Sparsam

Haushaltsplan. Symbolfoto Archiv

Haushaltsplan Einbeck. Symbolfoto Archiv

Das war eine sparsame Haushaltsrede. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sparte sich Pathos, bilanzierte nüchtern, fast bürokratisch, und schaute am Ende dennoch mit einem optimistischen Realismus in die haushalterische Zukunft Einbecks, als sie im Stadtrat den Etatentwurf 2015 ihres Rathauses in die politische Debatte einbrachte. Visionen? Auch die ließ die Verwaltungschefin aus. Schon sozialdemokratische Bundeskanzler haben ja auch einst empfohlen, mit denen dann lieber zum Arzt zu gehen… Michalek nahm sich ein Zitat des britischen Literaturhistorikers William Ward und schloss ihre Haushaltsrede: „Wir haben keinen Grund pessimistisch zu sein, zu viel Optimismus ist nicht angeraten, aber ein gesunder Realismus sollte uns auf unserem eingeschlagenen Kurs der Konsolidierung von Nutzen sein.“ Die Bürgermeisterin richtet das Segel aus.

Der Etatentwurf, der in den nächsten Tagen in die politische Diskussion in den Ausschüssen gehen wird, ist nach den Worten der Bürgermeisterin eine Punktlandung, die die Auflagen des mit dem Land Niedersachsen geschlossenen Zukunftsvertrages erfüllt. Mit einem Plus von 6200 Euro schafft die Stadt Einbeck eine „kleine schwarze Null“, wie es Michalek formulierte. Eine angesichts des Millionen-Volumens sehr kleine allerdings. Und ob sie so Bestand haben wird, werden erst die Haushaltsberatungen und die Begehrlichkeiten der Politik zeigen. Welche Wünsche alle in dem Zahlenwerk nicht berücksichtigt wurden, zeigt eindrucksvoll die Übersicht am Beginn des Etatplans . Die Bürgermeisterin beugte zu großen Forderungen aus den Ratsfraktionen schon einmal vor: „Äußerste Sparsamkeit und sorgfältige Planungen jeder einzelnen Ausgabe ist also das Gebot der Stunde.“ Und wer sich den Haushalt ansieht, merkt in der Tat rasch, dass es vor allem die nach wie vor guten Steuererträge sind, die einen Etat ermöglichen, der die Vorgaben des Zukunftsvertrages erfüllt. Mit 13 Millionen Euro ist die Gewerbesteuer der größte Einnahmeposten der Stadt, die Bürgermeisterin prognostizierte aber bereits, dass sich das der guten Konjunktur geschuldete hohe Niveau vermutlich nicht werde halten lassen. Die Haushaltslage sei angespannt nach wie vor, und ein ausgeglichener Haushalt unverändert eine große Kraftanstrengung. Die Bürgermeisterin sieht Entwicklungspotenzial in Einbeck. Doch dafür müsse weiterhin jede einzelne Leistung auf den Prüfstand gestellt werden, um mögliche weitere Einsparpotenziale zu nutzen, wie es die Bürgermeisterin ausdrückte: „Dabei sollten wir uns weiterhin allein von Sachargumenten leiten lassen.“ Spannend wird sein, wie die Ratsfraktionen diesen Wunsch der Verwaltungschefin beherzigen werden. Bei aller Sparsamkeit dürfe es nicht zum Stillstand in Einbeck kommen, sagte die Bürgermeisterin. Für Investitionen will die Stadt deshalb Förderprogramme aus Brüssel, Berlin und Hannover nutzen, damit sich etwas dreht und die positive Grundstimmung nicht abgewürgt wird.

Für Dr. Sabine Michalek war es übrigens die erste persönlich gehaltene Haushaltsrede. Im vergangenen Jahr hatte sie sich von Kämmerin Christa Dammes vertreten lassen müssen.

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