Wahlergebnis festgestellt

Der Gemeindewahlausschuss stellte das Ergebnis für Einbeck fest.

Der Gemeindewahlausschuss stellte das Ergebnis für Einbeck fest.

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck hat heute das Ergebnis der Stadtratwahl und der Wahlen zu den 25 Ortsräten endgültig festgestellt. Es weicht nicht von der Schnellmeldung am Wahlabend ab. Einstimmig sprach sich das Gremium in seiner 51-minütigen, abschließenden Sitzung heute dafür aus, dass die Beschlüsse der Wahlvorstände keinen Anlass zu Bedenken geben. In Einbeck gab es am Wahltag 26.607 Wahlberechtigte, 13.931 Menschen gingen zur Wahl (52,3 Prozent). Es gab 40.303 gültige und 271 ungültige Stimmen. Von eine Stimmzettel-Panne berichtete der stellvertretende Wahlleiter Dr. Florian Schröder dem unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek tagenden Gemeindewahlausschuss: Im Ortsteil Bentierode (164 Wahlberechtigte, 110 Wähler) wurde in den ersten drei Stunden für die Stadtratwahl der falsche Stimmzettel aus einem falschen Wahlbereich ausgegeben. Erst der 25. Wähler habe darauf hingewiesen, woraufhin die 24 Stimmzettel zuvor für ungültig erklärt und die korrekten Zettel ausgegeben wurden. Man habe zwischenzeitlich überlegt, erklärte Schröder, die 24 Wähler noch einmal zur Stimmabgabe aufzurufen, dieses dann aber wieder verworfen, da voraussichtlich nicht mehr alle erreichbar gewesen wären und dann das Wahlgeheimnis nicht mehr zu gewährleisten gewesen wäre. Schröder sagte zu der Panne, dass die Gemeindewahlleitung dagegen von sich aus keinen Einspruch einlegen werde. Die 24 Stimmzettel hätten die Stimmzahlen rechnerisch um den Faktor 0,074 verändern können, was das Stadtratwahl-Ergebnis im Ganzen aber nicht verändere. Außerdem gab es am vergangenen Sonntag beim Verteilen der Briefwahlumschläge auf die Wahllokale zum Auszählen falsche Zuordnungen in den Wahlbezirken, wodurch drei Stimmzettel – obwohl korrekt ausgefüllt – vom Wahlausschuss für ungültig erklärt werden mussten. Das verlange das Gesetz so, hieß es dazu von der Gemeindewahlleitung.

Zwei Wochen lang kann jeder Wahlberechtigte gegen das jetzt festgestellte Wahlergebnis Einspruch einlegen. Über etwaige Einsprüche entscheidet der neue Stadtrat in öffentlicher Sitzung. Gegen einen solchen Beschluss des Rates steht grundsätzlich der Klageweg vor dem Verwaltungsgericht offen.

Mehrere Male musste wegen Stimmengleichheit das Los über noch zu vergebende Ortsratssitze entscheiden. In Bentierode erreichen durch das Los Udo auf der Brücken und Beatrix Müller die zwei Ortsratsmandate, erster Nachrücker ist Jörg Rode; sie alle hatten je 30 Stimmen. Im Ortsrat Hullersen erreichte Dieter Jungesblut per Los den noch freien Ortsratssitz, erster Nachrücker ist Kai Krengel; beide hatten je 45 Stimmen. In Orxhausen besetzt Erika Biering nach Losentscheid den noch zu vergebenden Sitz, erster Nachrücker ist Christian Enke. Beide hatten je 30 Stimmen erzielt.

Nachtrag 21.09.2016: Im Nachgang hat sich jetzt die Gemeindewahlleitung mit einem Brief bei allen Wahlhelfern für deren Mitarbeit bedankt (dank-an-wahlhelfer-stadt-einbeck). „Wir werden die Dinge, die gut und die weniger gut funktioniert haben, genau untersuchen und die Erfahrungswerte für kommende Wahlen nutzen“, schreiben Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und ihr Stellvertreter Dr. Florian Schröder. Hier ist als PDF-Datei das Gesamtergebnis der Stadtrat- und Ortsrätewahl zum Nachlesen zu finden: wahl-einbeck-ergebnis-komplett

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