Karriere bei der Stadt

Die neuen und die erfolgreichen Auszubildenden der Stadtverwaltung Einbeck.

Mehr als nur Verwaltung – das ist die Stadt Einbeck als Arbeitgeber, so vielfältig sind die Jobmöglichkeiten: EDV, Bücherei, Kläranlage, Bauhof. Schon im jüngst vorgelegten ersten Personalbericht war notiert, dass das Rathaus ein aktiveres Personal-Marketing betreiben will – nein, muss: Denn der Altersdurchschnitt ist hoch, in den nächsten drei Jahren könnten (mit 60 Jahren) 90 der 347 Mitarbeiter in den Ruhestand gehen. Da muss sich die Stadt als Arbeitgeber etwas einfallen lassen, damit nicht viele Schreibtischstühle leer bleiben – und das bei 2,66 Millionen Euro, die Einbeck bei den Personalkosten in Höhe von 12 Millionen Euro im Jahr bis zum Jahre 2020 einsparen will. Bei der jüngsten Einbecker Ausbildungsmesse waren die Stadt und der Bauhof mit eigenen Ständen dabei. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat jetzt zusammen mit Personalrat Sylke Agus, Auszubildenden-Ansprechpartnerin Anna Heinrichs und Bauhof-Betriebsleiter Dirk Löwe die acht neuen Auszubildenden begrüßt und den vier Ausgelernten zu ihren bestandenen Prüfungen gratuliert. Drei von vier hat die Stadt ein anschließendes Arbeitsverhältnis angeboten, im Fall der Verwaltungsfachangestellten Evely Gorr (Einbeck) sogar ein unbefristetes. Sie ist im Eigenbetrieb Stadtentwässerung eingesetzt. Vanessa Siedersleben als Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste Fachrichtung Bibliothek bleibt bis 1. Dezember 2017 bei der Stadt, Tristan Ebbecke (Lüthorst) als Fachkraft für Abwassertechnik bis 14. Januar 2018. Robin Skopljak (Markoldendorf), der seine Ausbildung als Fachinformatiker Fachrichtung Systemintegration erfolgreich abgeschlossen hat, wird nicht weiter beschäftigt. Die Weiterbeschäftigung richte sich nach der Ausbildung und dem Ausbildungsberuf, sagte die Bürgermeisterin.

„Wir sind froh über die vielen neuen Auszubildenden, die wir einstellen konnten“, sagte Michalek. Mit dauerhafter und langfristiger Ausbildung baue das Rathaus auch dem demografischen Wandel vor. Beim Job des Fachinformatikers Fachrichtung Systemintegration hat die Stadt neben Jona Frederik Otto (Einbeck) am 28. August auch noch Kevin Küchemann (Markoldendorf) als weiteren Azubi eingestellt. „Das Thema EDV wird immer wichtiger“, sagte die Bürgermeisterin, „sie wissen schon mehr als wir jemals lernen können“. Joyce Beismann (Bad Gandersheim) und Maximilian Bieling (Einbeck) erlernen den Beruf der Verwaltungsfachangestellten. Laura Weichardt (Moringen) will Fachkraft für Abwassertechnik werden. In der Stadtbibliothek lernt Leah Donaldson (Celle/Einbeck) den Beruf der Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste. Anna-Luisa Bünger (Fredelsloh) ist neue Azubi-Gärtnerin Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau. Niklas Junge (Einbeck) ist Jahrespraktikant Fachoberschule Verwaltung und Rechtspflege, er strebt die Fachhochschulreife an.

(Aktualisiert: 17.09.2017)

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Nüchterne Sitzung

Wieselburger Bier und andere Getränke auf dem Ratstisch.

