Tiedexer Straße kann gefördert werden

Die Tiedexer Straße ist die längste Fachwerkhäuserzeile in Einbeck. Archivfoto

Anfragen an die Landesregierung sind beliebte Instrumente von Oppositionspolitikern. Denen die Macht, Verzeihung, Gestaltungskraft und direkten Drähte in Ministerien fehlen, etwas elegant unmittelbar in Regierungshandeln umzusetzen. Anfragen legen gerne mal den Finger in die Wunde und fördern oftmals interessante Details ans Tageslicht für die politische Debatte. Die zu (weiteren) Fragen veranlassen, von denen manche die Politiker dann nicht mehr so gerne beantworten. Und die auch Administrationen manchmal nicht zur Ehre gereichen. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha hat jetzt die Antworten (18-01052 Anfrage Grascha) auf seine Anfrage zur Tiedexer Straße veröffentlicht. Diese Fachwerk-Magistrale soll ja bekanntlich umgestaltet werden, wogegen sich heftigster Anlieger-Protest entzündet hatte, weil die Hausbesitzer über die Straßenausbau-Beitragssatzung einen hohen Beitrag zum Umbau leisten sollen. Die Einbecker Politik hatte sich nach dem Sturm in der Fachwerk-Straße von den bisherigen Plänen zunächst verabschiedet und denkt nochmal nach. Grascha hatte sich eingeschaltet und auch den Landesbeauftragten Matthias Wunderling-Weilbier nach Einbeck geholt, um die Fördermöglichkeiten auszuloten. Offenbar mit Erfolg.

Fazit der Antwort auf Graschas Anfrage (2018-08-17 Tiedexer Str FDP Grascha): Wenn durch die Aufwertung der Tiedexer Straße der Tourismus in Einbeck gefördert wird, dann kommen hierfür auch touristische Förderprogramme des Landes als Zuschüsse in Frage. Bislang hatte die Stadt 2017 lediglich eine Städtebauförderung für eine barrierefreie Umgestaltung in Höhe von 412.000 Euro beantragt und zugesagt bekommen. „Nachdem das Land mit 840.000 Euro den PS-Speicher aus der Tourismusförderrichtlinie gefördert hat, ist nun die Anbindung des PS-Speichers an die historische Innenstadt von Einbeck der nächste Baustein der touristischen Förderung“, folgert Grascha aus entsprechenden Hinweisen in der Landesregierung-Antwort, die vom Staatssekretär im für Bauen zuständigen Umweltministerium in Hannover, Frank Doods (SPD), unterzeichnet worden ist. Einbeck könne nur von den vielen tausend Besuchern des PS-Speichers insgesamt profitieren, wenn es eine hochwertige Verbindung in die Innenstadt gebe, erklärte Grascha. Aus einem Schreiben von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) an den Einbecker Abgeordneten geht laut Grascha ebenfalls hervor, dass Attraktivitätssteigerungen von touristisch überregional bedeutsamer Infrastruktur durchaus gefördert werden können.

Mir stellen sich dazu folgende Fragen, auch wenn ich natürlich weiß, dass die berühmte Förderkulisse eine komplizierte ist: Warum werden solche Hinweise auf Förderchancen nicht früher gegeben, zumal ja der Antwort-Unterzeichner nicht nur Umwelt-Staatssekretär in Hannover, sondern auch Ratsherr und Ratsvorsitzender in Einbeck ist und damit das Projekt Tiedexer Straße aus der Sicht der Kommune gut kennen müsste? Warum werden Landtagsabgeordnete von einer Stadtverwaltung nicht von Beginn an um Vermittlung und Fürsprache in Hannover gebeten? Das ist Teil ihres Jobs. Parteibücher sollten dabei übrigens keine Rolle spielen. Einbeck-Lobbyisten sind gefragt. Der FDP-Politiker Christian Grascha hatte sich selbst ins Spiel gebracht und kündigte jetzt an, in Hannover weiterhin für das Projekt und mögliche Anträge der Stadt Einbeck zu werben.

