Reha für den Rat

Bianca I. hat den Schlüssel von der Bürgermeisterin entgegen genommen, rechts Prinz Claus III.

Wieder etwas politisch-kritischer als im Vorjahr ist Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute in die symbolische Karnevalsbütt auf dem Rathausbalkon gestiegen, bevor sie ordensgeschmückt den Stadtschlüssel an die Karnevalisten freiwillig und kampflos für die nächsten Wochen abgab. „Jetzt will ich mich nicht mehr länger wehren, und nachkommen Eurem närrischen Begehren.“ Leicht werde es aber nicht, warnte die Rathauschefin die holden Narren, viel Arbeit stehe ihnen bevor, die entmachtete Bürgermeisterin aber wünschte: „Regiert die Stadt mit viel Frohsinn und Humor.“ Mit großer närrischer Unterstützung befreundeter Karnevalsgesellschaften und verbundener Vereine sowie lautstark und meisterhaft spielender Fanfaren- und Spielmannszüge war die Gesellschaft der Karnevalsfreunde Einbeck (GdKE) durch die Stadt vor das Alte Rathaus gezogen. Ihr Ziel: der Schlüssel.

An der Spitze des Trosses in einer Kutsche kam aus Hullersen das Prinzenpaar Bianca I. und Claus III. mit Bauernschläue nach Einbeck, um der Bürgermeisterin den Schlüssel zu entreißen. „Der kleine Bauer und seine große Frau“, wie sich das Duo selbst nennt, konnten dabei geradeaus fahren, wie die zwei in ihrer närrisch-kritischen Rede lobten, sie mussten nicht mehr wegen der Umleitung durch die Bauarbeiten auf der Hullerser Landstraße über Juliusmühle nach Einbeck fahren. „Einbecks Straßen werden in Ordnung gebracht, und zwar kostenlos, das wäre doch gelacht“, versprach das Karnevalsprinzenpaar. Wie soll das gehen?

„Dem Einbecker Stadtrat wird Reha-Sport verschrieben, glaubt mir, ihr Räte, ihr werdet den Straßenbau lieben“, reimte Bianca I. „Denn unser Prinz, der liebe Claus, holt Spaten und Schaufel aus der Scheune raus. Jeden Morgen um 6 Uhr geht die Reha los, der Enthusiasmus des Rates ist sicherlich groß. Mit der Chefin an der Rüttelplatte legen wir hoch die Leistungslatte. Denn die Tiedexer Straße wird als erste in Angriff genommen, damit die Anwohner endlich Ruhe bekommen.“ Mit Parkbuchten schräg und Beeten versehen, könne man vom PS-Speicher dann in Schlangenlinien zum Marktplatz gehen. Bianca I. und Claus III.: „Dort wird man von einem Kunstwerk in Empfang genommen, was das nun sein soll ist uns noch nicht gekommen. Ein Unendlichkeitszeichen hat man uns gesagt, wir haben es nicht mehr hinterfragt. Fest steht, hätte man das Geld für die Tiedexer Straße genommen, hättet Ihr bei der Wahl mehr Stimmen bekommen“, sagte das Prinzenpaar unter dem Beifall der Menschen auf dem Marktplatz. „Jetzt ist es genug mit der Meckerei, wir machen Euch von Sorgen frei. Mit dem Rathausschlüssel in der Hand, sind alle Gefahren erstmal gebannt. Bis Aschermittwoch seid ihr sorgenfrei.“

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf dem Einbecker Rathausbalkon bei ihrer Rede.

Das freute die Bürgermeisterin: „Den neuen Baudirektor konnte ich kürzlich begrüßen, ich hoffe er lässt sich nicht verdrießen, wenn es in mancher Ratssitzung heftig kracht, und auch mal Worte fallen ohne Bedacht, wenn auch noch bevor die Diskussion beginnt, eine Fraktion urplötzlich verschwindt“, spielte die Bürgermeisterin auf die Debatte über die Zukunftsstrategie an, bei der die SPD-Fraktion die Ratssitzung spontan bei diesem Tagesordnungspunkt verließ. „Wenn gesucht wird in der Suppe nur das einzelne Haar, dann wird einem doch sehr schnell klar, in den Blick gerückt soll werden nur das Negative und eingeengt soll werden unsere Perspektive. Nicht die Sitzungsvorlagen das Gefährliche sind, gefährlich wird’s, wenn wir werden blind, wenn unser Blick verloren geht für das Schöne und Gute, dann verlieren wir unseren fröhlichen Mute, wenn wir übersehen allzu leicht, was wir miteinander haben schon erreicht.“ Die Bürgermeisterin forderte in ihren Reimen, stärker das Positive zu sehen. „Blicken wir besser auf das, was uns vorwärts bringt, denken wir in Chancen, auf das es gelingt.“

Drei Projekte zählte die Bürgermeisterin auf, die auf dem 2019-er Plan stehen: Der Kindergarten-Neubau in Vogelbeck, der in die Höhe wächst und im Sommer eröffnet werden soll, für die Mehrzweckhalle neben dem Haus der Jugend rollen die Bagger bald an. Und der Neustädter Kirchplatz wird in diesem Jahr umgestaltet: „Auch die Sanierung am NKP kann nun endlich starten, Zeit wird es – ich kann es kaum noch erwarten“, reimte die Verwaltungschefin.

