Hochwasser bremst Reaktivierung

Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel zeigt Wirtschaftsminister Olaf Lies die Baustelle Ilme-Brücke. Rechts MdL Uwe Schwarz (SPD), links Ingenieur Sebastian Schülke (Ilmebahn).

Das August-Hochwasser bremst die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden. Das wurde heute Nachmittag bei einem Ortstermin des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies (SPD) auf der Baustelle an der denkmalgeschützten Ilme-Brücke bekannt. Der ursprüngliche Eröffnungstermin 10. Dezember 2017 ist nach den Worten des Ministers nicht mehr zu halten, die Strecke werde erst im Frühjahr 2018 eröffnet, sagte Lies heute. Dann komme er gerne wieder, auch wieder gerne als Minister… Durch das Hochwasser sei man im Bereich der zwei anderen der insgesamt drei Brücken auf der 4,4 Kilometer langen Strecke, nämlich der Leineflut- und der Leinebrücke, etwa sechs Wochen im Bauverzug. Hätte man den Dezember-Termin trotzdem halten wollen, wäre es erheblich teurer geworden, sagte der Minister. Man habe sich dagegen entschieden, weil das nicht zu vermitteln wäre. Der genaue Termin der Betriebseröffnung im Frühjahr 2018 steht noch nicht fest. Zunächst wird der Personenzug lediglich zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden pendeln, erst Ende 2018 soll es durchgehende Züge nach Göttingen geben. Der Wirtschaftsminister war heute gemeinsam mit Ilmebahn-Vertretern und Mitgliedern des Ilmebahn-Aufsichtsrates (Ulrich Minkner und Peter Traupe, beide SPD) sowie dem Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (SPD) und dem Bundestagskandidaten Marcus Seidel (SPD) auf der Baustelle.

Ende August waren die drei Überbauten der Ilme-Brücke herausgehoben worden. Die jeweils mehr als 20 Tonnen schweren Elemente wurden zur denkmalgerechten Aufarbeitung mit Schwerlasttransporten auf der Straße in ein Werk nach Hannover transportiert. Später sollen die sanierten Überbauten der Ilme-Brücke wieder eingebaut werden. Zwischenzeitlich werden die Lager und Pfeiler der Brücke vor Ort saniert. Die Überbauten sind rund 17 Meter lang und stammen aus dem Jahr 1870. Die gesamte Brücke steht unter Denkmalschutz und wird an die heutigen Voraussetzungen für eine Eisenbahnbrücke angepasst. So erhält die Brücke unter anderem durchgehende Seitenwege, die Gesamtkonstruktion wird verstärkt, um höhere Achslasten aufnehmen zu können. Bei den beiden anderen Brücken (Leine- und Leineflutbrücke) auf der Strecke werden die Überbauten komplett neu gebaut. Bei diesen beiden Brücken gibt es nun Zeitverzug wegen der Folgen des August-Hochwassers.

Laut einer von der SPD heute verbreiteten, mit der Ilmebahn abgestimmten Pressemitteilung sind bisher rund 2,8 Millionen Euro von insgesamt rund 7,2 Millionen Euro Gesamtkosten ausgegeben worden. Den Eigenanteil in Höhe von einer Million Euro hat die Ilmebahn GmbH bereits gezahlt, rund 270.000 Euro werden gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz von Dritten geleistet, der Rest ist eine Fehlbedarfsfinanzierung des Landes, heißt es in der Mitteilung: „Die Projektbeteiligten Niedersächsisches Ministerium für Arbeit und Verkehr, die Landesnahverkehrsgesellschaft mbH und die Ilmebahn GmbH haben sich auf eine Verschiebung der Eröffnung der Strecke im SPNV auf Anfang 2018 verständigt.“

Der gesamte Oberbau der Strecke einschließlich der Weichen in Einbeck-Mitte ist bereits erneuert. Der Bahnsteig mit dem Übergang für Reisende in Einbeck-Mitte für die Anbindung des Park&Ride-Parkplatzes wird ab Ende September erneuert und nach etwa sechs Wochen fertiggestellt sein. Ab Oktober beginnen die Arbeiten an allen Bahnübergängen, diese erhalten alle technische Sicherungen für einen durchgehenden Zugbetrieb mit 60 Stundenkilometer, heißt es in der von der SPD verbreiteten Pressemitteilung.

