Heinrich-Keim-Weg eingeweiht

Heinrich Keim war von 1946 bis 1981 Stadtdirektor in Einbeck, der Fehler auf dem Erläuterungsschild wird noch beseitigt.

Im Beisein der Tochter und der Enkeltochter von Heinrich Keim, Angelika und Petra Domeier, ist heute der Weg zwischen der Rabbethgestraße und dem Ostertor offiziell nach dem langjährigen Einbecker Stadtdirektor benannt worden. Das Schild „Heinrich-Keim-Weg“ ist nun an beiden Seiten des bislang zum Langen Wall gehörenden Weges angebracht, inklusive einer Erläuterungstafel (auf der sich ein kleiner Fehler bei einer Jahreszahl eingeschlichen hat, der noch korrigiert wird). Der Stadtrat hatte sich einstimmig für die Umbenennung ausgesprochen, geklagt hatte nach der öffentlichen Auslegung der Pläne niemand der drei Anlieger. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dankte Erika Rau für die Initiative zur Umbenennung, und zwischen Goetheschule (das damals Lazarett war, in dem sich Heinrich Keim aufhielt) und Rathaus sei der Weg auch an der richtigen Stelle. Als Soldat sei Heinrich Keim 1945 in den letzten Kriegstagen ein hohes Risiko eingegangen. Das würdigte auch Erika Rau, die damals als Fünfjährige bei Kriegsende erleben musste, wie bei Beschuss der Stadt Einbeck eine Eingang-Säule in der nahen Rabbethgevilla einkrachte. Damals seien alle ja nicht so gut über das Geschehen um sie herum informiert gewesen wie das heute im Handy-Zeitalter der Fall sei, deshalb habe viel Mut dazu gehört, den ersten Schritt zu gehen und im April 1945 den amerikanischen Truppen entgegen zu fahren. Dieser Mut sei entscheidend, und der habe Vorbild-Charakter, den man heute jungen Menschen nahe bringen solle, sagte die Einbeckerin. Der Mut, für eine gute Sache einzutreten.

Der nach Heinrich Keim (um-)benannte Weg ist nun eingeweiht. Hoffentlich wird die Anregung doch noch zeitnah aufgegriffen, einen Vortrag über Heinrich Keim, sein Leben und sein Wirken in Einbeck anzubieten, das ja aus deutlich mehr bestand als der Tat, für die ihm nun gedankt wird. Es war beispielsweise Heinrich Keims Verdienst, nach dem Zweiten Weltkrieg die Stadtverwaltung wieder aufzubauen, neu zu organisieren und in den Wirtschaftswunderjahren den Unternehmen in Einbeck eine (teilweise neue) Heimat zu schaffen – im besten Sinne des Wortes Wirtschaftsförderung. Hinzu kam der Wohnungsbau und die Unterbringung der Vertriebenen und Flüchtlinge in Einbeck. Das war nicht alles Heinrich Keim, natürlich nicht, aber eben auch. Und das darf, finde ich, bei der Verehrung für die zweifellos waghalsige Tat im April 1945 bei der Gesamtschau auf das Leben des langjährigen Stadtdirektors nicht zu kurz kommen.

Ein Vortrag mit mehr Informationen über Heinrich Keim könnte etwa vom Einbecker Geschichtsverein organisiert werden, denn heute sagt nur noch wenigen Menschen der reine Name auf dem Straßenschild etwas (selbst wenn unter dem Namensschild eine kleine Erläuterungstafel montiert ist). Die Vorsitzende des Geschichtsvereins, Dr. Elke Heege, dankte für die bei der Einweihung erneut vorgebrachte Anregung, einen Vortrag anzubieten. Das Programm des nächsten Jahres stehe allerdings schon fest.

Und ich bleibe auch bei meiner Hoffnung, dass es im Einbecker Stadtrat noch ein paar Kulturpolitiker gibt, die eine Diskussion über Straßennamen nicht scheuen. Die Diskussion über den Heinrich-Keim-Weg war kurz, schnell war man sich einig, wenn sie auch im falschen Fachausschuss stattfand (im überflüssigen Kernstadt-Ortsrat). Es war wieder mal nur eine Einzelfallentscheidung. Ich bin bekanntlich ja kein großer Anhänger von Konzepten, aber ein paar grundsätzliche Gedanken über Straßennamen dürfen sich auch ehrenamtliche Kommunalpolitiker gerne einmal machen. Baustellen gibt es hier genug, das erweiterte Wohngebiet am Weinberg benötigt mittelfristig neue Straßennamen. Ich würde mir regionale Namen dort wünschen, und nicht eine Fortsetzung von Nobelpreisträgern ohne lokalen Bezug, die es so in jeder beliebigen Stadt geben kann.