Kinderprinzessin Lina I. (nur „ein bisschen“ aufgeregt vor der Ansprache, als sie von Präsident Albert Eggers danach gefragt wurde) forderte mehr Spielplätze für Einbeck „das wäre doch fein, und wenn ich länger darüber nachdenke, kann doch die Umsetzung auch nicht so schwer sein“. Dem Stadtrat und der Bürgermeisterin rief sie zu: „Husch, husch packt Eure Sachen, bis Aschermittwoch könnt Ihr Urlaub machen“. Mit Humor und Frohsinn werden Bianca I. und Claus III. in der fünften Jahreszeit bis Aschermittwoch nun regieren.

Die Narrenschar hat das Rathaus erobert und den Schlüssel der Stadt Einbeck mitgenommen.

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Auf Augenhöhe treu geblieben

Wolfgang Hermann (vorn) und Philipp Rösler im Autohaus in Einbeck.

Mandate und Ämter kommen und gehen. Das Autohaus bleibt. Philipp Rösler war Landtagsabgeordneter, FDP-Parteivorsitzender als seine Partei aus dem Bundestag flog, Wirtschaftsminister und Vizekanzler, der 45-Jährige lebt heute in Zürich, leitet seit gut einem Jahr die gemeinnützige Stiftung des chinesischen Mischkonzerns HNA mit Sitz in New York, wo er einmal im Monat ist. Er kennt Wolfgang Hermann (74) seit gemeinsamer Abgeordnetenzeit 2003 bis 2008 im niedersächsischen Landtag. Vom damals einzigen Unternehmer im Landtag habe er eine Menge gelernt, und bis heute könne er ihm keinen Wunsch abschlagen. Kunde des Autohauses Hermann, der Leihwagen auch schon mal mit schlechtem Gewissen zurück gegeben habe, weil seine Kinder zwei CD gleichzeitig in den Player gedrückt hätten, wie er augenzwinkernd erzählt, ein treuer Kunde des Autohauses ist Rösler über all die Jahre geblieben. Warum? Weil er dort immer gleich behandelt worden sei, respektvoll auf Augenhöhe, egal was er war oder auch nicht mehr, erzählt der 45-Jährige. Beim Jahresauftakt der Hermann-Unternehmensgruppe im quasi brandneuen Ford-Store in Einbeck gibt Philipp Rösler den 250 Beschäftigten mit auf den Motivationsweg, alle Kunden stets auf gleicher Augenhöhe zu behandeln, das sei wichtig für dauerhaften Erfolg.

Insgesamt mehr als 7700 Fahrzeuge will die Hermann-Gruppe in diesem Jahr in ihren Autohäusern Einbeck, Northeim, Goslar, Göttingen, Mühlhausen und Höxter verkaufen, darunter 5300 Neuwagen. Dieses Ziel hat Geschäftsführer Michael Zimbal zum Jahresauftakt vor den rund 250 Mitarbeitern ausgegeben.

Folgenloses Zustimmen bei Verhandlungen habe er in der Politik gelernt: Lächeln und nicken, strahlt Philipp Rösler, der unverändert ein glänzender Rhetoriker ist. Und der die Region lange kennt, 1999 war der damalige Junge-Liberalen-Landesvorsitzender schon bei Pressegesprächen in der ehemaligen Bahnhofsgaststätte in Salzderhelden. Europa habe aktuell die Chance, in der Weltwirtschaft die Lücke der sich immer mehr aus einem freien Handel zurück ziehenden USA zu füllen und die größer gewordene Flexibilität der Chinesen zu nutzen, sagte der Lobbyist. Gerade Deutschland genieße weltweit als Volkswirtschaft eine hohe Anerkennung.

Mehr als 1,5 Millionen Euro plant die Hermann-Unternehmensgruppe 2019 für die Modernisierung ihrer Renault-Häuser in Einbeck und Northeim zu investieren, in Einbeck entsteht in diesem Jahr außerdem ein „Reifen-Hotel“ nördlich von dem im vergangenen Jahr für 2,5 Millionen Euro neu gebauten Ford-Store (ehemals Autohaus Peckmann). Für 2021/22 visiert die Hermann-Gruppe nach den Worten von Zimbal für den Göttingen-Standort des bislang gepachteten Ford-Hauses Eckloff eine Veränderung an, sucht zurzeit nach einem neuen Grundstück in der Unistadt. Nach Steuern hat die Hermann-Unternehmensgruppe 2018 rund 830.000 Euro Gewinn erwirtschaftet und mit diesem das Eigenkapital gestärkt.

