Wer interessiert sich für Jugendfreizeitheim Silberborn? SPD fragt nach

Das Jugendfreizeitheim Silberborn. Foto: Landkreis Northeim

Die SPD dringt beim Jugendfreizeitheim Silberborn darauf, dass nach dem gescheiterten Bürgerentscheid nun der Kreistagsbeschluss vom Juni vergangenen Jahres umgesetzt wird. Die breite Mehrheit im Northeimer Kreistag hatte damals beschlossen, dass der Landkreis das Haus abgeben soll. Die SPD-Kreistagsfraktion will nun in ihrer aktuellen Anfrage von der Landrätin wissen, ob bereits Bemühungen unternommen worden seien, Interessenten zu finden, welche die Immobilie mit dem gleichen oder ähnlichen Zweck wie bisher fortführen würden. Die Sozialdemokraten bitten um Informationen, wenn unter Umständen solche Interessenten bereits bekannt sind. „Gibt es Überlegungen, eine Übertragung des Eigentums an der Immobilie auf die ehemaligen Initiatoren des Bürgerbegehrens vorzunehmen, insbesondere dem Turnkreis Northeim-Einbeck und BUND, damit diese es für ihre Verbandsinteressen nutzen können?“, lautet eine weitere Frage an die Landrätin (17.02.2019_SPD_Anfrage_Sachstand_Silberborn NEU). Die SPD-Kreistagsfraktion schlägt vor, ein solches Angebot vorrangig zu prüfen. Eine Antwort von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel liegt bis dato nicht vor.

Nachtrag 01.03.2019: Zehn Tage nach der veröffentlichten Anfrage haben sich die angesprochenen Bürgerentscheid-Initiatoren in einem Offenen Brief an die SPD gewandt (Wortlaut: Offener Brief an SPD 19-02-28). Sie sind „gelinde gesagt, sehr irritiert über den jüngsten Vorstoß der SPD zum Thema“, schreiben Dr. Friederike Kaiser, Ulrike Glaesner und Heinz-Willi Elter. Man empfinde „die Überlegungen als Affront, jetzt, wo die Entscheidung gefallen ist, den BUND und den Turnerbund ins Spiel zu bringen, aber wieder ohne das direkte Gespräch zu suchen. Sollen etwa sowieso schon für das Gemeinwohl ehrenamtlich tätige Bürger auch noch ehrenamtlich ein Jugendheim leiten?“ Dass der SPD jetzt solche Ideen kommen, zeigt nach Ansicht der Bürgerentscheid-Initiatoren in ihrem Offenen Brief, „dass der für Sie bestimmt unerwartet knappe Ausgang des Bürgerentscheids doch Eindruck gemacht hat“. Eine Antwort aus dem Kreishaus auf die SPD-Anfrage liegt bis dato öffentlich nicht vor.

Bürgerentscheid gescheitert

Der Bürgerentscheid im Landkreis Northeim zum Erhalt des Jugendfreizeitheimes Silberborn ist gescheitert – hauchdünn. Nach der Auszählung aller Stimmen haben laut vorläufigem Ergebnis der Wahlleitung insgesamt 22.189 mit Ja gestimmt, 3.646 mit Nein. Damit wurde das notwendige Quorum von 20 Prozent knapp verfehlt um 506 Stimmen, es wären 22.695 Ja-Stimmen erforderlich gewesen. Wie erwartet hat sich die ganz deutliche Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer für den Erhalt ausgesprochen (85,89 Prozent), letztlich war aber ungewiss, ob auch genügend Wahlberechtigte an dem Bürgerentscheid teilnehmen und positiv votieren würden, um das notwendige Quorum erzielen zu können. Das war jetzt nicht der Fall. Damit gilt der Kreistagsbeschluss, das Freizeitheim wird nicht weiter vom Landkreis betrieben und geschlossen.

Seit dem Morgen waren die Abstimmungslokale im Landkreis Northeim geöffnet, in der Stadt Einbeck gab es 62. Von 8 bis 18 Uhr war es möglich, seine Stimme beim Bürgerentscheid zum Jugendfreizeitheim Silberborn abzugeben. Bis 13 Uhr hatten laut Kreisverwaltung in den Abstimmungslokalen kreisweit etwa 7323 Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgegeben, das sind etwa 6,55 Prozent der Abstimmungsberechtigten. Am Ende lag die Abstimmungsbeteiligung bei 23,13 Prozent.