Es ist möglich, dass bei Sitzungen des Einbecker Stadtrates das ein oder andere Kaltgetränk die ein oder andere hitzige Debatte erfrischen kann. Üblich ist, dass Wasser und Erfrischungslimonaden auf den Tischen der Ratsmitglieder (und auch der Pressevertreter) stehen. Kaffee, früher bei Sitzungen durchaus üblich, gibt es schon lange nicht mehr. Dass bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates einige Bierflaschen mit Bügelverschluss die Tische zierten, hatte einen Grund: Die Bürgermeisterin gab sozusagen einen aus, nachdem aus Einbecks niederösterreichischer Partnerstadt Wieselburg ihr eine Kiste des dortigen Bieres geschenkt worden war, als sie ihren Bürgermeisterkollegen Günther Leichtfried mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Einbeck bedacht hatte. Am Ende des öffentlichen Sitzungsteils ploppten dann auch deutlich hörbar einige Bügelflaschen in der Rathaushalle. Es sollen auch schon vorher Bierflaschen geöffnet und verkostet worden sein, wollen aufmerksame Beobachter gesehen haben. Dass dies für eine flüssigere Debatte gesorgt hat, ist indes unbestätigt. Dabei ging es bei der jüngsten Ratssitzung ja vor allem um nüchterne Zahlen. Die Bürgermeisterin brachte den Haushalt 2018 ein. Und einige außer- und überplanmäßige Ausgaben im Budgetjahr 2017 waren noch zu beschließen. Unter anderem schlanke 347.000 Euro für zwei Feuerwehrfahrzeuge (Löschgruppenfahrzeug und Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank). Ratsherr Hans-Jörg Kelpe (SPD) verlieh in einer Wortmeldung seiner Freude über diesen Beschluss Ausdruck. Was ihm prompt den Rüffel seiner Ratskollegen einbrachte, man habe sich doch zwischen den Fraktionen verständigt, dass man unkommentiert beschließen wolle, weil sich ja alle freuen, das müsse nun nicht auch noch jeder betonen. Was SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki prompt noch zu der Bemerkung verleitete, es sei ja schließlich die SPD gewesen, die für die zusätzlichen Löschmittel gesorgt habe. Heiterkeit im gesamten Plenum würde hier das Parlamentsprotokoll vermerken. Ob es dieses Bonmot war oder anderes, kann ich nicht sagen, jedenfalls hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) prompt bei aller Freude vergessen, über die Feuerwehr-Vorlage abzustimmen und wollte schon freudig zur nächsten überplanmäßigen Auszahlung übergehen, als ihn die Verwaltung auf das Versäumnis hinwies. Und am Ende freudig alle noch die zwei neuen roten Autos bestellten. Ratsvorsitzender Frank Doods, im Hauptberuf Staatssekretär im Finanzministerium des Landes Niedersachsen, war es auch, der im weiteren Sitzungsverlauf für weitere Heiterkeit im Stadtrat sorgte. Er bat darum, die mit vielen Paragrafen und technischen Anmerkungen gespickten länglichen Beschlussvorlagen zu einigen Bebauungsplänen nicht im Wortlaut vorlesen zu müssen, schließlich habe ja jedes Ratsmitglied die Unterlagen und damit auch den Text vor sich. Doods: „Wir wissen ja alle was wir hier tun.“ Dass es dazu in der Rathaushalle Widerspruch gab, ist ein Gerücht.

Bei seinem jüngsten Besuch hatte Wieselburgs Bürgermeister Günther Leichtfried (r.) der Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek für den Stadtrat Bierproben aus Niederösterreich mitgebracht, die jetzt verkostet wurden.

Ohne Bienchen keine Blümchen

Grünen-Bundestagskandidatin Viola von Cramon, Imker Günter Kleinhans, Minister Christian Meyer.

Christian Meyer enttäuschte nicht. Natürlich stelle er auch hier, im Einbecker Ortsteil Stroit, die typische Frage eines Landwirtschaftsministers, der durch die Lande zieht und sich vor Ort umschaut, sagte er mit einem Augenzwinkern: „Wie war denn das Jahr?“ Günter Kleinhans hat mit seinen 60 Bienenvölkern rund 40 Kilogramm Honig pro Volk in diesem Jahr ernten können. Wobei der Stadthonig in Einbeck in diesem Jahr ein Flopp gewesen sei, dort seien die Bienen nicht gut geflogen, berichtete der Imker, der seit zehn Jahren auch dem Einbecker Imkerverein vorsteht. Da konnte Minister Meyer mit seinen Ministeriumsbienen nicht mithalten. „Naja, so 30 Kilo pro Volk“, musste der Grünen-Politiker zerknirscht zugeben. Drei Völker stehen im Landwirtschaftsministerium in Hannover, sie werden aber nicht vom Minister, sondern von einer Imkerin betreut. Offenbar steht den Minister-Bienen im städtischen Umfeld ein breites Nahrungsangebot zur Verfügung: 38 verschiedene Pollenarten habe man bei einer Analyse im Honig nachweisen können, mehr als in so mancher Agrarlandschaft.

