Einfach mal mit abstimmen…

Die jüngste Schulausschuss-Sitzung war ja schon denkwürdig genug. Nun hat sich nachträglich noch herausgestellt, dass da jemand am Sitzungstisch saß und mit abstimmte und mehrfach zu einer knappen Mehrheit verhalf, der dort nicht hätte sitzen und seine Stimme abgeben dürfen. Die hauchdünnen Mehrheiten sind dadurch Makulatur. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als nicht angenommen. Und so hat der Schulausschuss mit einer einzigen winzigen Ausnahme ausschließlich Patt-Beschlüsse gefasst, also keine Beschlussempfehlungen für den Rat abgeben. Alles noch einmal auf Anfang.

Wie das kam? Im Schulausschuss wirken nicht nur Ratspolitiker mit, sondern auch vom Rat gewählte Vertreter aus der Eltern- und Lehrerschaft. Gestern nun hat am Sitzungstisch eine Elternvertreterin mit abgestimmt, die gar nicht eine  vom Stadtrat gewählte Vertreterin der Elternschaft ist. Aufgefallen ist das alles erst am Tag danach, obwohl exakt diese Elternvertreterin zu Beginn der Sitzung noch förmlich per Handschlag vom Schulfachbereichsleiter Albert Deike verpflichtet worden ist. Wie so etwas kommen kann, warum so etwas niemandem auffällt, weder der Verwaltung noch beispielsweise der Ausschussvorsitzenden, ist mir schleierhaft, vielleicht ist es auch dreist, wie selbstverständlich am Sitzungstisch Platz zu nehmen, in jedem Falle ist das alles erklärungsbedürftig.

Pikant wird die Sache dadurch, dass die besagte „falsche“ Elternvertreterin aus der Grundschule Drüber stammt – und die konnte mit der hauchdünnen Ein-Stimmen-Mehrheit (auch dank eben der einen Elternvertreter-Stimme) vorerst vor der Schließung bewahrt werden. Wenn die Abstimmung gültig gewesen wäre.

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