleiter Verkehr im niedersächsischen Verkehrs- und Wirtschaftsministerium, Dr. Christoph Wilk, imgrunde völlig Recht, wenn er wie bei der Eröffnungsfeier mit Hinweis auf seinen fehlenden Dienstherrn sagte: „Es ist völlig egal, wer da ist, Hauptsache die Bahn fährt ab.“ Trotzdem darf man durchaus noch einmal ein Auge werfen auf die politische Wertschätzung mancherorts, die diesem Projekt am Anfang und am Ende entgegen gebracht wurde und wird. Der damalige Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) war in der frühen Reaktivierungsphase mehrmals vor Ort, manchmal zugegeben extrem wahlkampfgetrieben. Bei der Streckenfreigabe der reaktivierten Trasse, der immerhin ersten in Niedersachsen, reichte es krankheitshalber nicht mal mehr zum angekündigten Staatssekretär aus Hannover, sondern nur zum Ministeriumsbeamten, der zur Schere griff. Wilks Worte, die Große Koalition stehe voll hinter der unter Rot-Grün entschiedenen Reaktivierung der Strecke wirkte da etwas schal. Der jetzige Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) weilte lieber in Hamburg beim Parteitag. Und der Vorgänger und jetzige Umweltminister Olaf Lies (SPD) sagte aus terminlichen Gründen ab (was bei einem seit mindestens einem Jahr fixierten Termin reichlich merkwürdig klingt). Angeblich gab es sogar Zoff in der Regierung, weil der eine wollte, aber nicht sollte.

Erinnert sei auch bei aller Freude noch einmal an die von Verzögerungen geprägte Bauphase. Denn eigentlich sollte ja bereits vor einem Jahr wieder der erste Zug fahren. Erst das Hochwasser und dann die nicht mehr sanierungsfähige, denkmalgeschützte Brücke brachten den Zeitplan ins Schwimmen.

Unvergessen auch der politische Zoff, der sich in Einbeck an der Reaktivierung der Bahnstrecke entzündet hat. Hier für alle, die möchten, alles nochmal nachzulesen. Bei aller Freude über das bereits Geschaffte sagte auch die Bürgermeisterin, dass die ZOB-Umgestaltung ja noch als Aufgabe bevorstehe. Hinter den Kulissen scheint sich dort auch bereits etwas zu tun. Und jüngst war ja auch noch die SPD auf den Zug aufgesprungen und hatte eine bessere Anbindung des Bahnhofs an den ZOB und die City angemahnt. Von der ausstehenden Neugestaltung eines kleinen Fleckchens direkt am Bahnhofsausgang habe ich hier ja bereits geschrieben. Mit dem Frühjahr dürfte sich dort bestimmt etwas tun. Viel schneller, wohl am Dienstag, wird nach dem gerade noch auf die letzte Minute installierten Fahrkartenautomaten dann auch der Fahrkartenentwerter aufgestellt sein.

Die am Ende bei einigen immer so unbeliebte Frage, was das Ganze denn kostet, ist auch noch nicht abschließend beantwortet. Die Landrätin sprach von 9,2 Millionen Euro, was 15 Prozent über der Kostenschätzung liege, wie sie sagte. Der Abteilungsleiter aus dem Wirtschaftsministerium sprach von 8 Millionen Euro (und meinte sicherlich den Landesanteil, bei dem die eine Million der Ilmebahn noch oben drauf kommt). Manche mögen ja diese Fragen nach dem Geld nicht so gerne. Denen darf ich dann noch einmal in Erinnerung bringen, dass wir hier über Steuergeld sprechen, bei dem jeder Bürger einen Anspruch darauf hat zu erfahren, was mit seinem Geld geschieht.

Ein kleiner Schreckmoment war für einige die Ankunft des Premierenzuges an Gleis 4 in Einbeck-Salzderhelden: Wer bei dem kurzen Zwischenhalt vor der Rückfahrt ausstieg, merkte sofort den „großen Schritt für die Menschheit“, den man machte musste. Der Höhenunterschied zwischen Zug und Bahnsteig ist auch bei großem Wohlwollen nicht mehr barrierefrei zu nennen (selbst wenn man ihn zugseitig mit Hilfsmitteln überwinden kann im Rollstuhl-Fall der Fälle, wie ich weiß). Einbecker Seniorenrat und Behindertenbeauftragte: Übernehmen Sie!