Selbst wenn es so ist, dass eine weitere Förderung nur den öffentlichen Teil einer Umbau-Finanzierung mindert: Es bleibt der Stadt dann ja vielleicht die finanzielle Puste, den eigentlich von den Anliegern eingeplanten hohen Anteil wesentlich zu stemmen. Die Verwaltung habe „flexibel und bürgerorientiert reagiert und arbeite an anderen Lösungen“, schreibt Grascha, erneut ohne Details zu nennen. Es gibt Straßen-Beispiele, wo Einbeck auf Straßenausbaubeiträge verzichtet hat. Es würde schon helfen und sicherlich viele Anlieger besänftigen, wenn die Beiträge deutlich gesenkt werden. Ganz ohne sollten die Immobilienbesitzer nicht bleiben. Die Tiedexer Straße mag eine hohe touristische Bedeutung haben, sie ist aber ebenso eine „normale“ Innenstadtstraße, und die Anlieger profitieren von einem Ausbau der Straße vor ihren Häusern. Auch wenn einige das nicht wahrhaben wollen.

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Sommerempfang mit Ehrenamt-Ehrung

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek begrüßte die „Botschafter des Ehrenamtes“ beim Sommerempfang im Rathaus.

Bürgermeisterin-Dankeschön für Wilma Henrich und ihr Team, die sich um den öffentlichen Bücherschrank kümmern.

Die Stadt Einbeck scheint ein Händchen zu haben für den Sommer. Wie beim Debüt im Vorjahr fand der Einbecker Sommerempfang – wenn auch in der guten Stube Rathaushalle – an einem lauen Abend bei sommerlichen Temperaturen statt und bot Raum für Begegnungen und Gespräche. 275 Einladungen an „Menschen, die in Einbeck Gutes getan haben und Gutes tun“, wie es Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek als Gastgeberin formulierte, waren verschickt worden. Nur wenige folgten der Einladung nicht, die Halle des Historischen Rathauses war wieder gut gefüllt mit Vertretern aus Vereinen, Verbänden, Kirchen, Unternehmen, Politik und Verwaltung. „Wir möchten uns bedanken bei denen, die sich für und in unserer Stadt engagieren – freiwillig und unentgeltlich“, sagte Michalek. Ehrenamt sei nicht nur das vielzitierte Rückgrat der Gesellschaft. Das Ehrenamt brauche eine Kultur der Anerkennung und Würdigung, sagte die Bürgermeisterin. Denn Menschlichkeit, Zuwendung, Empathie und ein offenes Ohr für andere könne man nicht in ein Gesetz schreiben, erzwingen und verordnen. „Wir brauchen mehr Menschen wie Sie“, wünschte sich Michalek, und dass die in der Rathaushalle beim Sommerempfang versammelten „Botschafter des Ehrenamtes“ andere Menschen dazu bewegen, freiwillig Aufgaben zu übernehmen, die jeweils ihren eigenen Interessen und Stärken entsprechen. „Sie alle hier in der Halle haben sich in Ihrer ganz eigenen Weise für die Stadt Einbeck verdient gemacht, Sie alle helfen, die Stadt voran zu bringen.“ Stellvertretend dankte die Bürgermeisterin besonders dem Team des öffentlichen Bücherschranks an der Marktkirche um Wilma Henrich, überreichte ein paar „Einbecker Zehner“ für einen Dankeschön-Eisdielen-Besuch.

Die Bürgermeisterin wünschte sich „noch mehr fröhliche und optimistische Menschen in der Stadt, die Chancen sehen und nicht nur Risiken“. Michalek nutzte, auch wenn manche Sozialdemokraten bei diesen Worten deutlich sichtbar gähnten, den Sommerempfang, um noch einmal für die Bürgerbeteiligung bei der Einbeck-Strategie zu werben, die am Sonnabend Vormittag in der Sparkassen-Passage für jeden möglich ist.