So gut das Honig-Jahr auch auf dem Lande gewesen sein mag, zwei Fakten waren beim Besuch des Grünen-Ministers und der Grünen-Bundestagskandidatin Viola von Cramon, die mit dem Elektro-Lastenfahrrad aus Waake (bis Nörten mit dem Zug) vergnügt nach Stroit geradelt war, präsent: Es gibt erstens einen Imkerboom in Niedersachsen (unterstützt vom Ministerium mit 50 Euro pro Bienenvolk bis zu neun Völker), und die Imker werden jünger, und mehr Frauen imkern. Der Einbecker Imkerverein wächst und verjüngt sich, berichtete auch Günter Kleinhans. Heute sind es 70 Mitglieder, als er vor zehn Jahren begonnen hat, waren es rund 40. Und der Altersdurchschnitt lag damals bei 58 Jahren, heute bei 40. Bei allem Boom: In Deutschland kann der Honig nur zu maximal einem Drittel von heimischen Imkern gedeckt werden, so gerne schmieren sich die Deutschen heute Honig aufs Brot.

Und Fakt zwei – bei allem Interesse an der Imkerei: Ohne Bienen keine Blumen. Deshalb setzen sich die Grünen für blühende Randstreifen an den Feldern ein. Und bekamen dafür Unterstützung von Gerhard Dietrich. Der agile 97-jährige Stroiter hat das Einbecker Bienenumleitungssystem erfunden und dem Landwirtschaftsminister sowie Grünen-Parteifreunden erläutert, wie dieses funktioniert und die Imkerei erleichtert. Dietrich erinnerte dabei an seine Schulzeit (Ende der 1920-er Jahre), damals habe es noch blühende Ackerstreifen in Fülle gegeben, gut für die Bienen. Die Grünen-Politiker plädierten dann auch für mehr und für später ausgesäte Blühstreifen, wie es sie früher gegeben habe, damit die Bienen genügend Nahrung für den Honig finden können – und auch in Zukunft genügend blüht. Eine Verdoppelung der Blühstreifen habe man schon erreicht, berichtete Minister Christian Meyer. Und, dass Landwirte und Imker wieder und wieder besser miteinander sprechen, beispielsweise was den Einsatz von Spritzmitteln. Der Holzmindener Politiker möchte seine Arbeit als Landwirtschaftsminister nach den Landtagswahlen am 15. Oktober gerne fortsetzen, wie der 42-Jährige im Pressegespräch sagte. Dafür habe er den Wählern auch Einiges anzubieten und wolle die begonnene sanfte, ökologische Agrarwende in Niedersachsen gerne fortsetzen.

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Wo die Bürgermeisterin nebentätig ist