P.S.: Wer erkannt hat, an welche berühmt gewordenen Worte mein Textanfang erinnern soll, kann mir das bei nächster Begegnung gerne sagen.

Barrierefrei? Am Bahnsteig 4 in Salzderhelden ist ein großer Schritt notwendig, um in die neuen Züge nach Mitte zu kommen, so hoch ist der Absatz zwischen Zug und Bahnsteig. In Mitte ist das am Bahnsteig nicht so.

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Hier lohnt es sich auszusteigen

Bahnhof in Kreiensen mit Schild.

Wer sich mit der Eisenbahn Einbeck nähert, wird ja bald nicht mehr in Salzderhelden oder in Kreiensen aussteigen müssen, um die Innenstadt mit dem Zug zu erreichen. Sobald die Strecke ab Frühjahr 2018 reaktiviert ist, fahren Personenzüge bis Einbeck-Mitte, ab Ende des Jahres dann aus Göttingen auch direkt. Aber um als Auswärtiger überhaupt erst einmal den Impuls zu verspüren, auf dem Weg mit der Eisenbahn doch mal in Einbeck zu verweilen, möchte die SPD an den Bahnhöfen großformatige Hinweisschilder aufstellen, das hat sie beantragt. Im Rathaus hat man sich vor der jüngsten Kulturausschuss-Sitzung mit dem Thema beschäftigt und die Kosten (mindestens 8000 Euro brutto) aufgeführt, die ein solches Unterfangen verursachen würde, beispielsweise eine große Plakatwand aufzustellen. Und wie der Fachbereichsleiter für Wirtschaftsförderung und Bauen, Frithjof Look, in der Sitzung ergänzte, gebe es keine optimalen Standorte für solche Hinweisschilder. Aus dem Zug heraus seien solche Hinweisplakate, wie es sie beispielsweise in Alfeld gibt, nur aus wenigen Waggons und von wenigen Plätzen zu sehen, wenn der Metronom in Salzderhelden hält. Alexander Kloss (SPD) spricht sich dafür aus, es wenigstens auszuprobieren, mit Kreativität und Kooperationen werde es ja vielleicht noch günstiger und besser. „Bitte lassen Sie es uns versuchen.“ Vielleicht, so Kloss, eigne sich ja auch das ehemalige Stellwerk in Salzderhelden in Street-Art-Manier dafür, Bahnfahrer auf Einbeck als touristischen Ort hinzuweisen. Das hinzugewählte Ausschussmitglied Jürgen Herbst regte an, mit der Bahn zu sprechen, ob nicht unter den Ortschildern auf den Bahnhöfen Zusätze möglich wären wie beispielsweise in Göttingen („Stadt die Wissen schafft“), das wäre dann in Einbeck die „Stadt der Brau- und Fachwerkkunst“. Einstimmig beauftragte der Kulturausschuss die Verwaltung, diese Möglichkeiten zu prüfen und zu verhandeln und dem Ausschuss wieder vorzulegen.

Kein Ilmeblitz mehr bis Salzderhelden

Der Ilmeblitz am PS-Speicher. Archivfoto.

