Flüchtlinge: Wie geht es weiter?

Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion im Museumscafé, in dem sich regelmäßig Flüchtlingsbetreuer treffen.

Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion im Einbecker Museumscafé, in dem sich regelmäßig mittwochs und donnerstags ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuer zum Austausch treffen.

Der Zufall wollte es, dass sich die SPD-Kreistagsfraktion just an jenem Abend in Einbeck über die aktuelle Lage der Flüchtlingsbetreuung informierte, als wenige Stunden zuvor 56 Flüchtlinge aus dem Grenzdurchgangslager Friedland, vorwiegend Männer aus den Herkunftsländern Eritrea, Irak, Pakistan, Syrien, Afghanistan und der Russischen Föderation, im Landkreis Northeim ein neues Zuhause erhalten haben. Weil für alle Flüchtlinge noch rechtzeitig geeigneter Wohnraum gefunden werden konnte, musste eine bereits vorbereitete vorübergehende Unterbringung in der Feuerwehrtechnischen Zentrale in Northeim nicht realisiert werden. Zunächst. „Wir sind sehr froh, dass wir diese Menschen dezentral unterbringen konnten“, lautete das Fazit des Ersten Kreisrats Dr. Hartmut Heuer (Einbeck), nachdem alle Flüchtlinge dank engagierten Einsatzes von 40 Mitarbeitern der Kreisverwaltung und zehn Dolmetschern in ihre neuen Wohnungen verteilt worden waren. Zwei Männer aus der Gruppe leben jetzt in Einbeck-Billerbeck. „Das Angebot an geeigneten Wohnungen ist nun aber so gut wie erschöpft“, erklärte Heuer. „Da zu erwarten ist, dass weiterhin geflüchtete Menschen in den Landkreis Northeim kommen werden, stehen wir daher kurz davor, die Flüchtlinge zukünftig in Turnhallen oder Dorfgemeinschaftshäusern unterbringen zu müssen“, sagte der Erste Kreisrat und amtierende Chef der Kreisverwaltung. Der Landkreis Northeim sucht daher nach wie vor dringend geeigneten Wohnraum kleineren Zuschnitts (Kontakt: Karsten Haase, e-mail: khaase@landkreis-northeim.de, Tel.: 05551/708-754). Im Landkreis leben laut Kreisverwaltung aktuell 938 Flüchtlinge, bis Ende September werde die Zahl auf 1284 steigen, lauten die Erwartungen. Bis Mitte 2016 könnte sich die Zahl auf 2600 mehr als verdoppeln, heißt es.

„Die Unterbringung in Dorfgemeinschaftshäusern wird auf uns zu kommen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Martin Wehner, nach dem Gespräch im Einbecker Museumscafé mit Vertretern der Diakonie-Stiftung, die seit April eine Koordinierungsstelle für Flüchtlinge finanziert. In den Räumen am Steinweg (Nebeneingang Museum) ist mittwochs und donnerstags je von 13 bis 16 Uhr ein Treffpunkt für Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe. Zsuzsanna Bényei-Büttner, Michael Büchting und Marco Spindler informierten dort die Sozialdemokraten über die alltägliche Arbeit und aktuelle Probleme. „Wo hakt’s denn? Wo können wir eventuell Blockaden aufzulösen helfen?“, fragte Fraktionschef Wehner nach. Seine Fraktion wolle bewusst die konkreten praktischen Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingssituation mitbekommen, abseits der (gut laufenden) eher theoretischen Arbeit der Verwaltung. Allein die Behörden könnten die Lage nicht managen, es seien ehrenamtliche Helfer für die direkte Arbeit mit den Flüchtlingen notwendig, sagte Wehner. Die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Kreis- und Stadtverwaltung laufe gut, lobten die Vertreter der Diakonie-Stiftung.

Michael Büchting, Marco Spindler, Zsuzsanna Bényei-Büttner.

Michael Büchting, Marco Spindler, Zsuzsanna Bényei-Büttner.