Dr. Sabine Michalek. Archivfoto

Verpflichtend nach Kommunalverfassungsgesetz ist es erst 2018. Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek legt jedoch schon jetzt in der nächsten Ratssitzung eine Übersicht ihrer Nebentätigkeiten vor, inklusive der dort erzielten Einkünfte. Die Tabelle (AnlageNebentätigkeiten Bürgermeisterin 17-08-25) mit einem erläuternden Text will die Rathauschefin künftig dauerhaft auf der Website der Stadt für die Öffentlichkeit bereitstellen, lautet die Ankündigung. Ingesamt listet das „Funktionsträgerverzeichnis“ für Dr. Sabine Michalek 24 Nebenämter auf, die meisten davon sind unentgeltlich, beispielsweise bei Einbeck Marketing, bei der Stiftung Eicke’sches Haus, beim Niedersächsischen Städtetag. Das meiste Geld durch Nebenjobs verdient die Bürgermeisterin bei der Sparkasse Einbeck. Als Vorsitzende des Verwaltungsrates erhält sie 4080 Euro pro Jahr, hinzu kommen Sitzungsgelder (340 Euro pro Sitzung). Als Verbandsgeschäftsführerin des Zweckverbandes Sparkasse bekommt sie eine Pauschale in Höhe von 660 Euro im Jahr. Für jede Sitzung des Kreditausschusses erhält die Bürgermeisterin 340 Euro. Als stellvertretendes Mitglied des Niedersächsischen Sparkassenverbandes bekommt Michalek 3100 Euro pro Jahr. Auch als stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Einbecker Wohnungsbaugesellschaft (EWG) erhält die Rathauschefin Geld: 600 Euro pro Jahr. Bei der Ilmebahn GmbH bekommt die Bürgermeisterin als Aufsichtsratsmitglied 184 Euro pro Jahr, außerdem 26 Euro pro Sitzung. Beim Leineverband und bei den städtischen Gesellschaften Stadtwerke gibt’s 50 Euro pro Sitzung. Üblicherweise, so die Erläuterung, treten die Gremien zwischen zwei und sechs Mal pro Jahr zusammen.

Die Bürgermeisterin ist in Einbeck laut Stellenplan mit B5 (Grundgehalt 8621,42 Euro) besoldet und erhält eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 3300 Euro.

Nachtrag 06.09.2017: Der Stadtrat hat die Nebentätigkeit-Übersicht heute ohne Wortmeldungen oder Diskussion zur Kenntnis genommen.

Ein Prinz mit Erfahrung

Freie Demokraten auf dem Einbecker Marktplatz (v.l.): Dr. Christian Eberl, Hermann Otto Solms, Dr. Marion Villmar-Doebeling, Christian Grascha, Nicole Langer, Dr. Reinhard Binder.

Prominente Wahlkampf-Hilfe bei den Freien Demokraten in Einbeck: Hermann Otto Prinz zu Solms-Hohensolms-Lich, bekannt als Hermann Otto Solms und Bundesschatzmeister der FDP, hat bei seinem Besuch deutlich gemacht, warum er mit 76 noch einmal für den Bundestag kandidiert: „Ich möchte ältere Menschen ermutigen, sich zu engagieren, wenn sie können: Bringt Euch ein, Ihr werdet gebraucht!“ Politik sei keine Arbeit, sondern eine Leidenschaft und ein Hobby – „und macht sogar einige süchtig“, sagte Solms beim Cappuccino auf dem Marktplatz. Die Ankunft der zahlreichen Flüchtlinge in den vergangenen Monaten und Jahren habe beispielsweise auch deshalb bewältigt werden können, weil die Zivilgesellschaft in Deutschland funktioniert habe, weil viele – auch viele ältere Menschen – mit angepackt hätten. Hermann Otto Solms war mehr als 30 Jahre Mitglied des Bundestages und zeitweilig Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion. Er mache dieses Mal nochmal mit, sagte der 76-jährige beim Gespräch mit Pressevertretern und seinen Parteifreunden, weil es in seiner Partei nach 2013, als die FDP aus dem Bundestag geflogen war, einen echten Neuanfang gegeben habe. Christian Lindner habe er gerne seine Zusage gegeben. Natürlich habe die FDP für eine Regierung qualifizierte Leute in ihren Reihen, dennoch wäre es Solms lieber, das lässt der Hesse durchblicken, zunächst einmal wieder in der Opposition anzufangen, nachdem die FDP vier Jahre lang nicht im Parlament war. Die Stimmung im Wahlkampf für seine Partei sei aktuell gut, er könne das beurteilen, er habe auch schon mal gegen die Stimmung Wahlkampf machen müssen. „Man lernt viel im Wahlkampf“, gab Hermann Otto Solms der hiesigen FDP-Bundestagskandidatin Nicole Langer aus Markoldendorf auf den Weg, die erst seit Herbst vergangenen Jahres überhaupt für die Freien Demokraten eintritt. Seine erste (vergebliche) Bundestagskandidatur 1976 habe er noch in guter Erinnerung: Hans-Dietrich Genscher habe sich damals bei ihm angesagt, der Platz sei voller Menschen gewesen – und er habe die Zeit überbrücken müssen, weil Genscher zu spät kam. Da habe er das erste Mal überhaupt vor so vielen Menschen gesprochen.