Wenn die Bahnstrecke zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden für den Schienen- Personennahverkehr (SPNV) reaktiviert ist, wird der historische Ilmeblitz-Triebwagen auf diesem Streckenabschnitt nicht mehr fahren können – jedenfalls nicht so ohne Weiteres. Das geht aus den Antworten hervor, die Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel auf die von Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels im Stadtrat gestellten Fragen schriftlich gegeben hat. Leider ist der Sachstandsbericht mit den Antworten nicht im öffentlichen Allris-Ratsinformationssystem hinterlegt, wie dies das ja öffentlich einsehbare Protokoll vom 17. Mai 2017 ankündigt. Die Antworten auf die Bartels-Fragen wurden im Verwaltungsausschuss gegeben. Der Ilmeblitz wird dann zunächst nur noch zwischen Einbeck-Mitte und PS-Speicher verkehren können. Die reaktivierte Trasse nach Salzderhelden wird vollsignalisiert, wie die Bahner sagen. Die Leit- und Sicherungstechnik erfordere sicherheitsrelevante Einrichtungen auf den Triebwagen, die der Ilmeblitz nicht hat. Dieser Sachverhalt sei auch ein Grund gewesen, warum der historische Triebwagen in der Vergangenheit nicht auf das DB-Netz über Einbeck-Salzderhelden hinaus fahren durfte. Eine Nachrüstung des Ilmeblitzes mit der modernen Technik sei allerdings möglich, sie werde „zu gegebener Zeit unter touristischen, aber auch betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geprüft“, antwortet der Ilmebahn-Geschäftsführer auf die Frage des Grünen-Ratsherrn.

Nach Kenntnis der Ilmebahn GmbH, die allerdings nur Infrastrukturbetreiber ist und selbst mit Vertrieb und Verkauf von Fahrkarten nichts zu tun haben wird, wird die DB Regio mit Beginn des regelmäßigen Schienenverkehrs in Einbeck-Mitte einen Fahrkartenautomat aufstellen.

Nachtrag 28.06.2017: Wie die Stadt Einbeck heute mitteilt, ist die Anlage zum Ratsprotokoll vom 17. Mai 2017 mit den Antworten auf Dietmar Bartels Fragen aus technischen Gründen nicht im Allris-System abrufbar. Hier ist sie deshalb nachgetragen: SachstandsberichtReaktivierungBahnstreckeMai20

Entbindung der Verbindung?

Ilmebahn-Bus der Linie 230 vor dem Bahnhof Salzderhelden. Archivfoto

Nur viel Aufregung um wenig? Oder rechtzeitig die Gefahr erkannt, dass die Busverbindung der Linie 230 zwischen Einbeck und Salzderhelden und weiter nach Vogelbeck und Northeim in Zukunft mit der reaktivierten Bahnstrecke ab 10. Dezember 2017 massiv schlechter wird oder gar komplett wegfällt? Das kann zurzeit noch nicht abschließend beantwortet werden. Im Einbecker Rathaus jedenfalls sieht man die Angelegenheit als so eilbedürftig an, dass gestern ein Tagesordnungspunkt für die nächste Fachausschusssitzung am 1. Juni nachgeschoben wurde – über den auch gleich direkt dort entschieden werden soll, ohne den sonst üblichen Weg über der Verwaltungsausschuss. Weil Fristen für eine Stellungnahme einzuhalten sind. Um was geht es? Die Landes-Nahverkehrsgesellschaft (LNVG) hat die Stadt Einbeck am 23. Mai darüber informiert, dass die Ilmebahn GmbH am 12. Mai beantragt hat, sie von der Betriebspflicht für die Buslinie 230 zu entbinden. Am 23. Mai hat von der Ilmebahn dann auch noch zusätzlich jemand im Rathaus angerufen und über den Antrag informiert.

Die Stadt Einbeck fasst den gestellten Antrag als Einstellung des Verkehrs auf der Buslinie 230 auf, sobald der Zug ab 10. Dezember 2017 zwischen Einbeck-Mitte und Einbeck-Salzderhelden fährt. Die komplette Einstellung der Busverbindung widerspreche dem öffentlichen Verkehrsinteresse, konterkariere den Nahverkehrsplan. Nach dem vom Kreistag 2016 beschlossenen Plan stelle die Linie 230 keinen Parallelverkehr zur Schienenverbindung dar. Wenn keine Busse mehr zwischen Einbeck und Salzderhelden fahren, werde zudem das große Gewerbegebiet im Osten der Stadt (Grimsehlstraße) mit 3200 Arbeitsplätzen quasi vom öffentlichen Nahverkehr abgehängt. Auch die Früh- und Spätzüge in Salzderhelden könnten von Einbeck aus dann mit dem Bus nicht mehr erreicht werden, weil der Zug zwischen Mitte und Salzderhelden nur zwischen 6 und 20 Uhr pendeln soll. Dem Rathaus fehlt bei dem Antrag, von der Betriebspflicht zu entbinden, ein Nachweis der Unwirtschaftlichkeit. Die Stadt empfindet ihn als mangelhaft und nur schwer prüfbar.

Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel hängt die Sache tiefer. Mehrmals habe man bereits in den vergangenen Jahren darauf hingewiesen, dass wegen Kosten/Nutzen ein Parallelverkehr verhindert werden müsse. Die Untersuchung sei auch öffentlich für jeden im Internet nachlesbar. Es bleibe aber vermutlich bei einem den Zug ergänzenden „Restverkehr“ auf Bus-Linie 230. Da die Ilmebahn allerdings lediglich der Leistungserbringer sei, nicht jedoch der Besteller/Auftraggeber (das sind LNVG und Zweckverband Süd-Niedersachsen ZVSN), liege die Verantwortung auch dort. Die vom Rathaus erbetene Teilnahme der Ilmebahn an der Ausschusssitzung mache deshalb keinen Sinn, hier sollte jemand vom ZVSN angefragt werden, meint Gabriel. Bauamtsleiter Frithjof Look hatte den Ilmebahn-Geschäftsführer oder einen Vertreter zur Sitzung eingeladen, damit dort direkt Fragen beantwortet werden könnten und die Stadt dann eine fundierte Stellungnahme gegenüber der LNVG abgeben könne.

Bereits in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24. April hatten sich Salzderheldens Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller (SPD) und FDP-Fraktionschef Dr. Reinhard Binder (Salzderhelden) bei der Diskussion über das vorgelegte neue Mobilitätskonzept der Stadt Einbeck über eine deutliche Verschlechterung des Buslinienangebots in Salzderhelden und weiter über Vogelbeck nach Hohnstedt/Northeim Sorgen gemacht.

Neues von der Strecke

Schienen und Schwellen sind bereits erneuert. Foto: Ilmebahn GmbH

Nach einigen Irritationen in den vergangenen Tagen hat sich heute die Ilmebahn GmbH mit einer Pressemitteilung zum Stand der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden geäußert – und dabei einige wichtige Details beigesteuert, die auch schon im Stadtrat vergangene Woche als Informationen manchem weitergeholfen hätten. Wie Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel heute in der Mitteilung erläutert, ist die finanzielle Beteiligung der Ilmebahn auf eine Million Euro gedeckelt, finanziert durch eine Kapitalerhöhung. Die Strecke in Einbeck-Salzderhelden einzubinden und dort, wie geplant, den Bahnsteig zu verlängern, werde zwischen der Landes-Nahverkehrsgesellschaft (LNVG) und der Deutschen Bahn AG direkt geregelt, die Ilmebahn sei an diesen Kosten nicht beteiligt, schreibt Gabriel. Wie die Sprecherin des Wirtschaftsministerium in Hannover, Sabine Schlemmer-Kaune, heute auf meine Anfrage erklärte, entfallen von den im vergangene Woche in Hannover abgeschlossenen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag abgebildeten Kosten in Höhe von 7,15 Millionen Euro 5,88 Millionen Euro auf das Land Niedersachsen und 1 Million Euro auf die Ilmebahn. Zusätzlich werden nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz noch 270.000 Euro zu je 50 Prozent vom Land sowie den beteiligten Straßenbaulastträgern finanziert.

Durch Bauarbeiten auf der Nord-Süd-Strecke der Deutschen Bahn AG im nächsten Jahr (2018) und die gleichzeitige Erstellung der Leit- und Sicherungstechnik sowie Ertüchtigung von Weichenverbindungen in Einbeck-Salzderhelden werden ab 10. Dezember 2017 (zum Fahrplanwechsel) vorerst die Züge zwischen Salzderhelden und Einbeck pendeln und die Metronom-Anschlüsse in Salzderhelden herstellen, erklärte Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel heute. Ab Dezember 2018 sollen dann durchgehende Züge von Einbeck-Mitte nach Göttingen und zurück angeboten werden. Durchführendes Verkehrsunternehmen ist die DB Regio mit modernen Dieseltriebwagen. Ab Dezember 2017 pendeln von 6 bis 20 Uhr stündlich Züge zwischen Salzderhelden und Einbeck, ab Dezember 2018 werden diese Pendelzüge morgens und am späten Nachmittag durch Züge von und nach Göttingen verstärkt.