Und schließlich gibt es noch ein paar vorhandene Straßennamen, über die man gerne einmal nachdenken und diskutieren darf – der Nazi-Landrat Dr. Heinrichs in Andershausen beispielsweise wäre so ein Fall, aber auch Carl Diem oder Agnes Miegel. Es lohnt sich, dabei durchaus auch mal das Risiko einer Debatte einzugehen. Davon lebt Demokratie. Je mehr Anwohner betroffen sind, desto mehr Meinungen, das mag sein. Geschichte kann man auch nicht entsorgen, indem man Straßenschilder auswechselt. Aber man kann diese wenigstens erläutern und dadurch Historie sichtbar machen. Erläutern, warum damals Straßen nach Dr. Kurt Heinrichs, Carl Diem oder Agnes Miegel benannt worden sind. Und warum das heute vielleicht nicht mehr angebracht sein könnte.

Bei der Einweihung des Heinrich-Keim-Weges (v.l.): Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Kernstadt-Ausschuss-Vorsitzender Rolf Hojnatzki, Heinrich Keims Tochter Angelika Domeier, Bauamtsmitarbeiter Ralf Köhler, Heinrich Keims Enkeltochter Petra Domeier, der stellvertretende Bauamtsleiter Bernd Müller, das frühere SPD-Ratsmitglied Irmela Kirleis, SPD-Ratsfrau Eunice Schenitzki und Initiatorin Erika Rau.

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Mut zu Schulden und Steuererhöhung?

Es gibt ja den geflügelten Satz, dass kein Gesetz aus einem Parlament so herauskommt wie es hinein geht. Ohne Veränderungen wird nichts beschlossen. Nun ist der Einbecker Stadtrat kein Parlament und der Haushaltsplan kein Gesetz, aber auf den Etat 2019 der Stadt Einbeck dürfte der Spruch trotzdem anwendbar sein. Es würde jeden Beobachter schon arg verwundern, wenn die Ratsmitglieder alle Vorschläge so mitgehen würden, die ihnen aus dem Rathaus jetzt auf den Tisch gelegt worden sind. Denn die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr deutlich mehr Geld ausgeben als sie einnimmt. Für kalkulierte Investitionen in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro reichen die Einnahmen nicht aus. Und das, obwohl eine Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer bereits einberechnet worden ist. Das geht aus dem 466-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern im Stadtrat in die politische Beratung eingebracht hat. Wenn die Politik bei ihrem einhelligen Nein bleibt, die Steuern nicht anheben zu wollen, ist das frische Zahlenwerk ganz schnell Makulatur, es würden mit einem Schlag 750.000 Euro in der Rechnung fehlen. Ihr sei bewusst, dass sie von ihrem Grundsatz, keine neuen Schulden zu machen, jetzt im zweiten Jahr abweiche, sagte die Rathauschefin am Mittwoch im Stadtrat. Michalek geht aber erneut davon aus, dass der Haushalt vom Landkreis Northeim genehmigt würde, denn mittelfristig in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 sieht die Bürgermeisterin wieder eine deutliche Entschuldung. Für 2020 ist aktuell eine Neuverschuldung in Höhe von 427.000 Euro eingepreist. Spannend zu beobachten wird sein, ob die Bürgermeisterin beim ersten (politischen) Gegenwind gegen ihre Pläne standhaft bleibt. Auch dann, wenn ihr einige vorwerfen, 2021 und 2022 liege ja jenseits ihrer aktuellen Amtszeit.

Das vom Team um Kämmerin Brigitte Hankel erstellte Zahlenwerk 2019 mit einem Haushaltsvolumen von rund 53 Millionen Euro wird in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen besprochen und soll im Dezember vom Stadtrat beschlossen werden. Um wie geplant rund 6,3 Millionen Euro investieren zu können, benötigt die Stadt eine Kreditermächtigung in Höhe von rund vier Millionen Euro, was zu einer Neuverschuldung von etwa 2,7 Millionen Euro führen würde.

Die Bürgermeisterin appellierte an den Stadtrat, den Mut auch zu unbequemen Entscheidungen zu haben. Natürlich seien Steuererhöhungen unbeliebt. Sehr vieles habe sich jedoch auf dem Zettel angesammelt, was umgesetzt werden müsse, listete Michalek eine Vielzahl von kleinen und größeren Maßnahmen auf. Da sind Sanierungen von Abwasserkanälen der Feuerwache und der Stukenbrok-Villa ebenso dabei wie die schrittweise Einführung einer dritten Fachkraft in den Kinderkrippen, eine neue Tourismus-Internetseite oder die barrierefreie Erschließung des Altes Rathauses, der letzte Baubschnitt in der Hullerser Landstraße und die Sanierung des Bürgerhauses Kreiensen.