Von der Möglichkeit der Briefabstimmung hatten im Vorfeld rund 3188 Menschen Gebrauch gemacht. Bei 111.851 Abstimmungsberechtigten entspricht dies einer Quote von 2,85 Prozent, informiert die Kreisverwaltung.

(Aktualisiert: 27.01.2019, 19:10 Uhr; die ursprünglichen Abschlusszahlen von 18.53 Uhr wurden um 19 Uhr noch einmal leicht korrigiert)

 

Nachtrag 01.02.2019: Der Abstimmungsausschuss hat das Ergebnis gestern offiziell festgestellt – oder Änderung bei den Zahlen. Der Betrieb des Jugendfreizeitheimes Silberborn als kommunale Einrichtung ist heute eingestellt worden. Die Absender der vorliegenden Buchungsanfragen werden laut Kreisverwaltung informiert. Außerdem wird der Landkreis die Ausschreibung zur Veräußerung der Einrichtung auf den Weg bringen. Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hat die öffentliche Sitzung des Abstimmungsausschusses auch dazu genutzt, den an der Abstimmung beteiligten Städten und Gemeinden und insbesondere den Ehrenamtlichen in den Abstimmungsvorständen ihren Dank auszusprechen: „Ohne dieses Engagement würde unsere Demokratie nicht funktionieren.“

Muster-Stimmzettel für den Bürgerentscheid am 27. Januar 2019

Ja oder Nein?

Muster-Stimmzettel für den Bürgerentscheid am 27. Januar

Ja oder Nein? Soll das Jugendfreizeitheim Silberborn in der Trägerschaft des Landkreises Northeim bleiben? Darüber können alle wahlberechtigten Einwohner im Kreisgebiet, die 16 Jahre und älter sind, bei einem Bürgerentscheid am Sonntag, 27. Januar, abstimmen. Was spricht dafür, das Haus in kommunaler Obhut zu belassen, wie das eine Gruppe von Bürgern befürwortet, die mit einem Bürgerbegehren und 13.417 Unterschriften den Bürgerentscheid initiiert hat? Was spricht dagegen, dass der Landkreis Northeim Träger des Hauses bleibt, wie das der Kreistag am 8. Juni vergangenen Jahren mit breiter Mehrheit beschlossen hat? Argumente Pro und Contra trägt dieser Beitrag im Folgenden zusammen, liefert außerdem Antworten auf ganz praktische Fragen zum Bürgerentscheid. Diesen Bürgerentscheid kann man als eine Form von Wahl verstehen, bei der jeder nur eine einzige Stimme hat. Jeder kann das „Ja“ oder das „Nein“ auf dem Stimmzettel ankreuzen, nur ein Kreuz ist erlaubt, Zusätze sind verboten und machen den Stimmzettel ungültig. Die offizielle Frage auf dem Stimmzettel lautet:

Sind Sie dafür, dass der Betrieb der kommunalen Einrichtung „Jugendfreizeitheim Silberborn“ in der Trägerschaft des Landkreises Northeim über den 31.12.2018 hinaus fortgesetzt wird?

Gewählt werden kann am Sonntag, 27. Januar 2019, von 8 bis 18 Uhr in dem Abstimmungsraum, der in der per Post inzwischen versandten Abstimmungsbenachrichtigung angegeben ist (meistens ist dies das Wahllokal, in dem man auch sonst bei Wahlen seine Stimme abgeben kann). Die Stadt Einbeck beispielsweise ist eingeteilt in 62 Abstimmbezirke. Mitzubringen ist die Benachrichtigung und ein Ausweisdokument, also in der Regel der Personalausweis. Letzterer reicht grundsätzlich zur Stimmabgabe allein aus, falls man z.B. keine Benachrichtigung erhalten hat. Entscheidend ist jedoch, dass der Wähler im Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist. Wer also in den vergangenen Tagen und Wochen umgezogen sein sollte oder gerade umzieht, sollte sich vorher noch einmal bei seiner Gemeinde vergewissern, ob er dort schon, noch oder wo er aufgeführt ist.