Alle Bauarbeiten sind momentan laut Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel im Zeitplan. Die Bauarbeiten an der Ilmebahn-Strecke sind Anfang April angelaufen, der gesamte Oberbau (Schwellen und Schienen) des Hauptgleises von Einbeck-Salzderhelden bis Einbeck-Mitte ist bereits erneuert. Gabriel: „Demnächst wird das Gleis gerichtet, der Schotter gereinigt und aufgefüllt. Anschließend werden die Weichen in Einbeck-Mitte erneuert. Ab August sind die Erneuerung der Leineflut- und Leinebrücke geplant sowie die Ertüchtigung der denkmalgeschützten Ilmebrücke. Weiterhin wird ab September der Bahnsteig in Einbeck Mitte erneuert.“

Das richtige Signal?

Auf dem Bild v.l. sitzend: Michael Frömming, Christian Gabriel, Minister Olaf Lies, Hans-Joachim Menn; stehend dahinter v.l.: Matthias Wunderling-Weilbier, Astrid Klinkert-Kittel, Uwe Schwarz, Christian Grascha. Foto: Wirtschaftsministerium

Ich versuche mich gerade hineinzuversetzen in die Gedanken, die ein Einbecker Ratsmitglied heute haben könnte. Am Mittwoch Abend bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates ging es auch um die aktuellen Bauarbeiten auf der zu reaktivierenden Bahnstrecke der Ilmebahn GmbH zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden, es gab an diesem Abend jedoch mehr Spekulationen als Informationen. Ein Vertreter der Bauherrin Ilmebahn stand zum Bedauern vieler an dem Abend nicht zur Verfügung, um Fragen zu beantworten, die manche hatten. Wie das Wirtschaftsministerium in Hannover am Freitag dann per Pressemitteilung erklärte, hat am Tag nach der Ratssitzung in Hannover Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) gemeinsam mit Christian Gabriel (Geschäftsführer der Ilmebahn GmbH), Hans-Joachim Menn (Geschäftsführer der Landesnahverkehrsgesellschaft) und Michael Frömming (Geschäftsführer des Zweckverbands Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen) den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für die Streckenreaktivierung unterzeichnet. Und zwar, ausweislich der Bilddaten des dabei entstandenen Pressefotos des Ministeriums, am 18. Mai um 13:38 Uhr. Der zurzeit ja in der Vergabe-Affäre unter heftigem politischen Druck stehende Minister fand also an diesem Donnerstag der Landtagssitzungswoche die Zeit, flankiert, wie zu sehen ist, von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, den Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (SPD) und Christian Grascha (FDP) sowie dem Landesbeauftragten Matthias Wunderling-Weilbier. Das richtige Signal? Ob die zwar zur Verschwiegenheit verpflichteten Ilmebahn-Aufsichtsratsmitglieder Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Aufsichtsratsvorsitzender Ulrich Minkner (SPD) vorab über diesen Termin informiert waren? Falls nicht, wäre das ein starkes Stück. Wollte sich da jemand seinen vermeintlichen PR-Coup nicht kaputt machen lassen und ließ deshalb zuvor aus Hannover Schweigen als Parole ausgeben?