Es ist nicht die erste Merkwürdigkeit bei diesem Projekt und seiner Kommunikation, aber dass eine so gravierende Nachricht wie die der Verschiebung der Eröffnung, auf die seit Jahren alle hinfiebern, heute eher nebenbei bei dem Ortstermin des Wirtschaftsministers auf Wahlkampftour bekannt wurde, fügt dem ein weiteres denkwürdiges Kapitel hinzu. Fortsetzung folgt bestimmt.

Baustellen-Besuch an der Bahnstrecken-Brücke über die Ilme (v.l.): Ulrich Minkner, Peter Traupe, Marcus Seidel, Uwe Schwarz, Christian Gabriel, Olaf Lies, Sebastian Schülke, Berthold Lukatsch.

 

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Kein Ilmeblitz mehr bis Salzderhelden

Der Ilmeblitz am PS-Speicher. Archivfoto.

Wenn die Bahnstrecke zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden für den Schienen- Personennahverkehr (SPNV) reaktiviert ist, wird der historische Ilmeblitz-Triebwagen auf diesem Streckenabschnitt nicht mehr fahren können – jedenfalls nicht so ohne Weiteres. Das geht aus den Antworten hervor, die Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel auf die von Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels im Stadtrat gestellten Fragen schriftlich gegeben hat. Leider ist der Sachstandsbericht mit den Antworten nicht im öffentlichen Allris-Ratsinformationssystem hinterlegt, wie dies das ja öffentlich einsehbare Protokoll vom 17. Mai 2017 ankündigt. Die Antworten auf die Bartels-Fragen wurden im Verwaltungsausschuss gegeben. Der Ilmeblitz wird dann zunächst nur noch zwischen Einbeck-Mitte und PS-Speicher verkehren können. Die reaktivierte Trasse nach Salzderhelden wird vollsignalisiert, wie die Bahner sagen. Die Leit- und Sicherungstechnik erfordere sicherheitsrelevante Einrichtungen auf den Triebwagen, die der Ilmeblitz nicht hat. Dieser Sachverhalt sei auch ein Grund gewesen, warum der historische Triebwagen in der Vergangenheit nicht auf das DB-Netz über Einbeck-Salzderhelden hinaus fahren durfte. Eine Nachrüstung des Ilmeblitzes mit der modernen Technik sei allerdings möglich, sie werde „zu gegebener Zeit unter touristischen, aber auch betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geprüft“, antwortet der Ilmebahn-Geschäftsführer auf die Frage des Grünen-Ratsherrn.

Nach Kenntnis der Ilmebahn GmbH, die allerdings nur Infrastrukturbetreiber ist und selbst mit Vertrieb und Verkauf von Fahrkarten nichts zu tun haben wird, wird die DB Regio mit Beginn des regelmäßigen Schienenverkehrs in Einbeck-Mitte einen Fahrkartenautomat aufstellen.

Nachtrag 28.06.2017: Wie die Stadt Einbeck heute mitteilt, ist die Anlage zum Ratsprotokoll vom 17. Mai 2017 mit den Antworten auf Dietmar Bartels Fragen aus technischen Gründen nicht im Allris-System abrufbar. Hier ist sie deshalb nachgetragen: SachstandsberichtReaktivierungBahnstreckeMai20

Buslinie 230 nicht einfach preisgeben

Bushaltestelle bei KWS.

Auf der Grimsehlstraße unterwegs: die Linie 230 in Höhe Bushaltestelle bei KWS.

Die Stadt Einbeck spricht sich gegen die von der Ilmebahn GmbH beantragte Entbindung von der Betriebspflicht für die Buslinie 230 aus und wird eine negative Stellungnahme an die Landes-Nahverkehrsgesellschaft (LNVG) abgeben. Das hat der Stadtentwicklungausschuss des Stadtrates gestern Abend einstimmig beschlossen. Und auch der Landkreis Northeim sowie der Zweckverband Süd-Niedersachsen (ZVSN) teilten die Ansicht der Stadt Einbeck, sagte Bauamtsleiter Frithjof Look. Hoffnung also für die so wichtige Buslinie mit Haltestellen in Industrie- und Wohngebieten, die Einbeck-Zentrum mit dem Bahnhof Salzderhelden und weiter Vogelbeck und Northeim verbindet. Sie komplett mit Beginn der reaktivierten Schienenstrecke zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden ab 10. Dezember 2017 aufzugeben, ist für viele kaum vorstellbar. Allenfalls eine Ausdünnung der Taktung, sobald parallel der Zug pendelt, könnten sich die meisten vorstellen, das sei von vorneherein ja auch klar gewesen, das wurde in der Debatte im Fachausschuss des Einbecker Stadtrates deutlich.