Seit Jahresbeginn hat die Hermann-Gruppe einen Aufsichtsrat. Mit ihm wolle man deutlich machen, dass das Unternehmen auch in der nächsten Generation in Familienhand bleiben solle, sagte Geschäftsführer Michael Zimbal. In dem dreiköpfigen Gremium sitzen Thorsten Hermann (Diplom-Kaufmann), Peter Hermann (Arzt) und die Northeimer Fachanwältin für Steuerrecht und Notarin, Jutta Gebhardt.

Vorgesehen ist in diesem Jahr auch, dass die sechs Standorte mit ihren vier Marken Renault, Ford, Seat und Dacia selbstständiger agieren sollen. Die Struktur wurde entsprechend angepasst. Bis Jahresende soll es an jedem Hermann-Ort einen Techniker für Elektrofahrzeuge geben. Überhaupt wolle man in diesem Jahr den Verkauf von Elektroautos stärker vorantreiben. „Wir alle müssen Botschafter sein“, sagte Zimbal. Neu ist in diesem Jahr für alle der rund 250 Hermann-Beschäftigten auch eine betriebliche Krankenversicherung bei der Gothaer als arbeitergeberfinanzierte Sozialleistung. Ein betriebliche Altersversorgung für die Mitarbeiter gibt es bereits.

Philipp Rösler in Einbeck, in der ersten Reihe neben Wolfgang Hermann (v.r.) seine Söhne Thorsten und Peter sowie die Juristin Jutta Gebhardt, die jetzt den dreiköpfigen Aufsichtsrat der Unternehmensgruppe Hermann bilden.

Er ist da

Froh und glücklich, jetzt wieder tatkräftige Unterstützung in der Fachbereichsleiterrunde zu haben: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek begrüßt den neuen Fachbereichsleiter für Stadtentwicklung und Bauen, Joachim Mertens.

Er ist da. Das ist eigentlich keine Nachricht. Zu gewöhnlich. Normal halt für jemanden, der einen neuen Job antritt. Aber dass Joachim Mertens am 2. Januar um 8 Uhr im Neuen Rathaus startete und inzwischen die ersten Tage in Zimmer 200 gearbeitet hat, ist angesichts der Vorgeschichte bei der Neubesetzung der Fachbereichsleiterstelle für Stadtentwicklung und Bauen durchaus eine Nachricht. Die überhaupt nicht an seiner Person liegt. Der Diplom-Architekt hatte im Oktober seinen Wechsel nach Einbeck spontan zugesagt, nachdem der Stadt Einbeck die ursprünglich vorgesehene Bewerberin kurzfristig abhanden gekommen war. Die eben nicht da war, als sie es sollte. Wobei die Zusage ohne Umschweife auch daran liegen mag, dass Mertens sich bereits einmal in Einbeck beworben hatte und Bauamtschef werden wollte, wie er heute freimütig erzählte: vor vier Jahren, nachdem Gerald Strohmeier in den Ruhestand getreten und die viel Gestaltungsspielraum bietende Fachbereichsleiter-Position ausgeschrieben war. Damals aber hatte Frithjof Look die Nase vorn. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ist froh und glücklich, nun wieder tatkräftige Unterstützung im Leitungsteam der Stadtverwaltung zu haben, dankte Joachim Mertens noch einmal für die kurzfristige Zusage und freut sich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Aufgaben und Projekte im Bereich Stadtentwicklung gibt es ja genug.

Der in Hannover geborene und in Bielefeld aufgewachsene 53-Jährige ist nun Nachfolger von Frithjof Look, der zum 1. August vergangenen Jahres nach Wuppertal gewechselt war. Joachim Mertens hat in den vergangenen vier Jahren beim Landkreis Peine als Leiter der Bau- und Raumordnung gearbeitet und war davor 16 Jahre lang in verschiedenen Orten beim Staatlichen Baumanagement des Landes Niedersachsen tätig.

Die spannende Vielfalt seiner Aufgaben in Einbeck haben Joachim Mertens an der Stelle gereizt, erzählt der neue Baudirektor. „Ich liebe Kleinstädte.“ Sein neuer, großer Fachbereich kümmert sich um Baugenehmigungen und Denkmalpflege ebenso wie um Stadtplanung und Wirtschaftsförderung, neuerdings auch um die Stadtforst. In den nächsten Wochen will sich der 53-Jährige vor Ort bekannt machen und in die vielen Themen einarbeiten, sich von seinen Kollegen im Rathaus über die anstehenden Projekte informieren lassen. Dabei sind Joachim Mertens persönliche Gespräche wichtig, um die Themen und Aufgaben möglichst umfassend und in allen Facetten kennenzulernen. Protokolle zu lesen reiche da nicht aus, sagt er. Bis zu ersten inhaltlichen Aussagen zu Projekten wie Tiedexer Straße, Weinberg, Windenergie oder Wissensquartier gilt auch für Mertens die übliche 100-Tage-Frist.

Joachim Mertens.

