Bestand gepflegt

Gespräch: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (mit Fachbereichsleiter Frithjof Look und Wirtschaftsförderer Frank Seeger) mit Karl-René und Hendrik Biel.

Gespräch im neuen Biel-Backhaus Barumstraße in Einbeck: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (hier mit Fachbereichsleiter Frithjof Look und Wirtschaftsförderer Frank Seeger, v.r.) mit Karl-René und Hendrik Biel.

Froh, dass sie da geblieben sind: Bürgermeisterin und Wirtschaftsförderer über Biels-Backhaus-Beständigkeit.

Froh, dass sie da geblieben sind: Bürgermeisterin und Wirtschaftsförderer über Biels-Backhaus-Beständigkeit.

Eine wichtige Aufgabe von städtischer Wirtschaftsförderung ist die Pflege des Bestandes – das sich Kümmern im Rathaus um diejenigen Unternehmen, die am Standort Einbeck seit Jahren ihre Geschäfte betreiben. Und in diesem Fall viele Einbecker mit Brot, Brötchen und Kuchen versorgen. Vom jährlichen Osterklöben ganz zu schweigen. Die Delligser Bäckerei Biel war seit mehr als 20 Jahren mit einer Filiale im kleinen Gewerbegebiet an der Ecke Grimsehlstraße/Otto-Hahn-Straße präsent. Bis für die boomende nahe KWS der Zeitpunkt gekommen war, die Erweiterungspläne in die Tat um zu setzen. An der Stelle, wo einst Bäcker Biel (und Aldi und Getränkemarkt und mehrere andere) seine Verkaufsfläche hatte, steht mittlerweile eine 5600 Quadratmeter große, wuchtige Logistikhalle für die Aufbereitung von Zuckerrübensaatgut. Wohin mit der Bäckerei-Filiale? Mit einem Jahr Vorlaufzeit konnten sich Karl-René und Hendrik Biel ihre Gedanken dazu machen, am verkehrsgünstigen Standort am östlichen Stadtrand wollten sie gerne festhalten, auch wenn sie noch mit zwei weiteren Filialen (Marktstraße, Kohnser Weg) im Einbecker Stadtgebiet vertreten sind. Mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung im Rathaus konnte die mittlerweile 20. Filiale der Delligser Traditionsbäcker fast am gleichen Standort bleiben, in der Barumstraße, wenige Hundert Meter nur vom alten Ort entfernt. Bei der Grundstückssuche für einen 120-Quadratmeter-Neubau war Wirtschaftsförderer Frank Seeger tatkräftig tätig, unterstützte die Biel-Brüder und sondierte mit ihnen gemeinsam mehrere Alternativen. Schließlich Barumstraße: Wo einst die 80-er Jahre Kultdisco Bierdorf stand, gibt es nach drei Monaten Bauzeit und Übergangsphase in einem kleinen Container seit wenigen Tagen frische Brötchen, Brot und manches mehr in der neuen Filiale, einem 10×12 Meter großen Industriehallen-Neubau. Das Grundstück für den Pavillon mit bodentiefen Fenstern, retro-stylischer Einrichtung und 30 Sitzplätzen konnten Biels vom nahen Autohaus Hermann erwerben, das seinerseits zurzeit den Standort aufwertet und auf der bisherigen Brachfläche zwischen Barumstraße und Kälbertalsgraben einen neuen Gebrauchtwagenplatz für maximal 150 Fahrzeuge baut. Biels freuen sich über ihr neues Backhaus, das das Einbecker Unternehmen Gerlach als Generalunternehmer erstellt hat. Die Wirtschaftskraft blieb also in der Region. „Wir sind froh, dass sie da sind“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, „dass sie da geblieben sind.“ Die Rathauschefin überreichte Salz und Pfeffer mitsamt Einbecker Zeitreise-Lektüre als Willkommensgeschenk, als sie am Rosenmontag zum Biel-Besuch mit Fachbereichsleiter Frithjof Look und Wirtschaftsförderer Frank Seeger vor Ort war. „Frisch, jung, dynamisch, das passt zu Einbeck“, lobte Michalek das Biel-Engagement an der Barumstraße.

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Sparen, aber an der richtigen Stelle

Sie weiß, was hinter den Haushaltszahlen steckt: Kämmerin Brigitte Hankel im Neuen Rathaus.

Sie weiß, was hinter den Haushaltszahlen steckt: Einbecks neue Kämmerin Brigitte Hankel im Neuen Rathaus.