Atmosphärisch und kommunikativ hat sich in den vergangenen Tagen hinter den Kulissen einiges getan, Verbesserung tat hier auch dringend Not. Im nicht-öffentlichen Kreisausschuss des Northeimer Kreistages wie auch im Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates waren in dieser Woche hochrangige Vertreter der Ilmebahn persönlich anwesend, antworteten dort auf Fragen der Politik, berichteten den Sachstand der Reaktivierung. Besonders von der CDU war zuletzt immer wieder die „absolute Geheimniskrämerei“ kritisiert worden, wie es Beatrix Tappe-Rostalski am Donnerstag noch einmal sagte. Der Stadtrat hätte sich wohler gefühlt, wenn er rechtzeitig informiert worden wäre und wenn Ilmebahn-Vertreter dort schon Rede und Antwort gestanden hätten. Die CDU hatte die Unterrichtung in Kreisausschuss und Verwaltungsausschuss zum Thema gemacht. Vor allem der Unterschriften-Termin am Tag nach der Ratssitzung ist einigen bis heute übel aufgestoßen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek erklärte im Ausschuss auf Nachfrage von Karsten Armbrecht (CDU) und Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU), sie sei über den am Tag nach der Stadtrat-Sitzung stattgefundenen Hannover-Termin nicht vorher informiert gewesen. Die Nachfrage Armbrechts, warum die Bürgermeisterin (die im Aufsichtsrat der Ilmebahn sitzt) als 30-Prozent-Beteiligung nicht zu dem Termin eingeladen war, blieb gestern offen. Sicher ist, dass sich der Aufsichtsrat der Ilmebahn mit der Materie in seiner Juni-Sitzung beschäftigen wird.

Die SPD hätte gerne in die Buslinien-Stellungnahme der Stadt Einbeck an die LNVG eine Formulierung eingebaut, dass alle grundsätzlich die Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck-Salzderhelden begrüßen. Am Ende konnten sich die Sozialdemokraten damit nicht durchsetzen, dieses Bekenntnis sei bekannt, selbstverständlich und inhaltlich am Thema vorbei, beschied die Mehrheit und auch die Verwaltung. Man solle jetzt nicht so überrascht tun, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki, dass die Schienenverbindung für die Buslinie 230 nicht folgenlos bleiben werde, sei lange bekannt. Die Ilmebahn sei nur den formalen Schritt gegangen, zuständig sei der ZVSN, nahm Hojnatzki die Ilmebahn in Schutz. Er hatte die Angst, dass in Hannover falsch zum Ausdruck komme, dass die 230 so toll und wichtig sei, dass die Bahnstrecke dabei aus dem Auge verloren werde. Daher die Bekenntnis-Bitte. Wunsch müsse sein, so Hojnatzki, die Buslinie so lange (eingeschränkt getaktet) zu erhalten, bis die Zug-Durchbindung von Mitte bis Göttingen realisiert sei – und möglichst, bis der zusätzliche Haltepunkt Otto-Hahn-Straße bei KWS umgesetzt ist.

