Friedhofs-Erbschaft

Albert Thormann (GfE) hatte ein schönes sprachliches Bild gewählt, als der Einbecker Stadtrat am Mittwoch über die Erhöhung der Friedhofsgebühren zu entscheiden hatte: Dem neu gewählten Rat sei ein Problem überlassen worden, er habe „eine Erbschaft gemacht“. Die er aber nicht einfach ausschlagen könne, denn formal habe die Politik keine andere Wahl als zuzustimmen. Das Gesetz fordert bei Gebühren eine Kostendeckung, ansonsten muss die Aufsicht tätig werden und anordnen, falls sich Politik widersetzt. Gegen die Stimme von Carsten Pape (CDU) und bei Enthaltung von Dr. Reinhard Binder und Dr. Marion Villmar-Doebeling (beide FDP) hat der Stadtrat die neue Gebührensatzung für die 43 Einbecker Friedhöfe mit Erhöhungen von teilweise mehr als 100 Prozent beschlossen; sie tritt aber nicht wie ursprünglich gedacht rückwirkend zum 1. Januar in Kraft, sondern erst nach Veröffentlichung im Amtsblatt, also wahrscheinlich im März.

Wer nicht mitstimme oder sich enthalte, handele populistisch, meinte Marcus Seidel (SPD). Der Trend zur Urne mit seinen Kostenkonsequenzen sei ein bundesweiter Trend in der Bestattungskultur. „Dafür können wir nicht den Einbecker Bauhof verantwortlich machen.“ Zudem seien die Jahresabschlüsse des Bauhofs mit den Friedhofsgebühren und dem Minus für jeden nachlesbar gewesen in den vergangenen Jahren.

„Hier haben einige geschlafen“, sagte es Carsten Pape (CDU) deutlich – oder habe man ein Problem mit Blick auf die Kommunalwahl einfach verschieben wollen? Er könne der Erhöhung nicht zustimmen, als Bestatter erlebe er die Folgen bei den Kunden tagtäglich. „Offensichtlich haben alle nur verwaltet und nicht vorausschauend gestaltet“, vermutete auch Albert Thormann (GfE), warum die notwendige Gebührenerhöhung so lange auf sich warten gelassen habe. Nun müsse angepackt werden, die neu eingesetzte Arbeitsgruppe die Struktur- und Finanzprobleme der Friedhöfe lösen. Möglichst schnell. Es gebe Kommunen, die kostendeckend Friedhöfe betreiben können, merkte Dr. Reinhard Binder (FDP) an. Überlegen müsse man auch, ob man den Komfort von Friedhöfen in allen Orten in Zukunft beibehalten könne. Unter Umständen könnten die Friedhöfe in die Verantwortung der Ortschaften gegeben werden, steuerte Willi Teutsch (CDU) als Lösungsidee bei. In seinem Ort Ahlshausen habe es noch zu Zeiten der Gemeinde Kreiensen um ein Drittel niedrigere Friedhofsgebühren gegeben, weil man die Begräbnisstätte zunächst über einen Zweckverband und später über ein Friedhofskuratorium organisiert habe.

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