Ehrennadel in Silber für Adolf Everlien.

Zwei Männer standen besonders im Mittelpunkt des Sommerempfangs. Jeder hat sich auf seine ganz eigene Weise engagiert und tut dies weiterhin. Beide erhielten aus den Händen der Bürgermeisterin nach einstimmigem Ratsbeschluss die Ehrennadel in Silber für besondere Verdienste um die Stadt Einbeck. „Wer kennt Dich nicht, den Adolf Everlien aus Wenzen“, stellte die Bürgermeisterin den ersten neuen Silbernadel-Träger vor. In seinem Heimatdorf, in den anderen Ortschaften auf dem Hils, aber auch weit darüber hinaus sei Everlien als Wohltäter bekannt, der gern spende, für Tannen und Grünpflanzen aller Art sorge – ob bei Großveranstaltungen oder dem kleinen Verein von nebenan. „Alle hast Du im Blick, unterstützt großherzig und großzügig“, sagte Michalek. „Wo ich helfen konnte, habe ich es gerne getan und nie bereut“, dankte Adolf Everlien für die Auszeichnung. „So mache ich weiter.“ Die Liste der Ehrenämter und Funktionen des zweiten neuen Silbernadel-Trägers, die die Bürgermeisterin aufzählte, war lang, sehr lang. „Zwischendurch habe ich auch noch gearbeitet“, merkte Gerhard Haupt daraufhin humorig an. „Der Name Gerhard Haupt und der Fußball in Niedersachsen sind untrennbar miteinander verbunden“, sagte Michalek. Der Multifunktionär ist vor allem aus den großen Zeiten des TSV Vogelbeck bekannt und in den vergangenen Jahren bereits mit zahlreichen Auszeichnungen gewürdigt worden, unter anderem im Jahr 2000 mit der Verdienstnadel des DFB in Gold. Noch heute ist Gerhard Haupt Vorstandsmitglied im Kreissportbund Northeim-Einbeck.

Ehrennadel in Silber für Gerhard Haupt.

Der Sommerempfang war auch der erste öffentliche Termin in Einbeck für die neue Fachbereichsleiterin für Bauen und Planung, Mechthild Neumann. Ihr Name war erst wenige Stunden vor dem Empfang öffentlich geworden, bereits Mitte Juli hatte sich die Politik einstimmig für sie entschieden. „So können Sie schon erste Kontakte an ihrer neuen Wirkungsstätte knüpfen“, dankte die Bürgermeisterin der ab Mitte Oktober startenden Bauamtschefin für den Besuch. „Wir freuen uns auf die gute Zusammenarbeit mit Ihnen und wünschen Ihnen einen guten Start, genießen Sie den Abend.“ Die Neugier auf die Neue war groß: Mechthild Neumann war während des gesamten Abends gefragte Gesprächspartnerin beim Sommerempfang der Stadt Einbeck. Ausführlicher öffentlich äußern möchte sich die 57-Jährige erst zum Start im Oktober.

Erster Auftritt in Einbeck: Mechthild Neumann wird im Oktober neue Bau-Fachbereichsleiterin.