Weil auf der Heldenburg in Salzderhelden gerade der Parkplatz saniert wird, sind die Liberalen ausgewichen und haben ihr traditionelles Burgfest des Bezirksverbandes Südniedersachsen in diesem Jahr in der Tangobrücke im Herzen der Innenstadt veranstaltet. Rund 100 FDP-Freunde aus der Region waren nach Einbeck gekommen und starteten gemeinsam in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes und auch in den vorgezogenen Landtagswahlkampf. Hermann Otto Solms appellierte, neu zu denken.

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Sommer in der Stadt

Rund 150 Gäste kamen zum ersten Sommerempfang ins Alte Rathaus, die Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek begrüßte.

Premiere gelungen: Rund 150 Gäste haben beim erstmals von der Stadt Einbeck organisierten Sommerempfang die von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek formulierte Bitte erfüllt und den neu geschaffenen sommerlichen Raum für Begegnungen, Informationen und Gespräche in angenehmer Atmosphäre genutzt. „Wir wollen uns auf diesem Wege bedanken bei denen, die sich für und in unserer Stadt engagieren“, begründete die Rathauschefin im mit Sonnenblumen geschmückten Ratssaal die Idee Sommerempfang. Hinter der Idee stecke, dass sich die Stadtverwaltung gerne einmal im Jahr mit Freundinnen und Freunden der Stadt treffen möchte, „mit Menschen, die Einbeck Gutes getan haben und Gutes tun, mit Menschen, deren Herz für Einbeck schlägt“, wie es Michalek formulierte. Eingeladen waren neben Vertretern aus Politik und Verwaltung auch Gäste aus den Schulen und Kindergärten, aus Unternehmen, Verbänden und Kirchen. Dazu Menschen, die schon früher Ehrennadel oder Ehrenring von Stadt Einbeck und Gemeinde Kreiensen erhalten haben.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat Jörg Meister die Ehrennadel in Silber ans Revers gesteckt.

Neu in diesem Kreis ist seit dem Sommerempfang jetzt Jörg Meister, dem die Bürgermeisterin die Ehrennadel in Silber ans Revers heftete, das hatte der Stadtrat im Mai einstimmig beschlossen. „Wir würdigen damit ein Leben für den Sport, für seinen Heimatort Salzderhelden und die Region Einbeck“, sagte Dr. Sabine Michalek. Der 73-Jährige habe sich vielfältig ehrenamtlich im Sport, für die Städtepartnerschaft mit Keene/USA und im Karneval engagiert. Unter anderem ist Jörg Meister seit mehr als 25 Jahren Obmann für das Sportabzeichen in Einbeck. Der Salzderheldener dankte für die silberne Ehrennadel mit einem Appell, sein Ziel bleibt, in diesem Jahr die Zahl von 2000 absolvierten Sportabzeichen zu erreichen: „Das ist mein großer Wunsch“, sagte Meister, „seien sie sportlich, gehen sie auf die Sportplätze, machen sie mit, erwerben sie das Sportabzeichen“. Da blickte so mancher betreten zum Boden. Die Bürgermeisterin jedenfalls signalisierte Bereitschaft: „Ich bemühe mich.“

