Schön, dass wir mal darüber gesprochen haben

Die Oleburg ist Fußgängerzone und nur deshalb zurzeit geöffnet, weil am kommenden Wochenende das Eulenfest stattfindet.

Die Oleburg ist Fußgängerzone. Die Blumenkübel sind nur deshalb zur Seite geschoben und die Straße zurzeit geöffnet, weil am kommenden Wochenende das Eulenfest stattfindet.

Kommunalpolitiker betonen immer mal wieder gerne, dass sie Politik ehrenamtlich betreiben, also in ihrer Freizeit. Ansonsten gehen sie einem ordentlichen Beruf nach. Kommunalpolitiker geben also für jede Sitzung, für jede Minute im Rathaus, ihre freie Zeit dran. Da wundere ich mich schon sehr, dass es die Fachpolitiker für Stadtentwicklung und Bauen offenbar nicht schaffen, ein Thema in nur einem Fachausschuss des Stadtrates inhaltlich zu beraten. Denn so könnte man Zeit sparen. Sondern dass sie heute eine Doppelberatung zugelassen haben, als im Bauausschuss die mögliche Fußgängerzonen-Öffnung der Oleburg diskutiert wurde. Nur beschlossen hat man nichts, das soll jetzt im Stadtentwicklungsausschuss geschehen. Nachdem man auch dort noch einmal und noch intensiver diskutiert hat. Okay, es waren heute – angelockt von der Tagesordnung – interessierte Anlieger aus der Oleburg anwesend, die wollte man nicht enttäuschen. Das Thema hätte jedoch erst gar nicht auf der Tagesordnung der Bauausschuss-Sitzung von heute landen dürfen. Aber jetzt fängt man offenbar auch schon in anderen Ausschüssen an mit dem, was der Kernstadtausschuss seit seiner unsäglichen Gründung vorführt: Mehrmals wird über ein und dasselbe Thema diskutiert, das thematisch in einem anderen Ratsausschuss beraten werden könnte. Nach dem Motto: Schön, dass wir mal darüber gesprochen haben. Ich bleibe dabei: Die Politik sollte spätestens zur nächsten Legislaturperiode entscheiden, weniger Ratsausschüsse einzurichten.

Die einzige neue Erkenntnis durch die Doppelberatung hat sich mir heute nach 39-minütiger Einwohnerfragestunde, in der es auch ausführlich um das Thema Oleburg ging, dadurch eröffnet, dass der Umweltaspekt einer Straßenöffnung für den Autoverkehr natürlich ein Thema für einen Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau sein kann… Aber dennoch wird es dem Stadtentwicklungsausschuss überlassen bleiben (allerdings nicht schon in seiner morgigen Sitzung, dort hätte man das Thema bereits entscheiden können, wenn man es rechtzeitig auf die Tagesordnung des richtigen Ausschusses gesetzt hätte), darüber zu befinden, wie es mit der Oleburg weitergehen soll. Die Straße Oleburg ist seit über 20 Jahren zwischen der Pastorenstraße und der Münsterstraße als Fußgängerzone eingerichtet, sieht aber nicht wie eine solche aus. Es sind einfach vier große Waschbeton-Blumenkübel vor die Einmündung zur Münsterstraße geschoben worden. Zudem ist die Oleburg nach einem ursprünglich nur für ein Jahr gedachten Probebetrieb nicht formal als Fußgängerzone gewidmet worden. Bauaumtsleiter Frithjof Look betonte heute, dass die Bürger selbstverständlich bei den verschiedenen Möglichkeiten beteiligt würden, ein erstes Anliegertreffen hat bereits im September stattgefunden. Unter den Anliegern gibt es laut Look unterschiedliche Sichtweisen. Mehrheitlich werde jedoch abgelehnt, die Straße wieder zu öffnen. Mehrheitlich akzeptiert werden könnte eine Straßenöffnung allenfalls, wenn die Oleburg in beide Richtungen befahren werden dürfte. Denn nur so könnten Umwege für die Anlieger vermieden werden. Dass alles so bleibt wie es heute ist, ist äußerst unwahrscheinlich.

Die Oleburg ist eine Fußgängerzone, sieht aber nicht wie eine solche aus, weil seit einem Probebetrieb vor 20 Jahren imgrunde aus absperrenden Blumenkübeln nichts passiert ist.

Die Oleburg in der Einbecker Innenstadt zwischen Münsterstraße und Pastorenstraße (hinten) ist eine Fußgängerzone, sieht aber nicht wie eine solche aus, weil seit einem Probebetrieb vor mehr als 20 Jahren imgrunde außer absperrenden Blumenkübeln und Verkehrsschildern nichts passiert ist, es unverändert Asphaltbelag und Bürgersteige gibt.

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