Die Zahlen sind größer geworden, mit denen Brigitte Hankel jetzt hantiert. Deutlich größer als in der Gemeinde Katlenburg, in der sie noch bis Oktober die Finanzen geregelt hat. Mehr als 50 Millionen Euro bewegt die Stadt Einbeck pro Haushaltsjahr. Der neuen Kämmerin im Einbecker Rathaus, seit nunmehr gut 100 Tagen im neuen Amt, geht es aber nicht in erster Linie um Zahlen. Eine Rechenmaschine auf ihrem Schreibtisch sucht man vergebens, das Kalkulieren erledigt längst eine Finanzsoftware im Computer. Es sind die hinter den Zahlen stehenden Aufgaben einer Kommunalverwaltung, welche die 42-Jährige an ihrem Job reizen. Sie möchte sich als oberste Kassenwartin der Kommune auch nicht darauf reduzieren lassen, immer nur zu sagen, dass man ja kein Geld habe. „Es gilt, an der richtigen Stelle zu sparen“, sagt Brigitte Hankel. Und Prioritäten zu setzen bei Investitionen. Dann habe man anderswo wieder Spielraum. Das billigste Angebot sei schließlich nicht immer das nachhaltig günstigste und beste, vorher müsse man sich betriebswirtschaftlich fragen, was man mit der Ausgabe erreichen wolle.

Für ihre ersten Haushaltsberatungen hat Brigitte Hankel von allen Fraktionen des Einbecker Stadtrates viel Lob erhalten. Als sie von der Gemeinde Katlenburg-Lindau wechselte, stand unmittelbar der Etat 2017 auf der politischen Tagesordnung, aufgestellt noch von Vorgängerin Christa Dammes. Ein Sprung ins kalte Wasser. Nun ist der Haushaltsplan einstimmig verabschiedet und vom Landkreis genehmigt, eine gute Mischung aus politisch Gewolltem, fachlich Gebotenem und haushaltsrechtlich Erlaubtem, ist Brigitte Hankel zufrieden.

Doch nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt, die ersten Arbeiten für den Etat 2018 haben in Brigitte Hankels zehnköpfigem Team im dritten Obergeschoss des Neuen Rathauses längst wieder begonnen. Bis Ende März muss außerdem der Jahresabschluss stehen, hinzu kommt der Finanzalltag im Rathaus mit Steuerverwaltung und Buchhaltung. Und ein neues Berichtswesen soll noch effektiver helfen rechtzeitig zu erkennen, ob beim aktuellen Haushalt nochmals nachgesteuert werden muss.

Das Einbecker Rathaus hat Brigitte Hankel in ihren ersten Monaten im Umbruch erlebt. Verwaltungsstrukturen sind verschlankt, die Führungsebene ist deutlich verjüngt worden. Die 42-Jährige freut sich über eine gute Führungskultur im Hause, zu der sie in ihrem Bereich gerne mit vielen Gesprächen beisteuern möchte. Und Sparen und Konzentration auf wichtige Aufgaben betreffe in einer Stadtverwaltung nicht allein die großen Projekte, sagt Brigitte Hankel. Das fange in jedem Fachbereich und bei jedem Mitarbeiter im Rathaus unmittelbar an, beispielsweise bei der Frage: Muss ich dieses Dokument jetzt wirklich ausdrucken? Den mehr als 700 Seiten starken Haushaltsplan hat die Kämmerin längst nicht mehr gedruckt auf ihrem Schreibtisch, sondern im Computer dabei. Auch mit einem digitalen Rechnungseingang könnte man noch viele Geld und auch Zeit sparen, sagt Hankel.

Privat ist der Naturfan gerne draußen unterwegs. Die 42-Jährige nutzt die Mittagspause in den nahen Grünanlagen rund ums Rathaus und hat schon erste Lieblingsplätze entdeckt. Überhaupt ist die Mutter von zwei Söhnen (17 und 18) aktiv, wandert, läuft, tanzt, fährt Ski, fährt Mountainbike und Motorrad. Mit ihrem Ehemann wohnt die Kämmerin weiterhin in Osterode, beide campen gerne mit dem eigenen Wohnwagen – oft im nahen Harz.

An der Gleichstellung arbeiten

Simone Engelhardt.

Simone Engelhardt.

