Was im Städtebau alles gefördert wird

Frisch saniert: der Sitzungssaal im Historischen Rathaus. Der Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat vergangene Woche noch den Auftrag vergeben, für 15.000 Euro einen neuen Tisch durch den Kommunalen Bauhof bauen zu lassen, der vielseitig teilbar und einsetzbar sein soll, um Sitzungen ebenso wie anderen Veranstaltungen gerecht zu werden.

Der Tag der Städtebauförderung soll Menschen motivieren, sich an Projekten vor Ort zu beteiligen, und die Vielfalt abbilden, die die Städtebauförderung auszeichnet. Am Sonnabend, 5. Mai, nutzt die Stadt Einbeck bei der zum vierten Mal bundesweit organisierten Veranstaltung die Möglichkeit, ihre Projekte zu präsentieren. Einbeck ist in den Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ aktiv. Die Bandbreite reicht von der Umgestaltung von Straßen und Plätzen bis zum Bau von Multifunktionshallen, von der Sanierung von Einzeldenkmalen bis zur Umsetzung innovativer Nutzungskonzepte. Die Stadt Einbeck beteiligt sich am Tag der Städtebauförderung am 5. Mai laut Mitteilung aus der Stadtverwaltung ab 9.30 Uhr mit Rundgängen und Führungen durch das Historische Rathaus am Marktplatz (hier sind ja Sitzungssaal und Trauzimmer bereits saniert), das 2012 gestartete Sanierungsgebiet Neustadt-Möncheplatz, die „Magistrale der Baukultur“ und durch das in diesem Jahr eingeweihte Jugendgästehaus. Von 09.30 bis 10.15 Uhr zeigt die Stadt den Interessierten die Planungen und ersten Umbauten im Historischen Rathaus am Marktplatz. Um 10 Uhr starten die Rundgänge durch das Sanierungsgebiet (mit Stationen unter anderem am ehemaligen Waisenhaus und in der Alten Synagoge in der Baustraße) und durch die Tiedexer Straße. Im Jugendgästehaus wird um 10.30 und 11.15 Uhr der beauftragte Architekt einen Rundgang anbieten und erste Erfolge im Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ zeigen.

Das ehemalige Waisenhaus an der Baustraße wird noch einmal teurer als gedacht, erst vergangene Woche hat der Verwaltungsausschuss laut Bürgermeisterin drei Nachträgen für Gewerke zugestimmt, um welche Summe es sich dabei handelt, wurde zunächst nicht benannt, eine Kostenaufstellung soll dazu zusammengestellt werden.

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Ausbau Hullerser Landstraße geht weiter

Ab Juni wird die Hullerser Landstraße in Einbeck weiter ausgebaut.

Da werden wieder fünf Monate lang Umwege für viele notwendig: Die Stadt Einbeck startet in wenigen Tagen den dritten Bauabschnitt zum Ausbau der Hullerser Landstraße, er umfasst die Strecke zwischen dem Kreisel Insterburger Straße und der Einmündung Allensteiner Straße. 2019 soll dann der vierte und letzte Bauabschnitt bis zur Hansestraße realisiert werden. 2016 hatten die Arbeiten begonnen, ein zweites Stück war vergangenes Jahr ausgebaut worden. Ab 2. Mai beginnen nun vorbereitende Arbeiten für die Stadtwerke Einbeck GmbH in der Insterburger Straße. Voraussichtlich ab dem 4. Juni wird dann die Hullerser Landstraße zwischen Insterburger und der Allensteiner Straße voll gesperrt. Die Umleitungsstrecke in Richtung Hullersen und für die Anlieger der westlichen Hullerser Landstraße führt dann über die Hannoversche Straße, Markoldendorfer Straße und Hansestraße. Das Gewerbegebiet am Butterberg und die Elbinger Straße sind laut Mitteilung der Stadtverwaltung weiterhin von der Innenstadtseite aus über die Hullerser Landstraße, die Walter-Poser-Straße und die Insterburger Straße zu erreichen. Der Busverkehr Einbeck-Dassel über Hullersen wird über die Walter-Poser-Straße, Hannoversche Straße, Markoldendorfer Straße und Hansestraße umgeleitet. In der Hansestraße werden Ersatzhaltestellen eingerichtet. Während der Bauzeit ist ein Baubüro im Baustellenbereich der Hullerser Landstraße eingerichtet. Dort steht ab Juni während der wöchentlichen Baubesprechungen dienstags ab 11 Uhr das Bauteam für Rückfragen und die Belange der Anlieger bereit. Der Verwaltungsausschuss hatte jüngst für den Ausbau der Hullerser Landstraße überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 175.000 Euro beschlossen und den Auftrag (Straßenbau, Kanäle, Leitungen) im Volumen von 2,9 Millionen Euro an eine Bietergemeinschaft aus den Unternehmen Koch und Negenborner Baugesellschaft vergeben.