Joachim Mertens hat nach seinem an der Technischen Universität Braunschweig abgelegten Diplom zwei Jahre als Architekt in der freien Wirtschaft gearbeitet, bevor er nach seinem Referendariat bei der Oberfinanzdirektion Niedersachsen verbeamtet wurde. Als Baugruppenleiter des Landes Niedersachsen hat Mertens mehrere Jahre den Raum Clausthal-Zellerfeld im Harz mit der Technischen Universität und dem Oberbergamt betreut und später zweieinhalb Jahre die Uniklinik Göttingen, in Osnabrück kümmerte er sich anschließend um „militärisches Bauen“, beispielsweise von Schießständen, in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Zuletzt war Mertens vier Jahre lang beim Landkreis Peine beschäftigt. Sich dort fast ausschließlich um Baugenehmigungen und die Bauaufsicht zu kümmern, war dem 53-Jährigen auf Dauer jedoch zu einseitig, erzählt er. Eine Kollegin habe ihm den Tipp gegeben, dass die Stelle in Einbeck (wieder) ausgeschrieben war.

Zurzeit lebt Joachim Mertens noch in Goslar, hat dort seit Jahren schon Eigentum, auch nach Peine pendelte er für die Woche. Der 53-Jährige ist ledig, kann sich einen Umzug nach Einbeck durchaus vorstellen, wie er heute sagte. Bevor diese Frage aber aktuell wird, stehen die ersten Monate in Einbeck an.

Der neue Bauamtsleiter besucht in seiner Freizeit gerne Kunstausstellungen, mag die Alte Malerei, malt auch selbst in Acryl, vor allem Landschaftsbilder. Und er spielt Didgeridoo, das traditionelle Musikinstrument der nordaustralischen Aborigines. Das hat er mal in einer Fußgängerzone jemand spielen sehen und hören, war davon so fasziniert, dass er einen Kursus besuchte, um das Instrument zu erlernen. Wenn das mal nicht der Beginn einer musikalischen ungewöhnlichen Fachbereichsleiter-Formation ist, spielen doch mindestens die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter ebenfalls Instrumente. Über die Stilrichtung wird man sich dann sicherlich auch einig.

Agenda 2019

Bescherung! Das Beste zum Feste kommt wie immer zum Schluss: Nachdem sich die kommunale Politik komplett in die Weihnachtstage und den Jahreswechsel verabschiedet hat und auch die Verwaltung das Neue Rathaus „zwischen den Jahren“ schließt, lege ich hier der kleinen Tradition folgend eine Tagesordnung für das kommende Jahr vor. Damit alle während der Feiertage auch mal nach Gans, Glühwein und Geschenken im Kreise der Familie und Freunde ein wenig politisch diskutieren können über das, was war, und über das, was kommt. Jedenfalls über das, was kommen sollte. Das steht auf meiner Agenda 2019:

  • In den kommenden zwölf Monaten müssen bei den Parteien und Wählergemeinschaften die Entscheidungen für die nächste Bürgermeisterwahl getroffen werden. Die Amtszeit von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek läuft Ende Januar 2021 aus. Interessant wird, ob der Wahl-Termin vor Weihnachten 2020 sein kann und wird, um die Feiertage zu umgehen. Und noch viel interessanter wird natürlich die Frage, wer denn dann Bürgermeister werden und ob die Bürgermeisterin bleiben will. Die Amtsinhaberin hatte sich im Sommer einmal bei einem Pressegespräch zur Zukunftsstrategie geradezu in Stimmung geredet, Einbeck habe doch so viele Zukunftschancen und man dürfe nicht immer nur das Negative sehen, dass ich meine Frage zwar bereits auf der Zunge liegen, aber noch nicht richtig gestellt hatte, ob denn Sabine Michalek eine weitere Amtszeit anstrebt. Sie antwortete damals: Sie werde das „zum geeigneten Zeitpunkt 2019“ entscheiden. Seien wir also gespannt, wann der im kommenden Jahr sein wird. Sie wird abwägen, welcher Unterstützung sie sicher sein kann. 2013 hatten CDU, FDP und GfE ihre Wahl unterstützt. Sind einige von ihr enttäuscht? Kann sie dieses Bündnis wieder zusammenführen? Oder ein anderes? Will sie es überhaupt? Mindestens genauso spannend wird, wer denn Bürgermeister werden will. Bei der SPD zum Beispiel. Denn die Partei, die 2019 übrigens ihr 150-jähriges Jubiläum in Einbeck feiert, dürfte sich kaum in das Unterstützer-Bündnis für die Amtsinhaberin einreihen, so oft lagen und liegen sie miteinander im Clinch. Schon aus geschichtlichen Gründen als älteste Partei dürften die Sozialdemokraten nicht auf einen eigenen Kandidaten verzichten. In diesen Tagen vor Weihnachten haben die Einbecker Spitzengenossen an die Kernstadt-Mitglieder schon mal die Richtung vorgegeben, weil „Dinge in Einbeck unter der Verantwortung der amtierenden Bürgermeisterin nicht in Ordnung sind“, wie sie schreiben: „Wir sagen, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann, Einbeck hat Besseres verdient. Die SPD wird deshalb gut beraten sein, eine Person für die Bürgermeisterkandidatur zu benennen, die sich wieder den Menschen und der Stadt in empathischer Weise zugewandt und verpflichtet fühlt.“ Mehrere Namen werden bei den Genossen gehandelt, wie transparent der Entscheidungsprozess dort ablaufen wird, muss man abwarten. Ob Michalek wieder antreten wird, dürfte auch vom SPD-Kandidaten abhängen. Wie viele Kandidaten es insgesamt geben wird, bleibt eine weitere, nicht minder spannende Frage. Erst dann lassen sich seriös Chancen der Bewerber beurteilen. Antworten auf all diese Fragen gibt es: 2019, in diesem Blog.
  • Der Neustädter Kirchplatz wird umgestaltet. Das ist mit dem Haushalt 2019 beschlossen. Wie und wann es genau losgeht, wann die Bagger anrücken, muss jedoch noch besprochen werden. Klar ist nur, dass im kommenden Jahr die vorbereitenden Arbeiten (Abriss, Archäologie etc.) erledigt werden sollen und 2020 der Innenstadt-Platz seine neue Gestalt bekommen soll. Bleiben wir neugierig, ob es so kommen wird. Die Diskussion über den Neustädter Kirchplatz gehört zu den intensivsten der vergangenen Jahre, kaum ein Schlagwort dieses Blogs gibt es häufiger als dieses. Mit der Neugestaltung des Platzes eng verbunden (unter anderem wegen der aktuell satzungsmäßig auch dort fälligen Ausbaubeiträge für Anlieger) ist die Tiedexer Straße. Auf der wird sich 2019 noch nichts tun, aber 2019 soll nun endlich klar werden, wer die Umgestaltung der Straße bezahlen wird oder muss. Das ist der Wunsch jedenfalls. Ob er in Erfüllung gehen wird? Ich habe da so meine Zweifel. Eher die Befürchtung, dass ich die Schlagwörter Straßenausbaubeiträge und Tiedexer Straße auch im kommenden Jahr noch mehrmals in diesem Blog vergeben werden muss.
  • Mit den prominenten Baumaßnahmen in Einbeck (zu denen 2019 auch das Alte Rathaus gehören soll) eng verbunden ist eine Personalie. Zum Jahresstart ist ein neuer Fachbereichsleiter für Stadtplanung und Bauen angekündigt, gut ein halbes Jahr Vakanz auf diesem Posten haben nicht gerade zur Beschleunigung einiger Projekte geführt. Nun wird sich „der Neue“, Joachim Mertens, erst einmal einarbeiten müssen. Spätestens zu Ostern, nach 100 Tagen im Amt, kann man erste Aussagen erwarten. Vom neuen Fachbereichsleiter trennen muss man eine Diskussion, die in Einbeck nicht geführt wird: Kein einziges öffentliches Wort habe ich als kommunalpolitischer Beobachter in den Reihen der Parteien und Fraktionen gehört über die fehlgeschlagene Stellenbesetzung, über den Rückzieher der ursprünglich Auserkorenen. Das ist umso bemerkenswerter, weil es so selten ist. Wahrscheinlich liegt das Schweigen an dem fehlenden Ruhmesblatt, das dieser Versuch einer Stellenbesetzung in der lokalen Geschichtsschreibung einnehmen wird. Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder hat im jüngsten E-Paper „Rathaus intern“ die rechtliche Situation von Stellenbesetzungen, Bewerbungsgesprächen und erlaubten und unerlaubten Fragen einmal ausführlich thematisiert. Das mag juristisch alles so korrekt sein, der realpolitischen Lebenswirklichkeit entspricht es nicht, dass Fragen nach Auffälligkeiten in der bisherigen Laufbahn nicht erlaubt sein sollen, weil immer eine Konkurrentenklage über der Szenerie schwebt. Über was spricht man denn dann so bei Einstellungsgesprächen im Personal- und im Verwaltungsausschuss? Über das Wetter? Oder liest man sich die Arbeitszeugnisse vor? Nein, ich werde mich keinesfalls mal selbst bewerben, um das zu erfahren.
  • Ein politischer Dauerbrenner dürfte auch 2019 wieder die Diskussion über die Frage bleiben, wie viele Baugebiete sich Einbeck am Stadtrand oder in den Dörfern leisten kann, ohne die Innenentwicklung abzuwürgen. Das erweiterte Baugebiet am Weinberg dürfte im kommenden Jahr schon so weit sein, dass vielleicht bereits zum Jahresende die ersten Häuslebauer loslegen können. Die Wortwechsel über die von den meisten lediglich als Baulücken- und Leerstandskataster aufgefasste Studie zum ressourcenschonenden Flächenverbrauch werden nicht verstummen, wenn es um Fragen geht wie: Bauen wir denn in der großen Brandlücke an der Altendorfer Straße irgendwann nochmal wieder ein Haus oder lassen wir dort wie in der Langen Brücke lieber unsere Kinder spielen? Ich möchte mich hier nicht wiederholen, schon viele Beiträge habe ich in diesem Blog darüber geschrieben, auch im ablaufenden Jahr, dass eine Entwicklung der City und der inneren Kernstadt von entscheidender Bedeutung dafür sein wird, welche Entwicklung Einbeck in Zukunft nimmt. Vielleicht lässt sich beim Neujahrsempfang von Einbeck Marketing wie im vergangenen Jahr dazu schon mehr in Erfahrung bringen, ist doch für den 18. Januar in der PS-Halle eine Podiumsdiskussion unter dem Thema „Impulse aus Einbeck für Einbeck“ angekündigt. Wer dort diskutiert? Das wird noch nicht verraten.
  • Die unter Mühen am Ende gemeinsam beschlossene Strategie soll 2019 Konturen annehmen, bis zur Haushaltsplanung 2020 sollen weitergehende Strategien für die einzelnen Handlungsfelder entwickelt werden, lautet der Beschluss. Zu den Merkwürdigkeiten gehört dabei, dass bei der thematischen Zuordnung, die die Bürgermeisterin in der Dezember-Ratssitzung bekannt gab, ausgerechnet das Thema Öffentlichkeitsarbeit im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss behandelt werden soll. Hoffentlich ist das kein böses Omen für die Debatte, bei der ja die SPD erst in letzter Minute wieder ins Boot gesprungen war. In der Haushaltsdebatte im Dezember wurde deutlich, dass dieses Thema immer noch latent bei den politischen Konkurrenten zum Repertoire des empörten Vorwurfs gehört. Gespannt bin ich unter anderem, ob die finanzpolitische Strategie gemeinsam formuliert werden kann. Ich erinnere da nur an Hakeleien im zuständigen Finanzausschuss zwischen Haushaltsexperten im Rathaus und in der SPD. Und dass die SPD dem Haushalt 2019 als einzige Fraktion nicht zugestimmt hat, unter anderem wegen der Steuererhöhung und Neuverschuldung, hilft auch nicht gerade dabei, im Sinne der bekannten Formel, gemeinsam der Stadt Bestes zu suchen. Ich lasse mich allerdings gerne eines Besseren belehren.
  • Noch viele Themen ließen sich nennen, die Kommunalpolitik und Öffentlichkeit 2019 beschäftigen werden. Ich will hier nur noch abschließend den ZOB nennen, der sich nach dem wieder gewonnenen Bahnanschluss Einbecks entwickeln muss und bei dem niemand wahrhaben will oder es dem anderen hinschiebt, dass in den vergangenen zwei Jahren wertvolle Entwicklungszeit verloren wurde. Und auch die Multifunktionshalle, die deutlich teurer wird und eigentlich längst gebaut sein sollte, aber immer noch nicht begonnen wurde, wird uns Steuerzahler in den kommenden Monaten sicherlich noch mehrmals beschäftigen.