Wann dieser zusätzliche Haltepunkt jedoch Realität wird, ist derzeit völlig offen. Die Stadt ist mit dem Ausschuss-Beschluss jedenfalls aufgefordert, in ihrer Stellungnahme darauf hinzuweisen, dass der Haltepunkt notwendig ist. Die seit 2015 gewünschte Haltestelle bei KWS ist nicht mit in die Planungen einbezogen worden. An wem liegt das? Keine Antwort. Sie muss jetzt mit einem separaten Planfeststellungsverfahren umgesetzt werden, was jedenfalls KWS erst seit Herbst vergangenen Jahres bekannt ist. Vor 2020 dürfte das also nichts werden. Georg Folttmann, Leiter Logistik, Technology & Real Estate bei der KWS Saat SE, machte im Stadtentwicklungsausschuss unmissverständlich deutlich, dass Einbecks größter Arbeitgeber den öffentlichen Haltepunkt unverändert wolle – und bis zu einer Summe von 250.000 Euro auch bezahlen wolle. 20.000 Euro an Planungskosten habe man schon ausgegeben, bereits im September 2015 schriftlich erklärt, die damals genannte Summe für den Haltepunkt in Höhe von 50.000 Euro tragen zu wollen. Inzwischen habe der KWS-Vorstand auch für die aktuellsten Kostenschätzungen in Höhe von 250.000 Euro für den Haltepunkt signalisiert, diese übernehmen zu wollen. Dann sei aber auch mal Schluss. Das jüngste Ansinnen, die für das Unternehmen an der Grimsehlstraße so wichtige Buslinie 230 streichen zu wollen, habe KWS alarmiert. Sollte das der Fall sein, würden nicht wie immer versprochen die hoch frequentierten Stellen in Einbeck angebunden an den öffentlichten Nahverkehr. Folttmann: „Das wäre eine echte Katastrophe.“ Pendelnde und dienstreisende Mitarbeiter und Unternehmens-Besucher gleichermaßen könnten bei Wegfall der Buslinie 230 KWS so gut wie nicht mehr erreichen außer mit dem Auto oder zu Fuß vom Bahnhof Mitte. Die Verantwortung werde von Behörde zu Behörde geschoben, anscheinend gebe es keine Institution, die das Gesamtprojekt steuere, einen direkten Ansprechpartner im Wirtschaftsministerium zu bekommen, sei zäh und schwierig, ärgerte sich KWS-Mann Folttmann.

Schwellen und Schienen liegen neu am Bahnhof Einbeck-Mitte. Nächste Woche kommt der Schotterreinigungszug. Anschließend wird Schotter ergänzt und das Gleis ausgerichtet und gestopft, informiert die Ilmebahn via Facebook.

Entbindung der Verbindung?

Ilmebahn-Bus der Linie 230 vor dem Bahnhof Salzderhelden. Archivfoto

Nur viel Aufregung um wenig? Oder rechtzeitig die Gefahr erkannt, dass die Busverbindung der Linie 230 zwischen Einbeck und Salzderhelden und weiter nach Vogelbeck und Northeim in Zukunft mit der reaktivierten Bahnstrecke ab 10. Dezember 2017 massiv schlechter wird oder gar komplett wegfällt? Das kann zurzeit noch nicht abschließend beantwortet werden. Im Einbecker Rathaus jedenfalls sieht man die Angelegenheit als so eilbedürftig an, dass gestern ein Tagesordnungspunkt für die nächste Fachausschusssitzung am 1. Juni nachgeschoben wurde – über den auch gleich direkt dort entschieden werden soll, ohne den sonst üblichen Weg über der Verwaltungsausschuss. Weil Fristen für eine Stellungnahme einzuhalten sind. Um was geht es? Die Landes-Nahverkehrsgesellschaft (LNVG) hat die Stadt Einbeck am 23. Mai darüber informiert, dass die Ilmebahn GmbH am 12. Mai beantragt hat, sie von der Betriebspflicht für die Buslinie 230 zu entbinden. Am 23. Mai hat von der Ilmebahn dann auch noch zusätzlich jemand im Rathaus angerufen und über den Antrag informiert.

Die Stadt Einbeck fasst den gestellten Antrag als Einstellung des Verkehrs auf der Buslinie 230 auf, sobald der Zug ab 10. Dezember 2017 zwischen Einbeck-Mitte und Einbeck-Salzderhelden fährt. Die komplette Einstellung der Busverbindung widerspreche dem öffentlichen Verkehrsinteresse, konterkariere den Nahverkehrsplan. Nach dem vom Kreistag 2016 beschlossenen Plan stelle die Linie 230 keinen Parallelverkehr zur Schienenverbindung dar. Wenn keine Busse mehr zwischen Einbeck und Salzderhelden fahren, werde zudem das große Gewerbegebiet im Osten der Stadt (Grimsehlstraße) mit 3200 Arbeitsplätzen quasi vom öffentlichen Nahverkehr abgehängt. Auch die Früh- und Spätzüge in Salzderhelden könnten von Einbeck aus dann mit dem Bus nicht mehr erreicht werden, weil der Zug zwischen Mitte und Salzderhelden nur zwischen 6 und 20 Uhr pendeln soll. Dem Rathaus fehlt bei dem Antrag, von der Betriebspflicht zu entbinden, ein Nachweis der Unwirtschaftlichkeit. Die Stadt empfindet ihn als mangelhaft und nur schwer prüfbar.

Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel hängt die Sache tiefer. Mehrmals habe man bereits in den vergangenen Jahren darauf hingewiesen, dass wegen Kosten/Nutzen ein Parallelverkehr verhindert werden müsse. Die Untersuchung sei auch öffentlich für jeden im Internet nachlesbar. Es bleibe aber vermutlich bei einem den Zug ergänzenden „Restverkehr“ auf Bus-Linie 230. Da die Ilmebahn allerdings lediglich der Leistungserbringer sei, nicht jedoch der Besteller/Auftraggeber (das sind LNVG und Zweckverband Süd-Niedersachsen ZVSN), liege die Verantwortung auch dort. Die vom Rathaus erbetene Teilnahme der Ilmebahn an der Ausschusssitzung mache deshalb keinen Sinn, hier sollte jemand vom ZVSN angefragt werden, meint Gabriel. Bauamtsleiter Frithjof Look hatte den Ilmebahn-Geschäftsführer oder einen Vertreter zur Sitzung eingeladen, damit dort direkt Fragen beantwortet werden könnten und die Stadt dann eine fundierte Stellungnahme gegenüber der LNVG abgeben könne.

Bereits in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24. April hatten sich Salzderheldens Ortsbürgermeister Dirk Heitmüller (SPD) und FDP-Fraktionschef Dr. Reinhard Binder (Salzderhelden) bei der Diskussion über das vorgelegte neue Mobilitätskonzept der Stadt Einbeck über eine deutliche Verschlechterung des Buslinienangebots in Salzderhelden und weiter über Vogelbeck nach Hohnstedt/Northeim Sorgen gemacht.

Neues von der Strecke

Schienen und Schwellen sind bereits erneuert. Foto: Ilmebahn GmbH

Nach einigen Irritationen in den vergangenen Tagen hat sich heute die Ilmebahn GmbH mit einer Pressemitteilung zum Stand der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden geäußert – und dabei einige wichtige Details beigesteuert, die auch schon im Stadtrat vergangene Woche als Informationen manchem weitergeholfen hätten. Wie Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel heute in der Mitteilung erläutert, ist die finanzielle Beteiligung der Ilmebahn auf eine Million Euro gedeckelt, finanziert durch eine Kapitalerhöhung. Die Strecke in Einbeck-Salzderhelden einzubinden und dort, wie geplant, den Bahnsteig zu verlängern, werde zwischen der Landes-Nahverkehrsgesellschaft (LNVG) und der Deutschen Bahn AG direkt geregelt, die Ilmebahn sei an diesen Kosten nicht beteiligt, schreibt Gabriel. Wie die Sprecherin des Wirtschaftsministerium in Hannover, Sabine Schlemmer-Kaune, heute auf meine Anfrage erklärte, entfallen von den im vergangene Woche in Hannover abgeschlossenen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag abgebildeten Kosten in Höhe von 7,15 Millionen Euro 5,88 Millionen Euro auf das Land Niedersachsen und 1 Million Euro auf die Ilmebahn. Zusätzlich werden nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz noch 270.000 Euro zu je 50 Prozent vom Land sowie den beteiligten Straßenbaulastträgern finanziert.