Nicht allein der Zeitpunkt der Presseinformation sorgt für Irritationen. Auch ihr Inhalt. Denn offenbar wird das Vorhaben nicht so teuer wie immer gesagt und erwartet (was ja mal eine sehr große Ausnahme wäre): „An den Kosten des Projekts in Höhe von insgesamt 7,15 Millionen Euro beteiligt sich das Land mit knapp 6 Millionen Euro“, heißt es in der Ministeriumsmitteilung. Bislang war stets von Kosten in Höhe von acht Millionen Euro ausgegangen worden. Auch in früheren Mitteilungen des Ministeriums übrigens. Und noch etwas lässt einen stutzen, selbst wenn davon schon mal am Rande die Rede war und ja auch Dietmar Bartels (Grüne) am Mittwoch im Stadtrat entsprechend nachfragte (ohne Antworten zu bekommen): „In einer zweiten Phase der Streckenreaktivierung wird ab voraussichtlich Dezember 2018 nach Bauarbeiten der Deutschen Bahn auch eine Direktverbindung in der Hauptverkehrszeit bis Göttingen erfolgen“, heißt es in der jüngsten Mitteilung des Ministeriums. Was für (zusätzliche?) Bauarbeiten sind das? Und bedeutet das also, dass ab Dezember 2017 erst einmal ein Jahr lang lediglich ein Zug zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden pendelt, der wesentlich attraktivere durchgängige Zug von Mitte bis Göttingen jedoch erst frühestens ein Jahr später? Rechtzeitig vorher bekannt war das Datum Dezember 2017 ja, dass es eigentlich in dann neue Fahrpläne eingearbeitet sein könnte. Meine Anfrage dazu ans Ministerium mit der Bitte um Erläuterung ist natürlich gestellt, sobald Antworten vorliegen, werde ich sie hier selbstverständlich nachtragen.

Und auch wenn ich in Einbeck Ratsmitglied wäre, wüsste ich, was ich jetzt tun würde. Und vor allem wie ich mich fühlen würde… Bei allem Verständnis für Geschäftsgeheimnisse und Verschwiegenheitsverpflichtungen aus Aufsichtsgremien: Die Ilmebahn, die ja mit der reaktivierten Bahnstrecke keine Privatbahn baut, sondern, wie es Minister Lies formulierte, „für die Menschen in Süd-Niedersachsen eine nachhaltige Verbesserung der Mobilität“, ist ein öffentliches Unternehmen, die größten Gesellschafter sind der Landkreis Northeim und die Stadt Einbeck, nicht zuletzt deshalb haben beide zusammen eine Million Euro (700.000 Euro Landkreis, 300.000 Euro Stadt Einbeck) für eine Kapitalerhöhung zur Verfügung gestellt. Da darf man schon mal als Politiker, als Kreistagsabgeordneter wie als Ratsherr, ein paar Antworten erwarten. Öffentliche Antworten.

Nachtrag 23.05.2017: Das Wirtschaftsministerium hat heute in einer Antwort auf meine Anfrage die Diskrepanz bei den Investitionssummen aufgeklärt. Ministeriumssprecherin Sabine Schlemmer-Kaune erklärte dazu: „Die angegebenen Kosten von 7,15 Millionen Euro umfassen im Wesentlichen nur die in Zusammenhang mit der Ertüchtigung der Infrastruktur der Ilmebahn anfallenden Kosten. Zusätzlich fallen im Zuge der zweiten Phase der Streckenreaktivierung weitere Kosten an den Anlagen der Deutschen Bahn am Bahnhof Salzderhelden für die zur Ermöglichung einer Durchbindung der Züge nach Göttingen weiter erforderlichen Baumaßnahmen (Signaltechnik, Bahnsteig, Weichen) an. Diese sind in dem zwischen Ilmebahn, ZVSN, LNVG und Wirtschaftsministerium abgeschlossenen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag (RuFV) noch nicht enthalten, weil ihre Finanzierung unmittelbar zwischen Land und DB erfolgt. Dies erklärt die Differenz zwischen den bisher genannten Gesamtkosten des Projektes und den jetzt im RuFV mit der Ilmebahn zu Grunde abgebildeten Kosten. Von den im abgeschlossenen Realisierungs- und Finanzierungsvertrages abgebildeten Kosten von 7,15 Millionen Euro entfallen 5,88 Millionen Euro auf das Land Niedersachsen und 1 Million Euro auf die Ilmebahn. Zusätzlich werden nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz noch 270.000 Euro zu je 50 Prozent vom Land sowie den beteiligten Straßenbaulastträgern finanziert.“ Wie die Sprecherin außerdem noch einmal verdeutlichte, verkehrt in der ersten Phase der Reaktivierung zunächst nur ein Pendelzug zwischen Einbeck-Mitte und Einbeck-Salzderhelden. Schlemmer-Kaune: „Dieses zwischen den Beteiligten vereinbarte zweistufige Vorgehen bei der Reaktivierung erfolgt u.a. vor dem Hintergrund von umfangreicheren Bauarbeiten der DB auf der Strecke Göttingen – Hannover in 2018, die eine Durchbindung behindert hätten. Nach Abschluss von weiteren Bauarbeiten im Bahnhof Salzderhelden, insbesondere an der Leit- und Sicherheitstechnik, am Bahnsteig sowie an Weichen, kann dann ab voraussichtlich Ende des Jahres 2018 auch die vorgesehene Direktverbindung in der Hauptverkehrszeit nach Göttingen angeboten werden.“

