Joachim Stünkel soll wieder nach Hannover

Blumen und Glückwünsche für den CDU-Landtagskandidat vom Kreisvorstand (v.l.): Torsten Bauer (Uslar), Dr. Roy Kühne (Northeim), Dr. Bernd von Garmissen (Dassel), Joachim Stünkel und Malte Schober (Northeim).

Bernd von Garmissen gratuliert Joachim Stünkel.

Mögen manche den einstigen Kreisvorsitzenden schon auf dem politischen Abstellgleis gesehen haben – am Ende des Tages hatte Joachim Stünkel 23 Mitglieder mehr mobilisiert als sein Gegenkandidat Dr. Bernd von Garmissen. Und deshalb kandidiert Stünkel bei der CDU im Wahlkreis 19 Einbeck bei der nächsten Landtagswahl im Januar 2018. Und nicht von Garmissen. Joachim Stünkel tritt wieder an, er war bereits von 2002 bis 2008 sowie von 2011 bis 2013 Landtagsabgeordneter in Hannover, schaffte bei den Wahlen 2013 jedoch nicht erneut den Einzug ins Parlament. Der 64-jährige Lüthorster setzte sich bei einer Mitglieder-Urwahl der Christdemokraten mit 95 Stimmen gegen seinen Gegenkandidaten Dr. Bernd von Garmissen (Dassel-Sievershausen) durch, der 72 Stimmen erhielt. Ob dadurch die Siegchancen der Christdemokraten im Kampf um das Direktmandat im Wahlkreis (Bad Gandersheim, Dassel, Einbeck, Uslar) größer geworden sind, steht auf einem anderen Blatt. CDU-Kreisvorsitzender Dr. Roy Kühne (Northeim) jedenfalls rief die Parteimitglieder bei der Nominierungsversammlung im Landhaus Greene dazu auf, sich jetzt hinter dem gewählten Kandidaten zu versammeln und diesen gemeinsam zu unterstützen. Bernd von Garmissen gratulierte Joachim Stünkel als erster, nachdem Kühne das Ergebnis bekanntgegeben hatte.

Joachim Stünkel präsentierte sich den CDU-Mitgliedern bei seiner Vorstellung fast wie die Bundeskanzlerin vor vier Jahren im Wahlkampf: „Die meisten von ihnen kennen mich“, begann der 64-Jährige seine 23-minütige Rede. „Sie wissen, dass ich mich auch ohne Mandat in den vergangenen Jahren für Projekte in der Region eingesetzt habe“, warb Stünkel um  Zustimmung bei den Mitgliedern. Unermüdlich habe er sich engagiert. Kontakte aus seiner Landtagszeit habe er gehalten, er könne seine Arbeit somit nahtlos fortsetzen. Mit Hartnäckigkeit komme man zum Ziel. „Mit meiner Beharrlichkeit habe ich schon so manchen Minister in Verzweiflung versetzt“, sagte Stünkel. Der 64-Jährige kann auf mehr als 30 Jahre kommunalpolitische Arbeit zurückblicken, seit einem Vierteljahrhundert ist er Mitglied des Northeimer Kreistages, wurde erst jüngst dafür geehrt. Bodenständigkeit und Heimatverbundenheit seien bei ihm keine Floskeln, „Vom Land fürs Land“ bleibe sein Slogan, sagte Stünkel.