Mit dabei im Rathaus waren Frauen und Männer aus Stadtrat, Ortsräten, Kreistag und auch aus dem Jugendortsrat Vardeilsen-Avendshausen. „Sie übernehmen, aus der Mitte der Bürgerschaft gewählt, Verantwortung auf Zeit – und das im Ehrenamt“, dankte die Verwaltungschefin. Dass auch einige Besucher aus Nachbarkommunen der Einladung gefolgt waren, wertete die Bürgermeisterin als Abkehr vom Kirchturmdenken, in vielen Dingen sei man heute dabei, an einem Strang und sogar in eine Richtung zu ziehen. Gäste des Sommerempfangs waren auch Vertreter von Schulen, Kindergärten, Unternehmen, Vereinen, Verbänden und Kirchen. „Sie leisten einen unersetzlichen Beitrag zum Funktionieren unseres Gemeinwesens und bereichern unser Leben“, sagte Michalek. „Sie sorgen sich um unsere Kinder und um unsere ältere Generation, sie kümmern sich liebevoll und zugewandt um Kranke, Einsame oder auch die Menschen, die zu uns geflüchtet sind.“ Beeindruckt zeigte sich die Bürgermeisterin vom Zusammenspiel Hand in Hand von Polizei, Feuerwehr, DRK und THW, und sie dankte für den Besuch beim Sommerempfang. „Sie sind immer da, wenn akute Gefahren drohen oder konkret Menschen in Gefahr sind.“

Alle Besucher des Sommerempfangs hätten sich in ihrer ganz eigenen Weise um die Stadt Einbeck verdient gemacht, sagte die Bürgermeisterin. „Sie alle helfen mit, unsere Stadt voran zu bringen. Sie alle haben mit geholfen, die Stadt Einbeck zu der zu machen, die sie heute ist: Eine Stadt, die mit Selbstvertrauen getrost und zuversichtlich in die Zukunft blicken kann, eine Stadt, die wirtschaftlich und gesellschaftlich gut aufgestellt ist, eine Stadt, die immer mehr auch zu einem Anziehungspunkt für Touristen aus Nah und Fern wird.“ Schließlich dankte die Rathauschefin ihren Mitarbeitern in der Verwaltung. „Sie leisten viel und sind hoch motiviert.“ Durchaus dürfe man ein wenig stolz sein auf das Erreichte und mit gutem Mut nach vorne blicken. „Lassen Sie unser Ziel nicht aus den Augen verlieren, Einbeck gut zu positionieren und unsere Stadt gemeinsam nach vorne bringen.“

Frische Ideen wie die des Sommerempfangs sind ja immer gut. Frisch war auch der neue Reiseführer des Fachwerk-Fünfecks, der auf große Resonanz bei den Besuchern stieß und den Juliane Hofmann von der Geschäftsstelle des Fachwerk-Fünfecks kurz vorstellte. Überhaupt ist die Resonanz bei der Sommerempfang-Premiere eine gute gewesen, auf 231 Einladungen gab’s 146 Zusagen, am Ende dürften es etwa 150 Menschen im Saal gewesen sein. Ein paar Dinge kann man immer verbessern, nach Premieren sowieso: zum Beispiel vielleicht beim nächsten Mal eine Möglichkeit zu schaffen, im Rathausinnenhof ein wenig auch in lauer Sommernacht zu plaudern, und nicht allein in der akustisch ja immer schwierigen Rathaushalle. Hoffentlich ist dann allerdings auch Sommer…

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Bürgerspital: Hilft der Schutzschirm?

Die medizinische Versorgung bleibt trotz Insolvenzantrag zunächst gewährleistet.