Durch Bauarbeiten auf der Nord-Süd-Strecke der Deutschen Bahn AG im nächsten Jahr (2018) und die gleichzeitige Erstellung der Leit- und Sicherungstechnik sowie Ertüchtigung von Weichenverbindungen in Einbeck-Salzderhelden werden ab 10. Dezember 2017 (zum Fahrplanwechsel) vorerst die Züge zwischen Salzderhelden und Einbeck pendeln und die Metronom-Anschlüsse in Salzderhelden herstellen, erklärte Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel heute. Ab Dezember 2018 sollen dann durchgehende Züge von Einbeck-Mitte nach Göttingen und zurück angeboten werden. Durchführendes Verkehrsunternehmen ist die DB Regio mit modernen Dieseltriebwagen. Ab Dezember 2017 pendeln von 6 bis 20 Uhr stündlich Züge zwischen Salzderhelden und Einbeck, ab Dezember 2018 werden diese Pendelzüge morgens und am späten Nachmittag durch Züge von und nach Göttingen verstärkt.

Alle Bauarbeiten sind momentan laut Ilmebahn-Geschäftsführer Christian Gabriel im Zeitplan. Die Bauarbeiten an der Ilmebahn-Strecke sind Anfang April angelaufen, der gesamte Oberbau (Schwellen und Schienen) des Hauptgleises von Einbeck-Salzderhelden bis Einbeck-Mitte ist bereits erneuert. Gabriel: „Demnächst wird das Gleis gerichtet, der Schotter gereinigt und aufgefüllt. Anschließend werden die Weichen in Einbeck-Mitte erneuert. Ab August sind die Erneuerung der Leineflut- und Leinebrücke geplant sowie die Ertüchtigung der denkmalgeschützten Ilmebrücke. Weiterhin wird ab September der Bahnsteig in Einbeck Mitte erneuert.“

Das richtige Signal?

Auf dem Bild v.l. sitzend: Michael Frömming, Christian Gabriel, Minister Olaf Lies, Hans-Joachim Menn; stehend dahinter v.l.: Matthias Wunderling-Weilbier, Astrid Klinkert-Kittel, Uwe Schwarz, Christian Grascha. Foto: Wirtschaftsministerium

Ich versuche mich gerade hineinzuversetzen in die Gedanken, die ein Einbecker Ratsmitglied heute haben könnte. Am Mittwoch Abend bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates ging es auch um die aktuellen Bauarbeiten auf der zu reaktivierenden Bahnstrecke der Ilmebahn GmbH zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden, es gab an diesem Abend jedoch mehr Spekulationen als Informationen. Ein Vertreter der Bauherrin Ilmebahn stand zum Bedauern vieler an dem Abend nicht zur Verfügung, um Fragen zu beantworten, die manche hatten. Wie das Wirtschaftsministerium in Hannover am Freitag dann per Pressemitteilung erklärte, hat am Tag nach der Ratssitzung in Hannover Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) gemeinsam mit Christian Gabriel (Geschäftsführer der Ilmebahn GmbH), Hans-Joachim Menn (Geschäftsführer der Landesnahverkehrsgesellschaft) und Michael Frömming (Geschäftsführer des Zweckverbands Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen) den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für die Streckenreaktivierung unterzeichnet. Und zwar, ausweislich der Bilddaten des dabei entstandenen Pressefotos des Ministeriums, am 18. Mai um 13:38 Uhr. Der zurzeit ja in der Vergabe-Affäre unter heftigem politischen Druck stehende Minister fand also an diesem Donnerstag der Landtagssitzungswoche die Zeit, flankiert, wie zu sehen ist, von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, den Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (SPD) und Christian Grascha (FDP) sowie dem Landesbeauftragten Matthias Wunderling-Weilbier. Das richtige Signal? Ob die zwar zur Verschwiegenheit verpflichteten Ilmebahn-Aufsichtsratsmitglieder Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und Aufsichtsratsvorsitzender Ulrich Minkner (SPD) vorab über diesen Termin informiert waren? Falls nicht, wäre das ein starkes Stück. Wollte sich da jemand seinen vermeintlichen PR-Coup nicht kaputt machen lassen und ließ deshalb zuvor aus Hannover Schweigen als Parole ausgeben?