Neue Schwellen vor dem Bahnhof Einbeck-Mitte. Archivfoto

Spekulationen statt Informationen

Neue Schwellen vor dem Bahnhof Einbeck-Mitte.

Der Sachstandsbericht zur Reaktivierung der Bahnstrecke von Einbeck nach Salzderhelden, den die CDU-Fraktion beantragt hatte, war keiner. Statt Informationen gab’s nur Spekulationen. Ein Vertreter der Ilmebahn GmbH, der Bauherrin also, stand für eine öffentliche Stellungnahme am Tag der Ratssitzung nicht zur Verfügung. Was von mehreren Debattenrednern bedauert wurde, auch wenn die Geschäftsführung selbstredend in erster Linie ihrem Aufsichtsrat verpflichtet ist. Die Verwaltung konnte auch nicht wie angekündigt einen Sachstand mündlich vortragen, „weil es keinen Sachstand gibt, den wir vortragen können“, wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte. Sie ist Mitglied des Aufsichtsrates, unterliegt aber der Verschwiegenheit. Am Ende einigte sich der Stadtrat darauf, von der Ilmebahn eine schriftliche Stellungnahme zu erbitten, die möglichst auch die in der Debatte aufgetauchten Fragen beantworten soll.

Das Projekt sei eine Bereicherung für Einbeck, sagte Grünen-Fraktionschef Dietmar Bartels. Er hätte gerne drei Fragen an einen Ilmebahn-Vertreter gestellt, es sei also schade, dass niemand da sei, um sie direkt beantworten zu können. Bartels möchte gerne wissen, warum nicht sofort ab Start direkte Züge von Einbeck-Mitte nach Göttingen fahren, sondern erst Ende 2018. Außerdem hätte der Grünen-Politiker gerne gewusst, ob es einen Bahn-Fahrkartenautomaten in Einbeck geben werde und ob es richtig sei, dass auf der erneuerten Strecke zwischen Einbeck und Salzderhelden dann nicht mehr der Ilmeblitz der Ilmebahn fahren könne, sondern nur noch zwischen Einbeck-Mitte und PS-Speicher.

„Schade, dass die Ilmebahn nicht hier ist, das hätte das Vertrauen vergrößert“, sagte CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht. „Warum nimmt hier niemand Stellung, das ist keine Transparenz, schön ist das nicht.“ Ihm reiche es nicht, anders als offenbar der SPD, wenn irgendwann Informationen nachgereicht werden. „Wir wollen nicht wieder überrascht werden.“ Der CDU-Politiker sieht seinen Informationswunsch in der Verantwortung für den städtischen Anteil an der Finanzierung des Projekts. „Wir haben da eine Kontrollfunktion.“

Die SPD versteht die ganze Aufregung nicht. „Ich sehe jeden Tag Bewegung und keine Stille“, spielt Alexander Kloss (SPD) auf eine Äußerung der CDU an. „Wir haben keine Bange, dass da etwas im Argen liegt.“ Ulrich Minkner (SPD) warnte davor, die Reaktivierung zu zerreden, jeder, der wolle, könne jeden Tag sehen, dass gebaut werde und es vorwärts gehe. Und die Zustimmung in der Bevölkerung sei groß, sagte der Ilmebahn-Aufsichtsratsvorsitzende.

(Aktualisiert: 19.05.2017, 10:11 Uhr)