Eine Briefwahl ist möglich für alle, die am 27. Januar nicht wählen können oder wollen. Dafür kann jeder Wahlberechtigte entweder in das Rathaus seiner Gemeindeverwaltung gehen und dort direkt abstimmen (Ausweis nicht vergessen!). Oder er kann Briefwahl-Unterlagen anfordern, bei der Stadt Einbeck ist dies auch online möglich (hier), das Formular steht bis einschließlich 22. Januar zur Verfügung. Bis zum 25. Januar, 13 Uhr, können Briefwahlunterlagen angefordert werden.

Der Bürgerentscheid ist erfolgreich und für die nächsten zwei Jahre verbindlich, wenn 20 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen, das sind in diesem Fall aktuell 22.695 Stimmen. Ausgezählt werden die Stimmen am 27. Januar nach 18 Uhr. Bei einem erfolgreichen Bürgerentscheid wird der Kreistagsbeschluss von Juni 2018 faktisch aufgehoben. Bei einem nicht erfolgreichen Bürgerentscheid gilt dieser Kreistagsbeschluss und wird umgesetzt. Der Northeimer Kreistag hat am 8. Juni 2018 mit deutlicher Mehrheit beschlossen (bei sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, wie das offizielle Protokoll ausweist, für den Erhalt hatten sich Grüne, Linke/Northeim21 und AfD ausgesprochen, was mehr als sechs Stimmen wären, die Enthaltung kam von CDU-Kreistagsabgeordneten Joachim Stünkel), den kommunalen Freizeitheim-Betrieb zum 31. Dezember 2018 einzustellen, die Gebäude zu verkaufen und den Anteil von 5,592 Prozent „EAM-Aktien“ der Jugendstiftung des Landkreises Northeim zukommen zu lassen. Die Kreistagsmehrheit betont in der Diskussion immer, der Kreistag habe keine Schließung des Hauses beschlossen, sondern das Jugendfreizeitheim solle nach dem Verkauf einer Nachnutzung unter anderer Trägerschaft zugeführt werden. Es sei keine Kernaufgabe des Landkreises, ein Jugendfreizeitheim aus Steuergeldern zu finanzieren.

Bei der Entscheidungsfindung helfen können die folgenden Argumente und Fakten, einen Anspruch auf Vollständigkeit kann es dabei nicht geben:

Pro (Ja-Stimme)

  • Das Haus bietet ausgezeichnete, von vielen Vereinen gelobte Sport- und Freizeitanlagen. Hier erfahren Kinder und Erwachsene zusammen Spaß an der Bewegung, mit umweltpädagogischen Programmen können die Gäste die Natur hautnah erleben, denn mit seiner Lage im Hochsolling liegt das Haus mitten im Waldgebiet des Jahres 2013. Nur eine kommunale Trägerschaft kann dieses hochwertig pädagogische, sportliche und ökologische Programm zu angemessenen Preisen anbieten. Ein solches Angebot ist gerade in der digitalisierten Gesellschaft, insbesondere für Kinder und Jugendliche, erhaltenswerter denn je.
  • Viele Menschen haben positive Erinnerungen an eigene Aufenthalte im Jugendfreizeitheim Silberborn.
  • Das Jugendfreizeitheim verfügt über gut ausgestattete Zimmer und moderne sanitäre Anlagen.
  • Die Schließung würde eine weitere Schwächung des ländlichen Raums bedeuten.
  • Das Jugendfreizeitheim hat Rücklagen von mehr als 1,1 Millionen Euro. Diese könnten das Betriebsdefizit noch einige Jahre decken.
  • Bei Schließung des Jugendfreizeitheims wären circa 700.000 Euro Steuern an das Finanzamt zu zahlen.
  • In den vergangenen 20 Jahren wurden circa 1,4 Millionen Euro in das Jugendfreizeitheim investiert.
  • Es gab bisher keine Diskussion über Einsparungsmöglichkeiten und andere Alternativen, um das Defizit zu begrenzen.