Man möchte ihr Selbstbewusstsein für den neuen Job wünschen. Denn einfach dürfte der Spagat zuweilen nicht werden: Während sich Simone Engelhardt vormittags als neue Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Einbeck völlig selbstständig für gleiche Lebensperspektiven von Frauen und Männern stark machen kann und dabei auf keinen Vorgesetzten hören muss, kümmert sich die 49-Jährige nachmittags im Rathaus wie in den vergangenen Jahren um die Ortsräte und Ortschaften von H wie Haieshausen bis V wie Vogelbeck – und ist dabei natürlich ihrem Fachbereichsleiter unterstellt. Der Stadtrat hat sich für eine interne Lösung bei der 20-Stunden-Stelle der Gleichstellungsbeauftragten entschieden: für Simone Engelhardt, die seit 25 Jahren bei der Stadtverwaltung arbeitet, nach ihrer Ausbildung in der Bundeswehrverwaltung im Einbecker Rathaus schon Ordnungsamt, Sozialamt und Personalamt durchlaufen hat. „Die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten bietet für mich die Möglichkeit, kreativ zu gestalten und eigene Ideen in einer Form zu verwirklichen, die ich bis jetzt noch nicht kannte“, sagt die 49-Jährige. „Laut Gesetz sind Männer und Frauen gleichgestellt, doch die Wirklichkeit sieht häufig anders aus.“ Ihre Aufgabe sieht Simone Engelhardt vorrangig darin, Vorurteile abzubauen, an Veränderungen mitzuwirken, sich für neue Ideen einzusetzen und so darauf hinzuarbeiten, die Chancen und Lebensperspektiven von Frauen und Männern zu verbessern.

Wie können Beruf und Familie vereinbart werden? Die seit 25 Jahren verheiratete Mutter einer Tochter (21) und eines Sohnes (19) kennt eine Reihe der Herausforderungen persönlich, mit denen sich Familien auseinandersetzen müssen. „Ich möchte gerade junge Familien ermutigen, selbstbewusst ihren eigenen Weg zu finden“, sagt Engelhardt. „Es sollte für junge Mütter keinen Grund geben, sich für die  Entscheidung zu rechtfertigen, neben der Kindererziehung zu arbeiten oder sich ausschließlich um die Familie zu kümmern.“ Letztendlich sei dies eine sehr persönliche Entscheidung, bei der nur die Betroffenen über Richtig und Falsch entscheiden könnten. Simone Engelhardts Tochter Sarah beendet in diesem Jahr ihre Ausbildung zur Krankenschwester, Sohn Jonas ist seit Oktober für ein Jahr Freiwilligendienst in einer sozialen Einrichtung für Kinder und Jugendliche in Vietnam. Privat entspannt die neue Gleichstellungsbeauftragte gerne beim Kochen oder bei der Gartenarbeit.

Verwaltungsintern will Simone Engelhardt am entstehenden Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung mitarbeiten und unter anderem darauf achten, dass Frauen und Männer in den verschiedenen Arbeitsbereichen gleich berücksichtigt werden. Zwar hat die Stadt Einbeck eine Bürgermeisterin, alle Fachbereichsleiter in der Führungsebene darunter sind jedoch Männer. In der Stadtverwaltung geht es aufgrund der tariflichen Vorgaben nicht um das Thema Lohngerechtigkeit, denn sowohl die Besoldung als auch das Entgelt folgen klaren tariflichen Bestimmungen, die abhängig von Ausbildung und Familiensituation sind, aber niemals vom Geschlecht der Betreffenden. Dennoch sieht Engelhardt auch hier Ansatzpunkte z.B bei Stellenbesetzungen und der Frage, wie die Anforderungen von Familie und Beruf zu vereinbaren sind.

Außerdem hat die neue Gleichstellungsbeauftragte damit begonnen, Kontakte zu Einrichtungen, Verbänden und Interessengruppen aufzunehmen, die sich schon seit Jahren für die Interessen für Familien und Gleichberechtigung einsetzen, um herauszufinden, wo Berührungspunkte sein können. An die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Einbeck kann sich jeder Bürger wenden, der sich aufgrund seines Geschlechts benachteiligt fühlt. Simone Engelhardt steht während ihrer Sprechzeiten (Montag bis Donnerstag, 10 bis 12 Uhr) und nach Vereinbarung als Ansprechpartnerin für alle Fragen der Gleichstellung im Neuen Rathaus zur Verfügung, berät und vermittelt: 05561 916 113 oder E-Mail gleichstellung@einbeck.de

Geld gehört geplant

Marktstraße in Einbeck.

Marktstraße in Einbeck.