Dr. Bernd von Garmissen präsentierte sich den Mitgliedern als frisches Gesicht, als Alternative. Der 50-Jährige warb mit der bei zwei Landratswahlen (2013 und 2016) gewonnenen Wahlkampf-Erfahrung für sich, bei denen er jeweils nur knapp verloren hatte. 2013 sei er noch der Überraschungskandidat gewesen, weil niemand aus der CDU-Führungsriege damals eine eigene Kandidatur als erfolgversprechend gesehen hatte. Bei der jüngsten Kreistagswahl, seit der von Garmissen im Kreistag sitzt und ehrenamtlicher stellvertretender Landrat ist, habe er die meisten Direktstimmen seiner Partei erreicht. Und wenn man die Stimmen aus dem jetzigen Landtag-Wahlkreis bei der Landratswahl 2016 nehme, hätte er diese gewonnen. Die CDU habe mit ihm einen Kandidaten aufgebaut und solle dieses Potenzial nicht leichtfertig verschenken. Von Garmissen: „Ich bin bestens vorbereitet und stehe in den Startlöchern.“ Nach 20 Jahren mit dem gleichen Duell um das Landtag-Direktmandat im Wahlkreis Einbeck (wahrscheinlich wieder gegen Uwe Schwarz von der SPD) könne seine Kandidatur eine Chance für die CDU sein, warb der promovierte Jurist und Landwirt in seiner 18-minütigen Vorstellungsrede. „Es liegt zum Greifen nah.“ Die CDU-Mitglieder sollten sich überlegen, mit welchem Kandidaten die Partei die besten Chancen habe, das Direktmandat zu gewinnen, sagt von Garmissen, der stellvertretender CDU-Vorsitzender im Landkreis Northeim ist.

Die Mehrheit meinte, dass das Joachim Stünkel ist.

Da wurden fast die Stühle knapp: Rund 170 Besucher waren zur Nominierungsversammlung nach Greene gekommen.

Stadt hat recht

Liegt inzwischen am Kreisel: das ehemalige Diwi-Gelände (rechts im Hintergrund). Archivfoto

In einem seit mehr als zwei Jahren währenden Rechtsstreit hat die Stadt Einbeck in dieser Woche abschließend gewonnen. Im Kern geht es darum, was noch unter „Bestandsschutz“ zu verstehen ist, wie sich vorhandene Firmen verändern und vergrößern dürfen. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat mit Urteil vom 14. März der Berufung der Stadt Einbeck stattgegeben, das aus dem Jahr 2015 stammende Urteil in erster Instanz des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben und die Klage insgesamt abgewiesen. Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der 1. Senat des OVG nicht zugelassen, erklärte Pressesprecherin Andrea Blomenkamp. Geklagt gegen die Stadt hatte die Wiest GbR (ehemaliger Diwi-Markt an der Hullerser Landstraße), die für ihr Gelände große Veränderungspläne hatte, dafür aber keine Genehmigung von der Stadt bekam. Mittlerweile agiert auf dem Areal der Jawoll-Sonderpostenmarkt, die anderen Pläne liegen durch den Rechtsstreit auf Eis. Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 („Tiedexer Feld“) ist nicht unwirksam, erklärten die obersten Richter. Das Verwaltungsgericht Göttingen hatte das noch anders gesehen, der Wiest GbR Recht gegeben und die Stadt verpflichtet, der Wiest GbR einen positiven Bauvorbescheid für das Betriebsgelände an der Hullerser Landstraße für bauplanungsrechtlich vier Einzelhandels-Einheiten zu erteilen. Und zwar deshalb, weil in der besagten 2. Änderung des Bebauungsplanes „Tiedexer Feld“ von 2001 nur stehe: „Vorhandene Betriebe sind in ihrem Bestand geschützt.“ Aber nicht konkret, was damit gemeint ist. Das alles haben die Lüneburger Richter nun letztinstanzlich anders gesehen und der Stadt Einbeck Recht gegeben.

Zwischenzeitlich ist übrigens bereits die 3. Änderung des B-Plans „Tiedexer Feld“ in Kraft getreten. Mit dieser und mit anderen ähnlichen Bebauungsplan-Änderungen möchte die Stadt die Entwicklung in den Außenbereichen steuern und die Innenstadt schützen.