Und es wird wieder Überraschungen geben. Hoffentlich. In Zukunft werden es ganz sicher wieder politische Themen auf die Tagesordnung schaffen, die wir alle heute noch nicht ahnen. Auch 2019 lesen Sie davon in diesem Blog.

Was will uns die CDU damit sagen?

Wahrscheinlich werden das die Parteigranden als Vielfalt einer Volkspartei verkaufen. Einen Eindruck vom aktuellen Zustand der CDU im Kreis Northeim konnten aufmerksame Beobachter nach dem Bundesparteitag und der Wahl einer neuen Vorsitzenden beobachten: Für ein gemeinsames Pressefoto aller in Hamburg präsenten hiesigen CDU-Mitglieder zum Beispiel hat es nicht gereicht. Geschlossenheit sieht anders aus. Der Kreisverband-Pressesprecher schreibt in seiner dürren Mitteilung (PM CDU Bundesparteitag 18-12-12) gar von „rund 10 Personen“, mit denen die Northeimer Kreis-CDU in der Hansestadt vor Ort gewesen sei. Was soll das sein, „rund zehn“? Waren es 8 oder 11? Kennt er keine Namen? Oder weiß die eigene Parteiorganisation am Ende gar nicht, wer alles von den eigenen Leuten in Hamburg war, ob als Gast oder Delegierter? Wie dicht einige am Puls der Partei zu sein scheinen, zeigt auch die Tatsache, dass der Pressesprecher den Namen der eigenen Delegierten nicht korrekt schreiben kann (die Frau heißt Junna Grünewald, nicht Grunwald). Die ist übrigens Schatzmeisterin im Kreisverband, also niemand Unbekanntes in den eigenen Reihen, sollte man meinen. Aus Hamburg machte stattdessen lieber offenbar jeder CDUler seine eigene Pressearbeit.

