Glücksspiel

Glücksspiel kann süchtig machen. Glücksspielsucht ist eine Krankheit, Hilfe und Infos gibt es hier. Glücksspiel kann aber auch mehr Geld für den städtischen Haushalt bedeuten. Was also tun? Der Finanzausschuss hat sich dafür entschieden, die Steuern zu erhöhen, der Steuersatz bei Spielgeräten mit manipulationssicheren Zählwerken steigt in Einbeck zum 1. Oktober von zwölf auf 15 Prozent. Mit den erwarteten Mehreinnahmen in Höhe von 150.000 Euro im Etat-Jahr 2016 bekomme man mehr Beweglichkeit im Haushalt, sagte Marcus Seidel (SPD), je mehr Einnahmen die Stadt generiere, desto mehr Möglichkeiten habe man auch bei den freiwilligen Leistungen trotz Vorgaben des Zukunftsvertrages. Und so votierte der Finanzausschuss gegen die Stimme von Dr. Reinhard Binder (FDP) und Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE) mit großer Mehrheit für eine Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Einbeck. Pfefferkorn sah keine sachliche Notwendigkeit, Binder hätte das Thema Glücksspielsucht gerne inhaltlich im zuständigen Fachausschuss diskutiert – und nicht allein fiskalisch betrachtet.

Ziel der Steuererhöhung sei, die Sucht einzudämmen, sagte Finanz-Fachbereichsleiterin Christa Dammes. Doch das funktioniere nicht, die Betriebsinhaber legten die Erhöhung der Steuer auf die Spieler um, was zu noch mehr Einnahmen (und damit auch Steuern) führe. 2017 mit einer Änderung des Glücksspielstaatsvertrages werde sich das aber ändern, sagte Dammes. Denn dann werden Mehrfachkonzessionen für Spielhallen verboten und Abstandsregulungen gültig, im Ergebnis weniger Automaten aufgestellt. Man rechne mit Einbußen bei der Automatensteuer von rund 45 Prozent. Für das Jahr 2018 prognostiziert die Stadt Einbeck daher auch nur noch Einnahmen aus der Vergnügungssteuer in Höhe von 247.000 Euro (heute 300.000 Euro), für 2016 rechnet die Stadt mit 450.000 Euro, für 2017 mit 348.000 Euro.

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