Mechthild Neumann folgt Frithjof Look

Mechthild Neumann. Foto: Stadt Einbeck

Mechthild Neumann wird zum 15. Oktober neue Leiterin des Fachbereichs Stadtentwicklung und Bauen in Einbeck. Das teilte die Stadtverwaltung in einer Presseinformation mit. Die 57-jährige Bauoberrätin, die zuletzt beim Staatlichen Baumanagement Südniedersachsen gearbeitet hat, folgt Frithjof Look (31), der zum 1. August zur Stadt Wuppertal gewechselt war. Der Verwaltungsausschuss hatte sich Mitte Juli einstimmig für Mechthild Neumann ausgesprochen, ebenso wie zuvor der Personalausschuss des Stadtrates. Die Stelle war im Mai ausgeschrieben. Mechthild Neumann studierte nach einer Ausbildung zur Bauzeichnerin an der Universität Kassel Architektur, Stadt- und Landschaftsplanung. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek lässt sich zu der Spitzenpersonalie in der Mitteilung so zitieren: „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, mit Frau Neumann eine hochqualifizierte und sehr erfahrene Leiterin für den Fachbereich III zu finden. Frau Neumann hat mit ihrer Bewerbung und im Vorstellungsgespräch nicht nur die Auswahlkommission der Stadtverwaltung, sondern auch die Mitglieder des Personalausschusses überzeugt. Mit dem fast nahtlosen Übergang in dieser Schlüsselfunktion der Stadtverwaltung wird sichergestellt, dass die diversen Projekte, die der Bau-Fachbereich bearbeitet, weiter vorangebracht werden können.“ Angekündigt ist, dass Mechthild Neumann als künftige Bau-Fachbereichsleiterin in Einbeck beim Sommerempfang der Stadtverwaltung im Alten Rathaus heute Abend zu Gast ist.

Kein Abschied, eher ein Dankeschön

Regionale Produkte aus dem Landkreis für den bisherigen SPD-Fraktionschef: Simon Hartmann (Mitte) mit dem kommissarischen Nachfolger Uwe Schwarz (r.) und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihrem bisherigen Vorsitzenden Simon Hartmann auf der Heldenburg im Einbecker Ortsteil Salzderhelden für die Arbeit in der Fraktion gedankt. Zwölf Jahre war der Northeimer Mitglied der Kreistagsfraktion, seit 2016 ihr Vorsitzender. Ein Abschied im eigentlichen Sinne sei das ja nicht, sagte der kommissarische Nachfolger im Fraktionsvorsitz, Uwe Schwarz. Ursprünglich wollten die Sozialdemokraten im Northeimer Kreistag bereits Ende Mai ihren neuen Vorsitz wählen. Simon Hartmann habe zwar im Juni sein Kreistagsmandat weitergegeben, nachdem er im März zum Northeimer Bürgermeister gewählt worden war, weil beides aus guten Gründen nicht miteinander vereinbar sei, wie Schwarz anmerkte: Als Kreistagsabgeordneter selbst die Kommunalaufsicht über sich als Hauptverwaltungsbeamten zu führen, wäre nicht gut. Simon Hartmann ist jetzt einer von vier Bürgermeistern im Landkreis mit SPD-Parteibuch (Jens Meyer in Kalefeld, Gerhard Melching in Dassel und Franziska Schwarz in Bad Gandersheim). Und alle bekennten sich auch zur Partei, über die sie in ihre Ämter gekommen seien, freute sich Uwe Schwarz. Simon Hartmann ist weiterhin stellvertretender SPD-Unterbezirksvorsitzender. 2021 habe die SPD eine neue Chance, die Zahl zu erhöhen, schließlich habe es mal Zeiten gegeben, in denen von elf Kommunen im Landkreis zehn SPD-Bürgermeister hatten, erinnerte Schwarz, der auch Unterbezirksvorsitzender der SPD im Landkreis Northeim ist. Er dankte Hartmann dafür, als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion das Gebilde der Gruppe im Kreistag zusammengehalten zu haben. Was bei nicht immer verlässlichen Partnern nicht allzeit einfach gewesen sei. Auch in der schwierigen, sich lange Zeit dahin schleppenden Causa von Ex-Landrat Michael Wickmann habe sich Simon Hartmann bewährt. Wickmanns jüngster SPD-Parteiaustritt sei ein „befreiender Moment“ gewesen, sagte Schwarz. Simon Hartmann bedankte sich bei seinen ehemaligen Fraktionskollegen, die zum Abschluss ihrer Sommertour auf die Heldenburg gekommen waren, für die gemeinsame Zeit im Kreistag, während der man verschiedene Themen bearbeitet und schöne wie auch manchmal nicht so schöne Momente gehabt habe, wie es Schwarz formuliert hatte. Das politische Fingerspitzengefühl, das er bei der Kreistagsarbeit gelernt habe, sei auch für seine neue Position als Bürgermeister wichtig, sagte der 41-Jährige. Als Präsent erhielt Hartmann eine Kiste mit regionalen Produkten aus dem Landkreis.