Contra (Nein-Stimme)

  • Das Jugendfreizeitheim ist selbst keine Jugendbildungsstätte, sondern bietet nur eine Beherbergung und Verpflegung der Gäste an. Zur Freizeitgestaltung und zum Genießen der schönen Landschaft gibt es unter anderem für Schulklassen und Vereine in Silberborn weiterhin die wenige hundert Meter entfernte Jugendherberge.
  • Das Jugendfreizeitheim liegt im Landkreis Holzminden, wird aber ausschließlich vom Landkreis Northeim als Träger finanziert, da andere Landkreise eine Beteiligung ablehnen. Rund 80 Prozent der Besucherinnen und Besucher kommen gar nicht aus dem Landkreis Northeim. Ihr Aufenthalt wird aber über den Defizit-Ausgleich von den Steuerzahlern des Landkreises Northeim mit 25 Euro pro Übernachtung bezuschusst.
  • Das Jugendfreizeitheim ist auf einem Zimmer-Standard der 1980-/90er Jahre. Sanitäre Anlagen befinden sich als Sammelanlagen auf den Fluren. In den Zimmern gibt es keine Sanitärmöglichkeiten. Die Besucherzahlen sind trotz aller Bemühungen seit Jahren stark rückläufig.
  • Ein barrierefreier Zugang fehlt gänzlich und verhindert die Nutzungsmöglichkeiten für körperlich beeinträchtigte Menschen. Für Klassen und Gruppen mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus diesen Bevölkerungsgruppen ist die Einrichtung nicht nutzbar.
  • Bei einem Weiterbetrieb des Jugendfreizeitheimes müsste der Landkreis Northeim in Millionenhöhe investierten. Zusätzlich beträgt der Zuschuss des Landkreises für den laufenden Betrieb schon heute jährlich 290.000 Euro. Diese eingesparte Summe kann auf vielfältligen Wegen direkt Jugendlichen aus dem Landkreis Northeim zugute kommen.

Mehr Respekt vor dem Bürgerentscheid, bitte

Werben für den Bürgerentscheid (v.l.): Ulrike Glaesner, Manfred Helmke, Dr. Friederike Kaiser. Heinz-Willi Elter, Wolfgang Peter.