Neue Decke für den Hubeweg

Zwischen Rabbethgestraße und Friedrich-Ebert-Straße wird am 22. Mai der Hubeweg auf einer Seite neu asphaltiert.

Die Fahrbahn stadtauswärts in Richtung Krankenhaus war im vergangenen Jahr dran, jetzt bekommt die andere Fahrbahnseite des Hubewegs zwischen Rabbethgestraße und Friedrich-Ebert-Straße eine neue Decke. Vorbereitende Arbeiten an Bordsteinen und Gosse haben bereits stattgefunden. Die Asphaltierungsarbeiten sind nun für die Pfingstferien am 22. Mai 2018 geplant. Dann wird eine halbseitige Sperrung des stark frequentierten Hubewegs in Einbeck notwendig, teilt die Stadtverwaltung mit. Die Umleitung soll ausgeschildert werden. Nach Auskunft von Bauamtsleiter Frithjof Look sind die Arbeiten am Hubeweg in diesem Jahr mit 55.000 Euro kalkuliert. Der Verwaltungsausschuss hatte kürzlich den Auftrag für Oberflächenbehandlung diverser Straßen in Kernstadt und den Ortsteilen im Volumen von 127.500 Euro an eine Firma aus Langwedel vergeben.

Nachtrag 16.05.2018: Die Asphaltierungsarbeiten zur Sanierung der westlichen Fahrbahndecke des Hubewegs werden nach Mitteilung aus dem Rathaus zwischen dem 23. Mai und dem 26. Mai 2018 durchgeführt. Hierzu wird der Hubeweg zwischen der Rabbethgestraße und der Friedrich-Ebert-Straße halbseitig gesperrt, ein Befahren wird hier nur stadteinwärts möglich sein. Die seitlichen Zufahrten auf den Hubeweg aus der Wilhelm-Henze-Straße, der Harlandstraße sowie aus der Mühlenbergstraße werden gesperrt. Ebenso kann der Parkplatz südlich der Sparkasse zwischen Harlandstraße und Wilhelm-Henze-Straße während der Bauzeit nicht genutzt werden. Die beidseitigen Haltestellen „Hubestift“ werden während der Bauphase von der Ilmebahn GmbH nicht angefahren. Die Umleitung wird entsprechend ausgeschildert.

Baustelle Hubeweg: Bordsteine und Gosse sind teilweise bereits erneuert worden.

Mehr Zeit für Diskussion

Sind kämpferisch: die Anlieger der Tiedexer Straße, die sich in einer neuen Bürgerinitiative zusammengefunden haben.

