AfD-Fraktion im Stadtrat platzt

Die zweiköpfige Fraktion der „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Einbecker Stadtrat wird es künftig nicht mehr geben. Wie Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) auf meine Anfrage erklärte, habe er der Bürgermeisterin nach der Sitzung des Stadtrates am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion und seinen Austritt aus der Fraktion mitgeteilt. Auch sein Fraktionskollege Dirk Küpper, der für die AfD auch im Kreistag sitzt,  sei informiert. Seine Entscheidung sei „eine persönliche Notwendigkeit“, über Details möchte Harenkamp öffentlich nicht sprechen, es habe Differenzen innerhalb der Fraktion gegeben. Er werde sein Mandat aber behalten und „nach dem Programm der AfD weiter fortführen“, wie Harenkamp mitteilte. Harenkamp will Mitglied der AfD bleiben. Er weist Vorwürfe des AfD-Kreisverbandes zurück, er habe „der AfD im Kreis Northeim erneut Schaden zugefügt“, wie es in einer Mitteilung des Kreisverbandes heißt. Harenkamp plant, beim kommenden Kreisparteitag der AfD am 23. März 2018 die Mitglieder über Details zu seinem Rückzug zu informieren. Die Missbilligung des Kreisvorstandes verstehe er in keinster Weise. Der AfD-Kreisvorstand kritisiert, dass er erst kurzfristig von den Problemen erfahren habe und damit nicht mehr vor dem Schritt vermittelnd eingreifen konnte.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bestätigte mir heute die ihr gegenüber am vergangenen Mittwoch schriftlich gemachte Erklärung Harenkamps. Im Rathaus werden zurzeit die Auswirkungen geprüft.

Eine Stellungnahme bei AfD-Ratsherr Dirk Küpper ist angefragt. AfD-Ratsherr Dirk Küpper mochte sich auf meine Anfrage nicht öffentlich zu dem Thema äußern, vom Kreisverband sei alles gesagt. (Aktualisiert: 21.03.2018, 19:15 Uhr)

Nachtrag 27.03.2018: Beim Kreisparteitag am Freitag gab es Streit. Udo Harenkamp erwägt ebenso wie AfD-Kreistagsmitglied Manfred Schön (Nörten-Hardenberg) rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung eines Chat-Protokolls einer WhatsApp-Gruppe. Schön kündigte seinen Austritt aus der AfD-Kreistagsfraktion an, möchte aber wie Harenkamp seinen Sitz behalten und sein Mandat im Northeimer Kreistag im Sinne der AfD fortführen. Der Kreisvorstand bedauert den Schritt und spricht von einem nicht mehr vorhandenen Vertrauensverhältnis.

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