Arbeitgeber Rathaus

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, Anna Heinrichs, Ayla Hacke, Tabea Mund, Personalrätin Sylke Agus, Personalleiter Dr. Florian Schröder und Auszubildendenbetreuer Jona Frederik Otto sowie (sitzend) die neuen Azubis Pascal Nitzschke und Elisa Nägele.

Der 1. August ist für Personaler allüberall ein wichtiger Tag. An diesem Sommertag beginnt für viele der Ernst des Lebens. Auszubildende starten neu, andere treten eine neue Stelle an. Wenn auch Einbeck noch auf die eine Bauamt-Personalie aus dem Rathaus warten muss, hat die Stadtverwaltung als Arbeitgeber doch am 1. August viel begrüßt, ernannt und übernommen. „Es ist gut, wenn wir eine Perspektive bieten können“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Der jüngste Personalbericht habe ja wieder gezeigt, dass in den nächsten Jahren viele Mitarbeiter in den Ruhestand gehen werden, der Altersdurchschnitt bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung hoch sei. „Wir müssen den ‚Braindrain‚ abfangen“, sagte Michalek, Talente dürften nicht abwandern. Stellen müssten rechtzeitig besetzt werden. Auch wenn die Kommune nicht so eine hohe Quote wie die freie Wirtschaft leisten könne. Zwei Auszubildende haben ihre Zeit im Rathaus am 1. August begonnen, weniger als sonst, weil Ausbildungsstellen z.B. in der Bibliothek, in der IT und in der Abwasserwirtschaft noch besetzt sind. Neu ist Elisa Nägele aus Drüber, die in der allgemeinen Verwaltung beginnt. Sie hat zuvor ihren Schulabschluss in Pädagogik und Psychologie an der BBS Einbeck gemacht, sich aber dann doch eher für Informationsverarbeitung und Wirtschaft interessiert, begründet sie ihre Bewerbung bei der Stadt Einbeck. Frisch von der BBS Alfeld ebenfalls mit Abschluss in Pädagogik und Psychologie kommt Pascal Nitzschke, der im Bürgerbüro seine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten startet.

Personalrat Lars Engelke, Sachgebietsleiterin Brigitte Hankel, Anna Heinrichs, Ayla Hacke, Dr. Sabine Michalek, Sachgebietsleiter Frank Piorr. Foto: Stadt Einbeck

Anna Heinrichs, die Ausbildungsbeauftragte im Rathaus und Mitarbeiterin für Verwaltungsmodernisierung, wurde zur Beamtin auf Lebenszeit ernannt. Ayla Hacke wurde zur Stadtinspektorin auf Probe ernannt. Sie hatte im Juni ihren Bachelor-Studiengang „Allgemeine Verwaltung“ in Hannover erfolgreich abgeschlossen und sich für eine Zukunft im Einbecker Rathaus entschieden. „Das war keine Frage, hier sind die Perspektiven gut“, sagt Hacke. Seit Juli arbeitet sie im Sachgebiet Haushalt und Steuern. Unbefristet übernommen nach erfolgreicher Ausbildung hat die Stadt Einbeck auch Tabea Mund. Der sichere Arbeitsplatz hat die Einbeckerin dazu gebracht, zu bleiben. „Ich habe mich hier immer wohlgefühlt“. Mund arbeitet seit Juli im Bürgerbüro in Kreiensen.