Im frisch entfachten Streit mit zahlreichen Anliegern über den geplanten Ausbau der Tiedexer Straße im Zuge der „Magistrale der Baukultur“ soll es mehr Zeit für Diskussionen geben. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf Anfrage berichtete, hat der Verwaltungsausschuss gestern auf Antrag der SPD und einhelligen Wunsch der Politik dafür gestimmt, in der nächsten Sitzung des Kernstadtausschusses am 2. Mai zunächst ausführlich Raum für Anhörung der Anlieger zu bieten. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Rheinischen Hof (!), ab 16 Uhr ist zuvor ein Ortstermin in der Tiedexer Straße vorgesehen. Erst im folgenden Kernstadtausschuss-Treffen am 26. Juni soll über die Tiedexer-Straße-Umgestaltung abgestimmt werden. Die Verwaltung ist von der Politik zudem beauftragt worden, nach Möglichkeiten zu suchen, wie sich die Beiträge der Anlieger prozentual absenken lassen, erklärte die Bürgermeisterin. Sie dementierte auf meine Nachfrage ihr zugeschriebene Aussagen, die Stadt habe vergessen Förderanträge für die Tiedexer Straße zu stellen; das sei falsch. Im Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ habe Einbeck einen Antrag gestellt, dieser sei jedoch abgelehnt worden, das Projekt sei dort nicht förderfähig. In der komplizierten Förderkulisse hätte ein Zuschuss ohnehin allein den städtischen Anteil an den Umgestaltungskosten verringert, die aktuell auf 1,4 Millionen Euro kalkuliert werden, nicht den Teil der Anliegerbeiträge. Das und noch manches mehr in der komplexen Gemengelage bringt die Anlieger der Fachwerk-Vorzeigemeile dermaßen in Harnisch, dass sich jüngst eine Bürgerinitiative gegründet hat, die auch rechtliche Schritte nicht ausschließt.

Die Anlieger wollen nicht für einen Straßenausbau hohe Geldbeträge bezahlen, den sie in dieser Form ablehnen. Vor allem betreffe die Tourismus-Straße Tiedexer Straße nicht allein die Anlieger mit ihren Häusern, sondern sei von öffentlichem, mit ihrer Verbindung zwischen PS-Speicher und Marktplatz auch von wirtschaftlichem Interesse für die gesamte Stadt. Und deshalb solle auch die gesamte Stadt bezahlen. Aktuell haben 28 der 37 Hausbesitzer den Ausbauplänen per Unterschrift widersprochen. Sieben Häuser in der Tiedexer Straße gehören der Stadt, einem privaten Eigentümer gehören drei Häuser. Im Tiedexer Torhaus haben 75 von 110 Wohnungen und sieben Gewerbeeinheiten Protest zu Protokoll gegeben, wie mir BI-Sprecherin Anja Linneweber sagte. Vor allem die Eigentümer im Terrassenhaus Tiedexer Tor 2 sind offensichtlich davon überrascht worden, dass sie für den Ausbau der Straße zur Kasse gebeten werden sollen. Die 80 Meter Tiedexer Tor von der Brücke über das Krumme Wasser bis zum historischen Stadttor sind erst vergangenen Sommer in die Planungen aufgenommen worden. Sie waren offenbar schlicht vergessen worden. Bei einer Eigentümerversammlung der Tiedexer Straße auf Einladung der Stadt am 10. April fielen viele von diesen aus allen Wolken.

Bei allen Einschränkungen, die für öffentliche Sitzungen und individuelles Eigentümerrecht gelten, bietet laut Bürgermeisterin die Stadt am 2. Mai den betroffenen Anwohnern mit Immobilienbesitz im Kernstadtausschuss die Gelegenheit, nochmal gemeinsam zu rechnen. Und vor allem ausgiebig zu diskutieren. Am Montag hatte die Stadtverwaltung bereits ausführlich dargelegt, wie die Sach- und Rechtslage beim Thema Straßenausbaubeiträge ist (PM Straßenausbaubeiträge Stadt Einbeck 18-04-23). Der Antrag der Grünen, die Straßenausbau-Beitragssatzung zu ändern, wird im nächsten Finanzausschuss am 15. Mai behandelt.

SPD und FDP/GfE aktualisieren Kooperation

Vier Unterschriften, vier Mappen: Irnfried Rabe, Christian Grascha, Uwe Schwarz und Nadine Seifert-Doods (v.l.) unterschreiben die neue, aktualisierte Kooperationsvereinbarung, genannt „Festlegung von politischen Zielen“.