„Lassen Sie uns beginnen“, sagte Michalek. Aus vielen Gesprächen mit Bürgern wisse sie, dass sich viele in jüngster Zeit über die langen Diskussionen und dann doch wieder verschobenen Entscheidungen ärgerten. „Wir haben einen erheblichen Stau.“ Den will die Bürgermeisterin jetzt auflösen. Mit Geld. Michalek legte dem Stadtrat ans Herz, mit der Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes endlich ebenso zu beginnen wie mit dem Umbau der Tiedexer Straße. „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, diesen öffentlichen Raum attraktiv, zeitgemäß und zukunftsfest zu gestalten“, sagte die Verwaltungschefin über die seit Jahren diskutierte Sanierung des Innenstadtplatzes nahe der Brauerei. In Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege soll es hier eine kostenreduzierte Version des vorliegenden Entwurfs geben. Das sei städtebaulich wichtig auf Jahrzehnte hinaus. Für die nächste Sitzung des Bauauschusses am 27. September kündigte Michalek für die Tiedexer Straße einen Satzungsentwurf an, der die Beteiligung der Anlieger bei den bislang stark kritisierten Umbaukosten spürbar reduzieren soll. Die Bürgermeisterin bekräftigte ihre Haltung beim Thema Förderanträge für die Tiedexer Straße: Der von der FDP geforderte neue Förderantrag sei nicht zielführend, aus Hannover habe man eine ganz eindeutige Antwort erhalten, dass Straßenausbau in der Tourismusförderrichtlinie ausgeschlossen sei. FDP-Ratsfrau Dr. Marion Villmar-Doebeling hatte im Stadtrat noch einmal ausführlich erläutert, dass ihre Fraktion aus den Antworten an ihren Parteifreund Christian Grascha MdL etwas anderes herauslese. Über den FDP-Antrag wird jetzt der Verwaltungsausschuss befinden, hat der Stadtrat entschieden.

Als weiteres Großprojekt, über das öffentlich bislang nahezu nichts bekannt ist, kündigte die Bürgermeisterin den Start in eine ebenfalls mit erheblichen Fördermitteln bezuschusste mehrjährige Investition an: ein „Wissensquartier“, die über mehrere Jahre verteilt insgesamt 13 Millionen Euro teure Zusammenfassung von Museum, Archiv, Bibliothek und der Kindertagesstätte Münstermauer auf dem Gelände rund um das Stadtmuseum am Steinweg. Unter anderem für die Unterstützung dieses Projektes hatte die Stadt Einbeck am 23. August Besuch aus Hannover vom Bauministerium, Ziel sind Fördermittel aus dem Investitionspakt Soziale Integration zu erhalten.

Nachtrag 19.09.2018: Wie ich heute erfahre, war das „Wissensquartier“ in der Mai-Kulturausschuss-Sitzung bereits kurz einmal öffentlich Thema, an der ich leider nicht komplett teilnehmen konnte. Allerdings versteckte sich das Thema auch im so genannten Masterplan Museum. In diesem 25-Seiten-Papier wird mit ersten Ideen die „Bündelung kulturaffiner Institutionen“ am Standort Auf dem Steinwege am Museum/Archiv vorgeschlagen – vor allem, um den heutigen Standort von Stadtmuseum/ Archiv wahrnehmbarer zu bekommen, so der Gutachter. Mehr als eine Idee ist das „Wissensquartier“ in dem Masterplan jedoch noch nicht, genauere Pläne (vor allem solche mit Finanzauswirkungen) fehlten dort noch.

SPD wendet in der Strategie-Sackgasse

Ihre Strategie ist, jetzt die Strategie gemeinsam zu verfolgen (v.l.): Rolf Hojnatzki, Wolfgang Thies, Brigitte Hankel, Beatrix Tappe-Rostalski, Dr. Sabine Michalek, Manfred Helmke, Dr. Reinhard Binder, Eunice Schenitzki.

Die im Strategie-Streit seit Wochen isolierte SPD hat ihre Rolle gewechselt: Aus dem Torpedo, der die von allen anderen Fraktionen gemeinsam verfolgte Zukunftsziele-Debatte in den vergangenen Wochen eher beschossen hat, wurde nach einer zweistündigen Friedenskonferenz hinter verschlossenen Türen vor einer Woche im Rathaus ein Passagier, der wie die anderen Fraktionen des Stadtrates im gemeinsamen Strategie-Boot sitzen möchte. „Man muss nicht immer einer Meinung sein“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki in einem gemeinsamen Pressegespräch im Rathaus. „Aber man muss sie anders ausdrücken und sich nicht verbal angreifen“, räumte er Fehler ein. Hojnatzki bestätigte damit auch, dass man sich über die persönlichen Angriffe in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung inzwischen ausgesprochen habe. Der von den Ratsfraktionen inklusive SPD nun gefundene Strategie-Kompromiss soll nach den Worten von Hojantzki als Signal verstanden werden, dass die Sozialdemokraten die Gesamtstrategie nicht mehr torpedieren, sondern künftig mit tragen wollen.