Nicht allein der Zeitpunkt der Presseinformation sorgt für Irritationen. Auch ihr Inhalt. Denn offenbar wird das Vorhaben nicht so teuer wie immer gesagt und erwartet (was ja mal eine sehr große Ausnahme wäre): „An den Kosten des Projekts in Höhe von insgesamt 7,15 Millionen Euro beteiligt sich das Land mit knapp 6 Millionen Euro“, heißt es in der Ministeriumsmitteilung. Bislang war stets von Kosten in Höhe von acht Millionen Euro ausgegangen worden. Auch in früheren Mitteilungen des Ministeriums übrigens. Und noch etwas lässt einen stutzen, selbst wenn davon schon mal am Rande die Rede war und ja auch Dietmar Bartels (Grüne) am Mittwoch im Stadtrat entsprechend nachfragte (ohne Antworten zu bekommen): „In einer zweiten Phase der Streckenreaktivierung wird ab voraussichtlich Dezember 2018 nach Bauarbeiten der Deutschen Bahn auch eine Direktverbindung in der Hauptverkehrszeit bis Göttingen erfolgen“, heißt es in der jüngsten Mitteilung des Ministeriums. Was für (zusätzliche?) Bauarbeiten sind das? Und bedeutet das also, dass ab Dezember 2017 erst einmal ein Jahr lang lediglich ein Zug zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden pendelt, der wesentlich attraktivere durchgängige Zug von Mitte bis Göttingen jedoch erst frühestens ein Jahr später? Rechtzeitig vorher bekannt war das Datum Dezember 2017 ja, dass es eigentlich in dann neue Fahrpläne eingearbeitet sein könnte. Meine Anfrage dazu ans Ministerium mit der Bitte um Erläuterung ist natürlich gestellt, sobald Antworten vorliegen, werde ich sie hier selbstverständlich nachtragen.

Und auch wenn ich in Einbeck Ratsmitglied wäre, wüsste ich, was ich jetzt tun würde. Und vor allem wie ich mich fühlen würde… Bei allem Verständnis für Geschäftsgeheimnisse und Verschwiegenheitsverpflichtungen aus Aufsichtsgremien: Die Ilmebahn, die ja mit der reaktivierten Bahnstrecke keine Privatbahn baut, sondern, wie es Minister Lies formulierte, „für die Menschen in Süd-Niedersachsen eine nachhaltige Verbesserung der Mobilität“, ist ein öffentliches Unternehmen, die größten Gesellschafter sind der Landkreis Northeim und die Stadt Einbeck, nicht zuletzt deshalb haben beide zusammen eine Million Euro (700.000 Euro Landkreis, 300.000 Euro Stadt Einbeck) für eine Kapitalerhöhung zur Verfügung gestellt. Da darf man schon mal als Politiker, als Kreistagsabgeordneter wie als Ratsherr, ein paar Antworten erwarten. Öffentliche Antworten.

Nachtrag 23.05.2017: Das Wirtschaftsministerium hat heute in einer Antwort auf meine Anfrage die Diskrepanz bei den Investitionssummen aufgeklärt. Ministeriumssprecherin Sabine Schlemmer-Kaune erklärte dazu: „Die angegebenen Kosten von 7,15 Millionen Euro umfassen im Wesentlichen nur die in Zusammenhang mit der Ertüchtigung der Infrastruktur der Ilmebahn anfallenden Kosten. Zusätzlich fallen im Zuge der zweiten Phase der Streckenreaktivierung weitere Kosten an den Anlagen der Deutschen Bahn am Bahnhof Salzderhelden für die zur Ermöglichung einer Durchbindung der Züge nach Göttingen weiter erforderlichen Baumaßnahmen (Signaltechnik, Bahnsteig, Weichen) an. Diese sind in dem zwischen Ilmebahn, ZVSN, LNVG und Wirtschaftsministerium abgeschlossenen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag (RuFV) noch nicht enthalten, weil ihre Finanzierung unmittelbar zwischen Land und DB erfolgt. Dies erklärt die Differenz zwischen den bisher genannten Gesamtkosten des Projektes und den jetzt im RuFV mit der Ilmebahn zu Grunde abgebildeten Kosten. Von den im abgeschlossenen Realisierungs- und Finanzierungsvertrages abgebildeten Kosten von 7,15 Millionen Euro entfallen 5,88 Millionen Euro auf das Land Niedersachsen und 1 Million Euro auf die Ilmebahn. Zusätzlich werden nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz noch 270.000 Euro zu je 50 Prozent vom Land sowie den beteiligten Straßenbaulastträgern finanziert.“ Wie die Sprecherin außerdem noch einmal verdeutlichte, verkehrt in der ersten Phase der Reaktivierung zunächst nur ein Pendelzug zwischen Einbeck-Mitte und Einbeck-Salzderhelden. Schlemmer-Kaune: „Dieses zwischen den Beteiligten vereinbarte zweistufige Vorgehen bei der Reaktivierung erfolgt u.a. vor dem Hintergrund von umfangreicheren Bauarbeiten der DB auf der Strecke Göttingen – Hannover in 2018, die eine Durchbindung behindert hätten. Nach Abschluss von weiteren Bauarbeiten im Bahnhof Salzderhelden, insbesondere an der Leit- und Sicherheitstechnik, am Bahnsteig sowie an Weichen, kann dann ab voraussichtlich Ende des Jahres 2018 auch die vorgesehene Direktverbindung in der Hauptverkehrszeit nach Göttingen angeboten werden.“

