Erster!

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Mit Förderbescheid (v.l.) Alexander Dobrindt, Dr. Roy Kühne, Ralf Buberti, Dr. Wilhelm Priesmeier. Foto: BMVI

Eilmeldungen erreichen uns täglich mehrmals, uns alle über die mobilen Telefone, wenn wir das wollen. War früher allenfalls die Mondlandung den Nachrichtenagenturen eine Eilmeldung wert, kabeln sie heute auch Nichtigkeiten mit Priorität durch den digitalen Orbit. Bei einer durchaus nicht unwichtigen Nachricht über das schnelle Internet im Landkreis Northeim lieferten sich die beiden Bundestagsabgeordneten der Region vor ein paar Tagen ein regelrechtes Rennen um die erste Meldung. In Berlin hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am frühen Abend des 25. Januar die Förderbescheide überreicht. Um 19.05 Uhr erreichte die Pressemitteilung (20160125_PM96_NOM_BeratungBreitbandausbau) des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne die regionalen Redaktionen – inklusive einem Foto, das laut Kameradaten um 18.52 Uhr aufgenommen worden ist. Um 21.29 Uhr legte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier mit seiner Pressemitteilung (20160125_PM MdB Priesmeier Übergabe Förderbescheid Breitbandausbau LK NOM) nach – mit einem um 18.58 Uhr entstandenen Foto. Selbstverständlich posteten beide MdB ihre Botschaften auch über ihre Social-Media-Kanäle. Die Northeimer Kreisverwaltung meldete dann zwei Tage nach der abendlichen Übergabe-Veranstaltung, an der auch ihr Fachbereichsleiter Ralf Buberti teilgenommen hatte, in aller Ruhe die Fakten und die komplexe Förderszenerie, die absolviert werden muss, damit irgendwann einmal das Internet schneller wird. Bei Zahlen und Fakten gab es nämlich bei der ersten schnellen E-Mail aus Berlin durchaus noch Luft nach oben – sie kommt gänzlich ohne Euro-Zahlen aus, obwohl ein Förderbescheid überreicht wurde. Schnelligkeit ist nicht alles.

Nachtrag 05.02.2016: Der Finanzausschuss des Kreistages hat gestern einstimmig empfohlen, für den Breitbandausbau einen Betrag von rund 10,6 Millionen Euro im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen und zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden öffentlich-rechtliche Verträge zum allgemeinen Breitbandausbau abzuschließen. In den Vereinbarungen sollen die gemeinsame Finanzierung eines geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Northeim zwischen Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen geregelt werden. Der Einbecker Stadtrat befasst sich damit in seiner Sitzung am 11. Februar. Die Entscheidung über das Vertragswerk und den Nachtragshaushaltsplan soll der Kreistag in seiner Sitzung am 12. Februar treffen. Der Landkreis ist gut im Zeitplan, einen flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis bereits ein Jahr vor dem von der Bundesregierung gesetzten Ziel des Jahres 2018 zu erreichen. Für die Finanzierung hofft der Landkreis nach den Worten des Ersten Kreisrates Dr. Hartmut Heuer auf Unterstützung aus mehreren Fördertöpfen von Bund und Land. Ein erster Teilbetrag in Höhe von 1,9 Millionen Euro konnte bereits in Zusammenarbeit mit dem Südniedersachsenbüro eingeworben werden. Darüber hinaus hat der Landkreis Northeim am 29. Januar sowohl beim Bund als auch beim Land weitere Förderanträge über eine Gesamtsumme von rund 8,2 Millionen Euro gestellt. „Wenn die Gelder wie beantragt bewilligt werden, kommen wir auf eine sagenhafte Förderquote von über 95 Prozent“, sagt Dr. Heuer. Der verbleibende Betrag in Höhe von etwa 500.000 Euro soll von den Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis Northeim aufgebracht werden. Welches Telekommunikationsunternehmen den Zuschlag für den Breitbandausbau erhält, soll im Frühsommer 2016 entschieden werden. Zuvor muss laut Kreisverwaltung noch ein europaweites Vergabeverfahren durchgeführt werden. Dieses soll unmittelbar nach der Beschlussfassung im Kreistag vorbereitet werden, damit die Ausschreibung für das Deckungslückenmodell im April veröffentlicht werden kann.

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