Im heftig tobenden Streit hatte die Verwaltung nach mehrfachen Dialog-Angeboten jetzt noch einmal eine Einladung an die SPD-Fraktion ausgesprochen, sich im ganz kleinen Kreis zusammen zu setzen. Das geschah dann auch vergangenen Dienstag, bevor die Strategie-AG einen Tag später die Vorlage für die Ratssitzung am 5. September aufbereitet hat. Dort waren die Sozialdemokraten schon mit im Boot, gaben ihre Blockade auf. Es gelte, auf der Sachebene weiter zu diskutieren, das erwarte der Bürger auch, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute. Alles andere müsse in den Hintergrund treten, um etwas für Einbeck zu erreichen. Die Diskussion habe einen Grad angenommen, der der Sache nicht zuträglich gewesen sei, räumte Hojnatzki ein. Auf der Sachebene habe man jetzt Gemeinsamkeiten gefunden.

In der Vorlage für den Stadtrat, die auch die Anregungen aus dem Bürger- und Stakeholder- und Ortsräte-Dialog enthält, sind ein paar Formulierungen verändert, Nuancen geschliffen und eher semantisch geschärft worden. Grundsätzliche Änderungen gibt es nicht, es bleibt bei den sechs Handlungsfeldern. Statt „moderner Arbeitgeber“ wird als Ziel jetzt die Stadt Einbeck als „attraktiver Arbeitgeber“ bezeichnet. Nicht mehr klar „Die Stadtverwaltung wird digitaler und effizienter“ heißt es nun im Handlungsfeld Verwaltungsmodernisierung, sondern jetzt im Nominalstil stattdessen „Steigerung der Kundenorientierung durch Digitalisierung und Effizienzsteigerung“. Was der SPD besonders wichtig war, weil sie dahinter immer eine zwar dementierte Privatierungsstrategie vermutete hatte, wurde geändert: „Schuldenabbau bei Stadt und städtischen Beteiligungen“ wird ersetzt durch „Schuldenabbau im Konzern Stadt“. Das mag für Fachleute klarer sein, der Bürger dürfte sich fragen, welcher Konzern denn hier gemeint ist.

Für die SPD gibt es jetzt eine andere Wahrnehmung, dass die Themen der Strategie in den nächsten Monaten noch in den Fachausschüssen zu Themen werden. Mit einem Beschluss am 5. September im Stadtrat sei der Prozess noch nicht abgeschlossen, er beginne dann erst in der Tiefe. „Der Weg ist klarer geworden“, sagte Hojnatzki. Auch die ursprüngliche Planung hatte zwar bereits vorgesehen, dass weiter über die Ziele in den Gremien zu reden sein wird, nichts sollte außerdem ja bekanntlich „in Stein gemeißelt“ sein. Der Blick darauf war den Genossen nur offenbar über Wochen versperrt.

Die Einladung aus dem Rathaus sei wichtig gewesen, offen in einem kleinen Kreis über den Streit zu sprechen und ihn beilegen zu können, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eunice Schenitzki (SPD). Jeder habe einen Schritt auf den anderen zu gemacht. „Wir sind zufrieden nach Hause gegangen.“ Sie ist ebenso wie ihr Fraktionschef zuversichtlich, dass die Sozialdemokraten die Strategie im September-Stadtrat mit tragen werden.

Vertreter von CDU, FDP und Grünen begrüßten den gefundenen Konsens. Sie freue sich, dass die SPD jetzt doch noch ins Boot gesprungen sei und dass man gemeinsam etwas für Einbeck erreichen wolle statt sich gegenseitig zu bekriegen, erklärte Beatrix Tappe-Rostalski (CDU). „Den Streit konnte man in der Öffentlichkeit nur schwer erklären“, sagte Manfred Helmke (Grüne), der auch froh über die Einigung ist. Und auch Dr. Reinhard Binder (FDP) freute sich. Jetzt solle man nach der Einigung den Streit vergessen und das Thema nicht ständig wieder aufrühren.