Das Leben ist kein Wunschkonzert, und auch städtische Planungen können es nicht sein. Natürlich ist es befreiend und belebend, einmal gänzlich abseits von monetären Sorgen und Zwängen zu überlegen, wie man Geld in den Umbau von Straßen und Plätzen investieren könnte. Ein privater Bauherr jedoch würde niemals einfach mal einen Innenarchitekten beauftragen, sein Haus umzubauen, ohne ihm einen Kostenrahmen zu setzen – und nur in der Hoffnung, dass ein reicher Onkel aus Hannover den Umbau schon mit einem schönen Scheck mitfinanzieren wird. So ähnlich aber scheint es bei den städtischen Planungen für die Marktstraße zu laufen. Und offenbar nicht nur dort, was die umfangreichen Vorlagen und Erläuterungen für den nächsten Bauausschuss am 7. März zeigen, hier geht’s dann um das Alte Rathaus. Bauamtsleiter Frithjof Look bat in dieser Woche um Verständnis bei den Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses für die sich ständig wandelnde Förderlandschaft in Hannover, an die man sich anzupassen versuche, fand sie aber nicht. Einstimmig bei Enthaltung von Dr. Reinhard Binder (FDP) hat der Ausschuss den weiteren Planungsauftrag für einen Umbau der Marktstraße gegeben, gleichzeitig aber auch einen Kostenrahmen von einer knappen Million Euro gesetzt. Statt sich bei vielen in der Planung befindlichen Projekten zu verzetteln, appellierte Dr. Reinhard Binder sich auf wenige Dinge zu konzentrieren, so könne man bei Fördermittelgebern punkten. Vor allem die SPD drang deutlich darauf, die Kosten auch im frühen Planungsstadium zu benennen. „Die Anlieger haben einen Anspruch darauf“, sagte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki. Sie müssten wenigstens eine Hausnummer erfahren, ob und mit welchen Summen sie bei einem Ausbau der Marktstraße finanziell mit von der Partie sein werden. Das sah auch Willi Teutsch (CDU) so. Das Beispiel ZOB habe schmerzlich gezeigt, was passieren könne, wenn man ohne ein Kostenvolumen plane, erinnerte Hojnatzki. Mit der Konsequenz, sich einen Umbau zunächst nicht leisten zu können und verschieben zu müssen. „Das Spiel möchte ich politisch nicht noch einmal machen“, sagte der SPD-Fraktionschef.

Erkenntnis und Einsicht?

Für neue Erkenntnisse und Einsichten ist es ja nie zu spät, jeder lernt jeden Tag hinzu, Entscheidungen von einst können im heutigen Lichte anders bewertet werden, das kennt jeder aus seinem Alltag. Man könnte auch sagen, dass Fehler gemacht worden sind. Und dass diese mittlerweile eingesehen worden sind, zumindest von sehr vielen, und nun für die Zukunft ähnliche Fehlentwicklungen vermieden werden sollen. Aber das Wort „Fehler“ fiel natürlich nicht in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss, Politik macht schließlich keine. Immerhin aber stellte die Mehrheit eine Ampel zunächst auf Rot: der Bebauungsplan Nummer 71 Altendorfer Tor II dreht eine weitere Schleife durch die Fraktionen. Die Politik berät seit einigen Wochen eine ganze Reihe von B-Plänen, ändert diese oder stellt sie komplett neu auf – immer unter dem Blickwinkel, die Innenstadt zu schützen, außerhalb der City keinen (weiteren) großflächigen Einzelhandel zuzulassen. In einer Auseinandersetzung über die so genannte Einbecker Sortimentsliste und die Auswirkungen auf Unternehmens- und Investitionsentscheidungen trifft sich die Stadt demnächst wieder vor Gericht. Auf der anderen Seite der Stadt hat die normative Kraft des Faktischen längst zugeschlagen, weil es eben keinen schützenden Bebauungsplan gab, der ein neues Einzelhandelszentrum, wie dieses an der Grimsehlstraße (dm, Kik, Takko, Depot) entstanden ist, hätte verhindern können. Und deshalb mochte die Politik den angrenzenden B-Plan Altendorfer Tor II jetzt nicht einfach so durchwinken. Sieht dieser doch unter anderem einen erweiterten Bestandsschutz vor. Was bedeutet, dass vorhandene Unternehmen (hier sind das Lidl, Getränke-Quelle, Vögele, Deichmann, Hammer, Fressnapf) nicht nur bleiben, sondern sich auch (im bestimmten Maße) erweitern, erneuern und ihre Nutzung verändern dürfen. Das jedoch möchten die Ratspolitiker sich noch einmal sorgfältig durch den Kopf gehen lassen. Gut so.