In der Einbecker Kernstadt leben bislang verhältnismäßig wenige Flüchtlinge. Weil es dort keinen Wohnraum gebe, im Gegensatz zu den Ortschaften, unter anderem im Bereich Kreiensen, berichtete Zsuzsanna Bényei-Büttner. Oder in Wenzen. Doch die dezentrale Unterbringung sorge für andere Probleme. „In Wenzen können sie nicht mal ein Brot kaufen.“ Dafür müsse man nach Einbeck fahren. Wer aber kein Deutsch spreche, oft nicht einmal lesen oder schreiben könne, habe die nächsten Schwierigkeiten zu bewältigen. Mit rund 30 ehrenamtlichen Helfern versuche man zu unterstützen, sagte Zsuzsanna Bényei-Büttner. „Wir brauchen Menschen, die ihnen beiseite stehen“, appellierte sie an weitere Interessierte, die Flüchtlingen bei ihren ersten Schritten in der neuen Heimat helfen möchten. Zum Beispiel werde dringend jemand gesucht, für den das Anbringen von Gardinenstangen und Gardinen kein Problem ist. Allein in den vergangenen 14 Tagen seien 26 Flüchtlinge neu in Einbeck eingetroffen und hätten erste Unterstützung benötigt. „Die Ehrenamtlichen kommen an ihre Grenzen.“

Zusätzlich zu vorhandenem Personal wären ergänzende Flüchtlingssozialarbeiter in der Fläche des Landkreises wünschenswert, sagte Marco Spindler, Geschäftsführer der Diakonie-Stiftung. Deren Vorsitzender Michael Büchting warnte davor, unnötige Parallelstrukturen aufzubauen: Eine Koordinierungsstelle habe die Diakonie ermöglicht, etwas Vergleichbares müssten andere Hilfsbereite nun nicht mehr schaffen. Ergänzendes sei gefragt. Und wichtig sei natürlich das Erlernen der Sprache, Deutsch-Kurse, Alphabetisierungskurse. Die aber kosten Geld.

Marcus Seidel, SPD-Ratsherr, nahm aus dem Gespräch mit, dass es notwendig sei, die verschiedenen Zuständigkeiten für Beteiligte und Interessierte deutlicher sichtbar werden zu lassen: Wer macht was? Da genüge ein einfacher Leitfaden im Internet, so hilfreich dieser auch sei, nicht aus. Das sei auch der Hintergrund gewesen, warum die SPD vor einem Jahr eine Konzeption gefordert und beantragt habe. Dass es beispielsweise für ehrenamtliche Helfer keine klare Rufbereitschaft am Wochenende oder nach Feierabend der Verwaltungen gebe, sei untragbar. Da werde man nachhaken.

Der Zufall wollte es, dass zeitgleich zum Treffen der SPD-Kreistagsfraktion sich auch die CDU-Kreistagsfraktion in Einbeck traf. Die Christdemokraten informierten sich im PS-Speicher über die aktuelle Lage des neuen Tourismus- und Wirtschaftsfaktors der Region, begrüßt und willkommen geheißen von Kornhaus-Stiftung-Sprecher Alexander Kloss, als SPD-Ratsherr und stellvertretender Bürgermeister hier wiederholt in schwieriger Doppelrolle unterwegs. Dass sich an dem Abend in Sozialen Netzwerken ein CDU-Kreistagsabgeordneter aus Edemissen mit einem Selfie in der PS-Speicher-Ausstellung vor „richtigen Motorrädern“, wie er schreibt, verewigt und ein Foto veröffentlicht und im Hintergrund in Fraktur-Schrift „Deutsche“ zu lesen ist, hinterlässt bei mir einen sehr unguten Nachgeschmack…

CDU-Kreistagsfraktion vor dem Eingang. Foto: CDU

CDU-Kreistagsfraktion vor dem PS-Speicher in Einbeck. Foto: CDU

Nachtrag 25.08.2015: Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich heute in einer Pressemitteilung zu ihrem Besuch des PS-Speichers geäußert (Wortlaut: PM 12 2015 CDU Fraktion besucht PS-Speicher). Man habe sich über die Entwicklung der Besucherzahlen, geplante Erweiterungen, die weitere Gestaltung des Umfeldes, das geplante Konferenzzentrum und die Partnerschaften in und um Einbeck informiert. Fraktionschef Heiner Hegeler würdigte eine gute touristische Perspektive für Einbeck und für den Landkreis Northeim durch den PS-Speicher mit Hotel und Konferenzmöglichkeiten und hofft, dass in Kürze auch der neue Bahnhaltepunkt genehmigt werden kann.

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