Wie schwierig ein Wendemanöver in einer engen Sackgasse sein kann, in die man sich selbst hinein manövriert hat, war eine Stunde nach der Konsens-Pressekonferenz im gleichen Saal zu erleben. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki zog den auf der Tagesordnung des Finanzausschusses stehenden, bereits einmal vertagten SPD-Antrag für eine finanzpolitische Gesamtstrategie nicht etwa zurück, was angesichts der harmonischen Worte kurz zuvor eigentlich folgerichtig gewesen wäre. „Er muss heute nicht mehr behandelt werden“, sagte Hojnatzki nur und wollte den sozialdemokratischen Vorstoß als Materialsammlung und Anregung für eine finanzstrategische Debatte im ersten Quartal 2019 verstanden wissen. „Sie winden sich wie ein Aal“, konnte sich CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht dann auch nicht verkneifen. Die SPD jedoch blieb dabei und scheute sich, den Antrag komplett zurückzuziehen, was die kuriose Folge hatte, dass die SPD dafür stimmte, ihren eigenen Antrag abzulehnen. So war es von der Verwaltung vorgeschlagen worden, was einstimmigen und damit auch SPD-Konsens fand, die Inhalte des Antrags sollen nun in den vorgesehenen „Fahrplan“ zur Entwicklung der Finanzstrategie einbezogen werden, einigte sich der Finanzausschuss.

Auf dem Weg aus der Sackgasse fasst die SPD ja vielleicht nächstes Mal doch noch den Mut, einen Fehler offensiver einzugestehen. Sie verliert dadurch nichts, sie gewinnt aber sehr viel.

Sommerempfang mit Ehrenamt-Ehrung

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek begrüßte die „Botschafter des Ehrenamtes“ beim Sommerempfang im Rathaus.

Bürgermeisterin-Dankeschön für Wilma Henrich und ihr Team, die sich um den öffentlichen Bücherschrank kümmern.

Die Stadt Einbeck scheint ein Händchen zu haben für den Sommer. Wie beim Debüt im Vorjahr fand der Einbecker Sommerempfang – wenn auch in der guten Stube Rathaushalle – an einem lauen Abend bei sommerlichen Temperaturen statt und bot Raum für Begegnungen und Gespräche. 275 Einladungen an „Menschen, die in Einbeck Gutes getan haben und Gutes tun“, wie es Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek als Gastgeberin formulierte, waren verschickt worden. Nur wenige folgten der Einladung nicht, die Halle des Historischen Rathauses war wieder gut gefüllt mit Vertretern aus Vereinen, Verbänden, Kirchen, Unternehmen, Politik und Verwaltung. „Wir möchten uns bedanken bei denen, die sich für und in unserer Stadt engagieren – freiwillig und unentgeltlich“, sagte Michalek. Ehrenamt sei nicht nur das vielzitierte Rückgrat der Gesellschaft. Das Ehrenamt brauche eine Kultur der Anerkennung und Würdigung, sagte die Bürgermeisterin. Denn Menschlichkeit, Zuwendung, Empathie und ein offenes Ohr für andere könne man nicht in ein Gesetz schreiben, erzwingen und verordnen. „Wir brauchen mehr Menschen wie Sie“, wünschte sich Michalek, und dass die in der Rathaushalle beim Sommerempfang versammelten „Botschafter des Ehrenamtes“ andere Menschen dazu bewegen, freiwillig Aufgaben zu übernehmen, die jeweils ihren eigenen Interessen und Stärken entsprechen. „Sie alle hier in der Halle haben sich in Ihrer ganz eigenen Weise für die Stadt Einbeck verdient gemacht, Sie alle helfen, die Stadt voran zu bringen.“ Stellvertretend dankte die Bürgermeisterin besonders dem Team des öffentlichen Bücherschranks an der Marktkirche um Wilma Henrich, überreichte ein paar „Einbecker Zehner“ für einen Dankeschön-Eisdielen-Besuch.

Die Bürgermeisterin wünschte sich „noch mehr fröhliche und optimistische Menschen in der Stadt, die Chancen sehen und nicht nur Risiken“. Michalek nutzte, auch wenn manche Sozialdemokraten bei diesen Worten deutlich sichtbar gähnten, den Sommerempfang, um noch einmal für die Bürgerbeteiligung bei der Einbeck-Strategie zu werben, die am Sonnabend Vormittag in der Sparkassen-Passage für jeden möglich ist.

Ehrennadel in Silber für Adolf Everlien.