Bitte, Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin…

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Sitzungssaal im Alten Rathaus. Archivfoto.

Mit Gewohnheiten und Routinen ist das ja so eine Sache. Was jahrelang eingeübt und gewohnt war, ist schwer zu verändern. Nachdem ich hier schon im Juli 2015 gebeten hatte, die umfangreiche, schnell floskelhaft werdende Anredeformel „Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren“ vor jedem Redebeitrag in Sitzungen wegzulassen, weil das ja wohl kaum die Würde des „hohen Hauses“ Stadtrat beschädigen, sondern viel eher die Dauer von Sitzungen verkürzen könnte, hielten die guten Vorsätze bei vielen Beteiligten eine ganze Weile. Seit einiger Zeit jedoch fällt mir wieder verstärkt auf, dass Ratsmitglieder, anstatt zum Punkt zu kommen, lieber während der Anredefloskel ihre Gedanken ordnen und das „Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin…“ zum wiederkehrenden Ritual wird. Und das beileibe nicht nur bei den Neulingen im Stadtrat seit der jüngsten Kommunalwahl im vergangenen Herbst. Ob die Anrede zum „Grundkurs“ für Neu-Ratsmitglieder gehörte? Ich weiß es nicht. Daher hier nochmals die freundliche Bitte: Einfach gleich zur Sache sprechen. Begrüßt und gegrüßt wird schon genug.

Schulzentrum: Untermieter-Kooperation

In Anwesenheit zahlreicher Eltern, Lehrer und Schüler der betroffenen Schulen hat der Schulausschuss des Kreistages im bis auf den letzten Platz besetzten Forum der BBS II in Northeim, getagt. Foto: Landkreis Northeim

In Anwesenheit zahlreicher Eltern, Lehrer und Schüler der betroffenen Schulen hat der Schulausschuss des Kreistages im bis auf den letzten Platz besetzten Forum der BBS II in Northeim getagt. Foto: Landkreis Northeim

Ist das ein tragfähiger, in der täglichen Schulpraxis tauglicher Kompromiss? Oder (wieder einmal) nur ein politisches Ausweichen vor klaren, deutlichen, verlässlichen, zukunftsfesten Entscheidungen? Der Kreis-Schulausschuss hat sich bei der Schulentwicklungsplanung für den Bereich Einbeck zwar mit großer Mehrheit auf eine Empfehlung für den Kreistag am 10. März geeinigt. An den Reaktionen in den nächsten Tagen wird man jedoch erst noch sehen, ob die Betroffenen mit der gefundenen Formel leben können. Nach Einigung im Schulausschuss soll die Raumnot der Integrierten Gesamtschule (IGS) dadurch gelöst werden, dass im Gebäude der benachbarten Löns-Realschule Räume im Untergeschoss so umgebaut werden sollen, dass diese auch von der IGS genutzt werden können. Die Politik erwartet außerdem, dass beide Schulen künftig besser kooperieren. Als Kosten für den Umbau waren bereits einmal 1,7 Millionen Euro genannt worden, der Ausschuss hat die Kreisverwaltung aber nochmal aufgefordert, die notwendigen Baukosten schnellstmöglich zu ermitteln. Zwar sollen die Schülerzahlen für IGS und Löns-Realschule nicht formal gedeckelt werden, wie dies eine von der Verwaltung vorgelegte Variante vorsah, wohl aber soll nach dem Willen des Kreis-Schulausschusses die Landrätin den Ausschuss informieren, sobald sich abzeichnet, dass insgesamt mehr als sieben Klassenzüge pro Jahrgang im Schulzentrum beschult werden müssten. Dann will das Gremium erneut über die Situation beraten, waren sich SPD/Grüne und FDP/GfE einig. Aufgelöst werden sollen außerdem die Schulbezirke für die Realschule in Einbeck und die Haupt- und Realschule in Greene, so dass Eltern unabhängig vom Wohnort frei entscheiden können, welche Schule ihr Kind besuchen kann.

Nachtrag 26.02.2017: CDU (cdu-begruesst-einigung-beim-schulentwicklungsplan-17-02-26) und SPD (pm_6_2017_spd_schulentwicklungsplanung) haben in Stellungnahmen die Einigung im Schulausschuss begrüßt.