SPD und FDP/GfE im Northeimer Kreistag haben sich vom Ausstieg der Grünen aus der bisherigen Kooperation nicht erschüttern lassen, sondern „setzen den bewährten Weg fort“, wie es FDP-Chef Christian Grascha (Einbeck) formulierte. „Verlässlich und vertrauensvoll“, wie SPD-Chef Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) sagte. „Vertrauensvoll und verlässlich“, wie Grascha fast wortgleich bestätigte. „Der Geist, der uns begleitet, wird sich fortsetzen“, meinte Schwarz. Auf beiden Seiten gebe es jahrzehntelange kommunalpolitische Erfahrungen, ergänzte Grascha. Die Grünen waren im März aus dem bisherigen Bündnis ausgeschert. Offiziell habe er das bis heute nicht schriftlich von den Grünen, merkte Schwarz heute an, als SPD und FDP/GfE ihre aktualisierte, elfseitige Kooperationsvereinbarung mit dem Titel „Festlegung von politischen Zielen“ im SPD-Büro in Northeim unterzeichnet haben. „Wir haben auch ohne Grüne unverändert eine handlungsfähige Mehrheit im Kreistag“, sagte Schwarz. Nach dem Grünen-Ausstieg habe man keine dramatische Eile haben müssen, um die wenigen Änderungen in dem Vereinbarungspapier zu fixieren. Das Ende der Zusammenarbeit führt der SPD-Chef auf „Politikunfähigkeit einzelner“ bei den Grünen zurück, die nicht kompromissfähig seien und keine Linie habe, vor allem nicht in der Schulpolitik. Was an der jüngsten, sprunghaften Tansania-Mehrheit im Kreis-Schulausschuss beim Thema Förderschulen (CDU, Grüne und AfD, also schwarz, grün und blau) deutlich werde, die der Kreisausschuss mit SPD/ FDP/ GfE-Mehrheit wieder begradigte. In seiner langjährigen kommunalpolitischen Arbeit sei es der dritte Ausstieg der Grünen aus einer Koalition mit den Sozialdemokraten, allerdings immer von anderen Personen auf Seiten der Grünen. Vertrauensbildend jedenfalls sei das nicht gerade, meinte Uwe Schwarz, der seit 25 Jahren SPD-Chef im Landkreis Northeim ist.

Der Northeimer Kreistag wird sich am 8. Juni neu konstituieren, um die Ausschussbesetzungen den neuen Verhältnissen anzupassen. Durch Gruppenbildungen und Kooperationen gibt es für Fraktionen andere Möglichkeiten als für Fraktionen oder Kreistagsabgeordnete einzeln. Die Zuschnitte der Ausschüsse und die Verteilung der Vorsitzenden an die Fraktionen werden sich nicht verändern, allerdings müssen die Vorsitzenden namentlich neu gewählt werden. Erste interfraktionelle Vorgespräche dazu hat es bereits am Montag gegeben. Der Vorsitz im Abfallwirtschaftsausschuss, den bisher die Grünen hatten und der ihnen nach dem Ausstieg aus der Mehrheitskonstellation nicht mehr zusteht, muss nach dem Verteilungsschlüssel zwischen SPD und CDU gelost werden. In welche Ausschüsse die jetzt solo agierende Grünen-Kreistagsfraktion (und auch die zerteilte AfD-Kreistagsfraktion) gehen kann, muss ebenfalls gelost werden.

Bis zur Kreistagssitzung im Juni will die SPD-Fraktion auch wieder einen Vorsitzenden haben. Der bisherige Simon Hartmann, der jetzt Northeimer Bürgermeister ist, hat sein Mandat im Kreistag vor Ostern niedergelegt. Der Nachrücker aus Kalefeld hat bereits seine Bereitschaft signalisiert, das Mandat zu übernehmen. Den Fraktionsvorsitz will die SPD Ende Mai wählen, dann seien alle potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten anwesend. Die neue Kooperationsvereinbarung hat Nadine Seifert-Doods als stellvertretende Fraktionsvorsitzende unterschrieben.