Vom Kreisvorsitzenden Dr. Roy Kühne MdB ist in der offiziellen Pressemitteilung keine Bewertung des Parteitages zu lesen. Bis heute weiß man auch nicht wirklich, wem er bei der (zugegeben geheimen) Wahl seine Stimme gegeben hat, kann es allenfalls ahnen und vermuten, auch vor der Wahl hatte er sich nicht für einen Kandidaten oder eine Kandidatin ausgesprochen, das (nicht offiziell publizierte) Votum eines so genannten Kandidatenfrühstücks war unverbindlich. Nicht festlegen, heißt offenbar die Devise. In seinem aktuellen Newsletter als Bundestagsabgeordneter muss man auch zwischen den Zeilen lesen. „Auf einem spannenden Parteitag wurde Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Vorsitzende gewählt“, heißt es dort. Nach einem Dank an Angela Merkel für 18 Jahre an der Parteispitze schreibt MdB und Kreisvorsitzender Kühne weiter: „Gleichzeitig bin ich auf die weitere Entwicklung gespannt. Wir haben nun die Verantwortung, die CDU auf einen gemeinsamen Weg zu führen.“ Auf Facebook schreibt Dr. Roy Kühne, der Sieg sei für AKK „ein Paket voller Verantwortung. Verantwortung, genau diejenigen abzuholen, welche sie als ‚Mini-Merkel‘ bezeichnet haben – das Gegenteil zu beweisen, Verantwortung, genau die Wege gemeinschaftlich zu suchen, welche die CDU wieder an die Menschen heranbringt und dann den Mut, diese Wege auch zu gehen und nicht schon bei den ersten Kritikern einzuknicken.“ Ein gemeinsames Foto mit der neuen Parteivorsitzenden vom Parteitag gibt es von Kühne nicht. Das schafft der Kreis-Schriftführer David Artschwager. Und auch Ex-MdL Joachim Stünkel (Dassel) ergattert ein selfie-artiges Foto mit AKK, das er auf Facebook postet.

Die Vorsitzende der Frauen-Union der CDU, Heidrun Hoffmann-Taufall, gelingt wenigstens ein Foto mit dem neuen Generalsekretär und Ex-Junge-Union-Vorsitzenden Paul Ziemiak. „Die Ähnlichkeit der Parteichefin mit der Kanzlerin liegt nicht maßgeblich im Inhaltlichen – sie liegt in der Haltung anderen Menschen gegenüber und dem sich daraus ergebenden Politikstils,“ kommentiert Heidrun Hoffmann-Taufall (PM Bundesparteitag 2018 Frauen Union 18-12-10). Bei der Zuhör-Tour als Erkundungsreise der Parteibasis habe AKK bewiesen, dass sich Politik nicht auf die Bühnen beschränken könne. Hoffmann-Taufall anerkennend: „Den Menschen zugewandt, mit Interesse das aufgreifend, was den Bürger bewegt, das macht den Politikstil aus, den AKK weiterführt und intensiviert. Inhaltlich womöglich weit auseinander zu liegen ist für sie kein Grund, den Anderen abzuwerten.“ Die Vorsitzende der Frauen-Union wünscht sich, „dass ein neuer Stil des wertschätzenden Umgangs Einzug hält“.

Delegierte Junna Grünewald, Tilman Kuban (Barsinghausen), Spitzenkandidat für die Europawahl, Frauen-Union-Vorsitzende Heidrun Hoffmann-Taufall mit dem neuen Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak (v.l.).

Der Rückzieher

Mechthild Neumann und Dr. Sabine Michalek beim Sommerempfang im August in der Einbecker Rathaushalle.

Wie haben das Kollegen in der Oberpfalz so treffend geschrieben: Die Neue war noch gar nicht da, da war sie auch schon wieder weg. Denn wie heute Nachmittag die Stadtverwaltung Einbeck per Pressemitteilung erklärte, wird Joachim Mertens zum 1. Januar 2019 neuer Leiter des Fachbereichs Stadtentwicklung und Bauen – und nicht Mechthild Neumann, die eigentlich heute in Einbeck starten sollte; „die ursprünglich vorgesehene Kandidatin, die im Rahmen des Sommerempfangs der Stadt bereits der Öffentlichkeit vorgestellt worden war, stand wenige Tage vor Amtsantritt überraschend nicht mehr zur Verfügung“, heißt es zur Begründung in der Mitteilung. Mechthild Neumann, die eigentlich heute ihr Büro im Neuen Rathaus beziehen sollte, hat also einen Rückzieher gemacht und die Stadt Einbeck daher die Reißleine gezogen. Neumann soll überhaupt kein Versetzungsgesuch gestellt haben, heißt es. Man könnte nach kurzer Internet-Recherche auf den Gedanken kommen, dass Neumann mit dem Rückzieher in Einbeck an vorherige ähnliche Situationen anknüpft; sie hatte sich offenbar in den vergangenen Jahren um diverse Führungsposten beworben, zog dabei jedoch mehrmals kurzfristig zurück.