Was soll das sein: Angst vor der eigenen Courage? Politischer Theaterdonner? Es gehört zu den Merkwürdigkeiten und politischen Randerscheinungen des am 27. Januar 2019 stattfindenden Bürgerentscheids über den Fortbestand des Jugendfreizeitheimes Silberborn, dass der Northeimer Kreistag in seiner jüngsten Sitzung eben diesen durch ein eindrucksvolles Bürgerbegehren zustande gekommenen Bürgerentscheid ad absurdum hätte führen können. Denn die das Bürgerbegehren seit Beginn unterstützenden Kräfte der Grünen und Linke/Northeim 21 wollten den Kreistag dazu bringen, einen Beschluss zu fassen, die Einrichtung in Trägerschaft des Landkreises Northeim fortzuführen; im Juni hatte der Kreistag das Gegenteil mit deutlicher Mehrheit beschlossen, was ja erst zum Bürgerbegehren geführt hatte. Hätte es nun für den Grünen/Linke/Northeim21-Antrag eine Mehrheit gegeben, hätte man den Bürgerentscheid, der durch netto 13.417 Bürger-Unterschriften zustande gekommen ist, abblasen können. Das wäre einer Missachtung des Souveräns sehr nahe gekommen. Als Begründung für den Antrag brachte Karoline Otte (Grüne) vor, dass von den Kosten für die Durchführung des Bürgerentscheides (190.000 Euro) das Freizeitheim ein Jahr lang überleben und sein Defizit damit ausgleichen könnte. Der Kreistag tat das einzig sinnvolle: er ließ diesen Antrag abheften, zu den Akten legen, noch nicht einmal in einen Fachausschuss überweisen. Beerdigung erster Klasse. Nichtbefassung nennt sich das im Parlamentsdeutsch. Man könne „doch nicht jetzt aufhören, wo es am schönsten ist“, wunderte sich Christian Grascha (FDP). Direkte Demokratie dürfe man nicht unter dem Kostenaspekt sehen, schrieb ausgerechnet ein Liberaler den Grünen/Linken ins basisdemokratische Stammbuch. „Wir scheuen den Bürgerentscheid nicht“, sagte auch Tobias Grote (CDU). Anscheinend hätten wohl einige im Kreistag genau darauf spekuliert, sagte der Fraktionschef der Christdemokraten und schaute dabei auf die linke Kreistagsseite, auf der Grüne und Linke/Northeim 21 sitzen. Auch Ludwig Binnewies (SPD) wollte „den Weg zum Bürgerentscheid nicht abbrechen“, wie er sagte, sondern das Ergebnis abwarten. Seit sieben Jahren beschäftige sich der Kreistag nun schon mit dem Thema Jugendfreizeitheim. Genau das stellten Lothar Baumelt (Northeim 21) und auch Karoline Otte (Grüne) infrage, über mögliche Kostenreduzierungen sei nie wirklich in Ruhe gesprochen worden. Lothar Baumelt drehte bei der jüngsten Pressekonferenz der Unterstützer des Bürgerentscheids im Einbecker Rathaus das Argument um: Die Kreistagsmehrheit bleibe jetzt offenbar beim Bürgerentscheid, weil sie darauf setze, dass das Unterfangen keine 20 Prozent erreichen werde. Dieses Quorum ist notwendig, damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist. Was soll dieses vor und zurück sein? Eine Variante von „Ich mache mir die Argumente wie sie mir gerade einfallen“? Oder nur politischer Klamauk einer Mini-Fraktion? Ein Bürgerbegehren jedenfalls ist kein leichtfertig zu nutzendes politisches Drohmittel, das man sofort wieder fallen lassen kann, wenn man sein ursprüngliches Ziel auf andere Weise erreicht hat.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, das zu dem am Sonntag, 27. Januar, von 8 bis 18 Uhr stattfindenden Bürgerentscheid geführt hat, haben in diesen Tagen ihre Informationskampagne gestartet (Bürgerentscheid 2019 Silberborn Faltblatt). Und dabei das logistische Problem, dass ihnen die Feiertage dazwischen funken. Erst im Januar starten und die Menschen auf den stattfindenden Bürgerentscheid aufmerksam machen können sie nicht, das wäre zu spät. Jetzt schon viel Pulver verschießen können sie aber auch nicht, weil die Menschen bis zum 27. Januar wieder vieles vergessen. Manfred Helmke, Grünen-Ratsherr in Einbeck, kündigte für den Januar zwei Informationsstände auf dem Marktplatz seiner Partei an, die für den Bürgerentscheid trommeln will. Wesentliche neue Argumente sind seit dem Bürgerbegehren nicht hinzu gekommen. Diese und die Möglichkeit der Briefwahl sollen jetzt den Menschen nahe gebracht werden, eine Aufgabe der Initiatoren um den agilen Turnkreis-Vorsitzenden Heinz-Willi Elter (Ippensen). Wahlkämpfer aus den politischen Parteien wissen um einen uncharmanten Winterwahltermin im Januar und seine damit zusammenhängenden Schwierigkeiten. Die Bürgerentscheid-Kämpfer setzen auf Argumente, aber auch auf Emotionen. Die „leuchtenden Kinderaugen“, die in Silberborn von begeisterten jungen Besuchern immer zu beobachten seien, sind längst zum geflügelten Wort geworden. Erinnerungen sollen aufgefrischt werden – und zwar nicht die an die Kosten eines Aufenthalts im Jugendfreizeitheim Silberborn, sondern daran, was man dort erlebt hat. „Gemeinschaft und Abenteuer erleben und zusammen Spaß an der Bewegung haben“ steht nicht umsonst auf einer Seite des Info-Faltblatts. Von der Naturumgebung, die Besucher selbst erfahren können, ganz zu schweigen. Elter kündigte außerdem bereits an, sich mit den Vorteilen des so genannten Waldbadens beschäftigen und diese Thematik öffentlich machen zu wollen.