Lange Zeit war es still geworden um das Krankenhaus. Das ist selten ein gutes Zeichen. Wenn man so gar nichts hört. Einzig die öffentlich gewordene Nachricht, dass die Fußballer des Einbecker Bürgerspitals Deutscher Krankenhausmeister 2017 geworden sind, ließ zuletzt positiv aufhorchen. Seit heute ist auch klar, warum es so still war: Die Verantwortlichen haben offenbar alle Energie genutzt, hinter den Kulissen eine Insolvenz zu vermeiden. Seit etwa sechs Wochen ist die Kanzlei Eckert dabei, berät. Doch ihnen ist die Zeit weggelaufen. Heute um 10 Uhr hat die Klinik einen Insolvenzantrag gestellt, die Zahlungsunfähigkeit drohte, das Göttinger Amtsgericht hat eine vorläufige Eigenverwaltung im so genannten Schutzschirmverfahren angeordnet. Dadurch bleibt Geschäftsführer Birger Kirstein im Amt, in dem er erst seit wenigen Monaten ist, es gibt einen beaufsichtigenden Sachwalter. Das ist Rechtsanwalt Manuel Sack (Brinkmann & Partner, Hannover). Im jetzt laufenden Sanierungsprozess beraten die generalbevollmächtigten Rechtsanwälte Dr. Rainer Eckert und Markus Kohlstedt aus Hannover. Nach dem Pressegespräch heute am Mittag sind die 335 Mitarbeiter in einer Versammlung über den heutigen Schritt informiert worden. Die Stimmung soll gefasst gewesen sein, heißt es, was viele auch auf die seit Jahren währende Hängepartie zurückführen. Weitere Versammlungen sollen in der kommenden Woche folgen. Ziel ist es, in den nächsten drei Monaten, so lange werden Lohn und Gehalt über das Insolvenzgeld gedeckt, einen Investor oder neue Gesellschafter zu finden. Wichtig ist den Verantwortlichen zu betonen, dass der Betrieb in Klinik, Küche und Sozialstation unverändert weiterläuft, die medizinische Versorgung (auch im Notfall und am Wochenende beispielsweise) gewährleistet sei.

„Für die Stadt Einbeck ist der Schritt des Krankenhauses nachvollziehbar“, sagte mir heute Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Der Geschäftsführer habe bereits in dieser Woche im Verwaltungsausschuss über die Situation berichtet. „Wir haben offen und ehrlich miteinander gerungen.“ Oberstes Ziel bleibe der Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze, mit der Insolvenz im Schutzschirmverfahren sei die Versorgung weiter gesichert und die Zeit geschaffen, die notwendigen Gespräche zu führen und Veränderungen vorzunehmen. Michalek: „Ich hoffe, dass das Vertrauen bei den Patienten und den Zuweisern weiterhin erhalten bleibt. Jetzt sind die Tarifpartner gefordert, eine schnelle Einigung zu erzielen.“ Die Bürgermeisterin machte klar, dass die Politik deutlich signalisiert habe, über die bereits geleistete finanzielle Unterstützung hinaus in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Euro kein weiteres Geld zu geben. Die Stadt stehe aber unverändert zu den Neubauplänen der Klinik, sagte Michalek heute.

In der Tat werden in den nächsten Wochen mehrere Punkte entscheidend sein: Ob es gelingt, die Patienten am Hause zu halten bzw. wieder für die Klinik zu gewinnen. Ob es gelingt, die Mitarbeiter im Haus zu halten; sie haben in den vergangenen Jahren viel mitgemacht, da ist irgendwann auch die größte Loyalität an ihrer Belastungsgrenze. Ob es gelingt, neue Geldgeber ins Boot zu holen. Der vor Monaten relativ offen ausgetragene Streit unter Gesellschaftern dürfte dabei nicht unbedingt hilfreich sein. Und vor allem ob es gelingt, die Tarifsituation rasch zu klären. Man sei bereits in Gesprächen über einen neuen Zukunftssicherungsvertrag mit der Gewerkschaft Verdi, erklärte Birger Kirstein – was diese anders sieht. „Wir haben den Gesprächskontakt nie abreißen lassen“, blickt Verdi-Gewerkschaftssekretärin Julia Niekamp (Göttingen) auf die wechselnden Bürgerspital-Geschäftsführer in der Vergangenheit zurück. „Es sind jedoch seit 2015 bis heute von der Arbeitgeberseite die Voraussetzungen für die Aufnahme von Tarifverhandlungen nicht erfüllt worden“, macht sie deutlich. Es gebe zurzeit keine Verhandlungen über einen Notlagentarifvertrag, es fehlten nach wie vor die dafür notwendigen Gutachten und Maßnahmenpläne, kritisiert Niekamp. Überrascht sei Verdi nicht, gleichwohl sei die Entwicklung bitter und tragisch. Umso mehr, da der ganz überwiegende Teil der Beschäftigten auch nach der ersten Insolvenz im Herbst 2012 dem Haus nicht nur die Treue gehalten habe, sondern durch einen Sanierungstarifvertrag mit einem Verzicht von insgesamt rund 3,6 Millionen Euro die Weiterführung des Unternehmens überhaupt erst gesichert hatte, schilderte Niekamp. „Das Unternehmen hatte unter der Verantwortung  des damaligen medizinischen Geschäftsführer Dr. Olaf Städtler und dem Beiratsvorsitzenden Jochen Beyes die Jahre seit 2012 leider nicht genutzt, sein Haus  richtig aufzustellen und rational und professionell zu führen.“ Durch die Führung des Hauses auch gegenüber den Mitarbeitern wie auch gegenüber den Gewerkschaften sei viel Vertrauen verspielt worden, meint Julia Niekamp. Seit Frühjahr 2017 habe Verdi tarifvertragliche Ansprüche, darunter die Jahressonderzahlung 2016, die das Krankenhaus ohne Rechtsgrundlage den Beschäftigten seit November 2016 vorenthalten habe, vor dem Göttinger Arbeitsgericht eingeklagt. Die Ansprüche der Beschäftigten seien in diesen Verfahren bestätigt worden, so Niekamp. Über das Insolvenzverfahren sei Verdi heute Nachmittag telefonisch von der Geschäftsführung informiert worden.