Grabungen am Weinberg

Baugebiet am Weinberg. Archivfoto

Dies ist erst die Vorstufe zur Vorstufe: Ein neuer Bebauungsplan ist noch keine aktuelle Beschlusslage, er muss erst noch aufgestellt werden. Und ob vor all diesem eventuell noch ausführliche archäologische Grabungen stattfinden müssen, das sollen jetzt Voruntersuchungen des Stadtarchäologen Markus Wehmer ergeben, die kommende Woche geplant sind. Erinnert sei in diesem Zusammenhang noch einmal an die erschreckend entlarvenden Debatten in den politischen Gremien Ende 2015, als es um neue Baugebiete in und für Einbeck ging. Vor 2020 dürfte am Weinberg ohnehin kein weiteres Haus gebaut werden, weil die Ausweisung von neuem Bauland an allen möglichen Standorten im Stadtgebiet viel Arbeitskraft im städtischen Planungsamt bindet, war damals die Ansage. Die SPD drängte trotzdem darauf, auch am Weinberg weiteres Bauland zu erschließen. Und dann war da ja mal was mit Erschließungsbeiträgen in dem bereits bestehenden Baugebiet am Weinberg…

Kommenden Montag (13. März) jedenfalls beginnen die archäologischen Voruntersuchungen am Weinberg in Einbeck. Die Stadt Einbeck beabsichtige gemeinsam mit einem Erschließungsträger die Schaffung von neuem Bauland für Einfamilienhäuser, teilte Bauamtsleiter Frithjof Look mit. Um im Vorfeld des aufzustellenden Bebauungsplanes den Untersuchungsaufwand einschätzen zu können, eventuell weiter graben zu müssen, soll mit zunächst vier
Suchschnitten der Erhaltungszustand und die Besiedelungsdichte von hier vermuteten Siedlungsgruben und Hausgrundrissen untersucht werden. Die notwendigen Baggerarbeiten werden voraussichtlich eine Woche dauern, im direkten Anschluss daran erfolgt die Dokumentation und Ausgrabung der dabei entdeckten archäologischen Hinterlassenschaften, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Unmittelbar nördlich des zu erschließenden Baugebietes, am Negenborner Weg, fanden bereits zwischen 1990 und 1993 Ausgrabungen statt („Kugenhusen“). Dabei konnte eine hochmittelalterliche Töpferei aus dem Zeitraum 1140 bis 1220 mit insgesamt elf Töpferöfen großflächig untersucht werden. Die überregional bedeutsamen Grabungsergebnisse wurden vom damaligen Einbecker Stadtarchäologen Dr. Andreas Heege veröffentlicht. Eine Auswahl der hier hergestellten, zeittypischen Töpfereierzeugnisse – Kugelbodentöpfe, Kannen und Schalen – kann im Einbecker Stadtmuseum besichtigt werden. Neben der mittelalterlichen Töpferei wurde vor 25 Jahren auch der Randbereich einer Siedlung aus der älteren Eisenzeit (800 bis 400 vor Zeitrechnung) entdeckt, welche sich in das geplante Baugebiet am Weinberg erstrecken dürfte, so die Vermutung der Experten.

Nachtrag 13.03.2017: Die Grabungen haben heute wie geplant begonnen.

Grabungsbeginn am Weinberg.

Verbal umarmt

Die Gewinner des Jugendpreises 2016 des Stadtjugendrings Einbeck.

Noch einmal verbal umarmt haben die Sozialdemokraten alle Preisträger des vom Stadtjugendring Einbeck verliehenen Jugendpreises 2016. „Ohne sie würde in Einbeck etwas fehlen“, lauteten Lob und Glückwunsch in einer Pressemitteilung der SPD (PM_Jugendpreisträger SPD). Der Stadtjugendring könne sich auf die Unterstützung seiner weiteren Arbeit verlassen, erklärten die Sozialdemokraten jetzt via Presseinformation. Was sie nicht schreiben: Während der Verleihungsfeier hatte der stellvertretende Bürgermeister Marcus Seidel (SPD) im Namen der Stadt und damit auch im Namen der anderen Ratsfraktionen erklärt, dass man die Abgabe des Freizeitgeländes Rotenkirchen durch den Stadtjugendring sehr ernst nehme. Dieser hatte in seiner jüngsten Mitgliederversammlung beschlossen, sich von dem Areal zu trennen, weil Unterhaltung und vor allem Sanierung zu teuer für die Vereinigung von 65 Jugendverbänden sind. „Wir werden alles tun, um eine vernünftige Lösung zu erreichen“, versprach Seidel bei der Jugendpreis-Verleihungsfeier. „Es ist noch nicht alles verloren.“

