Weniger Ausschuss

Wer macht eigentlich was in der Kommunalpolitik? Welcher Ausschuss des Stadtrates kümmert sich um welche Themen? Bei einigen ist das logisch, weil die Ausschüsse nach den Themen benannt sind: Feuerwehr, Finanzen, Kultur beispielsweise. Es gibt jedoch keinen klaren Geschäftsverteilungsplan, der eindeutig regelt, welche Themen welches Fachgremium behandelt. Die Tagesordnungen mit den Inhalten werden jeweils von der Verwaltung in Absprache mit den Ausschussvorsitzenden aufgestellt. Das wurde gestern im Stadtentwicklungsausschuss besonders deutlich. Und auch, dass voraussichtlich die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Bau am 5. Oktober (17 Uhr, Altes Rathaus) mit zwei Tagesordnungspunkten weniger auskommen werden muss, weil diese abgesetzt und (zunächst) in den Stadtentwicklungsausschuss wandern werden. Bei der Umgestaltung der Fußgängerzone Oleburg und bei einer Umwandlung des Hallenplans von einer Fußgängerzone in eine verkehrsberuhigte Zone auf Antrag des Behindertenbeauftragten handelt es sich imgrunde um Fragen der Stadtentwicklung. Erst, wenn es wieder beispielsweise um die Farbe der Pflastersteine geht, könnte der Bauausschuss ins Spiel kommen. Warum gestern die Thematik der Windenergieanlagen im Stadtentwicklungsausschuss behandelt wurde, bleibt mir zunächst unklar, zuvor war sie auch schon einmal im Umwelt- und Bauausschuss Thema… Dieser Ausschuss tagt selten, was jüngst schon einmal für Schwierigkeiten gesorgt hatte, die inhaltlich-thematische Abgrenzung zum Ausschuss für Stadtentwicklung ist häufig schwierig, weshalb zur nächsten Wahlperiode eine Überlegung sinnvoll wäre, die Ausschüsse neu inhaltlich zuzuschneiden – oder aber einen Ausschuss weniger einzurichten. Oder besser: zwei weniger. Der Kernstadtausschuss ist ja ohnehin überflüssig, wie ich bereits desöfteren unter anderem hier begründet habe.

Nachtrag 25.09.2015: Nach Information von Bauamtsleiter Frithjof Look ist die Thematik Winenergieanlagen deshalb im Stadtentwicklungsausschuss behandelt worden, weil es sich um den Aufstellungsbeschluss für eine F-Planänderung handelt.

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Die Einbecker Kernstadt-SPD hat sich inzwischen gegen die Öffnung der Oleburg für den Straßenverkehr ausgesprochen (Wortlaut: PM_Oleburg SPD 240915). Dadurch würde keine Stärkung der Innenstadt und auch keine Verbesserung der Verkehrssituation eintreten, wenn diese kurze Straße durchgängig befahrbar wäre, meint die SPD. Die Oleburg ist seit den 1990-er Jahren keine Durchgangsstraße.

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