Zwei Männer standen besonders im Mittelpunkt des Sommerempfangs. Jeder hat sich auf seine ganz eigene Weise engagiert und tut dies weiterhin. Beide erhielten aus den Händen der Bürgermeisterin nach einstimmigem Ratsbeschluss die Ehrennadel in Silber für besondere Verdienste um die Stadt Einbeck. „Wer kennt Dich nicht, den Adolf Everlien aus Wenzen“, stellte die Bürgermeisterin den ersten neuen Silbernadel-Träger vor. In seinem Heimatdorf, in den anderen Ortschaften auf dem Hils, aber auch weit darüber hinaus sei Everlien als Wohltäter bekannt, der gern spende, für Tannen und Grünpflanzen aller Art sorge – ob bei Großveranstaltungen oder dem kleinen Verein von nebenan. „Alle hast Du im Blick, unterstützt großherzig und großzügig“, sagte Michalek. „Wo ich helfen konnte, habe ich es gerne getan und nie bereut“, dankte Adolf Everlien für die Auszeichnung. „So mache ich weiter.“ Die Liste der Ehrenämter und Funktionen des zweiten neuen Silbernadel-Trägers, die die Bürgermeisterin aufzählte, war lang, sehr lang. „Zwischendurch habe ich auch noch gearbeitet“, merkte Gerhard Haupt daraufhin humorig an. „Der Name Gerhard Haupt und der Fußball in Niedersachsen sind untrennbar miteinander verbunden“, sagte Michalek. Der Multifunktionär ist vor allem aus den großen Zeiten des TSV Vogelbeck bekannt und in den vergangenen Jahren bereits mit zahlreichen Auszeichnungen gewürdigt worden, unter anderem im Jahr 2000 mit der Verdienstnadel des DFB in Gold. Noch heute ist Gerhard Haupt Vorstandsmitglied im Kreissportbund Northeim-Einbeck.

Ehrennadel in Silber für Gerhard Haupt.

Der Sommerempfang war auch der erste öffentliche Termin in Einbeck für die neue Fachbereichsleiterin für Bauen und Planung, Mechthild Neumann. Ihr Name war erst wenige Stunden vor dem Empfang öffentlich geworden, bereits Mitte Juli hatte sich die Politik einstimmig für sie entschieden. „So können Sie schon erste Kontakte an ihrer neuen Wirkungsstätte knüpfen“, dankte die Bürgermeisterin der ab Mitte Oktober startenden Bauamtschefin für den Besuch. „Wir freuen uns auf die gute Zusammenarbeit mit Ihnen und wünschen Ihnen einen guten Start, genießen Sie den Abend.“ Die Neugier auf die Neue war groß: Mechthild Neumann war während des gesamten Abends gefragte Gesprächspartnerin beim Sommerempfang der Stadt Einbeck. Ausführlicher öffentlich äußern möchte sich die 57-Jährige erst zum Start im Oktober.

Erster Auftritt in Einbeck: Mechthild Neumann wird im Oktober neue Bau-Fachbereichsleiterin.

Mechthild Neumann folgt Frithjof Look

Mechthild Neumann. Foto: Stadt Einbeck

Mechthild Neumann wird zum 15. Oktober neue Leiterin des Fachbereichs Stadtentwicklung und Bauen in Einbeck. Das teilte die Stadtverwaltung in einer Presseinformation mit. Die 57-jährige Bauoberrätin, die zuletzt beim Staatlichen Baumanagement Südniedersachsen gearbeitet hat, folgt Frithjof Look (31), der zum 1. August zur Stadt Wuppertal gewechselt war. Der Verwaltungsausschuss hatte sich Mitte Juli einstimmig für Mechthild Neumann ausgesprochen, ebenso wie zuvor der Personalausschuss des Stadtrates. Die Stelle war im Mai ausgeschrieben. Mechthild Neumann studierte nach einer Ausbildung zur Bauzeichnerin an der Universität Kassel Architektur, Stadt- und Landschaftsplanung. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek lässt sich zu der Spitzenpersonalie in der Mitteilung so zitieren: „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, mit Frau Neumann eine hochqualifizierte und sehr erfahrene Leiterin für den Fachbereich III zu finden. Frau Neumann hat mit ihrer Bewerbung und im Vorstellungsgespräch nicht nur die Auswahlkommission der Stadtverwaltung, sondern auch die Mitglieder des Personalausschusses überzeugt. Mit dem fast nahtlosen Übergang in dieser Schlüsselfunktion der Stadtverwaltung wird sichergestellt, dass die diversen Projekte, die der Bau-Fachbereich bearbeitet, weiter vorangebracht werden können.“ Angekündigt ist, dass Mechthild Neumann als künftige Bau-Fachbereichsleiterin in Einbeck beim Sommerempfang der Stadtverwaltung im Alten Rathaus heute Abend zu Gast ist.

Aufruf, sich am Dialog zu beteiligen

Laden zum Dialog am 17./18. August auf verschiedenen Wegen ein: Kämmerin Brigitte Hankel, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und ihr Stellvertreter Dr. Florian Schröder.