Ostvariante ist Suedlink-Vorschlagskorridor

Wo verläuft die Stromtrasse Suedlink? Archivfoto

Für eine „Entwarnung“ dürfte es noch zu früh sein: Wie Übertragungsnetzbetreiber Tennet jedoch heute mitteilte, wird er für die geplante Stromtrasse Suedlink die Ostvariante als Vorschlagskorridor am 17. März bei der Bundesnetzagentur einreichen. Einbeck bliebe dann von der Erdkabel-Strecke unberührt. Der Vorschlagskorridor ist aber lediglich ein erstes Zwischenergebnis, betonte Tennet heute, die kommenden Untersuchungen würden für alle Korridorvarianten – den Vorschlagskorridor, die Alternative sowie das weitere Korridornetz – in der gleichen Detailtiefe durchgeführt. Erst am Ende der Bundesfachplanung werde die Genehmigungsbehörde einen Korridor festlegen, heißt es. Und damit bleiben auch die Westvariante und ihre Alternativen über Bad Gandersheim und Einbeck durchaus möglich.

Nachtrag 08.03.2017: Die erste politische Wortmeldung aus der Region kommt heute vom CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne (20170307_PM169_SuedLink), der nach eigenen Angaben gestern in Berlin dabei war, als Tennet in der Hauptstadt den Trassenvorschlag vorgestellt hat. Ein verbindlicher Trassenkorridor werde erst Ende 2018 feststehen, erklärte Kühne, als „gerecht und notwendig“ bezeichnete der Bundestagsabgeordnete aus Northeim angekündigte wiederkehrende Entschädigungszahlungen für betroffene Grundstückseigentümer und Nutzer.

Geplant, aber kein Geld dafür

Mit zwei weiteren Projekt-Planungen beschäftigt sich die Kommunalpolitik in Einbeck, für die zwar schöne Pläne auf Papier vorliegen, aber kein Geld vorhanden sein dürfte. Mittlerweile existieren so viele Planungen, die der Realisierung harren, dass die Verwaltung der Politik schon eine Übersicht präsentiert (projektestadtentwicklungsausschuss_februar und projektebauausschuss_maerz2), damit niemand durcheinander kommen möge zwischen Marktstraße und Tiedexer Straße, Altem Rathaus, ZOB, Möncheplatz und Neustädter Kirchplatz. Mal abgesehen von der Tatsache, dass die Diskussion über die (hoffentlich ja nur bis zur Wiederbebauung vorübergehende) Nutzung als Spielplatz in der Baulücke Lange Brücke 5 sowie die Reaktivierung des Brunnens im Stukenbrokpark in den Bauausschuss oder in den Stadtentwicklungsausschuss gehören würde (und nicht in den überflüssigen Ratsausschuss für Kernstadtfragen), dürften die Politiker die planerischen und kalkulatorischen Überlegungen wohlwollend zur Kenntnis nehmen, aber achselzuckend darauf verweisen, dass im aktuellen und wahrscheinlich auch im nächsten städtischen Haushalt dafür kein Geld sein wird. Beim Brunnen-Projekt im Stukenbrokpark wird dann auch von vornherein auf eine Sponsor-Unterstützung gesetzt, um die kalkulierten Kosten für Fontaine oder Wasserspiel von 167.000 bis 222.000 Euro finanzieren zu können. Nur rund 11.000 Euro soll es kosten, den alten Bauzaun der seit 2005 bestehenden Brandlücke abzureißen, einen neuen 1,80 Meter hohen Zaun zu errichten, niveaugleich zur Langen Brücke einen 25 Quadratmeter großen Platz zu pflastern und dort zwei Sitzgruppen aufzustellen (allein diese sollen 3000 Euro kosten). Doch auch hier ist kaum anzunehmen, dass die Politik im Ausschuss am 15. März für kostenintensive Lösungen grünes Licht geben wird.