Joachim Mertens. Foto: Stadt Einbeck/privat

Die Stadt Einbeck verzichtete nach kurzer Überlegung auf eine Neuausschreibung der Stelle, sondern greift auf einen anderen Kandidaten zurück, der sich ebenfalls um die Nachfolge von Frithjof Look beworben hatte. „So bleiben die Folgen der Absage überschaubar“, heißt es in der Presseinformation. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek: „Es ist zwar unglücklich, dass sich die Stellenvakanz, die eigentlich am 15. Oktober enden sollte, nun bis Ende des Jahres verlängert. Mit Joachim Mertens haben wir allerdings einen ebenso hoch qualifizierten und hoch motivierten Experten für Einbeck gewinnen können. Ich freue mich außerordentlich über die kurzfristige Zusage von Herrn Mertens und auf die künftige vertrauensvolle Zusammenarbeit.“ Nach seinem Studium der Architektur und der Ableistung des Referendariats in der Oberfinanzdirektion Hannover mit dem Abschluss der Großen Staatsprüfung war Joachim Mertens als Baugruppenleiter im Staatlichen Baumanagement Niedersachsen tätig. Im Oktober 2014 übernahm er die Leitung des Fachdienstes Bau- und Raumordnung beim Landkreis Peine, wo er im April dieses Jahres zum Baudirektor ernannt worden ist.

Wie konnte das alles so passieren? Sobald mir der Name der damals künftigen Bauamtschefin bekannt war, habe ich ihn selbstverständlich gegoogelt. Die minimalste Recherche von allen, eigentlich verdient es diesen Namen nicht, denn Recherche ist viel mehr. Was ich aber dort las, machte mich stutzig. Aber jeder hat schließlich eine neue Chance verdient, jeder kann sich ändern, sagte ich mir. Außerdem haben Stadtrat-Mitglieder und Bürgermeisterin die Frau schließlich im Bewerbungsgespräch erlebt, vielleicht hat sie dort diese Vorgeschichten schlüssig erklären können, sagte ich mir. Wenn auch nur die Hälfte von dem stimmt, was ich bei dieser ersten Internet-Suche gefunden hatte, meist in Zeitungsartikeln, dann hätte jeder bei dem Bewerbungsgespräch hellhörig werden müssen. Haben andere nicht wenigstens auch mal gegoogelt? Wie verhielt es sich mit nachfragenden Telefonaten von Einbeckern in den verschiedenen Orten mit den dortigen Parteien- und Rathaus-Kollegen? Oder war die Kandidatin in dem Bewerbungsauftritt so dermaßen überzeugend und blendend, dass Bedenken schnell fahren gelassen wurden? Nun reiht sich Einbeck nahtlos ein in die Reihe der kurzfristigen Rückzieher, die jemand findet, der im Internet sucht.

Und, um das auch deutlich und ehrlich zu sagen: Ich ärgere mich sehr, dass ich nach ersten Hinweisen nicht hartnäckiger nachgefragt habe, als mir die Kandidatin beim Sommerempfang beispielsweise in einem ersten kurzen Gespräch zu verstehen gegeben hat, sie habe ja die Verwaltung gebeten, die Presse erstmal klein zu halten, wie sie sich ausdrückte, und sie wolle sich erst im Oktober beim Amtsantritt äußern. Ich habe mich im August damit zufrieden gegeben. Aus Fehlern sollte man ja lernen. Das wird mir jedenfalls kein zweites Mal passieren.

SPD doppelt Spitze

Der neue geschäftsführende Vorstand (von links) Daniel Altmann, Rita Moos, Hans Radke, Ruth Leinen-Hafermann und Peter Traupe. Es fehlt urlaubsbedingt Hans-Dieter Loycke. Foto: SPD Einbeck

Doppelte Spitze bei der Einbecker Kernstadt-SPD: Wie die Sozialdemokraten mitteilen, hat die jüngste Mitgliederversammlung mit Rita Moos und Peter Traupe erstmals zwei gleichberechtigte Vorsitzende gewählt. Der bisherige Vorsitzende René Kopka stand wegen beruflicher Verpflichtungen nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung, hieß es. Kopka, der auch Stadtratsmitglied der SPD in Einbeck ist, ist in Hannover kürzlich zum neuen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion befördert worden; bislang war der 41-Jährige Referent für Soziales der Fraktion.

Stellvertretende Vorsitzende der Einbecker Kernstadt-SPD sind Ruth Leinen-Hafermann und Daniel Altmann. Für die Finanzen ist weiterhin Hans Radke verantwortlich, Schriftführer bleibt Hans-Dieter Loycke. Beisitzer sind Silke Fillips, Rolf Hojnatzki, Dennie Klose, Dietlind Ostermann, Wolfgang Sckopp, Doris Thies und Wolfgang Thies. Als Ehrenvorstandsmitglied gehört Paul Traupe dem Gremium an. Die Kasse prüfen Alexander Kloss, Helmut Ostermann und Martin Wehner, heißt es in der Pressemitteilung.

Rita Moos und Peter Traupe kündigten in der Mitteilung an, dass die Kernstadt-SPD auch künftig das Gespräch mit den Bürgern suchen und sich verstärkt wieder auch zu kommunalpolitischen und sonstigen Themen öffentlich äußern werde. Im Mittelpunkt der Arbeit werde außerdem das 150-jährige Jubiläum der Einbecker SPD im nächsten Jahr stehen. Rita Moos ist kommunalpolitisch in Einbeck bislang nicht öffentlich in Erscheinung getreten; Peter Traupe, der für die SPD im Kreistag sitzt, gilt seit Jahrzehnten als Aktivposten der Sozialdemokraten in Einbeck.