Am 1. August 2018 hat es im Rathaus außerdem noch mehrere Dienstjubiläen für insgesamt 290 Jahre gegeben, außerdem eine Verabschiedung in den Ruhestand. Kämmerin Brigitte Hankel kann auf 25 Jahre Tätigkeit im öffentlichen Dienst zurückblicken. Sie ist am 1. November 2016 in die Dienste der Stadt Einbeck getreten und seitdem Leiterin des Sachgebiets Haushalt und Steuern. Vorher war Brigitte Hankel beim Landkreis Göttingen, bei der Stadt Osterode und der Gemeinde Katlenburg-Lindau beschäftigt. Gordon Kleinecke konnte ebenfalls das 25-jährige Dienstjubiläum feiern. Am 1993 begann für ihn die Ausbildung zum Gärtner bei der Stadt Einbeck. Seit Beendigung der Ausbildung ist Kleinecke als Gärtner bei der Stadtgärtnerei bzw. beim Kommunalen Bauhof eingesetzt. Ebenfalls als Gärtner ist Peter Grimme bei der Stadt Einbeckbeschäftigt. Nach Beendigung der Ausbildung im Jahr 1981 wurde Grimme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen und ist seitdem bei der Stadtgärtnerei tätig. Er konnte am 1. August 2018 bereits sein 40-jähriges Dienstjubiläum begehen. Auch Sonja Fäthe, Axel Rüttgeroth, Cornelia Schönwälder und Petra Peckmann wurden für 40 Jahre im öffentlichen Dienst geehrt. Fäthe begann am 1. August 1978 ihre Ausbildung zur Verwaltungsangestellten bei der Stadt Einbeck. Nach Einsätzen im Bauamt und im Jugendamt übernahm Sonja Fäthe die Aufgaben der Erziehungsgeldstelle. Für drei Jahre war sie im Rahmen dieser Tätigkeit zum Landkreis Northeim abgeordnet. Nach Übernahme der Aufgaben der Erziehungsgeldstelle durch die Stadt Einbeck im Jahr 2008 ist Sonja Fäthe wieder im Neuen Rathaus beschäftigt. Axel Rüttgeroth hat nach Beendigung seiner Ausbildung zum Verwaltungsangestellten im Jahr 1980 mehrere Dienststellen der Stadt Einbeck im Jahr durchlaufen. Seit dem 1. Mai 1993 ist er als EDV-Systemverwalter tätig und seitdem für die IT-Abteilung der Stadt Einbeck zuständig. Die Ausbildung zum Bürokaufmann bei den Stadtwerken hat Cornelia Schönwälder am 1. August 1978 begonnen. Nach Beendigung der Ausbildung war sie zunächst bei den Stadtwerken beschäftigt, wechselte dann zur Stadtkasse Einbeck und ist seit Januar 1997 in der Bauaufsicht tätig. Ebenfalls bei den Stadtwerken hat Petra Peckmann ihre Ausbildung zur Bürokauffrau absolviert. Nach Einsätzen bei den Stadtwerken, der Stadtkasse Einbeck und wieder bei den Stadtwerken erfolgte zum
1. Januar 1996 die Umsetzung zum Eigenbetrieb Stadtentwässerung. Dort ist sie seitdem beschäftigt.

Peter Oestreich ist mit Ablauf des 31. Juli 2018 in den Ruhestand verabschiedet worden. Am 1. April 1991 trat Oestreich als Umweltschutztechniker im Tiefbauamt seinen Dienst bei der Stadt Einbeck an. Vorübergehend bekam er auch die Aufgaben des Umweltschutzes übertragen. Seit Übergang des Aufgabenbereiches zum Eigenbetrieb Stadtentwässerung war Peter Oestreich dort beschäftigt.

