Breitband-Ausbau kommt – in Kürze, bald…

Breitband-Infos für Bürgermeister und Stadtverwaltungen gaben Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (l.) und Dieter Schulz (stehend) mit seinem Team von der Deutschen Telekom im Sitzungssaal des Kreishauses.

Breitband-Kabel.

Die sichtbare Freude von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und ihrem Bau-Dezernenten Ralf Buberti mochten im Sitzungssaal des Northeimer Kreishauses nicht alle teilen. Die Tagesordnung des Kreistagssitzung am Freitag verheißt da auch noch politischen Schlagabtausch über das Dauerthema Breitbandausbau, einen kleinen Vorgeschmack gab es bereits: Der Landkreis hatte Bürgermeister und Bauamtsleitungen der Städte und Gemeinden des Landkreises sowie die Mitglieder des Kreistages zu einer Infoveranstaltung über den Breitbandausbau eingeladen; für die Stadt Einbeck war Bürgermeisterin-Vertreter Dr. Florian Schröder vor Ort. Drei Stunden zuvor hatte die Landrätin aus Berlin den endgültigen Förderbescheid über 5,8 Millionen Euro erhalten, den Löwenanteil des 9,6-Millionen-Euro-Projekts. Das Land dürfte mit seinem Förderbescheid bald folgen, war man sicher. Einen so genannten vorzeitigen Maßnahmenbeginn hatte sich der Landkreis ohnehin schon besorgt, auch weil der eigentliche Vertrag mit der Deutschen Telekom noch gar nicht unterschrieben ist. Nun könnte es also endlich losgehen nach mehr als vier Jahre dauernder Planung und Debatte – nach viel zu langer Vorbereitungszeit, ständigen Änderungen und einem hochbürokratischen Verfahren, das in Zukunft dringend vereinfacht gehört, sagte die Landrätin. Doch wann es konkret und faktisch sichtbar losgeht, konnte noch niemand sagen. „In Kürze“, „unverzüglich“ waren da die gebräuchlichen Worte. Bald eben. Denn was noch fehlt vor dem ersten Spatenstich, der öffentlich zelebriert werden soll, ist die genaue Ausbauplanung, für die die vom Landkreis beauftragte Deutsche Telekom bis Ende Juli alle Städte und Gemeinden kontaktiert haben will. Innerhalb eines Jahres ab Vertragsabschluss soll die Telekom im Landkreis Northeim 16.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgen, 95 Prozent mit 50MBit/s, den Rest mit 30 MBiT/s. Sie wird dafür 1177 Kilometer Glasfaser-Kabel mit verschiedensten modernen Verfahren in die Erde legen (was 166 Kabeltrommeln auf zehn Lkw entspricht) und 200 moderne „graue“, neue Verteiler-Kästen aufstellen. „Das ist das größte Programm für die Telekom in Südniedersachsen“, sagte Telekom-Infrastrukturmann Dieter Schulz. Er appellierte an die Zusammenarbeit mit den Bauverwaltungen in den Kommunen, da komme jetzt eine Antragsflut für die geplanten Trassen und Standorte der Multifunktionsgehäuse auf die Rathäuser zu, die möglichst alle innerhalb weniger Wochen genehmigt sein sollten. Sobald grünes Licht kommt und die Bauarbeiten beginnen, soll eine Website ortschaftsgenau informieren, wo wann was gebaut werden soll, große Hinweisschilder in den von den Bauarbeiten betroffenen Orten sollen deutlich sichtbar auf die Beschleunigung des Breitbands aufmerksam machen.

Nachtrag 09.06.2018: Wie erwartet gab’s gestern im Kreistag den politischen Schlagabtausch zum Thema Breitbandausbau. Dabei wurde auch bekannt, dass der Förderbescheid des Bundes eine sechswöchige Frist bis zur Vertragsunterzeichnung enthält. Die CDU-Fraktion hätte mit einem Entschließungsantrag mit Signalwirkung gerne ein Zeichen gesetzt in der unendlichen Geschichte des Breitbandausbaus im Landkreis Northeim. Nichts Neues habe man bei der Infoveranstaltung gehört. „Es gibt keinen rechtsgültigen Vertrag“, bemängelte Dirk Ebrecht (CDU). Er sprach sich dafür aus, über den Kreisausschuss der Telekom eine Frist bis zum 15. Juli zu setzen, den Ausbauvertrag zu unterschreiben, andernfalls wäre die Ausschreibung nichtig. „Förderbescheide wurden schon viele in die Kameras gehalten“, sagte Ebrecht. Es liege aber noch kein einziger Meter Kabel in der Erde. Ebrechts Fraktionskollege Heiner Hegeler (CDU) wunderte sich, warum sich die Telekom-Vertreter bei der Infoveranstaltung um den ja offenbar feststehenden Sechs-Wochen-Zeitraum bis zur Unterschrift und damit dem Start der Arbeiten herumgedrückt hätten. „Wir sehen das Risiko, dass die Telekom nicht unterschreibt“, sagte Hegeler. „Wir wollen keine weiteren Ehrenrunden drehen.“ Uwe Schwarz (SPD) räumte ein, dass man auch lieber zwei Jahren früher gestartet wäre, aber: „Meine Stimmungslage ist eine andere seit Mittwoch“, seit der Infoveranstaltung mit Förderbescheid-Übergabe. Jetzt sei eher Dank an alle Beteiligten angesagt. Bis 18. Juli  (das ist die sechswöchige Frist) werde die Telekom unterschreiben – und dann zwölf Monate später fertig sein, meint Schwarz. Mit einer gesetzten Frist würde der Kreistag die Probleme nur vergrößern. „Das ist nur ein Muskelspiel, für die Bürger nicht zielführend.“ Mit dem CDU-Antrag wird sich der Kreisausschuss nun beschäftigen, mit breiter Mehrheit hat der Kreistag bei einer Gegenstimme von Johannes Antpöhler (Grüne) so entschieden. „Mein Wunsch ist, in den nächsten Tagen den Vertrag zu unterschreiben“, umriss Landrätin Astrid Klinkert-Kittel die Lage. Falls das nicht geschehe, könne und müsse man immer noch mit einer Kreistagssondersitzung auf eine neue Lage reagieren. „Aber jetzt bin ich erstmal optimistisch.“

Auf der Website des Landkreises Northeim gibt es inzwischen eine Auflistung der Ortschaften zu sehen, die im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus schnelleres Internet erhalten werden. Orte, die die Telekom im so genannten Eigenausbau ertüchtigt, sind nicht enthalten. Auch nicht die Orte, die schon jetzt eine Geschwindigkeit von mehr als 30 MBit/s aufweisen, da diese damit über der von der EU festgelegten „Aufgriffschwelle“ für den geförderten Ausbau liegen, teilte die Kreisverwaltung mit.

Advertisements