Kooperationsvereinbarung für die Zusammenarbeit im Kreistag bis 2021 unterzeichnet: Irnfried Rabe und Christian Grascha für die FDP, Uwe Schwarz und Nadine Seifert-Doods für die SPD.

FDP will wirksame Windkraftbremse

Wollen wirksame Windkraftbremse (v.l.): Eckhard Ilsemann, Christian Grascha und Dr. Christian Eberl von der FDP.

Die FDP im Landkreis Northeim will auf die Windkraftbremse treten und  damit einen aus ihrer Sicht zügellosen Ausbau der Windenergie stoppen: Die Freien Demokraten haben in ihrem Kreisverband beschlossen, dass sich das Ausbauziel künftig an der installierten Leistung der Windräder orientieren soll und nicht am Flächenverbrauch, der nach dem aktuell geltenden Windenergieerlass des Landes Niedersachsen 1,72 Prozent der Landkreisfläche vorsieht. „Unser Ziel ist es, mit weniger Anlagen auszukommen“, sagte heute der umweltpolitische Sprecher der FDP-Kreistagsfraktion, Dr. Christian Eberl (Nörten-Hardenberg) in einem Pressegespräch in Einbeck. „Durch den absehbaren technischen Fortschritt und höhere Produktivität künftiger Anlagen halten wir eine Ausbauplanung von 40 Anlagen der Drei-Megawatt-Klasse statt 180 Anlagen im Landkreis Northeim für ausreichend“, ergänzte FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha (Salzderhelden). Diese Forderungen wollen die Freien Demokraten in die Beratungen für das künftige Regionale Raumordnungsprogramm einfließen lassen. Ob es zuvor einen separaten Antrag im Kreistag zu dem Thema geben soll, will die Fraktion am Freitag noch besprechen.

Das bis 2050 bemessene Ausbauziel des niedersächsischen Windenergieerlasses hält die FDP für zu langfristig, möchte es um zwei Drittel reduzieren. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die modernen Anlagen immer leistungsfähiger werden. „Wir planen im Landkreis zunächst 50 Anlagen in den nächsten zehn Jahren“, sagt Eberl, „und dann sehen wir weiter.“

Der FDP-Kreisverband spricht sich außerdem für einen Mindestabstand zur Wohnbebauung vom zehnfachen der Nabenhöhe aus. „Der Schutz des Menschen muss bei allen Abwägungen den stärksten Ausschlag geben“, sagt Grascha. Vorranggebiete sollten sich nach Auffassung der FDP nicht allein an energiepolitischen Ausbauzielen, sondern an den berechtigten Interessen der Anwohner orientieren. Der von Rot-Schwarz von Rot-Grün übernommene Windenergieerlass soll überarbeitet oder zurück genommen werden, fordert der FDP-Kreisverband.

Die Planungshoheit für Windenergieanlagen und für entsprechende Vorranggebiete möchte die FDP bei den Städten und Gemeinden belassen. „Vor Ort kann am Besten beurteilt werden, ob eine Fläche für Windenergie geeignet ist oder nicht“, sagt Grascha. Die aktuellen Planungen für Vorranggebiete unter anderem bei Dassensen hält der FDP-Chef für „absolut inakzeptabel“. Er hofft, dass es bis zu den nächsten, wahrscheinlich entscheidenden Fachausschuss-Sitzungen des Einbecker Stadtrates im Juni auch bei anderen Fraktionen Bewegung in der Frage gibt.

Eckhard Ilsemann, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender und Ratsherr in Northeim, vermisst vom Landkreis Northeim als Naturschutzbehörde eine Hilfe für die Kommunen im Planungsprozess. Wissen über die schützenswerten Vögel in den betroffenen Gebieten müsse ja eigentlich im Kreishaus vorhanden sein, stattdessen bekomme man bei Stellungnahmen leere Blätter. Teure Gutachten müssten dann das Vakuum schließen.