Personalrat Lars Engelke, Fachbereichsleiter Arndt Severidt, Personalrätin Sylke Agus, Personalrätin Ina Klingebiel, Gordon Kleinecke, Uwe Redzig (Bauhof), Sonja Fäthe, Brigitte Hankel, Peter Grimme, Peter Oestreich, Bernd Müller (Bauamt), Cornelia Schönwälder, Bernd Cranen (Stadtentwässerung), Petra Peckmann, Martin Worreschk (Stadtentwässerung),
Axel Rüttgeroth, Frank Piorr, Dirk Löwe (Bauhof) und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Foto: Stadt Einbeck

Look-Nachfolge geklärt

Wer die Nachfolge des nach Wuppertal wechselnden bisherigen Bauamtsleiter Frithjof Look antreten wird, ist geklärt: Der Verwaltungsausschuss hat nach Auskunft von Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder gestern die Auswahl des Personalausschusses einstimmig bestätigt. Dort hatten sich fünf Bewerber vorgestellt, bereits die Mitglieder des Personalausschusses waren sich einig, wer die Fachbereichsleitung für Stadtentwicklung und Bauen im Einbecker Rathaus übernehmen soll, eine erneute Vorstellung im VA gab es deshalb nicht. Aber bereits eine Zusage. Insgesamt gab es acht Bewerbungen für die im Mai ausgeschriebene Stelle. Den Namen des Look-Nachfolgers konnte Schröder noch nicht nennen, denn derjenige oder diejenige muss erst noch mit dem aktuellen Arbeitgeber klären, wann er oder sie die Position in Einbeck antreten kann. Der 1. August wird es erwartungsgemäß nicht werden, die Vakanz soll aber möglichst kurz ausfallen.

Eine OVG-Niederlage, die zum Gewinn werden kann

Vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg war die Stadt Einbeck vergangenes Jahr höchstrichterlich gescheitert. Sie musste es letztlich hinnehmen (und der Stadtrat hat die entsprechenden Finanzmittel in Höhe von 100.000 Euro  genehmigt), dass ein herrenloses Haus auf einem Grundstück unmittelbar an der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Greene auf Kosten der Allgemeinheit und aus Gründen der Gefahrenabwehr abgerissen wurde. Doch wieso sollte die Allgemeinheit die Lasten individueller Versäumnisse tragen? Das Einbecker Rathaus ließ das nicht ruhen. In der Juni-Ausgabe der Niedersächsischen Verwaltungsblätter (NdsVBl. 6/2018), der Zeitschrift für öffentliches Recht und öffentliche Verwaltung, haben der Rathaus-Justizar Dr. Florian Schröder und der Fachbereichsleiter Bauen, Frithjof Look, in einem gemeinsamen Aufsatz „Bau-Polizeipflicht bei herrenlosen Grunstücken – ein Appell“ (S. 166-168) die Sachlage nochmal einem Fachpublikum dargelegt. Das OVG habe sein offenkundiges Bedauern ja selbst in einem schönen Satz ausgedrückt, schreiben die beiden und zitieren das Gericht: „Diese gesetzgeberische Entscheidung (dass es keine Rechtsgrundlage gibt, Anmerkung fb) haben die Antragsgegnerin und der Senat hinzunehmen“. Ihr Aufsatz-Fazit: Es sei zu hoffen, dass sich der im Oktober 2017 neu gewählte Landtag der Thematik annehme und die niedersächsische Rechtslage ändere, damit nicht mehr die Allgemeinheit ohne Not in die Pflicht genommen werde. Die Bauordnungen anderer Länder böten hier Orientierung.

Die dortige Hoffnung könnte nun Realität werden. Die SPD/CDU-Koalition hat im Juni einen Gesetzentwurf zur Änderung der niedersächsischen Bauordnung eingebracht, in dem als Reaktion auf das Einbecker Verfahren vor dem OVG eine Änderung vorgesehen ist, nach der die Regelungen zu herrenlosen Gegenständen aus dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG) nunmehr auch in der NBauO auf Grundstücke anwendbar sein sollen. Die OVG-Niederlage hätte, wenn dieser Entwurf Gesetz wird, dann doch noch irgendwie ihr Gutes.

Das herrenlose Haus in Greene ist seit November 2017 abgerissen. Archivfoto