Die Ärzte-Gewerkschaft ist nicht vom Einbecker Bürgerspital über den Insolvenzantrag informiert worden, sondern habe erst durch eine Presseanfrage davon erfahren, erklärte der Vorsitzende des Marburger Bundes Niedersachsen, Hans Martin Wollenberg (Hannover), heute. Es war meine Anfrage. „Im Einbecker Bürgerspital geht ein schmerzhafter Klärungsprozess zu Ende“, sagte Wollenberg. „Besonders bitter ist das für die Mitarbeitenden, die lange im Haus tätig waren. Die Entwicklung kommt leider nicht unerwartet. Der ständige Wechsel in der Geschäftsführung hat Bände gesprochen. Wir haben Verständnis dafür, dass jeder sich eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung wünscht. Die Versorgung der Bevölkerung sehen wir dennoch nicht gefährdet.“ In der Öffentlichkeit habe sich die Klinik als erfolgreiches Paradebeispiel präsentiert, das schwarze Zahlen schreibe. Doch das sei ja offenbar falsch. Wollenberg: „Die Klinik-Geschäftsführung sicherte auf Kosten der Mitarbeitenden die Liquidität des Hauses: Ohne rechtliche Grundlage behält das Einbecker Bürgerspital seit Mai 2016 inzwischen monatlich 10,8 Prozent des Monatsgehaltes seiner Ärzte ein. Das Arbeitsgericht Göttingen hat mehrfach bestätigt, dass das Einbecker Bürgerspital zur Zahlung der vollen Gehälter verpflichtet ist. Der Arbeitgeber weigert sich, diese rechtmäßigen Arbeitnehmer-Forderungen anzuerkennen.“ Der Vorsitzende des Marburger Bundes: „Wir haben schon vor langer Zeit eine Darstellung der wirtschaftlichen Lage und ein zukunftsfähiges Konzept eingefordert. Beides wurde noch immer nicht vorgelegt. Auch zur Rückkehr in den Kommunalen Arbeitgeberverband warten wir nach wie vor auf eine Positionierung.“

Als Gründe für die drohende Zahlungsunfähigkeit spätestens im Herbst nannte Bürgerspital-Geschäftsführer Birger Kirstein heute unter anderem seit April ausbleibende Patienten und damit fehlende Einnahmen für das Haus: Wegen einer defekten Druckluftanlage habe man den OP zeitweilig schließen, Operationen absagen müssen. Die geplante Eröffnung eines Herz-Linkskatheter-Messplatzes habe man wegen Brandschutzauflagen von Juli auf September verschoben, auch die damit zu erzielenden Einnahmen fehlen bislang.

Am Ende bleibt die Frage: Hilft der Schutzschirm (noch)? Oder hat er schon zu viele Löcher? Vielleicht spendiert ja jemand auch einen neuen.

Sachwalter Manuel Sack (l.), Bürgerspital-Geschäftsführer Birger Kirstein und Rechtsanwalt Markus Kohlstedt.