Neue Schwellen vor dem Bahnhof Einbeck-Mitte. Archivfoto

Spekulationen statt Informationen

Neue Schwellen vor dem Bahnhof Einbeck-Mitte.

Der Sachstandsbericht zur Reaktivierung der Bahnstrecke von Einbeck nach Salzderhelden, den die CDU-Fraktion beantragt hatte, war keiner. Statt Informationen gab’s nur Spekulationen. Ein Vertreter der Ilmebahn GmbH, der Bauherrin also, stand für eine öffentliche Stellungnahme am Tag der Ratssitzung nicht zur Verfügung. Was von mehreren Debattenrednern bedauert wurde, auch wenn die Geschäftsführung selbstredend in erster Linie ihrem Aufsichtsrat verpflichtet ist. Die Verwaltung konnte auch nicht wie angekündigt einen Sachstand mündlich vortragen, „weil es keinen Sachstand gibt, den wir vortragen können“, wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte. Sie ist Mitglied des Aufsichtsrates, unterliegt aber der Verschwiegenheit. Am Ende einigte sich der Stadtrat darauf, von der Ilmebahn eine schriftliche Stellungnahme zu erbitten, die möglichst auch die in der Debatte aufgetauchten Fragen beantworten soll.

Das Projekt sei eine Bereicherung für Einbeck, sagte Grünen-Fraktionschef Dietmar Bartels. Er hätte gerne drei Fragen an einen Ilmebahn-Vertreter gestellt, es sei also schade, dass niemand da sei, um sie direkt beantworten zu können. Bartels möchte gerne wissen, warum nicht sofort ab Start direkte Züge von Einbeck-Mitte nach Göttingen fahren, sondern erst Ende 2018. Außerdem hätte der Grünen-Politiker gerne gewusst, ob es einen Bahn-Fahrkartenautomaten in Einbeck geben werde und ob es richtig sei, dass auf der erneuerten Strecke zwischen Einbeck und Salzderhelden dann nicht mehr der Ilmeblitz der Ilmebahn fahren könne, sondern nur noch zwischen Einbeck-Mitte und PS-Speicher.

„Schade, dass die Ilmebahn nicht hier ist, das hätte das Vertrauen vergrößert“, sagte CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht. „Warum nimmt hier niemand Stellung, das ist keine Transparenz, schön ist das nicht.“ Ihm reiche es nicht, anders als offenbar der SPD, wenn irgendwann Informationen nachgereicht werden. „Wir wollen nicht wieder überrascht werden.“ Der CDU-Politiker sieht seinen Informationswunsch in der Verantwortung für den städtischen Anteil an der Finanzierung des Projekts. „Wir haben da eine Kontrollfunktion.“

Die SPD versteht die ganze Aufregung nicht. „Ich sehe jeden Tag Bewegung und keine Stille“, spielt Alexander Kloss (SPD) auf eine Äußerung der CDU an. „Wir haben keine Bange, dass da etwas im Argen liegt.“ Ulrich Minkner (SPD) warnte davor, die Reaktivierung zu zerreden, jeder, der wolle, könne jeden Tag sehen, dass gebaut werde und es vorwärts gehe. Und die Zustimmung in der Bevölkerung sei groß, sagte der Ilmebahn-Aufsichtsratsvorsitzende.

(Aktualisiert: 19.05.2017, 10:11 Uhr)