Mit einem energischen Aufruf an Politik und Öffentlichkeit, sich am Dialog über den erarbeiteten Entwurf der Strategischen Gesamtsteuerung der Stadt Einbeck zu beteiligen, hat sich heute die Rathausspitze mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, ihrem Stellvertreter Dr. Florian Schröder und Kämmerin Brigitte Hankel in einem Pressgespräch an die Öffentlichkeit gewandt. Möglichst viele sollten an dem als echten Dialog ausgelegten Austausch teilnehmen, wünschten sie sich. Die Beteiligungsform habe man bewusst so gewählt, wie die Stadt das auch schon einmal beim Mobilitätskonzept erfolgreich praktiziert habe, sagte Michalek. Als das Thema Gesamtsteuerung und Zukunftsstrategie Ende 2017 aufs politische Tapet gebracht wurde, seien sich auch alle Fraktionschefs einig gewesen, dass es eine Strategie für Einbecks Zukunft geben solle, sagte Kämmerin Brigitte Hankel. Seit der Doppik-Einführung sei klar, dass sich die Steuerung ändern werde. Gefragt sei ein langfristiges Denken über Wahlperioden hinaus, die Umstellung setze sich ohnehin erst nach und nach durch. Aber man müsse irgendwann einmal anfangen, sagte Hankel. Im Übrigen sei die Stategie, wenn sie dann im September vom Stadtrat verabschiedet worden sei, „nicht in Stein gemeißelt“, sagte die Bürgermeisterin. Regelmäßige Updates und ein Nachsteuern sei obligatorisch. Der Rat gebe auch nichts ab, er gewinne jedoch viel.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek wehrte sich dagegen, immer nur in Risiken zu denken und nicht die Chancen zu sehen. Einbeck dürfe nicht immer nur darüber diskutieren, was gerade nicht funktioniere, sondern sollte lieber öfter darüber sprechen, was alles funktioniere. Das sei nämlich eine ganze Menge. Und die SPD solle doch bitte ihren eigenen Anteil an der Bewältigung der Probleme nicht kleinreden. Die Bürgermeisterin machte jedoch auch deutlich: „Wir werden uns das nicht kaputtreden lassen.“ Was die SPD mache, den Strategie-Entwurf abzuqualifizieren als inhaltsleer und undemokratisch, sei anmaßend. „Diese Blockadehaltung fördert die Politikverdrossenheit in Einbeck“, sagte Michalek. Die Blockade schade allen 33.000 Einwohnern und Einbeck. Sie sei es ja inzwischen gewohnt, dass gerade die SPD kein Vertrauen habe, der Verwaltung Eigeninteresse unterstelle und immer meine, über den Tisch gezogen zu werden. Das Vorgehen bei der Strategie-Diskussion sei nicht undemokratisch, eher gebe es ein falsches demokratisches Verständnis bei einigen, sagte Dr. Florian Schröder. Die SPD-Anträge zum Sonder-Finanzausschuss atmeten eher eine Denkweise aus den 1980-er Jahren.

Die so genannte Zukunftswerkstatt zum Strategie-Entwurf setzt sich aus drei Teilen zusammen, bei jedem seien die Veranstaltungen keine reinen Informationen, sondern auf Dialog ausgelegte Treffen, betonte die Rathausspitze. Am 17. August treffen sich zum einen die so genannten „Stakeholder„, wichtige Entscheidungsträger in Einbeck, um ihre Ideen und Wünsche auszutauschen und einzubringen. Außerdem lädt die Stadtverwaltung am 17. August die Ortsräte zu einem Dialog-Treffen ein. Sie habe sich gewundert, wie mit dem Offenen E-Mailbrief von Salzderheldens Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller und den auf diesen folgenden Antworten der Verteiler der Stadt dazu genutzt und damit begonnen worden sei, Fronten aufzubauen, sagte die Bürgermeisterin. Das sei bedauerlich, denn das gewählte Format lebe vom Dialog, sei gerade nicht ausschließliche Information und sei bewusst Ortsrat übergreifend ausgelegt, damit sich Einbeck als Gesamtstadt begreife. Nicht jeder Ortsrat solle für sich diskutieren über die Strategie, sondern aus allen Ortschaften sollten die besten Ideen gebündelt gemeinsam diskutiert werden. Bei jedem Rotes-Band-Durchschneiden gelinge es doch den Ortsbürgermeistern auch immer, den eigenen Ort bei Veranstaltungen zu vertreten, sagte Michalek. Und bei dem Dialog-Café solle eben auch jeder Ort vertreten sein.