Im Einzelfall möchte die FDP erreichen, dass beispielsweise durch Sturm „Friederike“ betroffene Waldgebiete wie bei Ahlshausen vom Verbot von Windkraftanlagen im Wald ausgenommen werden können. Vielleicht könnten bei diesen Ausnahmen auch Forstgenossenschaften vor Ort ein Windrad bauen und damit ihren Einnahmeausfall nach dem Windwurf ausgleichen, überlegt Eberl.

Augusts Brunnen sprudelt wieder

Restauriert: der Brunnen im Stiftsgarten vor der Stukenbrok-Villa.

August Stukenbroks Brunnen sprudelt wieder – frisch restauriert und im Innern modernisiert und wieder montiert. Aus den vier Löwen-Köpfen unten kommt jetzt sogar Wasser, das war durch eine unglückliche Konstruktion bisher nie der Fall, weil sie leicht verstopfen konnte, wie Restaurator Prof. Bernhard Mai heute berichtete. Die Patina für das frische Kupferblech des Brunnens wird schnell wieder kommen. Der kaiserliche Kommerzienrat und Fahrradversandkönig von Einbeck (1867-1930) hat sich den 3,60 Meter hohen Brunnen mit einem Durchmesser von zwei Metern nach der 1900-er Jahrhundertwende in seinen Privatgarten an seiner Villa am Ostertor bauen lassen, von wem ist unbekannt. August Stukenbrok hatte 1897 die Villa gekauft und begann 1907/1908 damit, das Gebäude dem Zeitgeschmack entsprechend umzugestalten. Der angrenzende, weitläufige Hausgarten war in diese Planung mit einbezogen. „Relikte dieser seinerzeit üppigen Ausstattung des Gartens sind heute noch erhalten, dazu gehört auch der besagte Brunnen“, berichtet Einbecks Denkmalpflegerin Krimhild Fricke.

Der heute nach erfolgter Restauration wieder aufgebaute 300 Kilo schwere, aus sechs Teilen bestehende Springbrunnen war in einem desolaten Zustand, als Prof. Bernhard Mai im August 2016 diesen begutachtet hat, mit Wathose stand er im Becken. „Die Stahl-Unterkonstruktion hatte sich fast im Rost aufgelöst“, sagt der Restaurator. Die Standfestigkeit sei nicht mehr die Beste gewesen, es fehlten Teile der Wassertechnik. Im Mai 2017 war Startschuss des Projekts, das von der Politik in Einbeck ohne jegliche erinnerliche Diskussion positiv begleitet worden ist, bekam das Büro von Prof. Mai aus Erfurt den Auftrag der Fachplanung und die Betreuung der Baumaßnahme. Am 2. November 2017 wurde der Brunnen für die Restaurierungsarbeiten demontiert, aus der Teichanlage entfernt und für die Arbeiten in die Werkstatt gebracht. Bis Anfang April 2018 sind die Restaurierungsarbeiten sowie weitergehende Maßnahmen im Bereich der Teichanlage durchgeführt worden. Wie Bauamtsleiter Frithjof Look berichtete, wurden dabei die Teichanlage ausgebessert, der Ablauf für das Teichwasser überarbeitet, der Schaltschrank elektrotechnisch auf den neuesten Stand gebracht und der Platz für die neue Pumpe, einschließlich Steuerung, hergestellt. Außerdem ist die Wasserführung neu verlegt worden. Die Kosten der Sanierung des Brunnens belaufen sich auf 40.000 Euro. Hinzu rechnen muss man die Kosten für den Bauhof und die Elektroarbeiten sowie die Instandsetzung des Teichablaufs in Höhe von etwa 14.000 Euro. Eine Förderung hat es für dieses Projekt nicht gegeben, die Stadt Einbeck zahlt das Geld aus ihrem Haushalt.

Ein Video vom Aufbau:

Bildergalerie:

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