Bestand gepflegt

Gespräch: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (mit Fachbereichsleiter Frithjof Look und Wirtschaftsförderer Frank Seeger) mit Karl-René und Hendrik Biel.

Gespräch im neuen Biel-Backhaus Barumstraße in Einbeck: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (hier mit Fachbereichsleiter Frithjof Look und Wirtschaftsförderer Frank Seeger, v.r.) mit Karl-René und Hendrik Biel.

Froh, dass sie da geblieben sind: Bürgermeisterin und Wirtschaftsförderer über Biels-Backhaus-Beständigkeit.

Froh, dass sie da geblieben sind: Bürgermeisterin und Wirtschaftsförderer über Biels-Backhaus-Beständigkeit.

Eine wichtige Aufgabe von städtischer Wirtschaftsförderung ist die Pflege des Bestandes – das sich Kümmern im Rathaus um diejenigen Unternehmen, die am Standort Einbeck seit Jahren ihre Geschäfte betreiben. Und in diesem Fall viele Einbecker mit Brot, Brötchen und Kuchen versorgen. Vom jährlichen Osterklöben ganz zu schweigen. Die Delligser Bäckerei Biel war seit mehr als 20 Jahren mit einer Filiale im kleinen Gewerbegebiet an der Ecke Grimsehlstraße/Otto-Hahn-Straße präsent. Bis für die boomende nahe KWS der Zeitpunkt gekommen war, die Erweiterungspläne in die Tat um zu setzen. An der Stelle, wo einst Bäcker Biel (und Aldi und Getränkemarkt und mehrere andere) seine Verkaufsfläche hatte, steht mittlerweile eine 5600 Quadratmeter große, wuchtige Logistikhalle für die Aufbereitung von Zuckerrübensaatgut. Wohin mit der Bäckerei-Filiale? Mit einem Jahr Vorlaufzeit konnten sich Karl-René und Hendrik Biel ihre Gedanken dazu machen, am verkehrsgünstigen Standort am östlichen Stadtrand wollten sie gerne festhalten, auch wenn sie noch mit zwei weiteren Filialen (Marktstraße, Kohnser Weg) im Einbecker Stadtgebiet vertreten sind. Mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung im Rathaus konnte die mittlerweile 20. Filiale der Delligser Traditionsbäcker fast am gleichen Standort bleiben, in der Barumstraße, wenige Hundert Meter nur vom alten Ort entfernt. Bei der Grundstückssuche für einen 120-Quadratmeter-Neubau war Wirtschaftsförderer Frank Seeger tatkräftig tätig, unterstützte die Biel-Brüder und sondierte mit ihnen gemeinsam mehrere Alternativen. Schließlich Barumstraße: Wo einst die 80-er Jahre Kultdisco Bierdorf stand, gibt es nach drei Monaten Bauzeit und Übergangsphase in einem kleinen Container seit wenigen Tagen frische Brötchen, Brot und manches mehr in der neuen Filiale, einem 10×12 Meter großen Industriehallen-Neubau. Das Grundstück für den Pavillon mit bodentiefen Fenstern, retro-stylischer Einrichtung und 30 Sitzplätzen konnten Biels vom nahen Autohaus Hermann erwerben, das seinerseits zurzeit den Standort aufwertet und auf der bisherigen Brachfläche zwischen Barumstraße und Kälbertalsgraben einen neuen Gebrauchtwagenplatz für maximal 150 Fahrzeuge baut. Biels freuen sich über ihr neues Backhaus, das das Einbecker Unternehmen Gerlach als Generalunternehmer erstellt hat. Die Wirtschaftskraft blieb also in der Region. „Wir sind froh, dass sie da sind“, sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, „dass sie da geblieben sind.“ Die Rathauschefin überreichte Salz und Pfeffer mitsamt Einbecker Zeitreise-Lektüre als Willkommensgeschenk, als sie am Rosenmontag zum Biel-Besuch mit Fachbereichsleiter Frithjof Look und Wirtschaftsförderer Frank Seeger vor Ort war. „Frisch, jung, dynamisch, das passt zu Einbeck“, lobte Michalek das Biel-Engagement an der Barumstraße.

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