Letztlich kann jeder Einbecker und auch jeder andere, dem Einbeck am Herzen liegt, am 18. August von 10 bis 13 Uhr in der Sparkassenpassage seine Meinung zu dem Thema sagen. An verschiedenen Stellwänden werden Informationen über die Handlungsfelder, die Prioritätenliste sowie die Analysen zu sehen sein; bei jeder Infowand stehen zwei Ansprechpartner, einer aus der Politik, einer aus der Verwaltung – um Auskunft geben zu können und um Anregungen aufzunehmen. Wer an dem Sonnabend Vormittag keine Zeit hat, aber dennoch seine Gedanken beisteuern möchte, oder auch wem später noch etwas einfällt, kann das per E-Mail schriftlich tun: Bis 20. August sollten Ideen, Kritik und Anregungen dann im Rathaus eintreffen (unter stadtverwaltung@einbeck.de), damit anschließend über alles noch einmal vor der September-Ratssitzung die Arbeitsgruppe diskutieren kann.

Strategie-Streit erreicht Ortsräte

Das sind die Handlungsfelder, über die zurzeit diskutiert wird. Jeder Bürger kann übrigens am 18. August von 10 bis 13 Uhr in der Sparkassenpassage seine Meinung zum Entwurf der Gesamtstrategie sagen und zu Protokoll geben. Foto: Stadt Einbeck

Der Streit über die künftige Strategie der Stadt Einbeck zwischen SPD und allen anderen Stadtratsfraktionen hat eine neue Ebene erreicht: Eine Einladung aus dem Rathaus zu dem am 17. August stattfindenden „Ortschaftsdialog im Rahmen der Zukunftswerkstatt ‚Strategie Einbeck'“ heute hat Salzderheldens Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller (SPD) mit einer als offenen Brief gekennzeichneten E-Mail an die Bürgermeisterin, alle anderen Ortsbürgermeister und die Medien beantwortet. Eine Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Opperhausens Ortsbürgermeisterin Beatrix Tappe-Rostalski (CDU), wie Heitmüller auch Mitglied des Stadtrates, drückte bei der E-Mail auf „Allen antworten“ an den großen Ortsratsverteiler. Dirk Heitmüller möchte das Thema Strategie in jedem Ortsrat behandelt sehen, nicht in einer separaten Veranstaltung für alle Ortsräte. „Zu Themen wie Leitbild und Nachtabschaltung hat es jeweils eine Beteiligung der Ortsräte gegeben. Wenn eine Strategie für die Stadt Einbeck auf den Weg gebracht wird, dann kann das nicht ohne die 46 Ortsräte erfolgen.“ (Heitmüller meint sicherlich 46 Ortschaften, es gibt 25 Ortsräte) Für Salzderhelden soll das am 27. August in der nächsten Ortsratssitzung im Flecken erfolgen, für die Sitzung beantragte Heitmüller einen eigenen Tagesordnungspunkt „zu der von der Verwaltung und den mehrheitlichen Ratsfraktionen als sehr wichtig eingestuften Strategie“. Die SPD ist bekanntlich gegen die bisherige Art und Weise des Strategieprozesses und möchte unter anderem die Thematik in den gewählten Gremien der Stadt behandelt sehen. „Für einen der größten Ortsräte aus dem Stadtgebiet möchte ich abgebildet haben, in wieweit die Ortsteile der Stadt Einbeck in der Strategie Beachtung finden? Welche Auswirkungen hat eine Verabschiedung der Strategie in der September-Ratssitzung für die Ortsräte? Welche Vorteile sind zu erwarten? Finden Themen wie Daseinsvorsorge, Bevölkerungsverlust, Mobilität genügend Beachtung?“, schreibt der Salzderheldener Ortsbürgermeister in seiner offenen E-Mail an die Bürgermeisterin und zählt außerdem weitere wichtige Zukunftsaufgaben in den Dörfern auf. „Ich denke, auch für die anderen Ortsräte zu sprechen, wenn ich diese Art der demokratischen Mitgestaltung wünsche.“ Das ärgerte Beatrix Tappe-Rostalski, wie sie in ihrer Antwort deutlich erkennen lässt. „Der Ortsrat Opperhausen spricht immer noch für sich! Wir werden in den Dialog einsteigen…denn das ist genau die demokratische Mitgestaltung, die wir uns wünschen.“ Was Heitmüller schreibe, sei vermessen. Viele der von Heitmüller aufgezählten Punkte seien in den strategischen Oberzielen schon abgebildet. Der Termin am 17. August sei keine Infoveranstaltung, sondern eine Dialog-Veranstaltung, also Rede und Gegenrede, der Austausch von Fragen und Antworten, eine wechselseitige Kommunikation. Im Übrigen sei im laufenden Strategieprozess nichts in Stein gemeißelt. Tappe-Rostalski: „Strategische Steuerung ist ein fortlaufender Prozess…“ Von der mit dem offenen E-Mail-Brief angesprochenen Bürgermeisterin ist heute nur eine indirekte Reaktion auf die Heitmüller-Mail und die Antwort Tappe-Rostalskis bekannt geworden: sie hat die Medien zu einem Pressegespräch zum Thema „Strategie Einbeck“ eingeladen.